NR-Wahl 2017

# Kurz ist der Wahlsieger # SPÖ gewinnt 100.000 Stimmen und ist trotzdem Verlierer # FPÖ gewinnt, bleibt aber auf Platz 3 # Grüne fliegen aus dem Parlament # KPÖ Plus bleibt unter den Erwartungen und verliert sogar Stimmen

„Natürlich haben wir uns ein besseres zahlenmäßiges Ergebnis gewünscht“, so Mirko Messner, Spitzenkandidat von KPÖ PLUS, noch am Wahlabend in einem ersten Kommentar. Es ist uns leider nicht gelungen, so Messner, "die Logik des kleineren Übels zu durchbrechen”.

Zugleich betonten Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs bei der Wahlfeier im 7Stern, dass die AktivistInnen der KPÖ, der Jungen Grünen und Unabhängige aus allen Bereichen der Gesellschaft viel auf die Beine gestellt und viel geleistet haben.

… und wie sie geschlossen werden könnte. Ein erster Kommentar zum Wahlresultat für KPÖ PLUS von Bundessprecher Mirko Messner.

Was vorauszusehen war, ist auch eingetreten: Der Rechtsstrend hat sich bei den Nationalratswahlen fortgesetzt. Eine Regierungsbete­iligung der FPÖ ist in den Bereich des Wahrscheinlichen gerückt; ob mit ÖVP (die wohl wahrscheinlichste Option) oder SPÖ (was im Prinzip auch möglich ist), wird sich noch weisen. Auf jeden Fall eine schlechte Perspektive für den bereits angegriffenen Sozialstaat, für die sozial an den Rand und in Prekarität Gedrängten. Und keine gute Perspektive für die politische Kultur im Land, nachdem der Wahlsieger – die ÖVP des Kurz – hart daran gearbeitet hat, das rassistische Geschrei der FPÖ gesellschaftsfähig zu orchestrieren, sprich, zu hundert Prozent zu übernehmen. Das alles liegt auf der Hand, muss noch genauer angesehen werden, ebenso die Mitwirkung der SPÖ am fortgesetzten Rechtstrend.

Eine mathematische Erklärung, warum Ihre Stimme nie verloren ist und taktisches Wählen so Erfolg versprechend ist, wie Lotto zu spielen.

Michael Gruberbauer erklärt warum es sich bei der Behauptung "eine Stimme gehe verloren" um Propaganda der großen Parteien handelt und wie diese Aussage auch mathematisch bewiesen werden kann.

Hier der ganze Artikel

Die Donaustädterin Karin Puder-Wehhofer, parteiunabhängig und aus der Dittelgasse, kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 5.

In unserem schönen Land gibt es nach wie vor– trotz aller bisherigen Versprechungen der gesetzgebenden Kräfte– eine gar nicht so kleine wirtschaftlich schwache Bevölkerungsgruppe. Leistbares Wohnen und gesichertes Grundeinkommen sind von existentieller Bedeutung für viele Menschen und bedürfen einer fokussierten Aufmerksamkeit.

Nur so ist die Wahrung des sozialen Friedens gewährleistet und wird Potential zur aktivenTeilnahme an demokratischen Prozessen frei. Das sind wünschenswerte und anzustrebende Qualitäten einer gerechten Gesellschaft.

Dafür steht mehr denn je und fern jeder Taktiererei oder Kompromisse: KPÖ PLUS.

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Ein übervoller Veranstaltungssaal im Museumsquartier in Wien und ein fulminanter Gregor Gysi.

Der Live-Stream zum Nachsehen auf https://www.facebook.com/KPOEPLUS/vid...402998520/

Mehr Infos zu und über KPÖ Plus auf https://www.facebook.com/KPOEPLUS/ oder aber http://www.kpoeplus.at

KPÖ PLUS lädt MedienvertreterInnen und alle Interessierten zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Präsidenten der Europäischen Linken, Gregor Gysi. Er spricht über die Herausforderungen der europäischen Linken in Zeiten von europaweitem Rechtsruck und Sozialabbau.


Wann? Donnerstag, 5. Oktober, 18 Uhr

Ort? Arena21, Museumsquartier, 1070 Wien.

Judith Wieser aus Essling (linkes Bild) kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf dem 3. Listenplatz,

Bernhard Hraby aus Floridsdorf und von den Jungen Grünen (rechtes Bild) auf Listenplatz 4.

Beide haben gewichtige Gründe, diesmal für KPÖ PLUS zu kandidieren.

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Kaktusserie „Weil der Mensch ein Mensch ist…“ von Georg Högelsberger, Junge Linke
Er kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 6

Die kommenden Wahlen werden wohl so bunt wie noch nie! Das „traditionelle“ Rot-Schwarz ist ja in den letzten Jahren immer unbeliebter geworden – „moderne“ ÖsterreicherInnen geben sich vermehrt lieber blau. Grün und pink sind ebenfalls gerade in Mode. Somit sind wohl alle möglichen Erscheinungsformen eines blauen Flecks in der heimischen Politik vertreten – wunderbar! Der Ausblick auf die Politik der nächsten Zeit dürfte damit auch gut beschrieben sein. Na immerhin bleibt uns noch eine gute Nachricht übrig: Das bekannte Sprichwort „das ist dasselbe in blassgrün“, welches ja schon mit blasspink existiert, kann nun um die Farben blassrot, blassschwarz und blassblau erweitert werden! Ändern wird sich nämlich an den Missständen in Österreich nicht wirklich etwas.

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Wien (OTS) - 150 Jahre und einen Tag nach dem Erscheinen von Karl Marx' berühmten Werk „Das Kapital“ eröffnet KPÖ PLUS vor dem nach ihm benannten Wiener Gemeindebau den Wahlkampf. Gerade der Karl-Marx-Hof steht wie kein anderer Ort für die einstigen Erfolge und die Visionen der Sozialdemokratie.

Mitten in einer bunten Miniaturstadt machte das Spitzenduo von KPÖ PLUS, Mirko Messner und Flora Petrik, auf ihr zentrales Thema leistbares Wohnen aufmerksam.

KPÖ PLUS will mit dem massiven Neubau von Gemeindewohnungen und sozialem Wohnbau Wohnen endlich leistbar machen. „Der Karl-Marx-Hof und sein Namensgeber stehen für eine Zeit, in der große Visionen und Verbesserungen den Menschen zum Greifen nahe schienen. Wir wollen erreichen, dass die Menschen wieder ihrer Kraft vertrauen und an die Möglichkeit einer besseren Zukunft glauben,“ so Messner.

Mehr zum Thema, zum Wahlprogramm und den Kandidaten und Kandidatinnen auf http://www.kpoeplus.at

Claudia Krieglsteiner aus Floridsdorf, Sozialarbeiterin, kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 1

Ich kandidiere für KPÖ PLUS, weil ich als Sozialarbeiterin weiß, in welchen misslichen Situationen Leute auch in Österreich leben müssen.

Ein Leben in Armut bedeutet für viele alleinerziehende Frauen – und Männer – mit ihren Kindern, ältere Menschen und MigrantInnen, dass die Bewältigung des Alltags zur täglichen Herausforderung wird. Zu oft senken diese Menschen den Blick und nehmen nur mehr die Leute wahr, die noch mehr ausgegrenzt und benachteiligt werden als sie selbst, statt nach oben zu schauen und zu erkennen, woher das Unrecht kommt.

Ich möchte dazu beitragen, dass in der Politik wieder über „Oben“ und „Unten“ gesprochen wird, vor allem aber dazu, dass „wir da unten“ uns auch wehren können.

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Ein Beitrag für die Kaktuszeitungsausgabe (03/2017) von Bernhard Gaishofer (Er kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 2)

Am 15. Oktober sind in Österreich Nationalratswahlen! Grund genug, sich etwas genauer mit der allgemeinen gesellschaftlichen Situation in den westlichen Industriestaaten auseinanderzusetzen. Auch wenn sich diese natürlich gesellschaftlich, kulturell und politisch unterscheiden, kann man viele ähnliche Entwicklungen beobachten. Überall hat das aktuelle neoliberale, kapitalistische Wirtschaftssystem Einzug gehalten.

Die soziale Situation wird immer schwieriger, die Arbeitslosigkeit steigt und soziale Leistungen werden immer mehr gekürzt. Gleichzeitig machen die Superreichen der Gesellschaft so viel Profit wie nie zuvor. Gewählte politische Gremien haben einen großen Teil ihrer Entscheidungsfähigkeit wirtschaftlichen Interessen geopfert und wichtige politische Maßnahmen werden immer öfter nicht umgesetzt, weil sie „den Wirtschaftsstandort“; gefährden oder „die Märkte“ beunruhigen. Dieser Hintergrund macht einem Großteil der Menschen Sorgen, verursacht Existenzängste, aber auch Wut auf die etablierte Politik, welche diese Entwicklung mitgetragen hat.

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GLB verlangt Klarstellung der SPÖ über Koalition mit FPÖ

Kein Geheimnis hat FPÖ-Chef Strache mit seiner neuerlichen Kampfansage gegen die Arbeiterkammer enthüllt, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) fest. Umso mehr ist jetzt eine Klarstellung der SPÖ gefordert, in keinem Fall eine Koalition mit der Strache-Partei einzugehen. Bislang haben sich Kern & Co. ja strikt geweigert sich da festzulegen um kritische Wähler_innen nicht vor den Kopf zu stoßen.

Ehemalige Bundessprecherin der Jungen Grünen führt Frauenteam für KPÖ PLUS an - alle Kandidaten und Kandidatinnen für die Landesliste und die Regionalkreislisten

Flora Petrik ist Spitzenkandidatin auf der Wiener Landesliste von KPÖ PLUS. Mit Melina Klaus und Sabine Fuchs stellen erstmals drei Frauen das Spitzentrio. Die 22-Jährige Petrik war bis Ende Juli Bundessprecherin der Jungen Grünen, wo sie mit der Forderung nach einer Öffnung der Partei, einer Stärkung der Basis und einer klaren Positionierung der Grünen für Aufsehen sorgte. “In Österreich fehlt es an einer starken, sozialen Kraft von unten, die Leute begeistert. Mit KPÖ PLUS machen wir einen ersten, wichtigen Schritt in diese Richtung”, erklärt Petrik ihren Antritt.

Als Listenzweite kandidiert Melina Klaus. Die 49-jährige Angestellte war bis 2012 Bundessprecherin der KPÖ. Die gebürtige Leopoldstädterin arbeitet als Erwachsenenbildnerin in der Flüchtlingsbetreuung. Mit der Historikerin Sabine Fuchs wird das Spitzentrio für Wien um eine unabhängige Kandidatin ergänzt.

3176 Menschen haben in den letzten Wochen unterschrieben, um KPÖ PLUS in ganz Österreich den Antritt zur Nationalratswahl zu ermöglichen. Mirko Messner und der Bundesvorstand der KPÖ sagen DANKE an alle UnterstützerInnen.

Viele motivierte Leute haben in ganz Österreich auf der Straße, vor Gemeindeämtern und bei ihren FreundInnen und Bekannten Unterstützungserklärungen gesammelt. Dank ihrem Einsatz wird KPÖ PLUS in allen Bundesländern am Stimmzettel stehen. Wir freuen uns auf die kommenden Wochen und über alle, die sich mit uns für soziale Gerechtigkeit und eine bessere Gesellschaft einsetzen wollen!

(Wien/OTS) - KPÖ PLUS stellte heute in Wien die SpitzenkandidatInnen und Themenschwerpunkte für die Nationalratswahl vor.

Mirko Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs sind Spitzentrio

Spitzenkandidat wird Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ. "Noch nie war eine soziale Kraft so notwendig wie jetzt. Wir treten mit KPÖ PLUS an um all jenen eine Stimme zu geben, die bisher nicht gehört werden." Als Listenzweite kandidiert die 22-jährige Flora Petrik, Noch-Bundessprecherin der Jungen Grünen. Mit Kulturarbeiterin Ulli Fuchs wird das Spitzentrio um eine unabhängige Kandidatin ergänzt.

Mit Wohnen, Arbeit und Demokratie in den Wahlkampf

KPÖ PLUS setzt im Wahlkampf auf drei zentrale Themen. Unter dem Titel "Politisches System und Demokratie" stehen wir für eine Politik auf Augenhöhe, statt für die Abgehobenheit der verkrusteten Parlamentsparteien. "Wir stehen für die Halbierung der Parteienförderung und die Begrenzung von PolitikerInnengehälter auf 2.300 Euro", erklärt Spitzenkandidat Mirko Messner. "Solange das nicht gesetzlich umgesetzt ist, stellen wir den Großteil des Gehalt unserer Abgeordneten für soziale Zwecke zur Verfügung. Außerdem wollen wir das Wahlrecht für alle, die hier leben."

Damit die KPÖ bei der NR-Wahl am 15. Oktober in ganz Österreich am Wahlzettel steht, ist es notwendig 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen. Helfen Sie mit - unterstützen Sie die KPÖ.

Wie? Was? Wann?

Ab Dienstag, 25. Juli, kann für die Kandidatur der KPÖ unterschrieben werden.

Geöffnet sind die Bezirksämter in Wien

Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 18 Uhr. Hier gleich die Liste der Wiener Bezirksämter

Unterschreiben können all jene, die wählen können (leider also nur StaatsbürgerInnen) - d.h. alle die bis zum 15. Oktober 2001 geboren wurden.

Mit dem Formular (das PDF-File kann hier runtergeladen werden) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf irgend ein magistratisches Bezirksamt in Wien gehen - sofern du in Wien hauptgemeldet bist. Es gelten die Amtszeiten (nicht die Zeiten des Parteienverkehrs! - siehe unten).

Ein Kommentar von Wien Anders/KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko


Die Vorverlegung der Nationalratswahl (NRW) um ein ganzes Jahr beweist, dass das österreichische politische Personal unwillens und unfähig ist, für Österreich eine zukunfstweisende Strategie zu entwickeln. Weder Umweltschutz, noch soziale Gerechtigkeit, noch die drängende Frage nach friedenspolitischen Maßnahmen sind im derzeitigen Wahlkampf Thema. Dafür teure Insenzierungen um angeblich neues Personal ohne wirkliche Inhalte.

Am 15. Oktober wird ein neues Parlament gewählt. Damit KPÖ aber bundesweit am Wahlzettel steht, müssen wir ab dem 25. Juli in kurzer Zeit rund 3.000 amtlich beglaubigte Unterschriften (fein säuberlich aufgeteilt nach einzelnen Bundesländern) aufbringen, während SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne sich gemütlich zurücklehnen, da Ihnen die Unterschriften von 3 Nationalratsabgeordneten genügen.

Es geht bei der Unterfertigung einer Unterstützungserklärung einzig und allein darum, die bundesweite Kandidatur der KPÖ zu ermöglichen - bei der Wahl selbst können Sie wählen, wen Sie wollen oder Sie können auch zu Hause bleiben, was wir aber nicht empfehlen.

Je früher es uns gelingt, die 3.000 Unterstützungserklärungen beisammen zu haben, um so intensiver können wir in den unmittelbaren Wahlkampf einsteigen, bei welchem wir aufzeigen werden, welche linke Alternativen in Österreich durchaus realisierbar sind, sofern politisch gewollt.

Ps.: Weitere Infos folgen in der kommenden Woche!

"Respekt und Anerkennung", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zur heute auf einer Pressekonferenz verkündeten Entscheidung von Flora Petrik (Bundessprecherin der Jungen Grünen), und Kay-Michael Dankl (ehemaliger Bundessprecher) und anderer Junger Grüner AktivistInnen, bei der kommenden NR-Wahl gemeinsam mit vielen weiteren unabhängigen Menschen mit der KPÖ gemeinsam zu kandidieren.

Zach: "Ich teile die auf der Pressekonferenz geäußerte Analyse - die herrschende Politik stiehlt der Jugend und einem großen, großen Teil der Bevölkerung die Zukunft. Und ja, es ist an der Zeit dieser Politik und der Rechtsentwicklung etwas entgegensetzen. Daher ist es höchst an der Zeit, dass die große Lücke im politischen System unseres Landes links von Sozialdemokratie und Grünen gefüllt wird."

"Flora Petrik und andere Junge Grüne haben beschlossen sich nicht verbiegen zu lassen. Sie haben sich für ihre Überzeugungen statt für eine Parteikarriere entschieden. Eine Entwicklung, die mich sehr optimistisch stimmt, genauso wie mich das große Feedback vieler Interessierter der letzten Stunden optimistisch stimmt. Mitmachen und mitarbeiten ist auch ausdrücklich erwünscht", so Zach.

Bezüglich der politischen Dimension meint Zach: "Im Rückblick werden HistorikerInnen vielleicht feststellen, dass dies der Tag war, an dem der Grundstein für etwas, was Österreich verändert hat, gelegt wurde."

KPÖ und die Plattform PLUS, gebildet von Jungen Grünen, treten zur Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen mit dem Logo KPÖ PLUS an; die Listenbezeichnung lautet in der Kurzversion KPÖ, in der Langversion „Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste“.

„Wir freuen uns sehr darauf, mit AktivistInnen der Jungen Grünen gemeinsam zu kandidieren. Unsere Erfahrung und ihr Elan sind die ideale Kombination für diese Wahl. KPÖ PLUS ist die vielversprechendste linke Kandidatur auf Bundesebene seit Langem. Wir wollen die große Lücke im politischen System unseres Landes links von Sozialdemokratie und Grünen füllen. Es ist höchste Zeit, dass eine starke soziale Kraft im Parlament einzieht“, erklärt Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ. „Wir wollen für die sozialen und kulturellen Interessen all jener eintreten, die heute nicht vertreten werden, denen die herrschende Politik die Zukunft stiehlt. So können wir auch dem Rechtsrutsch etwas entgegen setzen.“

Messner dazu weiters: „Was uns mit den Jungen Grünen verbindet, ist neben den politischen Grundsätzen die Glaubwürdigkeit. Unsere Abgeordneten in Graz, Linz und anderswo machen nützliche und ehrliche Politik. Hohe Polit-Bezüge gibt es bei der KPÖ nicht, weil wir wollen, dass sich Mandatare mit ihren Einkommen nicht von der Mehrheit der Bevölkerung abheben. Wenn sie aus ihren politischen Mandaten hohe Gehälter beziehen, dann geben sie einen Großteil davon an Menschen in sozialen Notlagen. Auch die Jungen Grünen haben bewiesen, dass sie sich nicht verbiegen lassen. Sie haben sich für ihre Überzeugungen statt für eine einfache Parteikarriere entschieden. Sie haben unseren Respekt und können sich auf unsere Bereitschaft zur gleichberechtigten Kooperation verlassen“.