Antifaschismus

Tipps zum Umgang mit Verwaltungsstrafen. Dies wird vor allem jene betreffen, deren Daten bei der Anti-WKR-Demo aufgenommen wurden.

Die Tipps und Informationen sind als Service-Leistung zu verstehen, aber: Jede und jeder bestimmt allein den Verlauf des Verfahrens und welche rechtlichen Schritte er/sie einleitet.

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Der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, nahm heute einmal mehr zu den Polizeiausschreitungen vom Freitag Stellung, bei welcher es zu massiven Polizeiübergriffen gekommmen ist. Zach stellt erneut die Frage, "ob es zum Vorgehen der Behördenvertreter vor Ort Anweisungen von Oben, der BPD-Wien oder dem Innenministerium, gab".

Zu den rund 700 Anzeigen, welche die Polizei als großartigen Erfolg abfeiert, sagt Zach: "Offenbar wird versucht, hunderte Menschen einzuschüchtern und zu kriminalisieren."

"Irritiert und verwundert über die grüne Sprachlosigkeit" angesichts der gestrigen Polizeiübergriffe in Wien zeigt sich KPÖ-Landessprecher Zach.

Am Donnerstag haben 5 grüne Nationalratsabgeordnete die Demonstration gegen den WKR-Ball angemeldet, bei welcher es dann - laut Medien - 14 Festnahmen und über 100 Anzeigen gegeben hat. Bis jetzt hat es aber keinE grüner AbgeordnetEr und auch keinE VertreterIn der Wiener Grünen für notwendig erachtet, per APA-OTS-Meldung zur "massiven Repression von Seiten der Polizei eindeutig Stellung zu nehmen."

Dass sich die SPÖ-Wien noch nicht zu Wort gemeldet hat, verwundert Zach weniger - "doch auch Häupl wird nicht darum herum kommen, sich zu den Ereignissen zu positionieren".

Sowohl bzgl. des Agierens der Wiener Polizei (wer ist dafür verantwortlich?) wie auch über die politische Verantwortung für "den gestrigen Wahnsinn" wird noch zu reden sein, so Zach.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, nahm heute erneut zu den Polizeiausschreitungen am gestrigen Abend Stellung. Zach: "Nach den massiven Polizeiübergriffen gegen eine KPÖ-Demonstration am 1. Mai 2009 in Linz ist dies innerhalb kurzer Zeit ein weiterer Vorfall, der alle Demokraten und Demokratinnen in diesem Land hellhörig machen sollte."

Zach stellt erneut die Frage, "ob es zum Vorgehen der Behördervertreter vor Ort Anweisungen von Oben gab oder nicht." Zach verweist auf Indizien, die für eine geplante Eskalation durch die Polizei sprechen: "Zuerst wurde ohne Gründe eine angemeldete Demonstration untersagt. Schon gestern Mittag wurden hunderte Meter vom Ort der Auftaktkundgebung entfernt Tretgitter für großräumige Absperrungen deponiert. Dann wurde die Demo am Abmarsch gehindert, dann die Einkesselung, dann Anzeigen, Verhaftungen und ein Gewaltexzess." Zach verweist zudem darauf, dass "auch nicht auszuschliessen ist, dass Polizisten in Zivil - wie für die Geschehnisse am 1. Mai 2009 in Linz ja dokumentiert ist - als `Einpeitscher´ innerhalb der Demonstration tätig waren".

Als "skandalös" bezeichnet Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, das Agieren der Exekutive bei der heutigen Demonstration gegen den WKR-Ball in Wien.

Zach, der gemeinsam mit anderen KPÖ-Mitgliedern selbst beim Demotreffpunkt am Westbahnhof war: "Es hätte eine ruhige und friedliche Demo werden können, doch daran hatte die Polizei, welche die Demo am Abmarsch hinderte, ganz offensichtlich, wie sich ja schon am Verhalten der Behörde im Vorfeld der Demo zeigte, kein Interesse. Die mehrstündige Einkesselung von DemonstratInnen durch die Polizei, der Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas, die kolportierten 100 Anzeigen und die Verhaftung von AntifaschistInnen, die einzig und allein ihren Unmut gegen das Teffen der Crème de la Crème der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene in der Hofburg kundtun wollten, widersprechen allen demokratischen Gepflogenheiten. Rechtsstaat und Verfassung wurden heute einmal mehr im wahrsten Sinn des Wortes mit Füßen getreten."

Sowohl das Agieren der Wiener Polizeispitze - gab es dazu Anweisungen von Oben? - wie auch die politische Verantwortung für "den Wahnsinn", werden, so Zach, "in den kommenden Tagen ganz genau zu prüfen sein. Und ich hoffe, dass auch die diversen Medien kritische Fragen stellen werden."

Alljährlich findet sich die Crème de la Crème des rechtsextremen Lagers in der Hofburg zum WKR-Ball ein. Alljährlich gibt es auch antifaschistische Aktivitäten dagegen.

Die BPD-Wien hat heute jedoch die diesjährige Demonstration gegen den WKR-Ball wegen angeblicher Gefährdung der öffentlichen Sicherheit untersagt.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die Entscheidung der Behörden ist skandalös, da damit das Recht auf Versammlungsfreiheit, welches in der Verfassung festgeschrieben ist, unterminiert wird. Die Demontage von Grundrechten - Stichwort: Polizeirepression gegen Tierschutz-AktivistInnen, asylpolitische Maßnahmen, die den Menschenrechten widersprechen - geht also munter weiter und Regierung und die meisten Medien schweigen."

Antifaschistische Kundgebung

In Erinnerung an die kommunistische Widerstandskämpferin Grete Jost, im Gedenken an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer gegen Faschismus, Holocaust, Zwangsarbeit und Krieg.

Die Kundgebung findet am Samstag, 23. Jänner 2010 um 14.00 Uhr statt.

Ort: Gedenktafel für Grete Jost,3., Baumgasse 39 (Rabenhof), U3- Kardinal-Nagl-Platz

Anschließend: GEDENKFEIER im Sektionslokal der SPÖ im Wildganshof 3. Leberstraße 2a (Endstation der Buslinie 74 A / oder Straßenbahn Linie 18)

„Das ist die erste Auszeichnung, die ich entgegennehme“, sagt Hans Marsálek, Gründer der Lagergemeinschaft Mauthausen: Kommenden Dienstag verleiht ihm die Linzer Kepler-Universität die Würde eines Ehrendoktors.

Auch wenn er darauf keinen besonderen Wert legt: Seit 1980, seit dem Erscheinen seines Buches „Die Geschichte des Konzentrationslagers Mauthausen“, darf sich der heute 95-Jährige „Hofrat“ nennen. In den Jahrzehnten davor hat man ihm immer wieder Ehrungen und Orden angetragen, doch jedes Mal hat er abgelehnt, „weil ich sie oft aus den Händen von Leuten hätte entgegennehmen müssen, die Hitler gedient hatten und unbeschadet davongekommen waren!“

Geboren wird Hans Marsálek am 19. Juli 1914 in Wien. Der Vater ist Baumeister, die Mutter arbeitet als Bedienerin, beide stammen aus Böhmen. Mit 20 tritt er der Arbeiterjugend bei: „Da habe ich Solidarität gelernt!“ In Hernals gründet er den ersten Arbeiterturnverein, lebt nach dem Krebstod des Vaters mit Mutter und Schwester in Brigittenau. Als er im Mai 1938 zur Infanterie der Wehrmacht einrücken soll, flieht er mit einer Handvoll sozialdemokratischer Funktionäre nach Prag.

Dort ist Marsálek Buchhalter eines österreichischen Verlages, für den er nach seiner illegalen Rückkehr nach Wien als „Hilfsredakteur“ Inserate bearbeitet und sich dem Widerstand gegen das NS-Regime anschließt. Im Oktober 1941 wird er in Prag wegen angeblicher Verbindung zum Zentralkomitee der tschechischen Kommunisten verhaftet und nach monatelanger Haft in Wien im Auftrag der Gestapo am 29. September 1942 ins KZ Mauthausen überstellt.

Den 71. Jahrestag der „Reichspogromnacht“ im Jahre 1938 nimmt die KPÖ zum Anlass für eine eindringliche Warnung vor der Gefahr eines wachsenden Antisemitismus im Besonderen sowie zunehmender Fremdenfeindlichkeit im Allgemeinen, aber auch gegen Sexismus und Homophobie und andere dem neoliberalen Kapitalismus wesenseigene Formen der Ausgrenzung und Diffamierung.

Der ganze Beitrag auf www.kpoe.at

Elfjährige Kinder, die zu sanften Gitarrenklängen „aryan man awake" trällern, der Lehrersohn aus dem Mühlviertel, der gegen Schwule rappt, langhaarige Nazi-Satanisten, die zu Black Metal ihren Hass auf das „Judäo-Christentum" rausschreien, das angeblich ihr „germanisches Blut" unterdrückt - rechtsextreme Musik beschränkt sich längst nicht mehr auf den Skinheadrock oder folkloristische Marschmusik.

Neonazis versuchen an unterschiedlichste Musikstile „anzudocken" um ihre Ideen in immer mehr Szenen der Jugendkultur zu verbreiten. Rassistische, nationalistische, antisemitische und gewaltverherrlichende Weltanschauungen haben in vielen Bereichen Fuß gefasst, in populären Stilen wie Metal oder Hiphop ebenso wie in den Nischen der Liedermacher-, Dark Wave-, Industrial- und Gothic-Szene.

Der gesamte Beitrag (+ Hinweis auf eine Podiumsdiskussion zum Thema) auf der Site von KSV-LiLi

Erklärung der KPÖ zum 70. Jahrestag des Beginns des 2.Weltkrieges

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen offiziell der 2. Weltkrieg, der in Europa bis zur bedingungslosen Kapitulation Hitlerdeutschlands am 8. Mai 1945 dauern, weltweit über 60 Millionen Menschenleben kosten und unermessliche Zerstörungen anrichten sollte. Die schon vor der Machtergreifung des deutschen Faschismus im Jänner 1933 von der kommunistischen Bewegung erhobene Warnung „Hitler, das ist Krieg“ bestätigte sich damit anschaulich und als bittere Erfahrung für die ganze Welt.

Die Grünen fordern, dass die Republik Österreich die Standrechtsurteile gegen die Februarkämpfer von 1934 aufhebt. Sie werden, so Bildungssprecher Harald Walser und Justizsprecher Albert Steinhauser, einen entsprechenden Antrag am 7. Oktober in den Justizausschuss einbringen. Die KPÖ-Wien begrüßt diese Initiative.

Als großen Erfolg der antifaschistischen Bewegung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die am 13. August 2009 getroffene einstimmige Entscheidung der Landeswahlbehörde die Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der Landtagswahl 2009 nicht zuzulassen und gegen die NVP Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Verdacht auf Wiederbetätigung erstatten.

Der ganze Beitrag auf www.kpoe.at

Johann Höllisch: „Zumindest vier SPÖ NR-Abgeordnete haben Graf mitgewählt!“

Martin Graf, Bezirksobmann der FPÖ-Donaustadt, dritter Nationalratspräsident und Vereinspräsident des Donaustädter Fußballvereins Hellas Kagran „reitet wieder“.

Das in den Medien vorherrschende „Sommerloch“ nahm er diesmal zum Anlass, sich zum Thema Südtirol zu Wort zu melden.. Er will sich nicht damit abfinden, dass Südtirol zu Italien gehört. Das nach langem Tauziehen von Italien, Österreich mit unterzeichnete Autonomiestatut hin oder her, was kümmert es Martin Graf.

Dass Graf sein heuriges Sommerlochthema nicht zufällig ausgewählt hatte, davon zeugt auch die Tatsache, dass die Burschenschaft Olympia, der er nach wie vor als „alter Herr“ angehört, seinerzeit wegen Verwicklungen einiger ihrer Mitglieder (u.a. NDP-Gründer Norbert Burger ) in Bombenanschläge in Südtirol vorübergehend aufgelöst wurde.

Der Jugend- und Sicherheitssprecher der FPÖ-Wien, Johann Gudenus, forderte kürzlich einmal mehr eine "Schnupperhaft" für jugendliche Straftäter.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich gehe davon aus, dass die FP-Funktionäre die wissenschaftlichen Studien kennen, die belegen, wie kontraproduktiv es ist, Jugendliche gemeinsam mit schweren Jungs einzusperren. Doch ohne einfache `Law-&-Order-Parolen´, die auf den ersten Blick plausibel klingen mögen, kommt eine Partei wie die FPÖ halt nicht aus."

Zur FPÖ-Idee, ganze Familien ohne österreichische Staatsbürgerschaft abzuschieben, wenn Kinder der Familie wiederholt straffällig wurden, sagt Zach: "Eine Partei die Sippenhaft fordert und damit grundlegende Menschenrechte abschaffen will, ist in meinen Augen eine rassistische und faschistische Organisation. Es wäre meiner Meinung nach an der Zeit, dass die Staatsanwalt und das Amt für Verfassungsschutz ein Verfahren gegen Leute wie Gudenus, Martin Graf und Strache einleiten."

Wer FPÖ wählt, wählt die extremsten Verfechter des Rassismus

Die Hassprediger der FPÖ