Wiener Wahlen 2010

Wie eine Erhebung des Marktforschungsinstitut Focus Media Research - Details auf standard.at - für die Monate Juni bis August ergeben hat, sind die Spendings von Betrieben unter dem Dach der Stadt Wien im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2009 teilweise um mehr als das Dreifache gestiegen.

Konkret schreibt der Standard: "Von der Stadt Wien selbst über "Wien Energie", Wirtschaftsagentur Wien, bis hin zur "MA 48 Stadtreinigung" stockten fast alle Wien-nahen Auftraggeber ihre Werbebudgets auf. Gesamt beliefen sich die Werbeaktivitäten von Juni bis August auf Brutto 12,911 Mio. Euro. Ein Jahr davor waren es 6.911 Mio. Euro gewesen.

Am meisten gab die Stadt Wien aus, die mit 5,8 Mio. Euro für Werbung in der Focus-Statistik von Juni bis August aufscheint (2009: 3,2 Mio. Euro). Mehr als verdreifacht haben sich die Buchungen der Wien Energie (1,623 Mio. Euro gegenüber 503.000 Euro im Vorjahr). Annähernd denselben Zuwachs weisen die Wiener Linien auf."

Zum Thema siehe auch Wahlkampf-Schlaglichter

Am 10. Oktober 2010 finden die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2010 statt. Ab sofort gibt es unter www.wahlen.wien.at alle Infos zur Wahl.****

Beantwortet werden Fragen wie: Wer darf wählen, Wählen per Briefwahl und Wahlkarte, Wahlmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen u.v.a.m.

Hier der direkte LINK

Wütend ist Barbara Steiner, Kandidatin der KPÖ für die Gemeinderatswahl, über die gestrigen Aussagen von Vizebürgermeisterin Renate Brauner beim Wahlauftakt der Wiener SPÖ-Frauen.

Brauner sprach über die hohe Frauenerwerbsquote in Wien und dass es in Wien die geringsten Einkommensunterschiede gäbe. Dazu Barbara Steiner: "Ich kann gegenwärtig nicht überprüfen, ob Wien tatsächlich die geringste Einkommensschere aller Bundesländern hat. Aber Tatsache ist, dass selbst im Magistratsbereich der Stadt Wien Frauen bei gleichwertiger Arbeit um 15 Prozent weniger verdienen als Männer."

Vizebürgermeisterin Brauner möge, so Steiner, "sich mehr mit der Beseitigung der Diskriminierung von Frauen, die es auch in Wien gibt, beschäftigen statt sich als Märchen-Erzählerin zu betätigen".

Auch zu den Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2010 bietet die "Wahlkabine" eine online-Orientierungshilfe zu den Positionen der kandidierenden Parteien.

Die KPÖ ist als eine von sechs wienweit zur Wahl stehenden Listen bei "Wahlkabine" vertreten. Hier ist der direkte Link: http://www.wahlkabine.at

Das Leben ist vielfältig, unsere KandidatInnen sind es auch!

Johann Höllisch und weitere 6 Frauen und 5 Männer, darunter auch einige parteiunabhängige KandidatInnen, stellen sich auf unserer Liste am 10. Oktober 2010 für die Donaustädter Bezirksvertretung der Wahl.

Ihre Motivation dazu ist ebenso wie ihre in ihrer bisherigen privaten, beruflichen und politischen Lebenswelt gesammelten Erfahrungen vielfältig. Einige von ihnen sind schon länger dabei, andere sind erst vor kurzem zu uns gestoßen.

„Gemeinsam mit Ihrer/Deiner Hilfe, kann die KPÖ und ihr Kaktusteam den Sprung in unser Bezirksparlament schaffen!“, darin sind sie sich jedenfalls alle einig. Mit ihrer persönlichen Kandidatur wollen sie ein auch nach außen sichtbares Zeichen setzen.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

"Wir lassen in Wien junge Menschen beim Berufseinstieg nicht im Stich! Mit der Wiener Ausbildungsgarantie bieten wir allen Jugendlichen, die eine Ausbildung machen wollen, eine Lehrstelle, eine Qualifizierung oder ein unterstützendes Beratungs- und Begleitungsangebot, wenn sie nicht wissen, wie es weitergehen soll", betonte Vizebürgermeisterin Renate Brauner bei der Eröffnung des Projekts spacelab in Favoriten. (6. September 2010)

Fakt ist, dass laut letztem Arbeitsmarktbericht rund 1.500 Jugendliche in Wien vergebens eine Lehrstelle suchen.

Und übrigens: Seit wann kann ein "unterstützendes Beratungs- und Begleitungsangebot" als Ausbildungsgarantie bezeichnet werden?

Zum Thema siehe auch " Arbeit und Ausbildung für alle Wiener Jugendlichen" - der neueste PR-Schmäh der SPÖ

Die Wirtschaftskrise hat Grundaussagen des Marxismus eindrucksvoll bestätigt.

Jetzt ist es endgültig an der Zeit über Alternativen zum neoliberalen Turbokapitalismus nachzudenken, denn soziale Sicherheit, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung vertragen sich offensichtlich nicht mit der kapitalistischen Profitlogik, die weltweit durchgesetzt wurde.

Die KPÖ steht für soziale und linke Opposition und grundsätzliche Alternativen. Wir fragen nach den Interessen der Akteure. Und wo andere von Sachzwängen reden, sprechen wir vom Kapitalismus und den Folgen dieses Systems.

Eine Stimme für die KPÖ ist jedenfalls ein deutliches Signal, dass eine andere Politik nötig ist!

Hier der zentrale Wahlfolder zum Download

Folder sind über die KPÖ-Wien (Drechslerg. 42, 1140 Wien) zu beziehen. Bei größeren Stückzahlen ist auch eine Zusendung von Foldern möglich - Bestellungen über wien@kpoe.at

Maria Vassilakou, Spitzenkandidatin der Grünen zur Gemeinderatswahl, präsentierte sich beim heutigen Wahlkampfauftakt als "Kraft der Erneuerung" in Wien. Vassilakou forderte auch einmal mehr die Staatsbürgerschaft für in Wien geborene Kinder.

Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ: "Ich frage mich, warum Vassilakou nur von der automatischen Einbürgerung von in Österreich geborenen Kindern spricht. Was ist mit jenen rund 900.000 Menschen in Österreich, die per rassistischer Gesetze zu Bürgern zweiter Klasse degradiert werden? Was ist mit jenen rund 550.000 Menschen, die - laut Integrationsbericht 2010 (Seite 21) - bereits seit mehr als 5 Jahren in Österreich leben und arbeiten, die Steuern zahlen, die aber trotzdem keinen Zugang zu Gemeindewohnungen haben, die aber trotzdem mit Diskriminierung am Arbeits- und Wohnungsmarkt, mit Rassismus bei Behörden und im Alltag konfrontiert sind", fragt Zach.

Zach weiters: "Vassilakou hat heute von green Jobs, von der notwendigen Kindergarten- und Schuloffensive und von Invesititonen im Sozial- und Pflegebereich gesprochen. Vassilakou hat nicht davon gesprochen, dass die Wiener Grünen das aktive und passive Wahlrecht für alle in Wien lebenden Menschen nach dem 10. Oktober zur Koalitionsfrage machen werden. Ich bezweifle leider sehr, dass es sich dabei um puren Zufall handelt."

Zum Thema siehe auch Grünalternative Jugend Wien lehnt Migrationsmodell der Grünen ab!

Hatay Ünal

Yozgat Sarinin ören Köyü de doğdu, ilkokul-ue orta okulunu Yozgat da-tamomladl. 20 Yıldır Avusturya da yaşamakda ve çalışmaktadır.Adaylığiımı KPÖ belediye meclis üyesi olarak koymakdayim, 15. Viyanadan viyananin hepsinden oyvere bilirsiniz


* Çünkü, SPÖ, Grünen ve ÖVP Partilerinin seçim öncesi verdikleri sözleri seçim sonrası yerine getirmediklerinden,

* Çünkü, Göcmen Dernekerinden edindiğim tecrübeler sonucunda, hepimizi kapsayan daha büyük politikaların gerekliliğine inandığımdan,

Der Wiener KPÖ-Spitzenkandidat Didi Zach und die steirische KPÖ-Spitzenkandidatin und Klubobfrau im Landtag, Claudia Klimt-Weithaler, erläuterten bei der Pressekonferenz am Volksstimmefest die thematischen Schwerpunkte der beiden Wahlkämpfe.

Ein Video von der Pressekonferenz findet sich auf Wien-konkret.at

Ein Video des KPÖ-Spitzenkandidaten Didi Zach, der darlegte, welche konkreten und welche allgemeinen Gründe dafür sprechen, am 10. Oktober KPÖ zu wählen.

Der Intensivwahlkampf beginnt - Hier die Plakate der KPÖ, die demnächst auch auf den Straßen Wiens in Natura zu bewundern sein werden.

Plakate sind über die KPÖ-Wien (Drechslerg. 42, 1140 Wien) zu beziehen. Bei größeren Stückzahlen ist auch eine Zusendung von Plakaten möglich - Bestellungen über wien@kpoe.at

Für die kommenden Wiener Gemeinderatswahlen am 10. Oktober 2010 haben sechs Listen wahlwerbender Parteien die Voraussetzungen wienweit erfüllt, gab nach Ablauf der Einreichfrist für die Unterstützungserklärungen die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger bekannt. Für alle 18 Wahlkreise bei der Gemeinderatswahl liegen Kreiswahlvorschläge folgender Parteien vor: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, FPÖ, BZÖ, und KPÖ.

KPÖ-Landessprecher und Spitzenkandidat Didi Zach: "Ich möchte mich nochmals bei allen Aktivisten und Aktivistinen bedanken, die mit großem, großem Engagement die wienweite Kandidatur der KPÖ ermöglicht haben."

Zur Tatsache, dass das LIF, die Piratenpartei und viele andere neue Gruppierungen eine flächendeckende Kandidatur nicht geschafft haben, sagt Zach: "Ich bin nicht sehr verwundert, denn die Hürden in Wien sind sehr, sehr hoch. Es lag sicherlich nicht am Engagement dieser Gruppen, es liegt am Wahlrecht, durch welches jede Opposition im Keim erstickt werden soll."

Die KPÖ werde auch weiterhin das undemokratische Wahlrecht kritisieren - "in vielen Fragen des Wahlrechts sind wir uns mit vielen der Gruppierungen, die es nicht oder nur teilweise geschafft haben, ja einig. Ich hoffe, dass wir nach der Wahl ein gemeinsames Vorgehen gegen dieses undemokratische Wahlrecht vereinbaren können", so Zach.

Welche Listen kandidieren in Wien wo?

Ende August waren beim Arbeitsmarktservice AMS-Wien rund 71.000 Menschen arbeitslos gemeldet, das ist ein Rückgang von 1,8 Prozent. Rund 22.600 Personen besuchten Ende August Schulungen. Das sind um 2.200 mehr als vor einem Jahr.

Knapp 8.000 Jugendliche bis 24 Jahre sind in Wien ohne Job, 1500 junge Menschen suchen eine Lehrstelle. Dazu kommen noch all jene Jugendlichen, die in AMS-Kursen versteckt sind und statistisch nicht vorhanden sind.


Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ zur Gemeinderatswahl, fordert angesichts der jüngsten Zahlen einmal mehr eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich.

2010-09-01 / 12:17:55 / Grüner Klub im Rathaus
Grüne Wien: Bedauern über persönlichen Schritt von Schennach

Utl.: Vassilakou: "Kein Verständnis für überraschenden Seitenwechsel" =

Wien (OTS) - "Mit Bedauern nehmen die Grünen die Entscheidung von Stefan Schennach zur Kenntnis, wenn es auch für den plötzlichen Seitenwechsel kein Verständnis gibt", so die Klubchefin der Grünen, Maria Vassilakou zur heutigen Erklärung Schennachs. "Dieser Schritt, der ohne Vorinformation überraschend von ihm gesetzt wurde, ist persönlich enttäuschend, da mich mit Stefan Schennach ein
langjähriges Verhältnis der politischen Zusammenarbeit, der Freundschaft und der gegenseitigen Loyalität verbunden hat. Ich wünsche ihm persönlich alles Gute für seine Zukunft."

Rückfragehinweis:
Pressereferat
Tel.: (++43-1) 4000 - 81800
http://wien.gruene.at

KPÖ für regelmäßige BürgerInnenforen im Bezirk - Gratisöffis statt neuen Autobahnen, für einen Sozialmarkt und für einen gut erreichbaren Wochenmarkt in der Donaustadt

Anläßlich der bevorstehenden Wiener Wahlen wurden Didi Zach (Wiener KPÖ-Spitzenkandidat zu den Gemeinderatswahlen) und Johann Höllisch (Donaustädter Spitzenkandidat zu den Bezirksvertretungswahlen) von der Initiative "Lebenswertes Transdanubien", einem Zusammenschluss in Floridsdorf und in der Donaustadt aktiver BürgerInneninitiativen, eingeladen, zu ihren Forderungen Stellung zu nehmen.

Didi Zach und Johann Höllisch sind dieser Einladung gefolgt, wie nachstehend nachgelesen werden kann.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Wien (OTS) - Klaus Werner-Lobo verweist in der heutigen OTS 0146 auf Erkenntnisse eines neuen Buchs von Hans Weiss laut dem alle österreichischen Raiffeisenlandesbanken zusammen von 2006 bis 2008 Gewinne in der Höhe von rund 1,9 Milliarden Euro eingefahren haben. Dafür bezahlten sie Steuern in der Höhe von lächerlichen neunzehn Millionen Euro - was einem Steuersatz von exakt einem Prozent entspricht. "Der offizielle Steuersatz für österreichische Unternehmen und Banken beträgt jedoch 25 Prozent - es wären also 475 Millionen Euro, die allein die Raiffeisenlandesbanken an den Staat abliefern hätten müssen", schreibt Klaus Werner-Lobo.

Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ: "Die Wahrheit ist noch viel grauslicher. Denn Faktum ist, dass die österreichischen Banken nicht erst seit 2006 privilegiert werden. 2005 wurde von der Regierung die Körperschaftssteuer von 34 Prozent auf 25 Prozent abgesenkt. Und Faktum ist: Von 1997 bis 2007 haben die österreichischen Banken über 30 Milliarden Euro an Gewinn erzielt, die Steuerleistung für den gesamten Zeitraum lag aber nicht bei 34 Prozent sondern bei lächerlichen 13 Prozent, wie die AK errechnet hat. Es ist an der Zeit, die Macht der Banken zu brechen."

Zum Thema siehe z.B. auch Klaus (KPÖ): Es ist ein Skandal, dass OMV trotz Rekordgewinn nur 25 % an Körperschaftssteuer abführen muss

Wien (OTS) - Am 4. und 5. September findet das 64. VolksstimmeFest auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater statt, welches für die KPÖ-Wien auch den Beginn der Intensivphase des Wiener Wahlkampfs markiert.

Am 5. September werden der Wiener KPÖ-Spitzenkandidat Didi Zach und die steirische KPÖ-Spitzenkandidatin und Klubobfrau im Landtag, Claudia Klimt-Weithaler, bei einer Pressekonferenz, die um 13.30 Uhr beginnt, die thematischen Schwerpunkte der beiden Wahlkämpfe erläutern.

Vertreter und Vertreterinnen der Medien sind dazu natürlich herzlichst eingeladen. Ort der Pressekonferenz ist die 7Stern-Bühne im Eingangsbereich - Infos zum Lage unter http://www.kpoe.at/home/kultur/volksstimmefest/festplan.html

Am Volksstimmefest selbst spielen auf vier Bühnen bei freiem Eintritt u.a.: Habana Son Club aus Kuba, Sigi Maron, Manuel Normal,Sterzinger Experience und die Newcomer Kommando Elefant.

Viele politische Initiativenstände, die Lesung "Linkes Wort", ein buntes Kinderprogramm, Sportwettbewerbe und Gastronomie aus aller Welt garantieren ein einzigartiges Ambiente bei "Wiens schönstem Fest".

Allgemeine Infos zu Fest und Programm im Detail bietet die Webseite www.volksstimmefest.at

Rückfragehinweis: KPÖ-Wien: Zach - 06766969002

Öffentliche Aufträge für rote Unternehmen, Begünstigung roter Vereine, versteckte Wahlhilfe für rote Spitzenkandidaten: Wie die Gemeinde Wien die SPÖ Wien finanziert – ein machtpolitisches Perpetuum mobile.

Gernot Bauer untersucht im neuen Profil (Nr. 35/2010) das Firmen- und Machtgeflächt der SPÖ-Wien und wie es die Partei schafft, sich von der Gemeinde begünstigen zu lassen.

Michael Häupl macht Geschäfte mit sich selbst, der Wiener Bürgermeister ist Großauftraggeber des Wiener SPÖ-Vorsitzenden. Nebenbei sponsern Gemeindebetriebe mit öffentlichen Mitteln deklarierte und camouflierte SPÖ-Parteiveranstaltungen. Medien im Eigentum der SPÖ bejubeln das rote Rathausspitzenpersonal."

Der gesamte Beitrag auf Profil-Online findet sich hier

Da die KPÖ vom ORF und den etablierten Medien weitgehend ignoriert wird, haben wir uns entschlossen ein paar kurze aber prägnante Werbespots aufzunehmen, die auf div. Privat-Radios laufen.

Die Beiträge, die diese Woche zu hören sind:

Didi Zach: Die Macht der Banken brechen.

Barbara Steiner: Frauen fordern: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Necmi Patlak: Gleiche Rechte für alle Menschen

Ps.: Necmi Patlak, der auf Platz 3 der KandidatInnenliste steht, wird von der Wahlkommission wieder gestrichen werden, da er nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügt. Necmi Patlak ist und bleibt aber Kandidat der KPÖ.

Die Spots laufen auf folgenden Sendern:

88.6, Antenne Wien, Radio Arabella Wien/NÖ, Radio Energy, 98,3 Superfly, Radio Arabella Mostviertel, Hit FM.

Die Spots müßten - laut "100jährigem Kalender" - zu folgenden Zeitpunkten laufen:

Mo. 30. August 2010 - zwischen 6 und 7 Uhr, zwischen 11 und 12 Uhr, zwischen 15 und 16 Uhr sowie zwischen 19 und 20 Uhr

Am Dienstag, 31. August - zwischen 8 und 9 Uhr, zwischen 14 und 15 Uhr, zwischen 16 und 17 Uhr sowie zwischen 20 und 21 Uhr.

Am Mittwoch, dem 1. September: zwischen 7 und 8 Uhr, zwischen 12 und 13 Uhr, zwischen 17 und 18 Uhr, zwischen 21 und 22 Uhr

2. September: zwischen 7 und 8 Uhr, zwischen 10 und 11 Uhr, zwischen 18 und 19 Uhr, zwischen 21 und 22 Uhr.

3. September: zwischen 6 und 7 Uhr, zwischen 13 und 14 Uhr, zwischen 17 und 18 Uhr, zwischen 19 und 20 Uhr.

4. September: zwischen 9 und 10 Uhr, zwischen 14 und 15 Uhr, zwischen 18 und 19 Uhr

5. September: zwischen 11 und 12 Uhr, zwischen 15 und 16 Uhr sowie zwischen 19 und 20 Uhr

Barbara Steiner, die auf Platz 4 der Landesliste bei der Gemeinderatswahl in Wien kandidiert, erläutert im Video-Interview für "neuwal" die zentralen Anliegen der KPÖ und warum die KPÖ den Kapitalismus überwinden will.

Hier geht´s direkt zum Interview