Wahlen

Soziales Engagement und rechte Hetze vertragen sich nicht!

Dieser Überzeugung folgend, tritt die KPÖ für gleiche Rechte für Alle, die hier leben ein!

Es ist nicht einzusehen, dass Menschen mit ausländischer Herkunft, die hier leben, durch ihre Arbeit und/oder ihren Konsum, durch die durch Sie bezahlten Steuern zu unserem Volkswohlstand beitragen, in ihrer Arbeit, am Wohnungsmarkt und in ihren sozialen und demokratischen Rechten benachteiligt werden.

Necmi Patlak, Spenglermeister, selbstständig, türkischer Herkunft, Mitglied des Vorstandes der MigrantInnenorganisation ADA, kandidiert aus genau diesen Gründen für die Gemeinderatswahl am 10.Oktober 2010 (die zeitgleich mit den Bezirksvertretungswahlen stattfinden) als parteiunabhängiger KPÖ-Kandidat auf dem ersten Listenplatz im Wahlkreis Donaustadt.

Auf dem Wiener Stadtwahlvorschlag der KPÖ wird er den 3. Listenplatz einnehmen.

Er möchte damit gemeinsam mit der KPÖ ein über die Wahlen hinausreichendes politisches Zeichen setzen.

Auf Platz 2 der KPÖ-Liste kandidiert Dunja Larise, die in Rijeka geboren und in Sarajewo aufgewachsen ist, auf Platz 3 Necmi Patlak, der in der Türkei geboren ist. Landessprecher Zach: "Wir haben diesen Schritt gesetzt, um zu zeigen, dass die KPÖ auch für Nichtmitglieder offen ist, wenn man gemeinsame Forderungen hat. Und zweitens um die Frage der gleichen Rechte zu thematisieren. Faktum ist, dass in Wien rund jeder Sechste nicht zur Wahl gehen kann, weil er nicht über die richtige Staatsbürgerschaft verfügt, aber trotzdem alle Steuern zahlen muss."

O-Ton Zach über warum Kandidaten mit Migrationshintergrund

O-Ton Zach zur Frage, wie Freifahrt für alle finanziert werden kann

O-Ton Patlak über Gründe seiner Kandidatur

Dunja Larise, die auf Platz 2 kandidiert, konnte aufgrund einer Erkrankung ihrer Mutter nicht an der Pressekonferenz teilnehmen.

Laut dem KPÖ-Spitzenkandidaten werden soziale Fragen, das Thema gleiche Rechte für alle Menschen & konkrete Wien-politische Fragen im Zentrum des KPÖ-Wahlkampfs stehen. Zach: "Die SPÖ hatte seit 1945 Zeit ihre sozial- und wirtschaftspolitische Kompetenz in Wien unter Beweis zu stellen - wenn Bürgermeister Häupl 2008 angesichts einer Arbeitslosigkeit von über 7 Prozent von `quasi Vollbeschäftigung´ spricht, so zeigt dies den Realitätsverlust der SPÖ-Granden.“ Nur „durch die Stärkung der KPÖ und größerem Druck von links wird sich in Wien etwas zum Besseren ändern“, so Zach.

Fast 300.000 Menschen, so kritisierte Zach weiters, „leben in Wien an oder unter der Armutsgrenze. Und die SPÖ redet davon, dass niemand im Stich gelassen wird.“ Tarife und Gebühren werden am laufenden Band erhöht, die Gas- und Strompreise liegen weit über dem Einkaufspreis.

# weil die KPÖ seit 92 Jahren für soziale Gerechtigkeit einsteht

# weil der sozialpolitische Kahlschlag, der unmittelbar nach der Wahl droht, von uns Kommunisten und Kommunistinnen nicht einfach hingenommen werden wird

# weil wir über die Ursachen von Entwicklungen reden und Gewinner und Verlierer von Entscheidungen benennen statt von "alle müssen ihren Beitrag leisten" schwafeln

# weil wir realisierbare und finanzierbare Alternativen aufzeigen

# weil wir für gleiche Rechte für alle Menschen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, eintreten

# weil wir konsequent gegen Rassismus und Hetze, Neo-Faschismus und Sexismus sowie gegen die hemmungslose Ausbeutung der Natur-Ressourcen auftreten

# weil wir für radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und einen gesetzlichen Mindestlohn einstehen

# weil es angesichts von fast 300.000 Menschen, die in Wien an oder unter der Armutsgrenze leben, eine starke soziale Kraft links von SPÖ und Grünen braucht, damit diese ihre "soziale Ader" wiederentdecken

# weil einzig und allein die KPÖ Freifahrt auf allen Öffis in Wien fordert. Und weil nur die KPÖ eine Energiegrundsicherung und eine ernsthafte Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen fordert

# weil wir vom Kapitalismus reden, wo andere sich auf "Sachzwänge" ausreden und weil wir mit dem globalen Terror des Kapitalismus keinen Frieden machen werden

Unterstützen Sie uns - damit am 10. Oktober auch eine konsequent linke Kraft am Wahlzettel zu finden ist!

Infos und technischen Hinweise zur Frage der 3.000 Unterstützungserklärungen, die die KPÖ für eine Kandidatur benötigt, finden Sie hier

Viele, viele weitere Gründe dafür, warum eine Stimme für die KPÖ nie eine verlorene Stimme ist, finden Sie auf dieser Website.

Wien (OTS) - Die KPÖ hat am Donnerstag die Gemeinderatsliste für die Wiener Wahl fixiert. Auf Platz 1 kandidiert Landessprecher Didi Zach (geb. 1965). Auf Platz 2 und 3 werden Dunja Larise (geb. 1972 in Rijeka) und Necmi Patlak (geb. 1964 in Südost-Anatolien) kandidieren.

Dunja Larise gehört - so wie Patlak - nicht der KPÖ an. Larise arbeitet u.a. als Lektorin an der Universität Wien. Zur Zeit beschäftigt Sie sich mit Bildungs- und Wissenschaftspolitik. Necmi Patlak lebt und arbeitet seit über 20 Jahren in Wien. Er ist seit vielen Jahren in verschiedenen migrantischen Zusammenhängen aktiv.

Patlak, Larise & Zach werden am kommenden Montag, 2. August, bei einer Pressekonferenz über ihre Beweggründe für die Kandidatur und über wichtige inhaltliche Anliegen sprechen.

Montag, 2. August, 10 Uhr - Pressekonferenz der KPÖ-Wien zur Wahl 2010; ORT: Cafe Schottenring, Schottenring 19, 1010

Alle Vertreter und Vertreterinnen der Presse sind herzlichst eingeladen.

Zum Thema siehe auch GR-Wahl 2010: Das KPÖ-Team an der Spitze

Die KPÖ hat am Donnerstag Abend die Plätze 1 bis 10 der Gemeinderatsliste für die Wiener Wahl 2010 fixiert.

Auf Platz 1 kandidiert Landessprecher Didi Zach, der 1965 im Burgenland geboren wurde.

Auf Platz 2 und 3 werden Dunja Larise und Necmi Patlak, die beide nicht der KPÖ angehören, kandidieren.

Dunja Larise (geb. 1972 in Rijeka) ist in Sarajevo aufgewachsen. Sie lebt seit 1993 in Österreich. Die Politikwissenschaftlerin und Philosophin ist Alleinerzieherin eines 14jährigen Sohnes.

Auf Platz 3 kandidiert Necmi Patlak (geb. 1964 in Yozgat-Cayiralan). Patlak, der seit 20 Jahren in Wien lebt, ist Spenglermeister. Er ist seit vielen Jahren in verschiedenen migrantischen Zusammenhängen aktiv.

Auf den weiteren Plätzen folgen: die Studentin Barbara Steiner und der Betriebsrat und AK-Rat des GLB-Wien Robert Hobek; Natascha Wanek, Behindertenpädagogin, und Roman Gutsch, Betriebsratsvorsitzender in der Caritas Socialis.

Auf Platz 8 kandidiert Sanja Jelic, Absolventin der Akademie der Bildenden Künste in Wien, gefolgt von Florian Birngruber und Barbara Bruckböck.

Spitzenkandidat Zach spricht von einem "starken Team, welches noch durch viele weitere interessante KandidatInnen erweitert wird". Mit einem Durchschnittsalter von rund 36 Jahren auf den ersten 10 Listenplätzen zeigt sich zudem, so Zach, "dass die KPÖ nicht nur inhaltlich sondern auch personell ein politisches Angebot für junge Menschen hat."

"Der Standard" berichtet über die schwierige Aufgabe von Kleinparteien 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen innerhalb kurzer Zeit zu organisieren und warum es eine Partei links von SPÖ und Grünen braucht.

Parteien, die nicht im Gemeinderat oder Nationalrat vertreten sind, brauchen, um bei diesen Wahlen in ganz Wien am Stimmzettel zu stehen, in jedem der 18 Regionalwahlkreise 100 persönlich geleistete und beglaubigte Unterstützungs-Unterschriften. Zudem werden für jeden Bezirk 50 Unterschriften für die Kandidatur zur Bezirksvertretung benötigt.

Die Unterzeichnung einer Unterstützungserklärung hat nichts mit der konkreten Stimmabgabe am Wahltag zu tun. Mann/Frau kann am 10. Oktober, wählen wen man will, ebenso kann man der Wahl fernbleiben.

Wer eine Unterstützungserklärung für die KPÖ unterschreibt dokumentiert, dass er/sie für "Vielfalt am Stimmzettel" ist und bürokratische Hürden und Schikanen, mit welcher kleine Parteien ausgegrenzt werden, ablehnt.

Der Artikel in der Standard Print Ausgabe vom 29. Juli

Alle Infos zur Frage der Unterstützungserklärungen

Der Spitzenkandidat der KPÖ-Wien zur Gemeinderatswahl, Didi Zach, fordert "Freifahrt auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln in Wien, denn Mobilität darf kein Privileg des Geldes sein". Zudem ist es nötig, so Zach, "den Autoverkehr aus Gründen der Abgas- und Lärmbelastung und aus Klimaschutzgründen weiter abzusenken."

Finanzierbar sei dies, so Zach, weil Kosten für Erneuerung und Wartung von Fahrschein-Automaten, den Vertrieb von Jahreskarten und die Kosten für Kontrollmaßnahmen wegfallen. Zudem könne die U-Bahnsteuer, welche Unternehmen zu bezahlen haben, kräftig erhöht werden. Gegenwärtig bezahlen Dienstgeber pro beschäftigten Arbeitnehmer pro Woche "lächerliche 0,72 Euro".

Kurzfristig fordert die KPÖ "den weiteren Ausbau des U-Bahn Netzes und die Verdichtung der Intervalle und die kostenlose Nutzung der Park-&-Ride Anlagen an bzw. vor der Stadtgrenze für alle, die über eine Wochen-, Monats- oder Jahreskarte verfügen."

Der Klubobmann der Wiener FPÖ, Eduard Schock, stellte vor ein paar Tagen wieder einmal unter Beweis, warum es vollkommen legitim ist, die FPÖ als "Partei der Bodyguards der Superreichen" zu charakterisieren.

Schock polemisierte zwar einerseits gegen die Belastungswelle, die nach der Wiener Wahl bevorsteht, zugleich sorgt er sich aber um den Finanzplatz Wien, welcher durch eine "Aktiensteuer" gefährdet wäre. Die "Bankensteuer" würde - so Schock - ohnedies auf die Bankkunden übergewälzt und eine "neue Vermögenssteuer" würde - so behauptet Schock - vor allem Häuslbauer und Mieter treffen.

Didi Zach, designierter Spitzenkandidat der KPÖ zur Gemeinderatswahl: "Eine Aktiensteuer, in Form einer Börsenumsatzsteuer, hat es in Österreich, wie sicherlich auch Herrn Schock bekannt ist, lange Jahre gegeben, ohne dass der Finanzplatz Wien Konkurs anmelden musste. Ob eine `Bankensteuer´ auf die Kunden abgewälzt werden kann, hängt von der konkreten Ausgestaltung des jeweiligen Gesetzes ab. Vermögenssteuer und Vermögenszuwachssteuer sind zweierlei, aber bei beiden geht es jenen, die eine solche Steuer fordern, nicht um die Besteuerung der Häuslbauer oder Mieter, sondern um die Reichen und G´stopften, die in Österreich paradiesische Zustände vorfinden."

Auch eine höhere Grundsteuer, so Zach weiters, muss natürlich keinesfalls automatisch zu höheren Betriebskosten beim Wohnen führen, sofern dies politisch gewollt und gesetzlich gewährleistet wird."

Wie bekannt braucht die KPÖ rund 3.000 auf Bezirksämtern beglaubigte Unterstützungserklärungen, um am 10. Oktober am Wahlzettel aufzuscheinen.

Berufstätige haben es jedoch oft schwer aufgrund der engen Öffnungszeiten der Bezirksämter.

Am Montag, 26. Juli, gibt es nun die Möglichkeit von 17 - 19 Uhr zu unterschreiben!!!!!!!!!

Wo? MA 62 (Lerchenfelder Straße 4, 1080 Wien - in unmittelbarer Nähe der U-2 Station Volkstheater)

Formulare werden vor Ort aufliegen. KPÖ-VertreterInnen sind ebenfalls vor Ort.

Wer kann unterschreiben?

Unterschreiben kann, wer am 10. Oktober das 16. Lebensjahr vollendet und den Hauptwohnsitz in Wien hat. Für die Gemeinderatsebene ist die österreichische Staatsbürgerschaft notwendig. BürgerInnen von EU-Staaten können nur die Bezirksratskandidatur unterstützen.

Nochmals unsere Bitte: Mit der Unterstützung nicht zuwarten, sondern rasch unterschreiben! Je eher wir die Kandidatur gesichert haben, umso stärker können wir uns der politischen Auseinandersetzung zuwenden.