Die KPÖ-Wien

Als KPÖ unterstützen wir die Initiative #YesWeCare und rufen zur Teilnahme an der morgigen Veranstaltung (19. Dezember) zum Gedenken an die 13.000 Corona-Toten sowie als Zeichen der Solidarität mit dem Gesundheitspersonal auf.

Beginn: Ab 18.30 - Ringstraße und Kai.

Bei der Veranstaltung sind Corona-Schutzmaßnahmen wie Abstand halten und das Tragen einer FFP2-Maske einzuhalten. Den Teilnehmer*innen wird auch empfohlen, sich vorher zu testen.

Aktuelle Informationen zur Initiative finden sich unter https://yes-we-care.at/

Gestern haben wir mit unserer SOS Miete Bezirketour in Alsergrund einen Stopp gemacht. Wir gehen dabei gegen den Wildwuchs an betrügerischen Altbaumieten vor. Seit gestern haben sich bereits einige Bewohnerinnen und Bewohner von Alsergrund bei uns gemeldet.

Ein wichtiger Preistreiber ist die rechtswidrige Anwendung der Lagezuschläge. Oft werden Mieten deutlich höher angesetzt als der Richtwert, weil die Wohnungen eine "überdurchschnittliche Lage" hätten. Dabei geht es aber entgegen der Vorstellung vieler Vermieterinnen und Vermieter nicht darum, ob eine Wohnung in der Stadt gut gelegen ist.

Eine überdurchschnittliche Lage ergiebt sich nur, wenn sie verglichen mit den vergleichbaren Wohnungen eines einigermaßen einheitliches Wohngebiet überdurchschnittlich ist. Das betrifft in jedem Viertel die wenigsten, nicht auf die meisten Wohnungen. Oder anders gesagt: Es können nicht alle Wohungen gleichzeitig eine überdurchschnittliche Lage haben.

Deine Wohnung ist mindestens so überdurchschnittlich wie die aller Nachbarinnen und Nachbarn? Meld dich bei uns, wenn du checken willst, ob deine Miete zu hoch ist.

Am 20. November fand die 27. Landeskonferenz der KPÖ-Wien statt, bei welcher die vergangenen 3 1/2 Jahre bilanziert und Ideen und Projekte für die Zukunft debattiert und beschlossen wurden.

Es gab diesmal relativ wenige Anträge - die meisten Anträge wurden mit großer Mehrheit (2, 3 Gegenstimmen) angenommen. 1 Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Hier die Anträge
Antrag 1: Wir bringen uns aktiv ein – wir beteiligen uns an den zentralen bundesweiten Projekten -
https://wien.kpoe.at/kpwien/diverses/...lossen.pdf

Antrag 2: Unsere Handlungsfähigkeit als KPÖ verbessern -
https://wien.kpoe.at/kpwien/diverses/...lossen.pdf

Antrag 3: Über Baustellen der KPÖ-Wien & Aufgaben in den kommenden Jahren -
https://wien.kpoe.at/kpwien/diverses/...lossen.pdf

Antrag 4: Keine starke Linke ohne starke KPÖ. Keine starke KPÖ ohne starke Linke -
https://wien.kpoe.at/kpwien/diverses/...lossen.pdf

Unter strengen Auflagen (eine 2G+ Regelung kam zur Anwendung) trafen sich knapp 80 stimmberechtige Delegierte zur 27. Landeskonferenz der KPÖ-Wien, in deren Zentrum organisationspolitische Fragen standen.

Als Gäste waren Anna Svec von LINKS gekommen, detto waren für die KPÖ-Linz der neue Gemeinderat Michael Schmida und für die KPÖ-Graz Max Zirngast gekommen. Sowohl Schmida wie Zirngast betonten in ihren Reden die Bedeutung kommunistischer Kommunalpolitik und dass die Beschäftigung damit viel Kraft, Engagement und Ausdauer erfordert - was auch die BezirksrätInnen der KPÖ-Wien, die sich zu Wort meldeten, unterstrichen.

Am kommenden Samstag findet die 27. Landeskonferenz der KPÖ-Wien statt. Der Landesparteitag wird sich mit den Geschehnissen der vergangenen Periode beschäftigen und verschiedene Anträge, in denen es um zukünftige Positionierungen und Aufgabenstellungen geht, diskutieren und dazu Beschlüsse fassen.

In geheimer Wahl wird auch die neue Stadtleitung der KPÖ-Wien gewählt. 24 Personen, 12 und 12 Frauen, stellen sich der Wahl. 10 Kandidat:innen kandidieren erstmals für die Stadtleitung. Das Durchschnittsalter der neuen SL wird 45 Jahre betragen.

Landessprecher Didi Zach: "Mit dieser Landeskonferenz wird, was mich sehr freut, auch in der KPÖ-Wien ein Generationswechsel vollzogen. Es freut mich, dass so viele junge Aktivist:innen in zentraler Position Verantwortung übernehmen. Ich gehe davon aus, dass alle Kandidat:innen mit großer Zustimmung gewählt werden und wir als KPÖ-Wien mit neuem Schwung in das Jahr 2022 starten, denn zu tun gibt es ja mehr als genug."

Die Corona-Pandemie und deren finanzielle Folgen für hunderttausende Menschen beschäftigen uns auch im Herbst 2021. Josef Iraschko, LINKS-KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt, wird auf der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung daher folgende Anfrage einbringen.

"Der Nationalrat hat mit seinem 145. Bundesgesetz Mittel in Höhe von 24 Millionen Euro für die Jahre 2021-2023 als Delogierungspräveniton beschlossen. Daraus ergibt sich gemäß § 23 der GO der BVs folgende Anfrage

1. Wie viele Mieterinnen und Mieter in der Leopoldstadt sind seit Juli 2020 von coronabedingten Mietrückständen und damit von Kündigungen/Zahlungsbefehlen und Delogierungen betroffen?
2. Wie viele Betroffene haben sich aus unserem Bezirk und in welcher Höhe um entsprechende Unterstützung bereits an das Bezirksamt und/oder an das zuständige Ministerium (Soziales, Gesundheit etc.) gewandt.

Begründung
Die Initiative des Nationalrates zur Wohnungssicherung ist für viele Menschen in unserem Bezirk von äußerster Wichtigkeit. Kein Mieter, keine Mieterin darf auf Grund von coronabedingten Zahlungsschwierigkeiten seine/ihre Wohnung verlieren. Es wäre auch wichtig, dass die Bezirke entsprechende Aufklärungsarbeit für die MieterInnen im Bezirk initiieren, bzw. diesbezügliche rechtliche Beratung anbieten."

Ps.: Weitere MandatarInnen von LINKS-KPÖ, insgesamt gibt es ja 23 LINKS-KPÖ-Bezirksrät:innen in 15 Wiener Bezirken, werden die Anfrage in adaptierter Form ebenfalls einbringen.

für die technischen Probleme auf der Website.

Wir arbeiten an der Behebung der Probleme (in Kürze dürfte wieder alles wie üblich funktionieren) und DANKEN für Euer Verständnis!

Bei strahlendem Sonnenschein gab es auf den insgesamt 4 großen und zahlreichen kleineren Bühnen viele interessante Musik-Acts und viele lachende Gesichter zu sehen. Aber auch politische Diskussionen kamen an den Ständen und beim Diskussionszelt nicht zu kurz und die Lesung "Linkes Wort" ist ohnedies seit Jahrzehnten fixer Bestandteil des Volksstimmefests. Die Kleinen und Kleinsten konnten sich im Kinderdorf-Bereich austoben.

Zu den Höhepunkten des Fests gehörten sicherlich die Auftritte der Wiener Tschuschenkapelle und von Kreisky. Aber auch "Monkeys of Earth" begeisterten zahlreiche BesucherInnen einmal mehr, ebenso wie Chris Peterka mit seinem reichen Fundus von ArbeiterInnen-Liedern.

Summa Summarum lässt sich bilanzieren: es war ein gelungenes Fest - auf ein Wiederseh´n im Jahr 2022.

Ps.: Landessprecher Didi Zach dankt allen, die aktiv dazu beigetragen haben, dass das Volksstimmefest 2021 durchgeführt werden konnte. Und ein GANZ, GANZ, GANZ GROSSES DANKE an all jene, die teils 2, 3, 4 Tage tätig waren - "denn ohne das Engagement vieler Genossen und Genossinnen wäre dieses tolle Fest nicht möglich."

Noch 3 Tage bis zum VolksstimmeFest 2021.

Es gibt heuer - natürlich bei freiem Eintritt - u.a. die Wiener Tschuschenkapelle, EsRAP & Gasmac Gilmore, Kreisky u.v.a.m. zu sehen und zu hören.

Weitere Infos zum Programm? https://www.volksstimmefest.at/vsf-2021/

Es gilt die 3-G-Regel.

Am 20. November findet die 27. Landeskonferenz der KPÖ-Wien im HdB am Praterstern statt.

Die Konferenz wird als Delegiertenkonferenz durchgeführt.

Der Delegiertenschlüssel lautet 1:8 sowie zusätzlich 2 stimmberechtigte Delegierte pro Grundorganisation

An der Landeskonferenz sind all jene stimmberechtigt,
* die am Stichtag (22. Juli 2021) Mitglied der KPÖ-Wien waren,
* die von der Mitgliederversammlung bis spätestens 26. Oktober delegiert wurden,
* den Mitgliedsbeitrag bei Beginn der Landeskonferenz bezahlt haben.

In 15 Wiener Bezirken erreichte die Wahl-Allianz LINKS-KPÖ bei der letzten Wahl (2020) insgesamt 23 Bezirksratsmandate.

9 BezirksrätInnen sind auch Mitglieder der KPÖ. Ausführliche Infos über ihre Arbeit - und über die Arbeit von KPÖ-Mitgliedern, die kein Mandat ausüben - gibt es natürlich auf der Website der KPÖ-Wien.

Ps.: Wir entschuldigen uns, dass ein gemeinsamer Foto-Termin aller BezirksrätInnen bis jetzt - obwohl schon 1 Jahr im Amt - nicht machbar war. Auch wir in Wien haben halt wichtigeres zu tun, als uns fotografieren zu lassen.

"Analysieren, Tun, Verändern" lautet unser Motto.

Wir, d.h. tausende Menschen in allen Bundesländern, sind aktiv für einen grundlegenden Kurswechsel in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Je mehr Menschen mit uns gemeinsam aktiv sind, um so besser.

Weitere Infos unter https://www.kpoe.at/wer-wir-sind/

Menschenrechte sind nicht verhandelbar!

Soziale Gerechtigkeit und Demokratie müssen eine untrennbare Einheit sein!

Soll die Klimakatastrophe verhindert werden, so muss die Profitlogik gebrochen werden!


Wofür wir bei einzelnen thematischen Fragen eintreten erfährst du hier - https://www.kpoe.at/wofuer-wir-stehen/

Vortrag: 30 Jahre Zentralbetriebsrat im Hotel Imperial

Hans Kohlmaier berichtet über seine Erfahrungen als Zentralbetriebsrat zwischen Gewerkschafts(Bürokratie), Belegschaft und Hotelmanagement und erzählt, wie es in einem Luxushotel so zugeht.
Zur Sprache kommt Ernstes wie Vergnügliches, Lehrreiches wie Wissenswertes, Überraschendes und vielleicht auch all zu Bekanntes.

Freitag, 23. Juli - Beginn: 18 Uhr
Ort: Volxclub-Ottakring, Familienplatz 6

Ps.: Der volx*club Ottakring wird vom „Verein für kulturelle und soziale Begegnungen am Familienplatz“ betrieben.

Flohmarkt der KPÖ Margareten

Vom 3. bis 17. Juli 2021

Mo bis Fr 9-17 Uhr
Sa 10-18 Uhr
So 10-16 Uhr

Rotpunkt, Reinprechtsdorfer Str. 6, 1050 Wien

Der 38. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) fand vergangenes Wochenende unter der Losung „Was tun!“ in Wien-Liesing statt. Etwa 130 Delegierte haben dabei über die Zukunft der Partei entschieden. Nach 15 Jahren ist Mirko Messner aus dem Amt des Bundessprechers ausgeschieden, ein neuer Bundesvorstand und neue Sprecher*innen wurden gewählt. In der ältesten Partei Österreichs übernehmen damit Junge das Ruder.

Verjüngtes Team mit neuen Sprecher*innen

Am Parteitag wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt, der verkleinert wurde und jetzt 28 Mitglieder umfasst. Als erste Entscheidung hat der neue Bundesvorstand einstimmig die neuen KPÖ-Bundessprecher*in­nen gewählt.

--> https://www.kpoe.at/partei/2021/38-pa...-das-ruder

Der BDFÖ (Bund demokratischer Frauen Österreichs) LÄDT EIN:

SONNTAG 30. Mai 2021, 15 Uhr
Irma Schwager Park, 1020, vis a vis Obere Augartenstr. 16 (betonierte Fläche)

IRMA SCHWAGER *101 - ERINNERN NACH VORN

Würdigung der antifaschistischen Widerstandskämpferin, Kommunistin und langjährigen Präsidentin des "Bunds demokratischer Frauen, BdFÖ.

Bärbel Danneberg, frühere Chefredakteurin der „Stimme der Frau“, stellt ein interessantes Lese- und Redeprogramm mit Texten von und über Irma Schwager zusammen, das sie als antifaschistische Widerstandskämpferin, als Friedensaktivistin gegen den Vietnamkrieg, als Verteidigerin der Menschen- und Frauenrechte und als gute und verlässliche Freundin zeigt.

Die Schauspielerin Susa Juhasz wird aus dieser Textzusammenstellung lesen. Dazu performt die Schauspielerin und Musikerin Maren Rahmann (Gesang + Akkordeon) Lieder aus dem weiblichen Widerstand.

Die Schauspielerin und Sängerin Margot Hruby bringt eigene Texte und B. Brecht, begleitet am E-Piano von Ursula Schwarz.

Die junge Poetryslammerin Yasmo bringt mit ihrer Performance das Thema in die Gegenwart.

Verschiedene FreundInnen sprechen Grußworte und persönliche Erinnerungen an Irma Schwager.

Moderation: Margit Niederhuber

Mehr zum Thema - inklusive diverser Reden, vieler Fotos und inklusive Videos - gibt es am Facebook-Account.

Dort gibt es übrigens auch eine Soli-Erklärung betreffs des Polizeiangriffs auf die 1. Mai Kundgebung im Votivpark - näheres auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at

Startpunkt der 1. Mai-Demonstration von KPÖ, GLB und DIDF war auch dieses Jahr das Mahnmal gegen Krieg und Faschismus vor der Wiener Albertina. Dorthin kamen auch die beiden Zumärsche aus Margareten und vom Praterstern.

Vor der Albertina rief KPÖ-Bezirksrat Herbert Fuxbauer die aktuelle Situation der Arbeiter*innen bei MAN in Erinnerung: "MAN ist überall – MAN sind wir alle. Investoren und Unternehmer interessieren ihre Arbeiter*innen nicht, sie sind nur an nackten Zahlen interessiert, um Profite zu steigern. Es braucht daher eine grundlegende Veränderung, für die wir gemeinsam Kämpfen müssen", so Fuxbauer.

Jessica Gasior, Listenerste des kommunistischen Student*innenverbandes KSV-LiLi bei den kommenden ÖH-Wahlen, schloss in ihrer Rede an das Thema prekäre Arbeitsverhältnisse an: "Viele Studierende wurden in der Pandemie vor die Wahl gestellt, ihr Studium aufzugeben oder Arbeitslosengeld zu beantragen. Gleichtzeitig wurden zu erbringende Leistungsnachweise erhöht". Dagegen brauche es auch an den Hochschulen Druck von Links.

Livia S. und Amir Sturm stellten in ihrem Redebeitrag die aktuelle Kampagne “Existenz sichern!” der KPÖ Wien vor. S. verwies darauf, dass es sichere Räume insbesondere für Frauen braucht, wie der nun bereits 9 Frauenmord in diesem Jahr zeigt.

Vor dem Parlament fusionierte die traditionelle 1. Mai-Demonstration der KPÖ mit der LINKS-Demonstration. Zudem gab es vor dem Parlament eine Zwischenkundgebung bei der Didi Zach und Susanne Empacher für die KPÖ-Wien sowie Anna Svec und Can Gülcü für LINKS das Wort ergriffen.

Landessprecher Didi Zach verwies in seiner Rede vor dem Parlament auf die großen Probleme mit denen insbesondere alle jene konfrontiert sind, die arbeitslos oder in Kurzarbeit sind.
Zach forderte eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich, eine Erhöhung des Arbeitslosengelds, mehr kommunalen Wohnbau und ein neues Mietrecht, denn „schon vor der Pandemie – also 2019 – waren rund 20 % der in Wien lebenden Menschen armutsgefährdet. Besonders betroffen AlleinerzieherInnen, wobei es sich bei 90 % um Frauen handelt.“

Susanne Empacher, stellvertretende Landessprecherin und Bezirksrätin auf der Landstrasse, betonte die Bedeutung von Solidarität. „Solidarität ist Widerstand! Wir zeigen, dass wir uns nicht spalten lassen in Österreicher*innen und Zugewanderte, in Flüchtlinge, in Erwerbstätige und Erwerbslose und wir lassen uns nicht aufspalten in Jung und alt.“

Unsere Kampagne gegen Delogierungen ist jetzt offiziell angelaufen.

Bei unserer Auftaktkundgebung vor dem Goethehof in Wien-Donaustadt haben wir noch einmal deutlich gemacht, dass es nicht sein kann, dass tausenden MieterInnen 4 Monatsmieten auf einmal abverlangt werden. Landessprecher Didi Zach, die Landstraßer Bezirksrätin Susanne Empacher und KPÖ Meidling Aktivist Amir Sturm haben in ihren Redebeiträgen die Dringlichkeit unserer Forderungen bekräftigt: Es muss sofort gehandelt werden, denn niemand darf auf der Straße landen!

Außerdem wurde auf tiefgreifende Ungerechtigkeiten im kapitalistischen Wohnungswesen aufmerksam gemacht: Dass einige Wenige durch die Mieten von Millionen Menschen ihre Profite machen, ist ein Grundübel dieser Gesellschaft und keineswegs natürlich. ?

Wir haben schon fleißig Materialien verteilt und Unterschriften gesammelt – die DonaustädterInnen haben reges Interesse an unseren Anliegen gezeigt und durch ihre Unterschrift ein klares NEIN zu Delogierungen gegeben! ✊

Unterschreib auch du unsere Petition: http://wien.kpoe.at/petition