GR-Wahl 2005

Vielleicht kein historisches, aber ein ausgezeichnetes Ergebnis

Mit knapp 10.000 Stimmen haben wir am 23. Oktober das beste Ergebnis der KPÖ in Wien seit 1987 erreicht. Mit dem Einzug von Josef Iraschko in die Bezirksvertretung der Leopoldstadt und von Susanne Empacher im 3. Bezirk hat die KPÖ nunmehr auch in Wien wieder neue kommunalpolitische Möglichkeiten und Perspektiven. Ausserdem wurden in Margareten, Neubau und anderen Bezirken Mandate nur knapp verfehlt.

Auch bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien setzte sich ein Trend fort, der seit einigen Jahren zu beobachten ist. Die KPÖ gewinnt Stimmen und Zuspruch.

...so das erste Resumee nach dem 23. Oktober. Die KPÖ konnte in der Leopoldstadt und im 3. Bezirk den Wiedereinzug in die jeweiligen Bezirksräte schaffen - in mehreren anderen Bezirken (Magareten, Favoriten, Ottakring, Floridsdorf, Donaustadt) wurde das Mandat knapp und teilweise sehr knapp verfehlt.

"Das sehr gute Ergebnis der KPÖ bei der Gemeinderatswahl sowie die Tatsache, dass wir wieder in Wiener Bezirksparlamenten präsent sind, verdeutlicht", so Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ, "dass sich der Aufwärtstrend der KPÖ fortsetzt."

"Es ist ein sehr gutes Ergebnis", so kommentiert Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ, das Gemeinderatswahlergebnis der KPÖ. Klaus: "Mein Wahlziel war es, Stimmen dazu zu gewinnen. Nun haben wir uns fast verdreifacht und dabei die Regierungspartei BZÖ überholt - es wäre an der Zeit, dass Schüssel, Haider und Co den Willen der WählerInnen zur Kenntnis nehmen und zurücktreten."

Links zu Resultaten der Wahl in Wien

ORF-Resultate

Resultate auf der Website der Gemeinde Wien

Im Bund regieren ÖVP und BZÖ ganz im Sinne einer strikt EU-konformen Politik des Neoliberalismus: Sozialabbau, Ausgliederung und Privatisierung öffentlichen Eigentums, Demontage der Neutralität sind die Kernpunke. Von SPÖ und Grünen gibt es verbale Kritik an dieser Politik – die Zerstörung von Post, Telekom und Bahn (die freilich schon von der SPÖ aus dem Budget ausgegliedert wurden) wird kritisiert, der Restverkauf von voestalpine und VA Tech (auch sie wurde schon von der SPÖ an die Börse gebracht) wird abgelehnt.

Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien bei der Gemeinderatswahl, im Interview mit „Argument“ zum Wahlerfolg in Graz und den Gründen ihrer Kandidatur.

"Eine Stimme für die KPÖ ist eine Stimme für ein Grundeinkommen und für gleiche soziale und politische Rechte für alle Menschen, die in Wien leben", so die Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien am Tag vor der Gemeinderatswahl.

Die KPÖ zieht mit ihrem populären Grazer Stadtrat, Ernest Kaltenegger, als drittstärkste Partei in den steirischen Landtag ein. Obwohl ORF und vor allem die Wiener Medien alle Anstrengungen unternehmen diesenWahlerfolg als "regionales Phänomen" kleinzureden, drängen sich doch gesamtösterreichische Folgerungen aus.
Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzendem Walter Baier.