Antifaschismus

Wann: Samstag, 25. Feber 2012, ab 14 Uhr

Wo: Gedenktafel für Grete Jost, Rabenhof, Baumgasse 39-41, 1030

In Erinnerung an die kommunistische Widerstandskämpferin Grete Jost, im Gedenken an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer gegen Faschismus, Holocaust, Zwangsarbeit und Krieg.

Ansprachen:

Irini Tzaferis, Landesvorsitzende d. Sozialistischen Jugend Wien

Susanne Empacher, KPÖ-Bezirksrätin

Gestern fand in Wien-Hietzing (beim Denkmal für Karl Münichreiter) eine gemeinsame Kundgebung der KPÖ-Hietzing mit den Sozialistischen Freiheitskämpfern, der SJ und der SPÖ-Hietzing statt. Für die KPÖ ergriff Fritz Propst, der die Gedenkveranstaltung seit vielen, vielen Jahren maßgeblich organsiert, das Wort.

Propst dankte in seiner - aufgrund der Kälte - kurzen Ansprache, die von einem ORF-Team aufgezeichnet wurde, allen AntifaschistInnen für das Kommen. In eindringlichen Worten würdigte Propst das Eintreten der Februarkämpfer gegen die Zerschlagung der Demokratie durch die Austrofaschisten.

Am Rande der WKR-Ball Demonstrationen voriges Wochenende kam es zu einem Anschlag eines Neonazis auf den bekannten ehemaligen Bundesrat Albrecht Konecny. Unter den Augen einiger in der Nähe stehender Polizeibeamter wurde Konecny von einem offensichtlich aus der militanten Naziszene stammenden Mann mit einem Schlagring angegriffen und schwer verletzt. Der Täter konnte flüchten, andere DemonstrantInnen halfen dem Verletzten. Die Polizei blieb untätig.

Abgesehen von dem unglaublichen Skandal des Nichteingreifens der PolizistInnen, welches einmal mehr zeigt, wie selektiv Schutz und Hilfe mittlerweile gewährt wird, ergibt sich nun auch noch ein weiterer aufklärenswerter Bezug zur Untätigkeit staatlicher Organe.

Wir empfehlen hier einen Blick auf (den Blog "Stoppt die Rechten") wo man die Bildschirmfotos von den Nazipropagandaseiten sieht, auf denen sich die Täter auch noch über das Opfer lustig machen.

Die KPÖ drückt Konecny,dem Opfer dieses feigen Angriffs, ihre volle Solidarität aus, denn Antifaschismus ist an keine Parteizugehörigkeit gebunden. Darüber hinaus fordern wir eine konsequente und umgehende Verfolgung der Täter, die sich offensichtlich in einem Staat wie diesem so sicher fühlen können, dass sie sich öffentlich der Tat brüsten.

Empört zeigte sich auch Didi Zach, der Landessprecher der KPÖ Wien: "Dass es mittlerweile - unter den Augen der Polizei - wieder tätliche Angriffe auf Antifaschisten in den Straßen Wiens gibt, macht mich betroffen. Die Aufklärung des Anschlags und die Verfolgung der Täter ist ein muss."

Nikolaus Lackner (KPÖ Leopoldstadt)

Laut dem breiten Bündnis, welches zur antifaschistischen Manifestation auf den Heldenplatz gerufen hatte, demonstrierten gestern abend 6.000 bis 8.000 Menschen bei einigen Grad unter Null gegen "Burschis" und alte und junge Neo-Nazis. Die Polizei zeigte mal wieder - wie bekannt - ihre großen Fähigkeiten in den Grundrechnungsarten und sprach von 2.500 DemonstrantInnen.

Nachdem der KPÖ - wie der gesamten Zivilgesellschaft - in den letzten Jahren keine Möglichkeit gelassen worden war, ihren friedlichen antifaschistischen Protest gegen den WKR-Ball auf die Strasse zu tragen, waren die gestrigen Demonstrationen ein starkes Zeichen jener Kräfte im Land, die sich mit rechtsextremen Gedankengut und der Banalisierung der Existenz rechter und rechtsextremer Männerbünde in hohen und höchsten Ämtern des Staates nicht einfach abfinden.

Mitglieder und VertreterInnen der KPÖ aus mehreren Bundesländern nahmen sowohl an den beiden Demonstrationszügen durch die Innenstadt als auch an der Mahnwache und der Kundgebung am Heldenplatz teil und verteilten zugleich ein Flugblatt der KPÖ.

Während im Vorfeld, wie so oft, der Versuch unternommen wurde, durch gezielte Angstmache möglichst viele BürgerInnen von einer Teilnahme an den Protesten abzuhalten, ging dieser Plan heuer nicht auf. Zu Tausenden haben sich Menschen gestern Abend jedenfalls friedlich versammelt, um den Rechts-Rechten im Inneren der Hofburg die rote Karte zu zeigen.

"Sehr erfreulich" findet Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, dass am 27. Jänner, dem Gedenktag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau, das Bündnis "Jetzt Zeichen setzen!" zu einem großen, breiten antifaschistischen Protest auf den Heldenplatz mobilisiert.

Zach: "Dass sich die Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene heuer noch einmal in der Hofburg zum WKR-Ball treffen darf, ist schon eine Provokation. Dass dieses Treffen dann noch am Tag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau stattfindet, ist aber eine Provokation sondergleichen."

In Richtung SPÖ, die das antifaschistische Bündnis ebenfalls unterstützt, fragt Zach, welche Aktivitäten die Wiener Stadtregierung und insbesondere Bürgermeister Häupl gegen die Abhaltung des WKR-Balls in der Hofburg gesetzt haben. Und Zach fragt auch, ob die SPÖ gedenkt, diese Aktivitäten öffentlich zu machen.

Zach: "Ich bleibe dabei: Bundespräsident Fischer, Bundeskanzler Faymann, ÖVP-Vizekanzler Spindelegger und Bürgermeister Häupl hätten frühzeitig dafür sorgen können und müssen, dass schon 2011 jenes Jahr war, in dem der letzte WKR-Ball in der Hofburg stattgefunden hat."

Die KPÖ ruft alle AntifaschistInnen und DemokratInnen auf, sich dem antifaschistischen Protest, der um 18.30 am Heldenplatz startet, anzuschließen.

In rund 2 Wochen soll in der Hofburg in Wien einmal mehr der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) stattfinden, welcher im Laufe der Jahre zu einem der größten Vernetzungstreffen der europäischen Rechten geworden ist.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich erachte es als unakzeptabel, dass sich die Crème de la Crème des heimischen und europäischen Rechtsextremismus in der Hofburg treffen kann. Der Bundespräsident, die Parlamentsparteien, Bürgermeister Häupl und die Stadtregierung sind aufgefordert, dieser Provokation entschieden und mit allen Mitteln entgegenzutreten und sich öffentlich klar und eindeutig zu positionieren."

Konkret, so Zach, müssen die gewählten RepräsentantInnen der Republik Österreich die zuständigen Vertreter der Republik zum unverzüglichen Einschreiten auffordern.

Auch SOS Mitmensch hatte erst vor einigen Tagen darauf hingewiesen, dass die Durchführung des WKR-Balls in der Hofburg eine Verletzung des Pachtvertrags zwischen der Republik Österreich und der Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft darstelle. SOS Mitmensch forderte "die Burghauptmannschaft und das Wirtschaftsministerium als Vertreter der Republik in dieser Angelegenheit zum sofortigen Handeln auf".

Ps.: Die KPÖ gehört - so wie eine Vielzahl anderer Organisationen - zu den UnterstützerInnen der vom 20.-27. Jänner stattfindenden Gedenk- und Aktionswoche gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus, welche am 27. Jänner mittels Kundgebung am Heldenplatz (Beginn: 18.30 Uhr) ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen wird.

Daran sollte jedes Mal erinnert werden, wenn Strache behauptet, dass die FPÖ mit Nazis doch gar nichts zu tun habe!

Im Dezember hat die FPÖ-Donaustadt als einzige Partei gegen die Benennung neuer Straßen nach Frauen gestimmt, die von den Nazis verfolgt wurden und/oder im Widerstand aktiv waren.

Darunter ist zum Beispiel das durch ihr Tagebuch bekannt gewordene jüdisch-deutsche Mädchen Anne Frank. Sie hatte den Naziterror lange Zeit in einem engen Versteck überlebt. Schließlich wurde sie aber von den Nazis gefunden und in ein Konzentrationslager verschleppt. Dort starb sie mit 15 Jahren.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Als im Juli diesen Jahres medial die Aufnahme der "Töchter" in die Bundeshymne diskutiert wurde, rief die Tageszeitung "Der Standard" seine LeserInnen dazu auf, Textvorschläge für eine neue Hymne einzureichen. Es langten viele Vorschläge ein. Unter anderem auch einer aus der Leopoldstadt.

Die zuvor bereits im Standard und in den Bezirksblättern publizierte Hymne wurde anlässlich des Nationalfeiertags in der PolDi-Zeitung ein weiteres mal abgedruckt. Nun, einige Monate später, flatterte dem KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko ein Schreiben der Staatsanwaltschaft ins Haus: Er war als Medienverantwortlicher wegen "Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole" angezeigt worden.

Bei dem Schreiben handelte es sich um die Mitteilung über die Einstellung des Verfahrens. Interessant wird es jedoch, wenn man sich ansieht, wer genau sich durch eine Satire so gestört fühlte, dass er Anzeige erstattete.

Das es am Ende so schnell geht, hätten nicht einmal die größten OptimistInnen geglaubt. Seit gestern Nachmittag ist klar: Nach 2012 wird es keinen Ball der Rechtsextremen mehr in der Hofburg geben. Wie aber kam es zu dieser erfreulichen Entwicklung? Ein kleiner Rückblick.

2010-2011 - Der kriminalisierte Protest

Zwei Jahre in Folge waren alle Bemühungen auf demokratische Art Widerstand auf der Strasse umzusetzen fehlgeschlagen. Mit abenteuerlichen Rechtsbrüchen und -beugungen setzte die Polizei eskalierende Zeichen der Solidarität mit den walzernden Faschisten. Demonstrationen wurden untersagt, wer sich trotzdem versammelte wurde von tausend Robocops durch die Stadt gejagt, gekesselt, angezeigt, diffamiert. Ein Klick auf unsere Rubrik Antifaschismus listet Artikel und Pressemeldungen aus den letzten Jahren auf - mit Abstand die meisten davon thematisieren den WKR Ball.

Umdenken 2012 - Für ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis

Die Lehren aus den letzten Jahren zusammen mit dem leuchtenden Beispiel Dresden (Wo zwei mal in Folge ein Naziaufmarsch verhindert werden konnte) führte bei vielen antifaschistischen Organisationen und Einzelpersonen zur Erkenntnis, dass nur ein wirklich breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichem Widerstand eine Chance haben könnte, etwas zu bewirken. Die KPÖ war von Anfang an (und ist auch weiterhin) Teil des Bündnisses "Offensive gegen Rechts" und VetreterInnen unserer Partei nahmen auch an der Aktionskonferenz gegen den WKR Ball am letzten Wochenende teil.

"Ich bin erfreut über die Entscheidung der Eigentümer, den WKR-Ball ab 2013 nicht mehr in der Hofburg stattfinden zu lassen. Auch wenn diese klare Entscheidung viel zu spät und erst auf zivilgesellschaftlichen Druck mehrerer Bündnisse antifaschistischer BürgerInnen hin gefällt wurde, ist heute ein guter Tag für die Demokratie", so KPÖ-Landessprecher Zach zu den jüngsten Entwicklungen.

Allerdings, so Zach, "ist und bleibt der WKR-Ball eine Provokation. Alle antifaschistischen Kräfte im Lande sind dazu aufgerufen, sich mit diesem Etappensieg nicht zufrieden zu geben. Ich gehe davon aus, dass das Bündnis `Offensive gegen Rechts´, dem wir angehören, trotzdem am 27. Jänner auch auf der Straße gegen die rechtsradikale Provokation protestieren wird. Und ich erwarte mir, dass Bürgermeister Häupl und Vizebürgermeisterin Vassilakou sowie die rot/grünen Klubchefs Schicker und Ellensohn in der ersten Reihe marschieren."

Dass die FPÖ, deren Mitglieder und Funktionäre immer wieder durch Holocaut-Leugnung, Untreue, gewerbsmäßigen Betrug, Beihilfe zur Steuerhinterziehung oder auch Verhetzung auffallen, gerne Zwietracht sät und vor allem Hass predigt, ist bekannt.

Absurd wird´s aber, wenn der Wiener FPÖ-Klubobmann Gudenus, der gern und hart austeilt, finanzielle Mehrbelastungen für Autofahrer kritisiert und feststellt, dass SPÖ und Grüne in Wien "mit dumpfer Sündenbock-Politik Hass und Zwietracht" säen würden.

Am 27.1. 2012 findet der diesjährige WKR-Ball statt, bei dem sich die Créme de la Créme des österreichischen und europäischen Rechtsextremismus in der Wiener Hofburg versammelt.

Ein breites Bündnis - Offensive gegen Rechts - will dafür sorgen, dass dieses Treffen nicht stattfinden kann.

In Vorbereitung gibt es dazu von 25.-27. November 2011 in Wien eine Konferenz (mit prominenter Beteiligung aus mehreren europäischen Ländern), bei der die rechtsextreme Politik in Österreich und Europa analysiert wird.

Die Teilnahme ist kostenlos. Für Verpflegung wird gesorgt.

Die KPÖ empfiehlt besonders folgende Veranstaltungen - Detailinfos hier

Samstag, 26.November

"Europe, crisis and the rise of the populist and extreme right" 10:00 – 13:00 / Ort: Seminarräume Institut für Politikwissenschaften

Über Homophobie und dem Umgang mit männlicher Homosexualität im Rechtspopulismus / von Yves Müller 14:00 – 17:00 / Ort: Seminarräume Institut für Politikwissenschaften

Populist and extreme right in central and eastern Europe. Focus Hungary / G. M. Tamas 14:00 – 17:00 / Ort: Seminarräume Institut für Politikwissenschaften

„The populist and extreme Right in Europe“; HS 2 – Neues Institutsgebäude. Beginn: 19.30 Uhr

Es diskutieren Yves Müller (Deutschland, Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V.), Haris Triantafyllidou ( Nicos Poulantzas Institute, Greece), Anna Mikkola (Left Alliance, Finnland) und Elisabeth Gauthier (Espace Marx and PCF, France)

Wie bereits bei der wiederholten Niederschlagung der antifaschistischen Proteste gegen den rechtsextremen WKR-Ball in den letzten Jahren, zeigte die Wiener Polizei (Auf Befehl ihrer Führung) nach Einbruch der Dunkelheit vor wenigen Tagen wieder einmal, was sie wirklich vom Recht auf freie Meinungsäusserung, dem Demonstrations- und Versammlungsrecht und der Pressefreiheit hält.

Nach der völlig friedlich verlaufenen behördlichen Räumung des Epizentrums am 8. November kam es zu spontanen Protest- und Solidaritätskundgebungen am Urban-Loritz-Platz, der Mariahilferstrasse und dem Getreidemarkt. Dabei setzte die Polizei auch in der offensichtlich politisch gewollten Repression gegen Unbeteiligte, gegen filmende PassantInnen und Angehörige der Presse, die versuchten, ihrem verfassungsmässigen Auftrag nachzukommen, neue Negativstandards.

Dokumentieren? Verboten!

Da wurden Vertreter der Presse nicht in die grossräumig abgesperrte Lindengasse gelassen, weil man ihnen gegenüber behauptete, es würden "Ziegelsteine vom Dach fliegen". AnwohnerInnen mit Kleinkindern wurden jedoch problemlos durchgelassen und dieser (angeblich) von oben drohenden Gefahr ausgesetzt. Zu diesem Zeitpunkt war das Dach übrigens bereits längst von der Polizei besetzt, und neben den vier dort wachenden Polizisten lagen ebenso viele Ziegelsteine bereit. Es handelte sich also offensichtlich um ein Manöver, um allzu kritische Medienvertreter vom Ort des Geschehens fernzuhalten.

Am Jahrestag der Reichprogromnacht gab es beim Gedenkstein für die zehntausenden Juden und Jüdinnen, die vom ehemaligen Aspanger Bahnhof (Wien Landstraße) in die Vernichtungslager transportiert wurden, eine antifaschistische Kundgebung.

Allgemeiner Tenor der Reden, u.a. von KPÖ-Bezirksrätin Susanne Empacher (siehe Bild), war: Das Gedenken an die Opfer verpflichtet uns auch heute gegen allen Formen von Rechtsextremismus und Rassismus wachsam zu sein.

Ein klares Auftreten gegen das geplante Treffen der "rechtsextremen Elite" am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz in der Wiener Hofburg wurde ebenso eingefordert wie aktiver Widerstand gegen die Abschiebung von Flüchtlingen.

Vor 73 Jahren, in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938, organisierte das Nazi-Regime im gesamten „Großdeutschen Reich“ ein Pogrom gegen die wehrlose jüdische Minderheit.

In Wien wurden 42 Synagogen und jüdische Bethäuser in Brand gesteckt, zahllose jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden geplündert und zerstört. Über 6.000 jüdische Mitmenschen wurden allein in Wien verhaftet.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die sogenannte „Reichspogromnacht“ bildete den Auftakt für den Holocaust, die systematische Vernichtung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Angesichts des Holocaust ist es heute wichtiger denn je,gegen Antisemitismus sowie gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie konsquent Stellung zu nehmen und zugleich auch ein konsequentes Vorgehen von Exekutive und Justiz gegen jede Art von rechtsextremer Propaganda und menschenverachtenden Taten einzufordern."