International

Der hartnäckige Glaube an Wachstum, Wettbewerb und die Heilsversprechen der Technik wird zu einer existenziellen Gefahr für uns alle

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Ende letzten Jahres konnte man ein wenig auf Entspannung im Nahen Osten hoffen. Die überparteiliche Studiengruppe unter Vorsitz des früheren US-Aussenministers James Baker und des Demokraten Lee Hamilton schlug der US-Regierung vor, sie solle eine Friedenskonferenz unter Einbezug Syriens und des Iran ausrichten. Doch spätestens seit seiner Rede vergangene Woche ist klar: US-Präsident George Bush will das nicht.

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Noam Chomsky über die neue Mehrheit im US-Kongress, Irakpolitik, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Nikaragua, Kongo usw. - Interview

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„Der Mensch ist der Protagonist, die zentrale Gestalt, in der neuen Verfassung, die Präsident Hugo Chávez in seiner ersten Amtsperiode unter Einbeziehung aller Bevölkerungsschichten entwickelt hat“, erklärte Dr. Miriam García de Pérez, Geschäftsträgerin der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Wien, jüngst in einem überaus fundierten Vortrag des Forum International der KPÖ.

Nach den Unwetterkatastrophen in Österreich diesen Sommer hat es jedem einigermaßen kritisch denkenden Menschen einmal mehr und noch deutlicher dämmern müssen. Die Natur schlägt zurück! Wir können es zwar nicht mit zweifelsfreier Sicherheit sagen, aber die Wahrscheinlichkeit ist hoch: Diese Katastrophen sind von Menschen hausgemacht und nicht mehr nur „Laune“ oder „Zufall“ der Natur.

Ein Diskussionsbeitrag von Wolfgang Brenn

KPÖ-PD (Wien) 150 österreichische Gemeinden vernetzen sich auch heuer wieder, um in einem gemeinsamen Ökostaffellauf vom Bodensee bis zum Neusiedler See deutliche Signale für weltweiten Klimaschutz und globale Armutsbekämpfung zu setzen.

Schon seit gestern findet in Graz das 3.
österreichische Sozialforum statt. Ein wichtiges Thema beim
Sozialforum sind natürlich Fragen der friedlichen Konfliktlösung und
wie soziale Gerechtigkeit auf globaler Ebene realisiert werden kann.
Immer wieder kommt die Sprache auch auf die bevorstehende bundesweite
Demonstration "Stop Bush, Stop War", zu welcher ein breites Bündnis
für kommenden Mittwoch, 21. Juni, aufruft

Protest- bzw. Volksbewegungen, der Kampf sozialer Bewegungen und linker Parteien bewirkten, dass sich der lateinamerikanische Kontinent erneut im Aufbruch befindet. Doch zum Verständnis der Gegenwart ist auch ein Blick zurück wichtig.

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Seit fünf Wochen ist die neue bolivianische Regierung im Amt. Die Ernennung der Minister/innen/riege hat die erwartete Reaktion der nationalen Oligarchie ausgelöst, während die lateinamerikanische Linke gespannt darauf wartet, in welche Richtung sich die neue bolivianische Politik wendet.

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Der Konflikt um das iranische Atomprogramm, der Karikaturenstreit, der ungelöste Israel/Palästina-Konflik und die sich ständig verschärfenden Lagen im Irak und in Afghanistan: Steuern wir auf einen neuen großen Krieg zu? Bewahrheitet sich die These Samuel Huntingtons über einen unausweichlichen Zusammenstoß der Kulturen? Welche Alternativen kann die Friedensbewegung heute zur Diskussion stellen?

Die iranische Initiative zum Aufbau einer eigenen Urananreicherungsanlage nehmen USA und EU derzeit zum Anlass, ihre Pläne zur Kontrolle über den Nahen Osten auszubauen — trotz des Desasters im Irak. Dem Iran werden Technologien verweigert, die anderen Ländern, auch der Dritten Welt, zugestanden werden. Über den drohenden Krieg und mögliche Antworten der Antikriegsbewegung sprach Angela Klein für die SoZ mit MOHSSEN MASSARAT, dem aus dem Iran stammenden Professor für Politik und Wirtschaft an der Universität Osnabrück.

Der SOZ Artikel zum Thema

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"Jyllands-Posten" wollte mit dem Abdruck von Mohammed-Karikaturen Ärger erregen - und die dänische Regierung wollte einen Kampf der Kulturen. Sie haben mehr bekommen, als sie erwartet hatten, schreibt die dänische Politologin Jytte Klausen.

Zum Beitrag von Jytte Klausen

Erklärung der dänischen Enhedslisten

Der Wahlsieg der Hamas hat einige europäische Regierungen irritiert. Doch es gibt auch Gruppen, die sich sich sicher sind, dass nun der antiimperialistische Kampf vor einem neuen Aufschwung steht. Die AIK, ein Splittergruppe in Wien, gratuliert der Hamas zum Wahlsieg, der AST, eine weitere Kleingruppe, fordert, die Fortsetzung der Intifada. Und beide Gruppen sind sich einig, dass eine "Zwei Staaten Lösung" im Nahen Osten abzulehnen ist.

Ein Kommentar von Sepp Haller

Gemeinsames Communiqué von Alternative citoyenne (Bürgeralternative), ATMF, CEDETIM, Comité des sans-logis (Komitee der Obdachlosen), CRLDHT, Fédération syndicale unitaire (FSU), Ligue communiste révolutionnaire (LCR), Ligue des Droits de l'Homme (Internationale Liga der Menschenrechte), MRAP, Parti communiste français (PCF), Syndicats des avocats de France (Gewerkschaft der französischen Anwälte), Syndicat de la magistrature (Gewerkschaft der Richter), Gewerkschaft « Solidaires », Les Verts (die Grünen)

Paris, den 8. November 2005

"Die Aufrührer lassen nicht nach" verkündet die französische Boulevardpresse und spricht wörtlich von einer "Stadtguerilla".

Was ist wirklich los in den Pariser Vororten?

Mehr zum Thema:
Telepolis 5.11
Telepolis 2.11
ND-Online 8.11.
ND-Online: Ein kleiner Funkte genügt
ND-Online: Auf Strafe warten die kommt..
de.wikipedia: unruhen in frankreich

Hubert Kaiser beleuchtet in der SOZ - Sozialistische Zeitung - den Bundestagswahlkampf. Kaiser meint u.a.: "An der Basis der SPD und vor allem der Gewerkschaften beginnt eine erfreuliche Aufbruchsbewegung in Richtung LINKSPARTEI. Das kann und wird sich wahrscheinlich zu einer echten Spaltung auswachsen, die die politischen Verhältnisse in Nachkriegsdeutschland komplett neu bestimmen wird."

Am 6. und 9. August 1945 wurden die ersten beiden Atombomben gegen Menschen eingesetzt. 300.000 Menschen starben unmittelbar danach, bis heute leiden ebensoviele an den Spätfolgen.

Mehr dazu unter www.hiroshima.at