Umwelt & Verkehr

Der überregionale Verein Probahn (www.probahn.at) wendet sich mit einem Hilferuf an Menschen aus Niederösterreich und darüber hinaus, um dem Kahlschlag bei den Regionalbahnen in NÖ entgegenzutreten.

Seit über zwei Jahren kämpft die überparteiliche Fahrgastvertretung probahn ÖSTERREICH gemeinsam mit den Bürger/-innen-Initiativen um attraktive Mobilitätskonzepte in NÖ, die die Regionalbahnen und Busverkehre optimal verknüpfen.

Das Land Niederösterreich ist davon unbeeindruckt und hat entschieden: 27 von 28 von den ÖBB an das Land übergebenen Regionalbahnen sollen zugesperrt werden.

Vom 25. bis 27. März 2010 versammelten sich in Graz, Österreich, 160 VertreterInnen europäischer Saatgutnetzwerke, von Initiativen zur Erhaltung, Nutzung und Verbreitung der pflanzlichen Vielfalt, zivilgesellschaftlicher Organisationen, GärtnerInnen, ZüchterInnen, Bauern und Bäuerinnen aus mehr als 20 Ländern beim 5. Europäischen Saatguttreffen „Let´s liberate diversity!“. Zum ersten Mal wurden im Rahmen dieses Treffens auch Diskussionen zur Erhaltung der Nutztiervielfalt geführt, da im Bereich der Tierzucht die Verarmung der genetischen Vielfalt ebenfalls weit fortgeschritten ist. Unter dem Titel "Freiheit für Vielfalt" wurde eine Resolution beschlossen, die konkrete Forderungen an die Regierenden stellt.

Ein Gastbeitrag von DI Herbert Hahn, Lärmexperte der überparteilichen Bürgerinitiative „Rettet die Lobau – Natur statt Beton“

Viele Menschen, die im Nahbereich von Durchzugsstraßen in Städten und Ortschaften leben, leiden unter Verkehrslärm. Dies ist sowohl durch Befragungen als auch durch wissenschaftliche Untersuchungen belegt.

Sowohl die Wirtschaft (Speditionsunternehmen, Bauunternehmen, produzierende Unternehmen, Handel) als auch die Politik sehen häufig in der Errichtung von Hochleistungsstraßen die grundsätzliche Lösung.

Lösen Hochleistungsstraßen das Lärmproblem?

Den Menschen an den Durchzugsstraßen wird eine massive Entlastung von den Lärmstörungen und anderen Belastungen versprochen. Damit sichern sich die Politik (Bürgermeister, Landespolitiker, usw.) und die ASFINAG als Errichter die Zustimmung dieser Menschen zu diesen Projekten. Leider werden in den zu diesen Zwecken abgehaltenen Informationsveranstaltungen nicht die physikalischen Tatsachen dargestellt.

Vor 2 Wochen wurde der aktuelle Klimaschutzbericht veröffentlicht. Die Daten zeigen ein unglaubliches Debakel, welches Strafzahlungen in der Höhe von mehreren hundert Millionen Euro nach sich ziehen wird.

Laut Kyoto-Protokoll wäre Österreich verpflichtet bis 2012 seinen CO2 Ausstoß um 13 Prozent gegenüber dem Wert von 1990 zu verringen - tatsächlich ist der Treibhausgasausstoß gegenüber 1990 um rund 11 Prozent angestiegen.

Das Gerede vom "Umweltmusterland Österreich ist wie eine Seifenblase zerplatzt", so der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach.

Samstag, 12.06.2010 - ab 14:00 - Die BI "Rettet die Lobau-Natur statt Beton" ladet zu einem Kinderfest mit Infos und Musik für Erwachsene 1220, Esslinger Hauptstraße vor Haus Nr. 96 im "Jazzpark", direkt bei der 26A-Station Eßling Schule.

Es gibt jede Menge Spaß für Kinder:

Zaubervorführung

Geschicklichkeitsspiele, Malen, Kinderschminken, Steckenpferdereiten,

Stelzengehen,

Basteln mit Ton....

Mit dabei der "Donaustädter Volksstimmefest-Kasperl" (ab 17:00) mit seinem Stück "Der Umweltteufel": Kasperl und Patschi räumen gerade zusammen, als der Fuchs auftaucht. Er erzählt, dass der Märchenwald so verschmutzt ist und bittet die beiden um Hilfe. Während des Putzens stoßen sie auf einen Schlot. Hat doch der Umweltteufel tatsächlich einen Autobahn-Tunnel unterm Märchenwald gebaut...

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Bürgerinitiative unterstreicht ihr Anliegen mit „Haltestellen-Picknick“

Wie schon die Demonstration Mitte März von der Haltestelle Lobau zum Bahnhof Stadlau hat auch das „Haltestellen-Picknick“ am vergangenen Samstag beim Radverleih bei der Ostbahnbrücke gezeigt, daß die Bürgerinitiative für die Erhaltung der Schnellbahnstation Lobau mit ihrem Anliegen ganz und gar nicht alleine dasteht: An die hundert Teilnehmer – die vielen Kinder, für die ein reichhaltiges Programm geboten wurde, gar nicht eingerechnet – hatten sich eingefunden, um gegen die Pläne der ÖBB zu protestieren. Mit Eröffnung der U2-Verlängerung nach Aspern am 2. Oktober soll die Station Lobau bekanntlich aufgelassen werden.

Auch die politischen Parteien sind der Einladung der Initiatoren gefolgt. Bezirksvorsteher Norbert Scheed hat allerdings nicht das Wort ergriffen. Ehe der „Informationsblock“ begann, mußte er bereits zu einem anderen Termin. Es ist ihm daher erspart geblieben, dem Publikum zu erklären, warum „seine“ SPÖ im Gemeinderat für die Schließung der Haltestelle gestimmt hatte.

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Motto: Informationen – Gespräche- Würstel&Co

Nach ihrer letzten sehr eindrucksvollen Bezirksdemonstration Mitte März (linkes Bild und Kaktusbericht vom 20.März 2010) für den Erhalt der S80 – Haltestelle Lobau läst die überparteiliche BürgerInneninitiative S80 Lobau auch weiter nicht locker! Am kommenden Samstag, 08.Mai 2010 ladet sie zu einem „1.Lobauer-Haltestellen-Picknick“ unter dem Motto „Informationen – Gespräche- Würstel&Co“ zu dem auch verschiedenste Personen aus Gesellschaft und Politik geladen sind, ein.

Die KPÖ-Donaustadt und der Kaktus, ebenfalls eingeladen, wird wie auch an dem zuletzt stattgefundenen Stationswandertag teilnehmen und hofft auf zahlreiche Unterstützung der BürgerInneninitiative auch aus dem Kreis der BesucherInnen dieser Website

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Vor ein paar Tagen wurde bekannt, dass es im Verkehrsverbund Ostregion (VOR) erneut zur Einstellung von Linien kommen soll, obwohl bereits im Dezember letzten Jahres 40 Zugsverbindungen gestrichen worden waren.

Johann Höllisch, Verkehrssprecher der KPÖ-Wien: "Offenbar werden Pendler dazu getrieben mit dem eigenen Auto nach Wien zu fahren. Dies ist aber angesichts des ohnehin schon hohen Verkehrsaufkommens ganz sicherlich der falsche Weg."

Höllisch fordert SPÖ-Verkehrsministerin Bures und die Stadt Wien auf, im Sinne der Menschen und des Umweltschutzes aktiv zu werden und die Einstellung weiterer Linien im VOR zu verhindern.

Als ganz gewöhnliche Abzocke stellen sich immer deutlicher die von Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) forcierten Ökosteuern heraus, kritisiert KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus: „Ökosteuern die ihren Namen auch verdienen müssen mit einem eindeutigen ökologischen wie auch sozialen Umverteilungseffekt verbunden und daher aufkommensneutral sein, sie im Zusammenhang mit der Budgetsanierung zu bringen ist ein bewußter Mißbrauch“ so Klaus zu den Pröll-Plänen. Ökosteuern sind aus der Sicht der KPÖ nur dann sinnvoll, wenn sie zwei grundlegende Forderungen erfüllen, nämlich die Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln und eine Energiegrundsicherung.

Der Finanzminister will bis durch eine Erhöhung der Mineralölsteuer sowie durch eine CO²-Steuer auf fossile Energie – bezeichnenderweise mit einer Deckelung für die Industrie – bis zu drei Milliarden Euro abkassieren. Einmal mehr würde damit bei den auf das Auto angewiesenen Lohnabhängigen und den Haushalte durch höhere Heizkosten abgecasht, ohne dass eine Gegenleistung im ökologischen Sinne erfolgt. Durch geplante Nullrunden bei Pensionen und im öffentlichen Dienst würde diese Belastung verstärkt zum Tragen kommen und zudem die Inflation anheizen.

Vergangene Woche lies ÖVP-Chef und Finanzminister Pröll mit der Aussage aufhorchen, dass er sich einen ökologischen Umbau des österreichischen Steuersystems vorstellen könne. KPÖ-Landessprecher Didi Zach kommentiert dies mit "die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube."

Zach: "Von einem Green-New-Deal reden ja seit geraumer Zeit viele Politiker. Die Riesensummen, die - laut Planungen der Regierung - aber weiterhin in Autobahn-Projekte und in das zweifelhafte Projekt Brenner-Basistunnel gesteckt werden, deuten aber in eine andere Richtung."

Eine Ökologisierung des Steuersystems, so Zach, "wäre durchaus wichtig und richtig - es ist jedoch zu befürchten, dass unter dem Schlagwort der Ökologisierung einzig und allein neue Massensteuern erfunden werden. Umweltsteuern - wie etwa eine CO 2-Abgabe, die sozial verträglich gestaltet ist - wären für den Staatshaushalt jedenfalls ein "Nullsummen-Spiel", sofern die Gelder im Gegenzug zugleich für den Ausbau und die Attraktivierung der öffentlichen Verkehrsmittel, von Energiesparmaßnahmen oder auch zur Förderung des Umstiegs auf erneuerbare Energien an die SteuerzahlerInnen zurückgegeben werden. Wenn dies nicht passiert, dann handelt es sich aber um eine Mogelpackung."

Zach begründet seine Skepsis u.a. damit, dass die Regierung viel über die große Bedeutung von Bildung und sozialen Diensten spricht, zugleich aber schon vereinbart ist, auch in diesen Bereichen Budgeteinsparungen vorzunehmen.