Europa

Der Wahlkampf in Frankreich zur Präsidenten- und Parlamentswahl im Mai/Juni 2017 hat die politische Landschaft mit unerwarteten Wendungen in Bewegung gebracht. Noch zu Jahresbeginn 2017 herrschte weithin die Ansicht, dass die Entscheidung bei der Präsidentenwahl im zweiten Wahlgang zwischen der Rechtsextremistin Marine Le Pen vom "Front National" (FN) und dem rechtskonservativen Kandidaten der "Republikaner" ("Les Républicains"), François Fillon, fallen werde. Sechs Wochen später haben sich die Gewichte beträchtlich verschoben.

Die einzige Konstante scheint allerdings leider zu sein, dass den Rechtsextremisten mit Frau Le Pen in allen Umfragen übereinstimmend mit etwa 26% im ersten Wahlgang am 23. April nach wie vor die Spitzenposition zugeschrieben wird.

Mehr dazu auf http://www.kommunisten.de/index.php?o...Itemid=278

Nach Aufhebung der acht-monatigen Ausgangssperre konnte die Bevölkerung von Sirnak nun zurück in ihre Heimat. Was sie allerdings vorfangen war schiere Verwüstung. Insgesamt sieben Viertel wurden dem Erdboden gleich gemacht. Die Menschen versuchten anhand von Bildern und anderen privaten Gegenständen ihr Zuhause ausfindig zu machen.

Die Ausgangssperre in Sirnak, die seit dem 14. März 2015 Bestand hatte, wurde am 13. November 2016 teilweise aufgehoben. Laut dem Gouverneur von Sirnak besteht die Ausgangssperre derzeit nur nachts zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr. Die Menschen aus Sirnak, die im Zuge der Angriffe ihre Heimat verlassen mussten, konnten nach 246 Tagen zurück und fanden Bilder der Verwüstung vor ...

An den Stadtgrenzen wurden Kontrollpunkte aufgestellt und die zurückkehrenden Menschen einzeln kontrolliert. An den Kontrollpunkten bildeten sich deshalb lange Schlangen. Die Bilder der Kontrollpunkte, mit den riesigen Mauern und Barrikaden, erinnerten an den Grenzübergang zwischen zwei Staaten.

Sieben Stadtviertel wurden dem Erdboden gleich gemacht

Die teilweise Aufhebung der Ausgangssperre hat die Zerstörung der Stadt vor Augen geführt. Während Gazipaşa, Yeşilyurt, İsmet Paşa, Dicle, Cumhuriyet, Bahçelievler komplett zerstört wurden, ist auch der Stadtteil Yenimahalle in großen Teilen zerstört.

Gerhard Hager, Aktivist der Gruppe `Piraten für Wien Anders´, beschäftigt sich in seinem aktuellen Blog mit dem Thema "Rechtspopulismus".

Hager erläutert, warum Rechtspopulisten alles mögliche sind, aber sicherlich keine Gegner des Neoliberalismus.

Interessant, wenn es sich im Großen und Ganzen auch nicht um neue Ideen handelt, auch seine Vorschläge zum "Was tun" und zum Wechselverhältnis von "großen Zielen" und "kleinen Massnahmen".

Hier der gesamte Beitrag

Die Partei der Europäischen Linken (EL) wird ihren 5. Kongress im Dezember in Berlin abhalten, und dort Delegationen aller seiner Parteien willkommen heißen, um über den politischen Fokus für die nächsten drei Jahre zu entscheiden.

Der EL-Kongress wird sich wichtigen Themen widmen, wie der Schaffung einer breiten linken Front, um gegen Faschismus und die extreme Rechte Position zu beziehen, den Kampf gegen Steuerflucht und den Abbruch der Verhandlungen zu TTIP, TISA, and CETA.

In Spanien dürfte der Weg für eine konservative Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy offen sein. Der Generalsekretär der PSOE, Pedro Sánchez, der bisher die Bildung einer Rajoy-Regierung blockiert hatte, trat am Samstagabend zurück. Mit der "Enthauptung" von Sánchez ist die Bildung einer fortschrittlichen Regierung unmöglich geworden, sagte der Ex-Koordinator der Izquierda Unida, Cayo Lara. Das Land gehe auf eine Regierung unter Mariano Rajoy zu, so Lara.

Am Samstagabend (1.10.) verlor Pedro Sánchez die Abstimmung über die Einberufung eines außerordentlichen Partietages im November. 132 Mitglieder des Bundeskomitees der PSOE stimmten gegen den Vorschlag ihres Generalsekretärs, 107 dafür. Nach der Niederlage legte Sánchez sein Amt nieder. Ihm war vorgeworfen worden, die PSOE zu "podemisieren". Außerdem trage er die Verantwortung für die Wahlniederlagen. Mit seinem Nein zur Regierungsübernahme durch Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei PP würden dritte Wahlen wahrscheinlich werden. "Wenn wir dritte Wahlen haben, dann wird die PP noch bessere Ergebnisse haben", warnte Javier Fernández, der nach dem Rücktritt von Sánchez zum Präsidenten der Geschäftsführung gewählt wurde. Besser sei eine Minderheitsregierung der PP, so Fernández. Somit dürfte der Weg zur Regierungsbildung mit Rajoy offen sein.

Hier der gesamte Bericht

CETA steht unmittelbar vor der Abstimmung: Am 22. und 23. September treffen sich in Bratislava die EU-HandelsministerInnen und wollen dort den Beschluss zur Unterzeichnung von CETA-Vertrag unterzeichnen. Die österreichische Regierung hat es in der Hand dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen.

Gemeinsam können wir dies diese Demo zu den größten der letzten Jahre machen! Der 17. September könnte als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem das Handelsabkommen von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern verhindert wurde.

Treffpunkt für die Demo in Wien: 14 Uhr - Karlsplatz

Mehr zum Thema auf http://www.ttip-stoppen.at/

„Am Abend des 16. August 1956, einem Donnerstag, versammeln sich im Hause Dorfstraße Nr. 4 in Kiel-Elmschenhagen sechs Männer: Mitglieder des Sekretariats der KPD-Landesleitung Schleswig-Holstein. Es gibt keine Tagesordnung. Alles ist bereits beschlossen. Seit Montag ist bekannt: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe wird am 17. August nach fünfjährigen, wiederholt unterbrochenen Verhandlungen seine Entscheidung zum Antrag der Bundesregierung bekanntgeben, die KPD zu verbieten.

Am Dienstag hatte das 'Norddeutsche Echo', die Zeitung der KPD Schleswig-Holsteins, in seiner Schlagzeile aufgefordert: 'Verteidigt Demokratie und Gesinnungsfreiheit!' und den Genossen Mut gemacht: 'Die KPD ist und wird sein. Sie wird an der Spitze unseres Volkes vorwärts zum Sieg schreiten'. Die Versammelten beschäftigt Naheliegenderes, sie haben keine Illusionen, für sie steht fest: Am morgigen Freitag wird man ihre Partei verbieten. Der älteste unter ihnen, der fünfzigjährige Hein Meyn, wird aufgefordert, über seine Erfahrungen zu berichten. Er hatte das Parteiverbot von 1933 erlebt, die politische Arbeit heimlich fortgesetzt, war zweimal 'hochgegangen' und hatte elf Jahre Haft in Zuchthäusern und Konzentrationslagern hinter sich.“

KPD Verbot norddeutsches echoAm folgenden Tag, dem 17. August, wurde die Befürchtung der sechs Männer zur Realität.

Hier der gesamte Beitrag, entnommen der Website kommunisten.de

„Das Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) ist TTIP (EU-USA) durch die Hintertür. Es enthält Sonderklagerechte für Konzerne, gefährdet unsere Landwirtschaft und öffentlichen Dienstleistungen, bedroht Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie Arbeitnehmer_innenrechte“, kritisiert Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB).

Geht es nach dem Willen der EU-Konzerne und der ihnen willfährigen Regierungen soll CETA im Herbst zumindest vorläufig in Kraft gesetzt werden, woraus zwangsläufig ein Dauerzustand würde. Der Protest gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) hat sich in den letzten Jahren massiv verstärkt, trotzdem will die neoliberale Politik nicht davon Abstand nehmen. Ein breit organisierter Aktionstag am 17. September 2016 soll daher den Druck auf die Politik verstärken.

2015 betrug das Gesamtbudget der EU 141 Milliarden Euro oder ein Prozent der Wirtschaftsleistung der EU. Diese Mittel werden von den Mitgliedstaaten nach bestimmten Kriterien aufgebracht und entsprechend dem beschlossenen Budget wieder an die Mitgliedsländer verteilt.Dazwischen liegt ein Umverteilungsaspekt, der Länder mit einem niedrigeren Niveau der Wirtschaftsentwicklung begünstigt und höher entwickelte belastet. Dafür stehen vor allem die Strukturfonds im EU-Budget zur Verfügung (Europäischer Fond für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds, Kohäsionsfonds) die etwa zwei Fünftel des EU-Budgets ausmachen.

Weitere zwei Fünftel gehen in die Förderung der Landwirtschaft, der Rest in andere Töpfe. Zwei Drittel der Mittel dieser Strukturfonds gehen in die ehemaligen sozialistischen Länder Mittel- und Osteuropas.Österreich zahlt entsprechend seinem Anteil an der Wirtschaftsleistung der EU etwa 2,6 Mrd. Euro ein und erhält über die verschiedenen Budgettöpfe etwa 1,4 Mrd. oder 80 Prozent der eingezahlten Mittel zurück. Die Nettoposition beträgt daher etwa 1,2 Mrd. Euro oder bis zu 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP, CETA und TiSA steht fest! Der 17. September 2016!

Dieses Datum wurde gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll.

In vielen Städten Europas wird es Demonstrationen geben. In Österreich sind es bis jetzt die Städte Wien, Linz, Graz und Salzburg.

Weitere Infos folgen!

Veröffentlicht am 27. Juni 2016 von Ulla Jelpke

Heute wurde durch eine Vielzahl deutscher Politiker, Juristen, Wissenschaftler und Künstler bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und weitere für Kriegsverbrechen verantwortliche türkische Politiker und Militärs nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingereicht.

Ich befasse mich seit Jahrzehnten mit der Lage der Kurden und kenne die meisten Städte, in denen jetzt erneut von der türkischen Armee Massaker an Zivilisten begangenen und Häuser durch Panzer und Artillerie zerstört werden, durch zahlreiche Besuche. Von daher ist es mir ein politisches wie ein persönliches Anliegen, dass Erdogan und die anderen politisch und militärischen Verantwortlichen für ihre Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

"Leave" bzw. "Remain in" - dies sind letztlich die auf den Punkt gebrachten Positionen wenige Tage vor der Volksabstimmung über den Verbleib von GreatBritain in der EU. Jeremy Corbyn, Chef der Labour-Party und Hoffnungsträger für einen politischen Kurswechsel, meint: "I believe a vote to remain is in our best interests."
Nachfolgend das Statement von Corbyn, entnommen einem Flyer, welchen die Scottish Labour Party verteilt.

"Dear Friend, We face a historic choice on 23 June. I have many criticisms of the European Union, but I believe that we should remain and reform it.

This referendum period is a crucial democratic opportunity for people to debate our countrys future, and the future of our continent.

Am 26. April startet der Prozess gegen ‪LuxLeaks Aufdecker Antoine Deltour. Er hat öffentlich gemacht, was öffentlich sein sollte: Tausende geheime Dokumente über die Steuerabsprachen internationaler Konzerne in Luxemburg. Doch während ihm bis zu 10 Jahre Haft drohen, hat man den Chefkonstrukteur der Steueroase Luxemburg zum EU-Kommissionspräsidenten gemacht.

Attac Österreich fordert daher die EU-Kommission und die EU-Regierungen erneut auf, multinationale Konzerne in der EU zu detaillierten öffentlichen Finanzberichten über ihre weltweiten Aktivitäten zu verpflichten.

Die bisherigen Pläne dazu sind völlig unwirksam. Völlig inakzeptabel ist es auch, dass Finanzminister Schelling - im Gegensatz zu anderen europäischen Regierungen - eine Veröffentlichung von länderweisen Finanzberichten von Konzernen sogar völlig ablehnt.

Mehr zum Thema unter bit.ly/232Y2wm

Eine Petition zum Thema unter https://support-antoine.org/en/

„Der machtvolle Streik- und Demonstrationstag, der mehr als eine Millionen Menschen in 260 Städten vereinte, hat die unbeugsame Entschlossenheit der Studentinnen und Studenten, Schülerinnen und Schüler, Lohnabhängigen, Beschäftigungslosen und Rentnerinnen und Rentner gezeigt, die Rücknahme des Arbeitsgesetzentwurfs zu erreichen und neue soziale Rechte zu erobern“. So lautet der erste Satz einer gemeinsamen Mitteilung, die die vier französischen Gewerkschaftsbünde CGT, Force Ouvrière, FSU und Solidaire sowie der Studentenverband UNEF und die Schülerverbände UNL und FIDL nach dem eindrucksvollen Erfolg ihres gemeinsamen Aktionstages am 31. März veröffentlicht haben.

Hier der gesamte Bericht

“Es gibt einen Durchbruch bei den EU-Austrittsverhandlungen mit Großbritannien”, meldeten die Medien gestern. Eine „Notbremse“, die es ermöglicht Sozialleistung für Nicht-Briten zu kürzen, soll Großbritannien vom EU-Austritt abhalten.

Zuwanderern aus anderen EU Ländern soll künftig bis zu vier Jahr lang die Inanspruchnahme von Sozialleistungen verweigert werden können, wenn sie zu wenig verdienen. Reiche Menschen sind nach wie vor willkommen.

Der „Ansturm“ an (armen) EU-Migranten sei für das Land nicht zu bewältigen, weshalb eine der Europäischen Grundfreiheiten eingeschränkt bzw. ausgesetzt werden soll.

Der Aufbau der „Festung Europa“ geht damit nicht nur ungehindert weiter, er geht auch mit dem Abbau der Europäischen Sozialsysteme einher und zeigt, dass die Solidarität der europäischen Eliten nicht erst an den EU-Aussengrenzen, sondern bereits an der jeweiligen Landesgrenze endet.

PP

Nach langen Querelen ist am 25. November eine Regierung unter Sozialistenchef Antonio Costa gebildet worden. Bis zuletzt hatte Staatspräsident Anibal Cavaco Silva versucht, dies zu verhindern. Die Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei hat mit jeder der drei anderen Linksparteien ein separates Abkommen geschlossen, um im Parlament eine absolute Mehrheit zu garantieren. "Einen neue Phase in der nationalen Politik ist nun eröffnet", erklärte die Kommunistische Partei (PCP). Das Regierungsprogramm beinhaltet keine Transformation, begründet der Linksblock den Nichteintritt in die Regierung.

Hier der ganze Beitrag, entnommen der Website kommunisten.de

Einge hundert Menschen haben sich gestern am Platz der Menschenrechte in Wien versammelt, um ihre Solidarität mit den Menschen in Griechenland zu bekunden.

Das Wort ergriff auch KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der u.a. erklärte: "Wir sind heute hier, um unsere Solidarität mit den Menschen in Griechenland zu bekunden. Wir sind aber auch hier aus Eigennutz. Der Sparwahnsinn der Eliten führt in ganz Europa, und auch in Deutschland und in Österreich zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich - während z.B. zehntausende zumeist weibliche Alleinerzieherinnen auch in Österreich kaum mehr über die Runden kommen wächst zugleich das Vermögen der Geldsäcke. Und zugleich wird auch in Österreich gespart, um das blödsinnige Dogma vom Nulldefizit, dem sich die Füher der sozialdemokratischen Parteien Europas unterworfen haben, realisieren zu können. Und zugleich müssen wir fast 20 Mrd. Euro für das Hypo-Debakel aufbringen, während das Geld im Bildungs- und im Gesundheitswesen immer weniger wird. Unsere Antwort muss lauten - so nicht!!!"

Hier das Video von der Rede

Zum Thema siehe auch Zehn Irrtümer über die Griechenland-Krise

Seit der Bekanntgabe des griechischen Referendums über die von den europäischen Regierungen geforderte Fortsetzung der Austeritätspolitik, hat sich eine internationale Bewegung für ein "OXI" - "Nein" gebildet.

Dieses "Nein", so der Tenor, ist kein "Nein" zu Europa sondern zur herrschenden Verarmungspolitik - in Griechenland und ganz Europa.

Gestern waren in Paris 10.000e auf der Straße in Solidarität mit Griechenland, unterstützt auch von der Gewerkschaft CGT. In Deutschland finden heute und am Wochenende 20 Demonstrationen statt, in Spanien und Italien 50. Die Petition „Nein zur Austerität, Ja zur Demokratie“, die letztes Wochenende gestartet wurde hat bereits über 21.000 Unterschriften. (http://www.change4all.eu/petition/det...cracy.html )


Heute Freitag, 3. Juli um 18 Uhr, findet am Platz der Menschenrechte (Marcus Omofuma Platz) eine Kundgebung unter dem Slogan "Wir sagen Nein!" statt: "Indem wir die Menschen in Griechenland unterstützen, unterstützen wir uns selbst - unsere Sozialsysteme, unsere Jobs, unsere Pensionen, unsere Zukunft." IHR seid nicht allein - wir alle sind GriechInnen!" (Facebookevent mit 1.200 Zusagen: https://www.facebook.com/events/485721514926987/).