KPÖ protestiert gegen Verbot der Demonstration gegen den WKR-Ball

Wednesday, 27. January 2010 @ 13:25

Alljährlich findet sich die Crème de la Crème des rechtsextremen Lagers in der Hofburg zum WKR-Ball ein. Alljährlich gibt es auch antifaschistische Aktivitäten dagegen.

Die BPD-Wien hat heute jedoch die diesjährige Demonstration gegen den WKR-Ball wegen angeblicher Gefährdung der öffentlichen Sicherheit untersagt.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die Entscheidung der Behörden ist skandalös, da damit das Recht auf Versammlungsfreiheit, welches in der Verfassung festgeschrieben ist, unterminiert wird. Die Demontage von Grundrechten - Stichwort: Polizeirepression gegen Tierschutz-AktivistInnen, asylpolitische Maßnahmen, die den Menschenrechten widersprechen - geht also munter weiter und Regierung und die meisten Medien schweigen."

KPÖ Wien - KPÖ protestiert gegen Verbot der Demonstration gegen den WKR-Ball
https://wien.kpoe.at/article.php/20100127132537378