International

Niemand weiß, wie viele täglich bei Arreaga, dem Grenzort zwischen Guatemala und Mexiko, auf die Güterzüge aufspringen, um nach Oaxaca zu gelangen. Sicher ist, dass es von den Tausenden von zentralamerikanischen Migranten, die jeden Monat auf dem Landweg nach Mexiko kommen, nur ein paar hundert bis an den 3000 km langen Río Bravo, den in mehrfacher Hinsicht „wilden (Grenz-)Fluss” zwischen Mexiko und den USA schaffen.

Der Rest ist Schweigen. „Mexiko wirkt wie ein enormer Filter, in dem die meisten hängen bleiben”, sagt Sandra Albiker, die junge Menschenrechtsberaterin im Haus der Migranten von Saltillo, der Hauptstadt des mexikanischen Bundesstaats Coauhuila.

Der gesamte Artikel von Leo Gabriel ist in der SOZ, Okt. 2008, nachzulesen

Die bisherigen Hurrikans haben auf Kuba einen seit Jahrzehnten nicht gesehenen Schaden verursacht. Nachdem heuer leider vier Todesopfer trotz der auch von den UN als vorbildlich eingestuften Rettungs- und Evakuierungsmaßnahmen zu beklagen waren, sind darüber hinaus an die 100.000 Häuser, Ambulanzen, Generatoren usw. zerstört worden.

Mehr als die Hälfte der Ernte dieses Jahres wurde mit der Anbaufläche vernichtet. Es besteht die Gefahr, dass das für Drittweltländer vorbildliche Gesundheits- und Bildungswesen nachhaltig Schaden nimmt. Und die Hurrikansaison ist noch nicht zu Ende.

1.10.2009 - Ein Ende der seit über einem Jahr wütenden globalen Finanzkrise ist weiterhin nicht in Sicht. Das Krisenpotenzial wird die Finanzmärkte und die Investoren noch bis weit in das Jahr 2009 beschäftigen und schwebt wie ein Damoklesschwert über den Aktienmärkten.

Der ganze Kommentar von Joachim Bischoff auf sozialismus.de

Am 29. Juli trafen KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus, der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, und der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Kurdistan-Irak, Dr. Kamal Schaker, in Wien zu einem Gedanken- und Meinungsaustausch zusammen.

Kassel/Hamburg, 4. Juni 2008 - Auf Zustimmung und Kritik ist das diesjährige Friedensgutachten der fünf großen Friedensforschungsinstitute in den Reihen der Friedensbewegung gestoßen. Lühr Henken und Dr. Peter Strutynski nehmen in einer ersten Erklärung zum rüstungs- und abrüstungspolitischen Teil des Gutachtens Stellung:

Der gesamte Artikel auf der Website der AG Friedensforschung an der Uni Kassel

Barack Obama ist der erste Afroamerikaner, der Aussichten hat, im November dieses Jahres zum Präsidenten der USA gewählt zu werden. Wer ist dieser Mann, auf den sich so viele Hoffnungen richten?

Mehr dazu in SoZ - Sozialistische Zeitung, vom Juni 2008.

Ein weiterer Kommentar zum Thema findet sich hier

Der 100.Geburtstag Salvador Allendes

Der letzte Samstag war der 100. Geburtstag Salvador Allendes, der von der Pinochet-Junta im Zuge ihres faschistischen Militärputsches am 11.09 ermordet wurde.

Für jene ChilenInnen, die damals ihre Heimat verlassen mussten, in Österreich als politische Flüchtlinge aufgenommen wurden, hier eine neue Existenz aufbauten und für ihre Nachkommen, war dieser Geburtstag von Allende Anlass, der damaligen dramatischen Ereignisse vor dem Allende-Denkmal im Donaupark zu gedenken.

In der letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung stand nicht Chile sondern die Revolution in Kuba zur Diskussion. Die FPÖ hatte eine Resolution eingebracht, die sich gegen die Errichtung eines ebenfalls im Donaupark geplanten „Che Guevara“- Denkmals in Erinnerung an den kubanischen Freiheitskampf, aussprach.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Die österreichische Exportkreditagentur OeKB hat gemeinsam mit Euler Hermes (D) und SERV (CH) eine Reihe kritischer NGOs zu einem Dialog-Gespräch über das Ilisu-Staudammprojekt am 20.6. in Wien geladen.

Trotz des vernichtenden Urteils ihrer eigenen Expertenkomission über die (Nicht-)Erfüllung der vertraglich von der Türkei zugesagten Auflagen zum Bau des Ilisu-Staudamms haben die drei Exportkreditagenturen (ECAs) der Türkei eine neue Frist gewährt um einen Plan vorzulegen, wie sie diese künftig einhalten wollen.

ECA Watch und GLOBAL 2000 organisierten - zeitgleich zu den Gesprächen in der OeKB - eine Mahnwache.

Eca Watch Österreich

Infos auf der Website von Feykom

Elmar Altvater über den Zusammenhang von Armut und Hunger und wie die Finanzkrise die Nahrungsmittelmärkte infiziert. Entnommen der Wochenzeitung Freitag

Zum Thema siehe auch Wer und was ist Frontex?

Gewerkschaftliches Engagement ist vielerorts ein Todesurteil. Internationale Solidarität kann die Vollstreckung manchmal verhindern. Die gewerkschaftlich aktiven BananenarbeiterInnen in Guatemala haben diese Solidarität dringend notwendig.

Die veröffentlichte Meinung der westlichen Welt nimmt einen Anteil an der Sache der Tibeter gegen die Volksrepublik China, den sie an den 890 Millionen Hungerleidenden auf der Welt nicht nimmt. Das Übermaß macht stutzig und nährt den Verdacht, dass dies mal wieder ein Stellvertreterkonflikt ist und sich ganz andere Interessen dahinter verbergen, die mit den Rechten des tibetischen Volkes nichts zu tun haben. Auf der anderen Seite haben solche Aufstände fast immer einen realen sozialen und/oder kulturellen Hintergrund und nur notorische Verschwörungstheoretiker betrachten sie allein im Spiegel des politischen Nutzens, den die Großmächte daraus zu ziehen suchen. Die Debatte um den Charakter der tibetischen Aufstände ist im Kern eine Debatte über die Haltung des Westens und die Haltung der Linken zur Volksrepublik China heute. Der Bedeutung des Gegenstands angemessen muss sie differenziert und sachlich geführt werden — gerade im Westen, wo auch die Linke eine koloniale Brille aufhat. Die SoZ wird sie über mehrere Ausgaben begleiten. Den Auftakt macht INGO NENTWIG. Er ist Sinologe und Ethnologe, hat über fünf Jahre in China gelebt und 2002 Feldforschungen unter den Yak-Hirten Nordtibets unternommen. Er ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Salz.

Der ganze Beitrag von INGO NENTWIG findet sich in der SOZ, Mai 2008.

Im März 2008 schrieb die Generalsekretärin von amnesty international, Irene Khan, einen offenen Brief an den neu gewählten Präsidenten Südkoreas, Lee Myung Bak, in dem sie ihre Sorge über die Menschenrechtsverletzungen in dem Land äußerte und Verbesserungen einforderte. Sie sprach folgende Bereiche an:

Todesstrafe

Rechte von MigrantInnen

Rechte von ArbeitnehmerInnen und GewerkschafterInnen

Nationales Sicherheitsgesetz

Wehrdienstverweigerer

Gerechtigkeit für die Überlebenen der sexuellen Versklavung durch Japans Militärs

Entführungen von südkoreanischen BürgerInnen nach Nordkorea

Ein US-Berufungsgericht hat am Donnerstag das Todesurteil gegen den Journalisten und Bürgerrechts-Aktivisten Mumia Abu-Jamal aufgehoben. Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen wie auch Amnesty International hatten seit Jahren die Freilassung von Abu-Jamal gefordert.

Abu-Jamal, früheres Mitglied der radikalen "Black Panthers" (Schwarze Panther), war 1982 wegen Polizistenmordes verurteilt worden. Die Anwälte von Abu-Jamal haben sowohl schwere Verfahrensmängel und Fehler aufgedeckt, wie auch darauf hingewiesen, dass Zeugen angaben, von der Polizei unter Druck gesetzt worden zu sein und Anschuldigen widerriefen. Aber selbst als klar wurde, dass die tödliche Kugel des Mordes nicht aus Abu-Jamals Waffe stammen konnte, blieb Mumia Abu-Jamal weiter verurteilt und in der Todeszelle.

Ein wichtiger Etappensieg - doch die Auseinandersetzung geht weiter, denn der Richterspruch öffnet der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit, vor einem Geschworenengericht erneut die Todesstrafe zu beantragen.

Infos über Mumia Abu-Jamal auf Wikipedia

Feykom, der Verband der Kurdischen Vereine in Österreich, hatte KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus zur großen Newroz-Feier, die am 22. März in Wien stattfand, eingeladen.

Nachfolgend dokumentieren wir die Rede von Genossin Klaus.

Die Leichen im eigenen Keller haben nicht immer die Bereitschaft, dort unbemerkt zu verweilen, sondern zeigen mitunter die lästige Eigenheit, diesen Keller zu verlassen. Es sind also Leichen, oft im wortwörtlichen Sinne, die das Konzept der Corporate Social Responsibility (CSR)* populär machten. So auch beim Bananenmulti Chiquita Brands International.

Utl.: Eine friedliche Konfliktlösung ist immer zu bevorzugen

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, nahm heute zu den letzten Entwicklungen in Tibet Stellung: "Im Wissen wie tendenziell die Berichterstattung großer Nachrichten-Agenturen sein kann und im Wissen, dass mir keine gesicherten Informationen zur Beurteilung der Lage vorliegen, möchte ich nichtsdestotrotz an alle Beteiligten appellieren, eine friedliche Lösung des Konflikts anzustreben."

Im Jahr 2003 bildete sich im Gefolge der Antikriegsbewegung ein linkes politisches Bündnis, RESPECT, aus Kräften der radikalen Linken, Gewerkschaftsaktiven und linken Labour-Aktivisten (siehe SoZ 2/04 und SoZ 9/06). Im November 2007 hat sich das Bündnis gespalten.

Mehr dazu in der SOZ vom Februar

Der Klimawandel ist ein komplexes Thema. Natürlich ist die KPÖ für die Förderung erneuerbarer Energien, allerdings gegen die Verwendung von Lebensmitteln zur Biospritherstellung, wir sind für den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und für die Förderungen energieeffizientem Wohnens. Darüber wird viel diskutiert. Ich möchte in meinem Beitrag aber auf zwei Fragen eingehen, die in der Klimadiskussion kaum beachtet werden.

Die steirische Landtagsabgeordnete der KPÖ, Renate Pacher, bei der Klimaschutz-Enquete im steirischen Landtag, 27.2.2008.

FEYKOM - der Verband der Kurdischen Vereine in Österreich - befürchtet eine Ausweitung und Intensivierung der türkischen Invasion.

In einer - auch an die Medien übermittelten Erklärung - wird u.a. die Einberufung einer Internationalen Konferenz, die auf eine Lösung hinarbeitet, gefordert.

Mehr Infos auf der Website von Feykom