Wiener Wahlen 2010

Ciao amica, Ciao amico

So benissimo che giá é pesante seguire la politica italiana, figuriamoci quella austriaca...!

Vienna é una cittá che bene o male ancora funziona. Ma la qualitá dell' amministrazione sta peggiorando! Si stanno moltiplicando anche qui gli opportunisti e i razzisti con la rabbia in corpo. E molti li seguono. Questo non ci piace.

Per questo ti invito a dare il tuo voto al KPÖ, il 10 ottobre: siamo un partito piccolo, pulito, fatto di personcine per bene e orientato al bene comune.

I miei migliori auguri per un voto di responsabilitá ed una convivenza piacevole con noi "indigeni".

Didi Zach, KPÖ-Vienna

Vor wenigen Tagen jubelte die SPÖ-Wien. Pünktlich vor dem 10. Oktober konnte verkündet werden, dass es 1.000 zusätzliche Polizisten für das ach so unsichere Wien geben werde. Nun kann sich Bürgermeister Häupl also eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht vorstellen.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Weder Berufsheer noch allgemeine Wehrpflicht lautet die Position der KPÖ seit vielen Jahren. Das österreichische Bundesheer ist vollkommen überflüssig - es gibt viele, viele gute Gründe es ersatzlos abzuschaffen."

Zum Thema siehe auch KPÖ: 10 Gründe für die Abschaffung des Bundesheers

Auf unorthodoxe Art und Weise versucht das Lokal Hawidere im 15. Bezirk zu ermitteln, welche Partei wieviel Zuspruch hat.

7 Parteien stehen am Wahl- äh!!! - Bier(Stimm)zettel. Anhand der gezapften Liter wird dann täglich das aktuelle Mandatsverhältnis der Parteien errechnet.

Gegenwärtig steht die KPÖ (siehe links) bei rund 20 Prozent.

Die Organisatoren betonen: Um geschmacklichem Mißbrauch vorzubeugen wird während der Wahlwochen ausnahmsweise aus allen Leitungen dasselbe Wiener Bier gezapft.

"Warum, Herr Bürgermeister, ist nur in 3 öffentlichen Spitälern des KAV (SMZ Süd, Rudolfstiftung inkl. Standort Semmelweis-Klinik, Krankenhaus Hietzing) möglich, einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen?", fragt Barbara Steiner, Kandidatin der KPÖ zu Gemeinderatswahl.

Steiner kritisiert zudem, dass selbst diese Spitäler eine Beratungsbescheinigung einer Familienberatungsstelle als Vorbedingung für den Eingriff verlangen. Tatsache ist weiters, so Steiner, "dass von einem kostenlosen Schwangerschaftsabbruch in allen öffentlichen Spitälern mit gynäkologischen Abteilungen trotz Jahrzehnten absoluter SPÖ-Mehrheit keine Rede sein kann."

SPÖ gegen Strache“ – Wie verträgt sich das mit dem „rosablauen Pokerspiel“ der letzten Tage in der Steiermark?“

Das fragen sich nicht nur Natascha Wanek, Walther Leeb und Martina Höllisch, Donaustädter KPÖ-KandidatInnen zur Gemeinderatswahl in Wien.

„ die FPÖ kennt keine Lösungen sondern nur Endlösungen.

als die FPÖ in der Regierung war, haben Grasser, Strache Co schamlos abkassiert.

die FPÖ hat schon alle Bundeswohnungen verkauft, als nächstes wollen sie sich an den Gemeindewohnungen bereichern.

das wahre Gesicht der FPÖ ist Rosenkanz und Graf.

FPÖ/ÖVP haben den Wiener Jugendgerichtshof zerstört.

die FPÖ will Massenabschiebungen und das Asylrecht schwächen.

die FPÖ hat uns sündteure Eurofighter eingebrockt.

die FPÖ bewirbt Nazispiele im Web"

All diese Argumente kann man in einem auch in der Donaustadt verteilten Folder der Jugendkoordination der SPÖ-Wien lesen.

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meint Hajduk Mrdalj, parteiunabhängiger Kandidat der KPÖ in der Donaustadt und auf der Landesliste.

Auch ich wünsche mir von jenen, die neu nach Österreich kommen, das sie sich bemühen, die hier gängige Sprache zu erlernen. Aber wirkliche Integration ist mehr, als sich nur unter- und einzuordnen. Deshalb setze ich mich so, wie viele meiner KollegInnen migrantischer Herkunft auch, mit Entschiedenheit für gleiche Rechte für alle ein. Das gilt beim Zugang zu Wohnungen und einem Arbeitsplatz ebenso, wie beim Wahlrecht. Alle, die hier leben, sollen die gleichen Rechte und Pflichten haben.

Es genügt ganz sicher nicht die Erlernung der deutschen Sprache vorzuschreiben, wie es die ÖVP jetzt plakatiert. Es müssen dazu auch, für Jede/Jeden erschwingliche und mit beruflichen und sonstigen Verpflichtungen vereinbare Kursangebote bereitgestellt werden.

Jeder in Österreich lebende Mensch, welcher Herkunft auch immer, zahlt Steuern - beim Billa-Einkauf, im Wirtshaus uswusf. Alle, denen erlaubt wird einer geregelten Arbeit nachzugehen, zahlen darüber hinaus ihre Sozialversicherungsbeiträge und tragen mit ihrer Arbeit zum Reichtum in diesem Lande bei.

Wo Menschen zusammenleben und arbeiten gibt es manchmal natürlich auch Streit und Konflikte. Diese aber zum Ausgangspunkt einer menschenverachtenden Demagogie zu machen, wie es die Strache tut, lehne ich ab. Auch deshalb will ich, dass die KPÖ aus diesen Wahlen politisch gestärkt hervorgeht.

Sehr geehrte Frau Vassilakou!

Wir teilen die Kritik und Empörung der Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig über die Zensur durch Familienstaatsekretätin Christine Marek, die Teile des Familienberichtes, die Armut betreffend, nicht veröffentlicht hat.

Wir teilen die Vermutung der “Presse“, dass es weniger die Faktenlage war, die Frau Marek zu diesem Schritt veranlasst hat, sondern die Empfehlungen, die daraus abgeleitet werden. So heißt es u.a.: “Die Mindestsicherung soll vor allem für kinderreiche Familien 14x im Jahr ausbezahlt werden.“ Diese Forderung wurde bisher nur von Armutsinitiativen und der KPÖ (“14x auf jeden Fall”) erhoben.

Wir ersuchen Sie, sich dieser Forderung anzuschließen und sie im Falle einer Regierungsbeteiligung in Wien zu einer Koalitionsvoraussetzung zu machen.

In der ORF-Debatte am Sonntag verwehrte sich Bürgermeister Häupl gegen angeblich falsche Behauptungen der Rathaus-Oppositionsparteien bezüglich der Arbeitsplatzentwicklung. Laut SPÖ-Pressedienst sagte Häupl: "Im Zeitraum von 1995 bis 2010 seien die Arbeitsplätze trotz Krise von 760.000 auf 774.000 angestiegen."

Dazu Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ: "Vor 3 Monaten sprach der Bürgermeister noch von einem `massiven Zuwachs bei der Beschäftigung in Wien´, sogar von einer Million Beschäftigen war die Rede. Wenn sich Häupl nun korrigiert, so ist dies löblich. Nun sollte Häupl auch seine plumpe Lüge, `Alle Menschen in dieser Stadt haben die gleichen Rechte´ zurücknehmen."

Da die KPÖ vom ORF und den etablierten Medien weitgehend ignoriert wird, gibt es ein paar kurze, aber prägnante Werbespots, die auf diversen Privat-Radios laufen.

Nachfolgend die Termine in der letzten Woche - 6 Uhr bedeutet, dass ein Spot der KPÖ irgendwann zwischen 6 und 7 Uhr kommt.

Die Spots laufen auf folgenden Sendern: 88.6, Antenne Wien, Radio Arabella Wien/NÖ, Radio Energy, 98,3 Superfly, Radio Arabella Mostviertel, Hit FM.

Am Montag um 6, 12, 15 und 19 Uhr.

Am Dienstag, um 8,11,13 und 16 Uhr.

Am Mittwoch um 6, 8, 14 und 17 Uhr.

Am Donnerstag um 7, 10, 15 und 19 Uhr.

Am Freitag um 6, 9, 13 und 18 Uhr.

Am Samstag um 9, 16 und 20 Uhr.

Hier alle Spots zum Nachhören:

Didi Zach: Die Macht der Banken brechen

Barbara Steiner: Frauen fordern: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Necmi Patlak: Gleiche Rechte für alle Menschen

Didi Zach: Weder rechte Hetze noch rassistische Gesetze

Barbara Steiner: Bildung statt Ausbildung im Konzern-Interesse

Necmi Patlak: Gleiche Rechte für alle Menschen - türkische Version

Barbara Steiner: Freifahrt auf allen Öffis

Necmi Patlak: Löhne rauf, Massensteuern runter

ALLE GEMEINSAM: Wir versprechen Widerspruch

Mit Ihrer/Deiner Hilfe kann die „KPÖ-Donaustadt und ihr Kaktusteam“ diesmal den Einzug in die Donaustädter Bezirksvertretung schaffen

Sowohl für den Wiener Gemeinderat als auch die Donaustädter Bezirksvertretung tritt die KPÖ mit für parteiunabhängige KandidatInnen offenen Listen an. Der Wiedereinzug in die Donaustädter Bezirksvertretung mit ihrem Spitzenkandidaten Johann Höllisch steht für die KPÖ-Donaustadt und ihr Kaktusteam bei diesen Wahlen am 10.Oktober im Vordergrund. Er wird dabei von der parteiunabhängigen Kandidatin Renate Mocza am zweiten Listenplatz und weiteren 5 Kandidatinnen und 5 Kandidaten unterstützt.

„Sowohl was die berufliche als auch ihre politische Tätigkeit betrifft umfasst unsere KandidatInnenliste eine Vielfalt unterschiedlicher Zugänge und Erfahrungen. Es ist uns gelungen neue Frauen und Männer als KandidatInnen zu gewinnen, was nicht zuletzt auch die immer größer werdende personelle Breite der heutigen KPÖ-Donaustadt, ihres Kaktusteams und ihres Umfeldes belegt,“ freut sich Johann Höllisch.

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Das „Duell um Wien“, welches Hatsche Strache bereits vor Monaten verkündete, existiert - wie auch die letzten Meinungsumfragen zeigen - nur in der Einbildung der FPÖ-Funktionäre.

KPÖ-Spitzenkandidat Didi Zach: "Einen Bürgermeister Strache wird es nicht geben, denn FPÖ und ÖVP sind laut allen Umfragen weit, weit von einer möglichen Mandatsmehrheit entfernt. Zudem haben alle Mitbewerber, vom BZÖ abgesehen, eine Koalition mit der Strache-FPÖ seit langem dezidiert ausgeschlossen. Und auch die Aussagen von Christine Marek in der gestrigen ORF-Debatte waren eindeutig."

Zach: "Wer Prinzipien wählen will, wer für gleiche Rechte für alle Menschen einsteht, wer eine höhere Besteuerung der Banken und der großen Konzerne fordert, der/die hat am 10. Oktober die Möglichkeit, mit einer Stimme für die KPÖ ein klares Zeichen zu setzen."

Als gelernter Österreicher ist man ja in Wahlkampfzeiten schon einiges gewohnt. Aber die letzten Tage hatten es wieder einmal in sich. Frischgewählte FP-Mandatare kündigen an, dem Nationalsozialismus gegenüber neutral zu sein. In meinem Postkastl finden sich drei (!) an mich adressierte Comics in denen Kinder Steine auf Türken werfen und linksdenkende Menschen die Rolle des arbeitsscheuen Gesindels ohne patriotischen Anstand übernehmen. Nun könnte man einwenden: wir sind es ja schon gewohnt, daß die Menschenrechte im Vorfeld einer Wahl noch weniger wert sind als danach. Wäre die Sache diesmal nicht etwas komplizierter.

Dunja Larise (geb. 1972 in Rijeka, aufgewachsen in Sarajevo) kandidiert auf Platz 2 der Landesliste der KPÖ.

Im nachfolgenden Audio-File spricht Sie über die Wahlversprechen etablierter Parteien, über die Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre Folgen sowie über Populismus und rechte Hetze.

Hier das Statement als mp3 Audio-File

Selten so gelacht! Die ansonsten für ihre eher stählern, grimmig-entschlossenen Kämpfermienen bekannte, selbsternannte "kommunistische" Initiative, ergreift in den letzten Tagen vor der Wahl offenbar eine handfeste Panikattacke angesichts ihrer erwartbar geringen Erfolgschancen.

Nicht anders lässt sich erklären, weshalb deren "mutige" KämpferInnen die Sinnlosigkeit ihres Daseins mit dem Überkleistern von KPÖ-Wahlplakaten überbrücken. Bestimmt ist ihnen auch das Aufstellen eigener Plakatständer zu anstrengend.

Bemerkenswert ist freilich: die ebenfalls zahlreich vorfindbaren, rassistischen und hetzerischen FPÖ-Plakate werden von dieser pseudo-"Kommunistischen Initiative" sauber stehengelassen. Dürfen wir das als unterbewusste Zustimmung zum stählernen Blick des blauen "HC" werten? Entschuldigend sei ergänzt: auf eigenständiges Denken bei den KI-Schmierern ist diese gezielte Selektion vermutlich nicht zurückzuführen.

Um die Frage, ob der Stachanow-Orden aus den Händen Kim Jong Bruckners und Kim Il Fellners bereits für diese heldenhafte Tat verliehen wurde, ranken sich noch Spekulationen.

Freut sich Johann Höllisch, (Bild rechts), KPÖ-Spitzenkandidat zu den Donaustädter Bezirksvertretungswahlen.

„Für die Sitzungen 2011 werden wir beantragen, dass die Klubobleute der Parteien sowie der kommende (oder bleibende) Bezirksvorsteher eine Stunde vor Sitzungsbeginn interessierten DonaustädterInnen Rede und Antwort stehen müssen, " kündigt die Klubobfrau der Donaustädter Grünen in ihrem Bericht auf der Website der Donaustädter Grünen über die letzte Bezirksvertretungssitzung an.

Die KPÖ-Donaustadt hat einen der „Idee der Grünen“ sehr ähnlichen Vorschlag bereits mehrmals und schon lange vorher zur Diskussion gestellt.

Auch das Thema „Nahversorgung Kagraner Platz“ scheint nach bereits mehrmaligen leider erfolglos gebliebenen Anläufen endlich zu einem parteiübergreifenden Thema zu werden.

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"Bürgermeister Häupl ist DER Garant dafür, dass in Wien alle Menschen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg und der ausgezeichneten Lebensqualität in Wien haben", erklärte kürzlich der Vorsitzende des SP-Rathausklub, Gemeinderat Siegi Lindenmayr.

Die Fakten:

Wien hatte 2009 die zweithöchste Arbeitslosenrate aller Bundesländer.

In Wien leben 17 Prozent der Menschen an oder unter der Armutsgrenze - dies ist Österreich-Spitze, aber im negativen Sinne.

In Wien verdienen Frauen selbst im Magistratsbereich der Stadt Wien für gleichwertige Arbeit um 15 Prozent weniger als Männer.

Die Gebühren - sei es für die Wasserversorgung oder die Abwasserentsorgung - werden ständig erhöht, detto die Gebühren für den öffentlichen Verkehr oder die Energiepreise, obwohl Wien-Energie in den letzten 3 Jahren ein Gewinn von rund 250 Millionen Euro realisierte.

Die Spitzenkandidatin des LIF, Angelika Mlinar und der KPÖ, Didi Zach, wurden von Puls 4 zur Live-Debatte in Talk of Town eingeladen.

Debattiert wurde über Armut und Reichtum, über Geld als Motivationskick, über Integration und Bildung.

Hier geht´s zum Video

Yaşasin halklarin kardeşliği - Viva la Solidaridad - Wahl-Open-Air der KPÖ

Sonntag, 3. Oktober 2010
ab 13 Uhr - vorm 7Stern
Siebensterng. 31, 1070

mit verschiedenen türkischen Musik-Acts -u.a. Ünsal, Elif Can, Metin Cakir, Kürdo

sowie Ansprachen, Kebak & Döner u.v.a.m

Geschätzte 80 Milliarden Euro waren 2008 in den rund 3.200 Privatstiftungen in Österreich gebunkert. Bei einer angenommenen Rendite von 5 Prozent pro Jahr gingem dem Staat bis zu 2 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren.

Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ-Wien zur Gemeinderatswahl: "Ich fordere klare Worte von Häupl zur Frage der Privilegien der Privatstiftungen." Zudem könnte die SPÖ in Wien, so Zach, "Sonderabgaben für Großkonzerne und Superreiche einführen. Wer dies nicht tut, der gefährdet den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft."

Zum Thema siehe auch Christoph Matznetter: Eine Wendehals par Excellence?