Wiener Wahlen 2010

Der nette Mann aus der Zeit im Bild hat seine Maske abgenommen. Nachdem die Orangen in der Steiermark ein weiteres mal ohne Mandat im Landtag geblieben sind liegen die Nerven blank. Nicht nur die Tatsache, dass die KPÖ abermals mehr WählerInnen überzeugen konnte schmerzt die ach so gutgelaunte Truppe, die immer die Warheit sagt. Auch der wachsende Druck von Rechts macht den Neoliberalen zu schaffen. Hat es doch das Spaltprodukt bis heute nicht geschafft ausserhalb Koroskas als politische Partei wahrgenommen zu werden.

Nun bleibt Walter Sonnleitner als Akt der Verzweiflung anscheinend nur noch eines: Aufspringen auf den Zug der Hetze und mitmarschieren im Gleichschritt der sozialen Brandstifter. Allein: Dies Feld ist gut beackert im Staate Österreich und man muss sich schon etwas besonders unappetitliches einfallen lassen um in der allgemeinen Hysterie noch aufzufallen. So geschehen gestern via Aussendung vom BZÖ: "Jeder kennt beispielsweise die Situation im AKH, wo zahlreiche Ausländer mit österreichischer Staatsbürgerschaft behandelt werden möchten, die kein Wort Deutsch sprechen."

Die Kommunisten gehen mit Dietmar Zach ins Rennen, der seit Studententagen bei der Partei ist - Er hofft, dass die KPÖ in den Bezirken ein paar Prozentpunkte dazugewinnt.

Auf seiner Visitkarte steht noch immer "Öffentlichkeitsreferent". "Ich bin da nicht so", sagt Dietmar Zach und streicht die alte Jobbezeichnung unter seinem Namen mit einem Kugelschreiber durch, "nur weil ich jetzt Parteichef bin, brauche ich keine neuen Karten".

Der 45-Jährige erledigt seit vier Jahren den Job des Wiener KPÖ-Chefs - und ist das Sparen inzwischen gewohnt. Schließlich sind die fetten Jahre der KPÖ längst vorbei. Einst reichste Partei des Landes, verlor die KPÖ 2003 einen elf Jahre dauernden Prozess gegen die Bundesrepublik Deutschland um das Vermögen der Ex-DDR-Handelsfirma Novum. Danach wurden erst einmal alle Parteibediensteten gekündigt. Auch "Didi" Zach musste damals seinen Brotjob bei den Kommunisten aufgeben und blieb einige Zeit arbeitslos. (Der Standard (Printausgabe, 1.10.2010)

Der ganze Beitrag zum Nachlesen auf der Webseite von derstandard.at: http://derstandard.at/1285199687660/KPOe-Der-stille-Klassenkaempfer

In der Geschichte der Welt waren kapitalistische Politik und deren philosophische Propaganda zumeist von den Realitäten der Gesellschaft weit entfernt. Um diese Politik zu verwirklichen, hat die Klasse der Kapitalisten alle Mittel eingesetzt. Dadurch wurden die Menschen ausgebeutet, ihre Bedürfnisse blieben unberücksichtigt.

Die Kapitalisten, die über staatliche Macht verfügen, wenden große Geldsummen auf, um sich die mediale Unterstützung zu sichern. Diese ermöglicht ihnen ihre Propaganda durch Medien zu verbreiten. Nach wie vor ist diese Propaganda an nicht eingehaltene Versprechen geknüpft.

Es lässt sich als augenfälligstes Beispiel erwähnen, wie die Menschen bei wirtschaftlichen Krisen im ökonomischen und soziokulturellen Bereich die Rechnung zu zahlen haben, obwohl die Krise von Kapitalisten erzeugt wurde.

Um vor diesen Tatsachen die Augen nicht zu verschließen, stelle ich einige unserer rational realisierbaren Forderungen, die auf menschlichem Verantwortungsbewusstsein basieren, vor:

Eine aktuelle OTS-Pressemeldung zur Wiener Wahl am 10. Oktober gibt Anlaß zum Schmunzeln: Die Menschenfreunde Sepp Bucher und Walter Sonnleitner, Protagonisten einer Partei, die in Wien tatsächlich NOCH unbedeutender ist als die KPÖ (ja, sowas gibt's!) meldeten sich mit einer wahrhaft grandiosen Forderung zu Wort: Sie wollen die in ihren Augen "ungerechte", weil je nach Bundesland mit unterschiedlichem Procedere vorgenommene Erteilung der österreichischen Staatsbürgerschaft via alleiniger Zuständigkeit des Innenministeriums vereinheitlicht wissen.

Und wie könnte es anders sein - im Vordergrund steht der Wunsch nach Überprüfung von etwaigen Verurteilungen und womöglich mangelnder Deutschkenntnisse!

Eine gefährliche Forderung - soll etwa im Gegenzug strafrechtilch verurteilten oder des Deutschen nicht mächtigen ÖsterreicherInnen die Staatsbürgerschaft entzogen werden? Stellt dieser Vorstoß gar eine Attacke auf die StammwählerInnen des rechten Lagers dar - bekannter Weise finden sich dort bisweilen Personen aus "bildungsfernen Schichten", die an einem einschlägigen Deutschtest scheitern würden eher als bei anderen Parteien?

Eine dunkelrote Opposition in der Donaustädter Bezirksvertretung ist möglich! Es kommt auf jede Stimme an!

Letzten Freitag hatte die KPÖ-Donaustadt die BewohnerInnen des Grätzels rund um den Kagraner Platz und bei der U1 Haltestellestelle vorbeikommende PassantInnen zu einem Becher Multivitaminsaft, einem Stück Obst und einer Kostprobe frischen Gemüses eingeladen. „Eine Vielfalt von Vitaminen stärkt unsere Ausdauer und unser Durchhaltevermögen!“ – Dieser Slogan hat bei vielen ein Schmunzeln ausgelöst. Das Thema Nahversorgung stand im Mittelpunkt dieser Informationsaktion.

Johann Höllisch, Spitzenkandidat zur Donaustädter Bezirksvertretungswahl der KPÖ und ihres Kaktusteams nahm die Aktion zum Anlass über ihre erst jüngst erneut an den Bezirksvorsteher herangetragenen Alternativvorschläge (Soziales Zentrum und Wochenmarkt) für das hinter Werbe-Plakatwänden versteckte brachliegende Grundstück Ecke Kagraner Platz/ Wagramer Straße zu informieren.

Bei einer am Freitag, 01.Oktober bei der U1 Station Kagran (Donauzentrum) geplanten Kundgebung, (Beginn 15:00) mit einer Straßenlesung von Gerald Grassl vom „Werkkreis Literatur der Arbeitswelt“, der auch als Autor im Augustin mitarbeitet, wird sich die Donaustädter KPÖ erneut mit dem Thema „Armut im Bezirk“ auseinandersetzen.

Weitere Info-Aktionen der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams im Bezirk sind geplant.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Na izborima 10.10.2010. u Beču, koji su od izuzetnog značaja, među brojnim kandidatima migrantskog porekla nalazi se i Lazar Bilanović. Gotovo da nema pojedinca iz bivše Jugoslavije koji ne zna ko je on jer je tokom proteklih 40 godina, koliko živi u Beču, bio intezivno angažovan u javnom i društvenom životu migranata. Naravno, Bilanović je sarađivao i sa brojnim austrijskim institucijama, pa je poznat i u tom okruženju.

Kada je pre četiri decenije u Beč došao iz svog rodnog Erdevika (Fruška Gora – Srbija), Lazar Bilanović se uključio u osnivanje prvih klubova naših radnika. U njihov razvoj i aktivnosti u oblastima kulture, sporta, obrazovanja i informisanja uložio je puno svog vremena i energije. Bio je dugogodišnji predsednik Zajednice klubova u Beču, kao i Saveza na austrijskom nivou.

Lazar Bilanović je u svoju društvenu biografiju ubeležio i angažovanje u institucijama koje se bave pitanjima migranata i njihovih integracija. Bio je predsednik Migrantnog foruma Austrije i predstavnik ove zemlje u Briselu. Inicijator je mnogih projekata vezanih za socijalni status migranata, a pokretač je i procesa usvajanja zakona protiv diskriminacije. Od 1995. do 1998. Lazar Bilanović je bio član austrijske Komisije za ljudska prava.

"Menschenrechte haben unteilbar zu sein", sagt Didi Zach, im Chat mit derStandard.at. Er tritt für "gleiche Rechte für alle" ein, denn "selbst wenn sie nicht ‚hackeln‘, zahlen die Menschen beim Einkauf im Billa, im Beisl, in der Trafik Steuern." Zach ist außerdem für ein bedingungsloses Grundeinkommen: "Es wäre wichtig und höchst an der Zeit, dass ÖGB und andere politische Kräfte ernsthaft über die Vor- und allfälligen Nachteile nachdenken."

Hier der ganze Chat

Brief eines Lehrers - von Karl Gugler, AHS Lehrer, der für die "KPÖ und ihr Kaktusteam" für die Donaustädter Bezirksvertretung am dritten Listenplatz kandidiert

Wer wünschte sie den Schüler/inne/n nicht? Und wenn man die sonstigen Ferien dazu addiert, dann kommt man sogar auf 14 Wochen. Vierzehn! Bleiben also 38 Wochen für Arbeit. Verdienen die Lehrer/innen dieses extreme Privileg? Das würde ich glatt verneinen! Lehrer/innen/gewerkschafter rechnen da anders. Sie gehen von einem/einer normalen Arbeitnehmer/in mit fünf Wochen Urlaub aus und kommen bei diesem/dieser auf etwa 1900 Stunden Arbeit pro Jahr. Für die gleiche Stundenanzahl müsste ein/e Lehrer/in im Schnitt 50 Stunden in jeder der nur 38 Arbeitswochen erbringen. Diese Art zu rechnen – einem/einer Saisonarbeiter/in gleich – ist nicht unfair. Die Frage ist bloß, ob sie dieses Pensum erfüllen? Auch da bin ich eher skeptisch.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

„Die KPÖ ist nicht mehr aus dem politischen Leben der Steiermark wegzudenken" - sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler nach Bekanntwerden des vorläufigen Endergebnisses der steirischen Landtagswahl.

Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ-Wien bei den kommenden Gemeinderatswahlen, gratulierte Klimt-Weithaler noch am Abend zum Ergebnis, welches ermöglicht, dass "die KPÖ weiterhin auch im Landtag die Stimme erheben kann." Zach: "2005 erzielte die KPÖ-Steiermark ein historisches Ergebnis. Der Wieder-Einzug der KPÖ war und ist keine Selbstverständlichkeit, sondern Ergebnis harter, harter Arbeit von Genossin Klimt-Weithaler und des gesamten Teams der steirischen Partei."

Bzgl. der Wiener Wahlen ist Zach weiter optimistisch: "Obwohl uns in Wien die Medien systematisch ausgrenzen, glaube ich doch, dass wir uns am Abend des 10. Oktober über ein gutes Wahlergebnis freuen werden können."

Erklärung von Claudia Klimt-Weithaler

Ein Beitrag von Renate Mocza, parteilos, die für die KPö und ihr Kaktusteam am zweiten Listenplatz für die Donaustädter Bezirksvertretung antritt

Warum ich die KPÖ unterstütze, werde ich gefragt. - Und soll das in zwei Sätzen beantworten, wo es so viele Gründe dafür gibt.

Gut, wenn es denn kurz sein muss: Wodurch zeichnet sich kommunistische Politik heute aus?
Meiner Auffassung nach dadurch, dafür zu wirken, dass Grundbedürfnisse „aller“ Menschen erfüllt werden. Meines Erachtens der wichtigste Unterschied zu „Rechten“ jeder Schattierung, die nur das eigene Wohlergehen, das der eigenen Klasse, des „eigenen Volkes“ im Kopf haben.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Die Tierschutzorganisation Vier Pfoten hat anlässlich der bevorstehenen Wiener Gemeinderatswahl am 10. Oktober 2010 den wienweit kandidierenden Parteien Fragen zu verschiedenen tierschutzrelevanten Themen gestellt. Für die KPÖ-Wien antwortete Roman Gutsch, Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Liesing.

Antworten der KPÖ

Bei der Postwahl konnte GLB-Arbeiterkammerrat Robert Hobek erneut ein grandioses Ergebnis erzielen. Hobek erreichte in Wien Liesing 89 Stimmen. 19 Stimmen entfielen auf die FSG, 8 auf die FCG. Damit gehen erneut alle 4 Mandate bei der Post in Wien Liesing an den GLB und das Team um Robert Hobek.

Landessprecher Zach gratuliert Genossen Hobek, der auch auf Platz 5 des Stadtwahlvorschlags zur Gemeinderatswahl kandidiert, "zu diesem unglaublichen und phänomenalen Ergebnis".

Tag für Tag und Jahr für Jahr sind Initiativen der Zivilgesellschaft, protestierende KindergärtnerInnen, empörte StudentInnen, FriedensaktivistInnen und viele andere kritische ZeitgenossInnen damit konfrontiert, dass selbst die ORF-Informationssendungen mittlerweile auf "Seitenblicke-Niveau" hinabgesunken sind, kritische Zwischentöne kein Gehör im ORF finden.

Höhepunkt dieses einer Demokratie und eines öffentlich rechtlichen Senders (der aus Steuergeldern maßgeblich finanziert wird) unwürdigen Schauspiels sind immer wieder Wahlen. Da suggeriert der ORF immer wieder aufs Neue, dass der Wähler/die Wählerin nur zwischen jenen Parteien auswählen kann, die bereits im Parlament vertreten sind - wie auch dieses Video, in welchem der ORF-Wien seine Wahlberichterstattung bewirbt, eindrucksvoll beweist. Kein einziges Mal wird erwähnt, dass 6 Parteien wienweit kandidieren. Unerwähnt bleibt natürlich auch, dass in vielen Bezirken 7, 8, 9 Parteien bei der Bezirksvertretungswahl am Stimmzettel stehen.

Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ-Wien, betont die enorme Bedeutung der ORF-Berichterstattung für die Meinungsbildung wie auch für die konkrete Wahlentscheidung der Menschen. Zach: "Tag für Tag wird in zahlreichenden Informationssendungen so getan, als ob nur 5 Parteien am Stimmzettel stehen würden, was nicht den Tatsachen entspricht. Verantwortlich für diese Manipulation, um nichts anderes handelt es sich nämlich, sind Herr Wrabetz, Desinformationsdirektor Oberhauser und ORF-Wien Chefin Brigitte Wolf."

Zum Thema siehe z.B. auch Wolf Jurjans schreibt an Wien-Heute Chefredakteur Paul Tesarek

Stefan Jagsch, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Wien, erklärte gestern: "Nur SPÖ wählen schützt vor den blauen Hetzern!".

KPÖ-Kandidat Florian Birngruber: "Jagsch, der die SJ zur Hilfstruppe von Häupl degradiert, hätte ergänzen sollen - vor rassistischen Gesetzen schützt eine Stimme für die SPÖ aber keinesfalls."

Tatsächlich sind für AsylwerberInnen die Grundrechte außer Kraft gesetzt. Die Asyl- und Abschiebegesetze werden verschärft und unmenschlicher.
Gerade jetzt soll eine „rote Karte“ als Erkennungsmerkmal für Flüchtlinge eingeführt und eine Verschärfung der bestehenden „Mitwirkungspflicht“ durch Inhaftierung von Flüchtlingen beschlossen werden. Die SPÖ will diese Zumutungen nur 9 Tage nach der Wiener Wahl im Ministerrat beschließen. Die Forderungen der "blauen Hetzer" werden also Schritt für Schritt von den SPÖ-geführten Regierungen umgesetzt.

"Die SPÖ trägt dafür die volle Verantwortung. Die SJ ist - bei aller Anerkennung ihrer antirassistischen Arbeit - auf diesem Auge blind", so Birngruber weiter.
"Wer linke und antirassistische Positionen stärken will, hat mit einer Stimme für die KPÖ dazu die Möglichkeit."

"Gleichheit und Freifahrt" lautet der Titel eines Kommentars über die KPÖ im Wahlkampf von Mascha Dabić auf "dastandard.at".

Der Kommentar ist Ergebnis eines rund 20minütigen Gespräch mit KPÖ-Spitzenkandidat Didi Zach am Rande des Volksstimmefests und weiterer Recherche.

Mascha Dabić zeigt jedenfalls, dass Journalismus jenseits von 08/15-Berichten und Storys möglich ist.

Hier der Beitrag auf "dastandard.at"

Unter dieses Motto stellt die KPÖ-Donaustadt ihre nächste Wahlaktion am 24. September 2010 am Kagraner Platz!
Am 24. September 2010 von 15:00 - 18:30 Uhr ladet die KPÖ-Donaustadt alle Vorbeikommenden und AnrainerInnen des Grätzels rund um den Kagraner Platz bei ihrer Wahlaktion bei der U1-Station gratis zu einem Becher Multivitaminsaft und/oder ein Stück Obst und/oder auf eine Kostprobe frischen Gemüses ein. (Solange der Vorrat reicht!)

Darüber hinaus wird es ein „Offenes Mikrophon“ geben. Eingeladen ihre Meinung kundzutun sind all jene AnrainerInnen, die nach wie vor darauf warten, von der etablierten Politik zu erfahren, ob und wann sie endlich mit der Lösung ihres Nahversorgerproblems rechnen können. Die KPÖ hat sich mit Ihren Vorschlägen in einem Brief vom 19. August an den Bezirksvorsteher gewendet und auch alle anderen derzeit in unserem „Bezirksparlament“ vertretenen Parteien in Kenntnis gesetzt.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Eine kleine Zusammenstellung von Beiträgen kleinerer und größerer Medien, in welchen KPÖ vorkommt (wird laufend aktualisiert).

"Die Presse" über die Abschluss-Pressekonferenz der KPÖ

"Wer spricht außer Marek Hochdeutsch?" KPÖ-Kandidat Zach im NEWS.at-Interview

Didi Zach im Talk mit Heute.at über Medienpräsenz, Ausländer und kostenlose Öffis.

Puls 4 TV-Doku: Die Wahlkämpfer - Die Folgen 2 und 3

ORF-Placebo-Politik: 30 Sekunden KPÖ in der ZIB 1

KPÖ-Spitzenkandidat Zach live auf Puls 4

Der stille Klassenkämpfer

Meine Parteikollegen finden mich zu zahm - Standard, 30.09.2010

90 Sekunden Placebo im ORF-Mittagsjournal

KPÖ-Spitzenkandidat im Standard-Chat

Puls 4 TV-Doku: Die Wahlkämpfer - Folge 1

Kurzbericht des ORF-Wien zur KPÖ

Didi Zach im Interview auf www.vienna.at

Gleichheit und Freifahrt

KPÖ-Wien-Spitzenkandidat Didi Zach im diepresse.com-Chat

Die KPÖ ist die coolste Partei, die bei dieser Wahl am Stimmzettel steht

Spitzenkandidat Zach im Abendjournal

KPÖ startete in den Intensiv-Wahlkampf

Barbara Steiner: Ich kandidiere, weil die KPÖ die einzige wirkliche linke radikale Alternative ist

Klassenkampf am Straßenrand

Ein Einzelfahrschein der Wiener Linien wurde seit 1999 um 40 Prozent teurer. Eine Monatskarte kostet gegenwärtig 49,50 Euro, eine Jahreskarte in der Kernzone 449,- Euro.

Natascha Wanek, Kandidatin der KPÖ: "Druck von Links und eine starke KPÖ sind Voraussetzung dafür, dass wir nicht bis zum Jahr 2060 warten müssen, bis die Einführung der Freifahrt auf allen Öffis in Wien Realität wird. Freifahrt auf allen Öffis ist, so wie der Gratis-Kindergarten, realisierbar, wenn politisch gewollt."

Nächtigung in Notbetten umsonst? Das war einmal...

Von Robert Sommer

Die am 1. September 2010 eingeführte Mindestsicherung, die die Sozialhilfe und andere Unterstützungen ersetzt, enthält im Regelfall 186 Euro für den monatlichen Wohnbedarf. Die Gemeinde Wien bzw. ihre, für die Wohnungslosenhilfe zuständige Gesellschaft Fonds Soziales Wien (FSW), wollen sich einen Großteil dieses Betrages von den Ärmsten der Armen zurückholen. Damit bedeutet die Mindestsicherung für die Betroffenen eine Verschlechterung.

4 Euro pro Nacht, das sind 120 Euro im Monat, werden ab sofort von Obdachlosen verlangt, die sich in den Nachtquartieren der Caritas, des Roten Kreuzes, des Arbeiter Samariter-Bundes und der städtischen Gesellschaft «Wieder Wohnen» vor der Winterkälte schützen. In der Regel bestehen diese Notquartiere aus Kabinetten mit fünf Betten, die in der Früh verlassen werden müssen. Ein Schutz der Intimität ist unmöglich. Unter solchen Bedingungen zu übernachten, ist definitiv nicht WOHNEN. Dafür den Wohnkosten-Anteil der Mindestsicherung zu kassieren, ist illegal.