Antifaschismus

"Es ist absolut übel, die Themen Ausländer und Arbeitslosigkeit so zu verknüpfen wie Strache es tut. Das sind und bleiben die Methoden der NS-Zeit", so der Wiener SPÖ-Chef Häupl zu ÖSTERREICH.

Bleibt als Frage, ob Bürgermeister Häupl häufig KPÖ-Websites studiert, denn hier war schon vor Wochen zu lesen, wie sehr sich der FP-Sprachgebrauch mit dem Sprachgebrauch der Nazis von einst deckt.

Kein noch so trauriges Geschehen kann HC Strache davon abhalten, rechts-rechte Fantasien zu bedienen. Wie voraus zu sehen war, versucht er auch die Wahnsinnstat von religiösen Extremisten, die gestern in einem Gebetshaus der Religionsgemeinschaft der Sikh in Wien passiert ist, für seine politischen Zwecke zu missbrauchen.

Verantwortung tragen jene, die immer ungenierter ausloten, wie weit man sich heute ausländerfeindlich rechtsextremistisch und menschenverachtend geben "darf"!

Für die bis in die jüngste Zeit aktiv gebliebene überparteiliche Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“ ist auch in diesem Zusammenhang die Causa Martin Graf und des Donaustädter FP-Bezirksrates Marcus Vetters, der zum Kundenkreis des neofaschistischen Aufrughrverlagens zählt, noch lange nicht abgeschlossen. Die aus diesem Anlass durchgeführte antifaschistische Mahnwache am 12. März war erst der Anfang. Wie wichtig entschiedenes Auftreten gegen rechtsextreme und neonazistische Umtriebe bleibt wird nicht zuletzt durch die beiden jüngsten Vorfälle während der Gedenkfeier ehemaliger KZ-Häftlinge im Nebenlager Ebensee des Nazikonzentrationslagers Mauthausen und die skandalösen Vorfälle während einer SchülerInnenfahrt nach Auschwitz belegt.

Morgen, Dienstag, 19. Mai, beim nächsten monatlichen Treffen der Initiative werden VertreterInnen von „Fairplay“ und von den „FreundInnen der Friedhofstribüne“ erwartet.

Mit einer Kundgebung am Antonsplatz und einer anschließenden Begehung wurden am 8.Mai die ersten "Stolpersteine" in Favoriten, die an die unter den Nazi vertriebenen und ermordeten jüdischen Bewohner des Bezirks erinnern, der Öffentlichkeit übergeben. Vor den Häusern Ettenreichgasse 9 und Troststraße 125 wird mit im Straßenpflaster eingelassenen Kupfertafeln auf die jüdischen Familien hingewiesen, die hier gelebt haben. In Anwesenheit von überlebenden Nachkommen aus aller Welt wurde den Familien Adler, Steiner und Dlabaja gedacht.

Es ist das Verdienst der "Verein Steine der Erinnerung an jüdische Opfer des Holocausts", daß diese Aktion des Erinnerns nun schon in mehreren Wiener Bezirken stattfinden konnte. Allein in der Leopoldstatt gibt es bereits 100 Stationen des Erinnerns.

An der Kundgebung in Favoriten nahmen seitens der KPÖ-Favoriten Vera Modjawer und Michael Graber teil.

Gemeinsamer Widerstand in Transdanubien Finger weg vom „Nazidreck“ - Antifaschistische Mahnwache am 12.03.2009 am Schrödingerplatz

Die Exekutive schien der am selben Tag von FPÖ-GR erneut losgelassenen „Greuel- Propaganda“ auf den Leim gegangen zu sein. "Arbeitscheue Berufsdemonstranten und linker Mob wollen die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung stürmen", teilte dieser heute im Laufe des Tages den Medien mit.

Dementsprechend groß war das Polizeiaufgebot ausgefallen, welches zu Beginn der Antifaschistischen Mahnwache rund um den Schrödingerplatz positioniert war. Seitens der VeranstalterIn, einer überparteilichen, u.a. von den Grünen, der KPÖ, der SJ-Donaustadt, der SLP, der überparteilchen Donaustädter Friedensinitiative,"Transdanubien gegen Schwarz Blau" und zahlreichen Einzelpersonen unterstützten Plattform rechnete mit etwa zwischen 30 und 40 TeilnehmerInnen, die sich auch trotz grauslichen Wetter (Starker Wind, Regen) im Laufe des Nachmittags und abends am Donnerstag eingefunden hatten.

3 Jugendliche berauben - teilweise offenbar mit einer gehörigen Portion Gewalt, sofern man Aussagen der FPÖ trauen darf -Pensionisten. So weit so schlecht.

Was macht eine Partei wie die FPÖ aus einem Sachverhalt, der vielfältige Ursachen und Gründe haben kann, der aber in unterschiedlicher Quanität und Qualität zu Großstädten gehört so wie "Hochhäuser" zu Großstädten gehören?

Für 12.März 2009 - vor 71 Jahren überfiel Nazideutschland an diesem Tag Österreich- ruft eine überparteiliche Plattform aus der Donaustadt zu einer ANTIFASCHISTISCHEN MAHNWACHE am Schrödingerplatz, vor dem Donaustädter Amtshaus auf.

Am selben Tag (ab 16 Uhr) findet auch die nächste Sitzung der Donaustädter Bezirksvertretung statt.

ab 15:30 Infotisch und Flugblattverteilung
ab 17:30 Antifaschistische Kundgebung Es sprechen VertreterInnen der Grünen, der KPÖ, der Sozialistischen Jugend(angefragt) und eine der von Martin Graf bzw. seinem Umfeld vom Spielbetrieb suspentierten Fussballerinnen von Hellas Kagran. Kulturelle Beiträge von Pepi Hopf, der KSI, Billy Wotawa und Georg Siegl

Kommt zahlreich!

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Wien (SPW-K) - In der Bezirksvertretung Landstraße wurde am Donnerstag anlässlich des 4. Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der am 27. Jänner 2009 begangen wurde, von den Grünen eine Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und andere diskriminierende Ideologien und Verhaltensweisen eingebracht. Dieser Antrag fand breite Zustimmung bei allen Parteien - mit der bezeichnenden Ausnahme der FPÖ. Deren Vertreter, Bezirksrat DI Klaus Egger meinte, dass man die Vergangenheit endlich Ruhen lassen müsse und sich stattdessen mit der Gegenwart - und hier vor allem mit dem sich "durch die Straßen prügelnden linken Mob" - auseinandersetzen solle. Bemerkenswerterweise ist der betreffende FPÖ-Politiker Mitarbeiter des umstrittenen dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf.

Die gesamte OTS-Meldung

Arbeitslose, Menschen zweiter Klasse?

„Die ungustiöse Hetzkampagne von Öllinger und & Co erinnert an die Methodik stalinistischer Schauprozesse und unterschreitet alle menschlichen und rechtsstaatlichen Standards der westlichen Welt“ lässt Karl Baron (FPÖ) den geschäftsführenden Obmann der FPÖ-Donaustadt in seinem jüngsten Kommentar als stellvertretender Bezirksvorsteher in der Donaustädter Bezirksausgabe der „bz“ zu Wort kommen.

„Einfach widerlich“ meint dazu Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, in einer ersten Stellungnahme. Mit einem solchen Vergleich wolle die FPÖ, die öffentliche Kritik an ihrem Bezirksobmann, seinem Umfeld und an einem zum Kundenkreis des neofaschistischen Aufruhrverlages gehörenden FPÖ-Bezirksrat, mit unseren rechtsstaatlichen Standards als nicht vereinbar erklären.

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Genossinnen und Genossen,

als KommunistInnen dienen uns Jahrestage nicht nur dem Gedenken an die aufopfernde und mutige Rolle, die Genossinnen und Genossen unserer Partei in der Vergangenheit gespielt haben, sondern auch dazu, um Lehren für die heutige Zeit zu ziehen.

Viele Menschen vergleichen die gegenwärtige sich erst voll entwickelnde kapitalistische Krise bereits mit der Zeit von 1929. Auch heute muss man davon ausgehen, dass das Finanzkapital und die mit ihm kollaborierenden Regierungen und Medien ihre Krise, falls sie keinen anderen Weg finden, mit autoritären Maßnahmen zu lösen versuchen werden.

Nachlese zur Kundgebung und Gedenkveranstaltung der KPÖ-Wien

Trotz beißender Kälte haben sich AktivistInnen der KPÖ-Wien am 14. Februar im Reumannhof am Margaretengürtel eingefunden, um der Kämpfer und Kämpferinnen des Februar 1934 zu gedenken.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Wolf Jurjans ergriff Dagmar Schulz für die KPÖ-Wien das Wort. In ihrer Rede verwies sie auf die lange Vorgeschichte des Februar 34. "Während die führenden Funktionäre der Sozialdemokratie (immer wieder) versuchten, die Arbeiter und Arbeiterinnen zu beruhigen, rüstete die andere Seite mächtig auf. Zunächst wurde das „Rote Wien“ finanziell ausgehungert, dann ging man daran, Schritt für Schritt die gegebenen Zugeständnisse zurück zu nehmen, alles unter der Aufsicht der bewaffneten Heimwehr. 1930 bekannte sie sich im Korneuburger Eid zu antidemokratischen Zielen, die bereits auf den Austrofaschismus verweisen. (...) Im März 1933 schaltete Dollfuß das Parlament aus Die Stunde X war eingetreten, für die die Sozialdemokratie die Entscheidungsschlacht angekündigt hatte. Die Arbeiterinnenklasse in ganz Österreich war aktionsbereit und wartete auf Anweisungen. Aber umsonst, die Parteiführung war auch jetzt nicht bereit, den Kampf aufzunehmen."

Hetztiraden der FPÖ sind nichts neues. In der aktuellen Ausgabe von News bemüht sich der Hassprediger Nr. 1, HC Strache, aber wiederum intensivst um Schlagzeilen: "Jetzt müssen Zuwanderer nichts leisten und bekommen vom ersten Tag an alles nachgeschmissen", behauptet Strache sicher wieder besseren Wissens, um dann festzustellen: "Ich will, dass Ausländer erst nach sieben, acht Jahren, in denen sie bewiesen haben, dass sie anständig sind, deutsch sprechen und arbeiten, schrittweise Ansprüche erhalten - auf eine geförderte Wohnung, Versicherung, ein Erziehungsgeld, die Staatsbürgerschaft."

"Was Strache fordert ist die Errichtung eines offiziellen - staatlich legitimierten - Sklavenmarkts. Versicherungsleistungen, wie z.B. das Arbeitslosengeld, sind an Erwerbstätigkeit geknüpft und nicht an die Staatsbürgerschaft. Die Idee von Strache zielt einzig und allein auf die Errichtung einer Parallelgesellschaft, gegen welche er so gerne wettert, in der Menschen ohne Staatsbürgerschaft noch rechtloser Firmenchefs und Wohnungsvermietern ausgeliefert sind, als dies schon jetzt der Fall ist. Schandlöhne und überhöhte Mieten für MigrantInnen - an denen Strache keine Kritik äußert - führen zudem zu Lohndruck und überhöhten Mieten, von denen fast alle Menschen, vollkommen unabhängig von der Staatsbürgerschaft, negativ betroffen sind. Und ein offizieller Sklavenmarkt würde die Möglichkeiten des Lohndumpings und der Abzocke aller Erwerbstätigen nur noch weiter erhöhen", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

Vor 65 Jahren, am 27. Jänner 1944, endete die deutsche Blockade von Leningrad, die laut Schätzungen über 1,1 Millionen Menschen das Leben kostete.

Nachfolgend ein Kommentar des Historikers Jörg Ganzenmüller, der 2004 erstmals veröffentlicht wurde.

Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zum 75. Jahrestag der Februarkämpfe von 1934

Am 12. Februar 1934 erhoben sich Teile der österreichischen ArbeiterInnenbewegung und des Republikanischen Schutzbundes gegen das austrofaschistische Regime. Der blutige und opferreiche Kampf, der trotz zu diesem Zeitpunkt geringer Erfolgsaussichten in Verteidigung der Demokratie und der Interessen der Arbeiterklasse aufgenommen wurde, ist der KPÖ auch heute noch Verpflichtung, aktiv zu sein und aktiv zu bleiben.

Die ArbeiterInnenbewegung ist in diesem Kampf unterlegen, weil die Führung der Sozialdemokratie die spätestens ab 1927 begonnene und sich mit Beginn der Weltwirtschaftskrise 1929 verstärkende autoritäre Entwicklung unterschätzt und mit Verbalradikalismus überspielt hat.

Überparteilicher Protest gegen „Nazischund und –dreck“ im Umfeld Martin Grafs

Äußerst gut besucht war das letzte monatliche Treffen, der vor 8 Jahren von „DonnerstagsdemonstrantInnen“ unterschiedlicher Weltanschauung und Parteizugehörigkeit gegründeten überparteilichen Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“. Diesmal war (siehe auch Kaktusbericht vom 10.Jänner 2009) der grüne Nationalrat Karl Öllinger geladen. Öllinger hatte aufgedeckt, dass zwei Parlamentsmitarbeiter des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf, der auch Donaustädter Bezirksobmann der FPÖ ist, zum Kundenkreis des neonazistischen Aufruhr-Verlages zählen. Im Mittelpunkt des Abends stand, dass Marcus Vetter (Bezirksobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend in der Donaustadt), einer der beiden belasteten Mitarbeiter Grafs in der Donaustadt auch eine öffentliche politische Funktion, nämlich die eines Bezirksrates ausübt, der die FPÖ auch in der Jugend- und in der Sozialkommission des Bezirkes vertritt.

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