Antifaschismus

Mehrere tausend AntifaschistInnen waren gestern auf den Straßen Wiens unterwegs, um lautstark und friedlich gegen den WKR-Ball, welcher nun Akademiker-Ball heißt, zu protestieren.

Laut Berichten von DemonstrantInnen und von Medien kam es zu später Stunde an manchen Orten jedoch zu einem massiven Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Ich war von 17 bis cirka 21 Uhr vor Ort - bis dahin konnte ich keine nenneswerte Zwischenfälle ausmachen. Wenn - wie nun berichtet wird - zwölf Personen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen sowie Hunderte Anzeigen (!!!) erstattet und Identitätsfeststellungen vorgenommen wurden, so zeigt dies eindrucksvoll, wer die Eskalation angestrebt hat."

Aufgrund von persönlichen Erfahrungen bei vielen Demonstrationen geht Zach davon aus, dass die Eskalation ausgeblieben wäre, wenn die Polizeikräfte sich zurückgehalten hätten. Intention der Einsatzkräfte, so Zach, "war es aber offenbar einmal mehr, protestierende AntifaschistInnen einzuschüchtern und zu kriminalisieren sowie die Personaldaten von AntifaschistInnen zu aktualisieren."

Nachtrag: Die friedliche Wiener Polizei bei der Arbeit

Auch 2013 durften sich in der Hofburg erneut Männerbündler & Chauvinisten, Rechtsextremisten & Antisemiten, Deutschnationale & Großkapitalisten zum Tanz treffen. Die Demonstrationen dagegen verliefen bis dato - wie zu erwarten war - ruhig.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Es darf in Wien kein Platz für solche Versammlungen sein. Egal ob diese als Akademikerball oder sonst wie tituliert sind." Die etablierte Politik inklusive der rot/grünen Wiener Stadtregierung müsse "endlich dafür sorgen müssen, dass solche Grufti-Treffen nicht mehr stattfinden dürfen".

Zugleich verweist Zach darauf, dass der Abbau von demokratischen Mitbestimmungsrechten, der Ausbau des Überwachungsstaates und die fortwährende Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft nicht von rechtsextremen Seilschaften und auch nicht von den FPÖ-Mandataren im Parlament organisiert und durchgezogen wird, "sondern von jenen Parteien, die sich in Sonntags-Reden gerne als Hüter und Verteidiger der Demokratie bezeichnen."

Zach: "Wer sich gegen Rechtsextremisten in der Hofburg empört, der/die sollte auch nicht zur unmenschlichen österreichischen Asylpolitik schweigen, der/die sollte die Proteste von Asylanten in der Votivkirche nicht als von Radikalinskis instrumentalisiert diffamieren. Wer sich gegen die Rechtsextremisten in der Hofburg empört, der/die sollte auch ohne wenn und aber für Gleiche Rechte für alle Menschen, die in Österreich leben, einstehen!"

Am Freitag ist es wieder so weit. In der Hofburg in Wien findet der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) statt, der diesmal unter dem Namen "Akademikerball" von der FPÖ direkt angemeldet wurde.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Der Ball dient seit Jahren als Vernetzungstreffen des europäischen Rechtsextremismus. Dass die etablierten Parteien, die in Sonntagsreden den Antifaschismus beschwören, dieses Treiben nicht unterbinden, zeigt, ebenso wie die letzten Geschehnisse in Oberösterreich, wie es um den Antifaschismus in der Republik in Wahrheit bestellt ist."

Zach verweist darauf, dass SOS Mitmensch schon letztes Jahr darauf hingewiesen hatte, dass die Durchführung des WKR-Balls in der Hofburg eine Verletzung des Pachtvertrags zwischen der Republik Österreich und der Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft darstelle, was die Burghauptmannschaft und das Wirtschaftsministerium als Vertreter der Republik eigentlich zum Einschreiten veranlassen müsste.

Erfolgreich war eine antifaschistische Aktionseinheit von SJ-Wien, SLP und KPÖ, welche gegen ein Konzert der Band "Death in June" im Club Massiv in Wien mobilisierte.

Der Klub-Besitzer, der vielleicht keine Ahnung über die mehr als zweifelhaften Texte der Band hatte, erklärte aufgrund der Kampagne der AntifaschistInnen das Konzert schon im Vorfeld für abgesagt.

Knapp 80 AntifaschistInnen versammelten sich nichtsdestotrotz am Rochusmarkt, um im Fall des Falles auch vor dem Club aktiv werden zu können, was jedoch nicht nötig war. KPÖ-Landessprecher Zach: "Die Verhinderung des Auftritts von Death in June ist ein schöner Erfolg. Zugleich zeigt das ziemlich passive Verhalten des Verfassungschutzes einmal mehr wie wichtig das Engagement von AntifaschistInnen ist."

Am 21. und 22.11. will die Band "Death in June" ein Konzert im Wiener Club "Massiv" geben. Die Lieder und Symbolik der Band sind eng verwoben mit der Glorifizierung der "arischen Rasse", Geschichtsrevisionismus und der Leugnung des Holocausts.

"Death in June", welche eine große Fangemeinde in der rechtsextremen Szene hat, kann aufgrund ihrer Texte als Nazi-Band bezeichnet werden.

Im Lied "We said destroy II" werden antisemitische Klischees dargebracht. Im Refrain des Liedes „All pigs must die“ heißt es wenig subtil: "All pigs must die. Seven on seven, Sieg Heil sublime" (Alle Schweine müssen sterben / Sieben auf Sieben / Sieg Heil vollendet).

In "Rose Clouds Of Holocaust" wird der Holocaust geleugnet: "Rose clouds of holocaust. Rose clouds of lies. Rose clouds of bitter, bitter, bitter lies" (Rosene Wolken des Holocaust. Rosene Wolken von Lügen. Rosene Wolken aus bitteren, bitteren, bitteren Lügen.). In dem Song "We Drive East" wird unverhohlen dem mörderischen und grausamen Feldzug Hitlers gegen die Sowjetunion gehuldigt: "Let loose from the leash / to hunt the Bolshevik beast / For a free Europe / We drive East ("Von der Leine gelassen / um die bolschewistische Bestie zu jagen / Für ein freies Europa / ziehen wir nach Osten").

Ihr Konzert in Wien wird - davon ist auszugehen - ein Treffpunkt für Nazis aus ganz Österreich werden. Dies will ein Aktionsbündnis, an welchem sich auch die KPÖ beteiligt, verhindern.

Treffpunkt der Antifa-Demo am Mittwoch, 21. November: U3 Station Rochusmarkt - Beginn: 18 Uhr

Letzte Woche wurde bekannt, dass NS-Wehrmachts-Deserteure in unmittelbarer Nähe des Ballhausplatzes endlich ein Denkmal bekommen sollen. Die Reaktion der FPÖ war wie zu erwarten. Der Wiener FPÖ Landtagspräsident Johann Herzog sprach davon, das "Desertieren bis zum heutigen Tage international geächtet sei" und durch ein Denkmal "die Problematik des Desertierens im Allgemeinen" zu wenig beleuchtet werde.

Die "problematische Haltung mancher Deserteure, bis hin zum Verrat und damit zu weiteren Opfern" bliebe durch ein Denkmal, so Herzog weiters, überhaupt ausgeklammert.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich meine, dass Herzog angesichts solch ungeheuerlicher Aussagen sofort des Mandat im Landtag entzogen werden müßte. Denn die Deutsche Wehrmacht war - wie historisch bewiesen ist - eine verbrecherische Organisation. Wer 2012 die Desertion von der Wehrmacht als Verrat, der zu weiteren Opfer geführt habe, sieht, der/die steht offenbar auf dem Standpunkt, dass die militärische Niederlage des 1000jährigen Reiches ein Irrtum der Geschichte war, der rückgängig gemacht werden müsse."

Eine "Schnupperhaft" für jugendliche Straftäter fordert die FPÖ, "damit Verurteilte sehen, welche Konsequenzen bei weiteren Straftaten drohen".

Vor allem ausländische Jugendliche seien - so die FPÖ-Behauptung - für "die stark steigende Jugendkriminalität" verantwortlich. Es gelt daher zudem die "Integrationswilligkeit" der betroffenen Familien zu überprüfen und diese "gegebenenfalls ausweisen".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Wissenschaftlichen Studien belegen, dass es total kontraproduktiv ist, Jugendliche wegzusperren. Zudem sinkt die Jugendkriminalität - die FPÖ Behauptungen sind frei erfunden."

Gestern, am 8. Mai 2012, waren in 7 Bezirken Wiens die Amtshäuser beflaggt, um an das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Niederlage der Nazis zu erinnern.

Der Vorschlag, Amtshäuser als öffentliches Zeichen gegen Faschismus und Krieg zu beflaggen, geht auf eine Idee von KPÖ-Bezirksrat Wolf Götz Jurjans zurück, der sich mit dieser Bitte an den SPÖ-Bezirksvorsteher von Margareten - Kurt Wimmer - gewendet hatte.

Nachfolgend eine Zusammenfassung der Geschehnisse von Wolf Götz Jurjans:

In einem spannenden, aber einseitigen Match gegen das Team Blau (das mit braunen Socken, orangen Hosen und blauen Leiberln auflief) konnte das Team Antifaschismus am 8. Mai 2012 in der Wiener Regionalliga einen deutlichen Sieg erringen.

Den Ankick machte der KP-Bezirksrat Wolf-Goetz Jurjans, der BV Wimmer kurz den Ball zuspielte, (den Vorschlag machte, das Amtshaus am Tag der Befreiung zu beflaggen). Der Margaretner SP-Mittelstürmer mit der Nummer 5 verwertete trocken.

"Im Auftrag von Herrn Bezirksvorsteher Scheed kann ich Ihnen mitteilen, dass das Donaustädter Amtshaus am 8. Mai auch beflaggt werden wird." teilte das Büro der Donaustädter Bezirksvorstehung den AktivistInnen der "überparteilichen Plattform "Gedenkkundgebung 12.März 1938 " aus der Donaustadt und Floridsdorf " vorgestern mit.

Der Vorschlag Amtshäuser in Wien als öffentliches Zeichen gegen Faschismus und Krieg, an diesem Tag zu beflaggen, geht auf eine Vereinbarung zwischen Bezirksvorsteher Wimmer und KPÖ-Bezirksrat Wolf Götz Jurjans im 5.Bezirk zurück. Auch die BezirksvorsteherIinnen des 7, 8., 9., 20., und 21. Bezirks haben zugesagt, am 08.Mai „ihr“ Amtshaus so wie im 5. und 22.Bezirk zu beflaggen.

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"1945 haben die alliierten Armeen die Konzentrations- und Vernichtungslager befreit, die nationalsozialistische Machtherrschaft zerschlagen und damit die Gründung der freien, demokratischen Republik Österreich ermöglicht", heißt es im Aufruf der Plattform "Jetzt Zeichen setzen", die für morgen zu einer Kundgebung am Heldenplatz (Beginn: 17 Uhr) mobilisiert.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich erachte es als eine gute Entwicklung, dass die antifaschistische Öffentlichkeit - inklusive Vertretern der Wiener Stadtregierung - diesen Tag mittels einer Kundgebung feierlich begeht."

Insofern, so Zach, "ist es auch eine Selbstverständlichkeit, dass die KPÖ, deren Mitglieder den höchsten Blutzoll im Kampf gegen den Nazi-Faschismus geleistet haben, sich an dieser Kundgebung beteiligt."

Zach versteht jedoch nicht, warum WiderstandskämpferInnen aus den Reihen der KPÖ nicht als RednerInnen angefragt wurden. Zach: "Mit Fritz Propst lebt noch ein Antifaschist, der aktiv und mit der Waffe in der Hand in der britischen Armee für die Unabhängigkeit Österreichs gekämpft hat. Propst, der noch immer an Schulen geht und Vorträge hält, was auch den grünen MitorganisatorInnen bekannt ist, hätte der jungen Generation und auch den schon etwas ergrauten AntifaschistInnen sicherlich einiges zu sagen. Ebenso hätten die OrganisatorInnen Irma Schwager, die in der französischen Resistance gegen die Nazis gekämpft hat, einladen können. Warum dies nicht passiert, ist mir unerklärlich, denn die KPÖ ist eine der Gründungsparteien der Zweiten Republik. Und unser antifaschistisches Engagement ist wohl über jeden Zweifel erhaben."

Kulturstadtrat Mailath-Pokorny verkündete heute, dass der Dr.-Karl-Lueger-Ring - aufgrund eines Vorschlags der Universität Wien - in Universitätsring umbenannt werde. So weit, so gut.

Zahlreiche SPÖ und Grün-Politiker zeigten sich erfreut, Ablehnung gibt es von Seiten der ÖVP und die FP spricht sogar von Kulturbarbarei.

Auch Vizebürgermeisterin Vassilakou meldete sich zu Wort. Sie meint: "Rot-Grün setzt Zeichen in Wien". Das Festhalten am Namen Karl-Lueger-Ring war - so Vassilakou - "nicht vertretbar und ich bin erfreut, dass die Ringstraße nun nicht mehr seinen Namen trägt."

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Auch ich bin erfreut über diese Umbenennung. Es sei aber die Frage erlaubt, warum die SPÖ von 1945 bis heute gebraucht hat, um so einen Schritt zu setzen."

Zudem, so Zach, "dürfte auch laut Meinung von Vassilakou die rosarot-blassgrüne Erfolgsbilanz nicht sehr umfangreich sein, wenn selbst solch ein Schritt, der um Jahrzehnte zu spät kommt, als Erfolg bejubelt wird. Und übrigens teile ich nicht Vassilakous Meinung, dass Lueger große Verdienste als Kommunalpolitiker hat."

Am Samstag, 12.Mai 2012 ladet die Donaustädter Bezirksvorstehehung zu einer „Geh-denk"-Wanderung in die Lobau ein - Treffpunkt 9:30 beim Mahnmal zum Gedenken an die Zwangsarbeiter

„Es kann nicht genug Aktivitäten geben, die an die Verbrechen der Nazibarbararei und seine Opfer erinnern", meint Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, der gemeinsam mit MitstreiterInnen aus seiner Bezirksgruppe heuer an der „Geh-Denk"-Wanderung" teilnehmen wird.

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Bernhard Gaishofer (KPÖ, KSI): Es ist wichtig, weiter gemeinsam Widerstand zu leisten!

Entgegen allen öffentlichen Versprechungen der Hofburgbetreiber soll auch 2013 wieder der heftig umstrittene Burschenschafterball (unter neue, Namen als „Wiener Akademikerball“) in der Hofburg stattfinden. Als „neuer“ Veranstalter springt die Wiener FPÖ ein.

Wieder einmal scheint sich der 3.Nationalratspräsident und Donaustädter FPÖ-Bezirksobmann Martin Graf, der seit vielen Jahren zu den Mitinitiatoren und Besuchern dieser umstritteten Veranstaltung zählt, politisch durchgesetzt zu haben.

"Ein Schlag ins Gesicht für alle DemokratInnen!" meinte Bernhard Gaishofer als Redner der Kommunistischen SchülerInnen Initiative (KSI) und der KPÖ bei einer überparteilichen antifaschistischen Gedenkkundgebung anläßlich des 12.März 1938 (Besetzung Österreichs durch Nazuideutschland) in der Donaucity.

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12. Gedenkfahrt nach Engerau zur Erinnerung an die Ende März 1945 ermordeten ungarisch-jüdischen Zwangsarbeiter des Lagers Engerau (Petržalka/Bratislava), in memoriam Prof. Dr. Jonny Moser

Wann: Sonntag, 1. April 2012 (ab 7.45 Uhr)
Abfahrt: Wien-Praterstern
Unkostenbeitrag: 12 Euro
Anmeldung bis 20. März unter claudia.kuretsidis@nachkriegsjustiz.at oder (01) 22 89 469 315

Am 29. März 1945 wurden die für Schanzarbeiten beim Bau des so genannten "Südostwalls" in Engerau (heute Petržalka/Bratislava) internierten, durch Hunger und Krankheit gesundheitlich schwer gezeichneten ungarisch-jüdischen Zwangsarbeiter vom Lager Engerau in einem "Todesmarsch" über Wolfsthal und Hainburg zur Donau bei Bad Deutsch-Altenburg getrieben, wobei mehr als hundert Menschen durch Entkräftung zu Tode kamen oder erschlagen bzw. erschossen wurden. Ein großer Teil der aufgrund der unvorstellbaren hygienischen Bedingungen oder durch grausamste Misshandlungen stark geschwächten Lagerinsassen kam bereits vor der Evakuierung des Lagers ums Leben oder wurde von der Wachmannschaft (großteils Wiener SA-Männer) ermordet.

Das meinen zahlreiche Persönlichkeiten mit unterschiedlichen politischen und weltanschaulichen Zugängen aus dem 21. und 22.Bezirk und rufen zu einer gemeinsamen Kundgebung am 12.03. gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der Donaustadt auf.

Die nationalsozialistische Machtübernahme in Österreich jährt sich am 12.3.2012 zum 74. Mal. Selbst Jahrzehnte nach der Befreiung lehnt die FPÖ Donaustadt die Benennung von Straßen nach Opfern der NS-Terrorherrschaft (wie Anne Frank) ab. All das bewegt Personen aus verschiedenen Parteien und Parteiunabhängige zu einem aktiven Zeichen für einen würdigen Umgang mit Menschen, die vom Naziregime verfolgt wurden oder mutig Widerstand geleistet haben. Gleichzeitig wollen sie dem Rechtsextremismus heute entschlossen entgegentreten.

Überparteiliche Gedenkkundgebung am 12.März 2012
Beginn 17:30 - Am Platz vor der Donaucitykirche

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