Wahlen

KPÖ-Spitzenkandidat Didi Zach skizzierte bei der heutigen Wahlabschluss-Pressekonferenz der KPÖ nochmals einige der zentralen Anliegen der KPÖ (Umverteilung von Oben nach Unten, gleiche Rechte für alle Menschen, Freifahrt auf allen Öffis). Zach: "Angesichts von fast 300.000 Menschen, die in Wien an oder unter der Armutsgrenze leben, der zweithöchsten Arbeitslosenrate in ganz Österreich und ständig steigender Gebühren ist ersichtlich, dass eine starke soziale Kraft links von SPÖ und Grünen braucht, damit diese ihre `soziale Ader´ wiederentdecken."

Als Wahlziel formulierte Zach einmal mehr "stärker werden und die Erringung von weiteren Bezirksratsmandaten. Je mehr, desto besser. Und unabhängig vom Wahlresultat kann ich versprechen, dass wir weiter aktiv bleiben."

Bundessprecherin Melina Klaus betonte, dass die KPÖ "die einzige Partei ist, die gleiche Rechte für alle Menschen einfordert". Die grüne Forderung nach einer österreichischen Staatsbürgerschaft für in Wien geborene Kinder bezeichnet Klaus "als positiv, aber unzureichend". Klaus: "Wer für gleiche Rechte, wer für konsequentes Auftreten gegen Rassismus und Hetze, wer gegen Neo-Faschismus und Sexismus seine/ihre Stimme erheben will, der/die hat zur Wahl der KPÖ keine sinnvolle Alternative."

Bundessprecher Mirko Messner, der ebenfalls an der Pressekonferenz teilnahm, unterstrich, dass nach den Wiener Wahlen ein "sozialpolitischer Kahlschlag ungeheuren Ausmaßes drohe" - dieses Mega-Sozialabbaupaket werde die KPÖ "nicht einfach zur Kenntnis nehmen". Messner kritisierte, dass Österreich ein Steuerparadies für Superreiche ist, was auch der Politik der SPÖ geschuldet ist. Nur die KPÖ, so Messner, "fordert seit Jahren einen größeren Beitrag von Superreichen, Banken und Konzernen zur Finanzierung des Sozialstaats."

# Çünkü SPÖ, Grünen ve ÖVP’ nin seçim öncesi verdikleri sözleri seçim sonrası yerine getirmediklerinden!

# Çünkü göçmen kökenlilere verilen belediye evelerinin durumlarını bildiğimden (Kira, bakım, onarım ve gettolaştırma)!

# Çünkü eğitim hakkının zenginlerin tekelinde olmaması gerektiğinden ve KPÖ’nün herkes için eşit ve parasız bir eğitimi ( Kreşler, okullar, üniversiteler) desteklediğinden!

# Çünkü KPÖ’nün ister Avusturya vatandaşı olsun, ister göçmen olsun herkes için eşit hakları savunduğundan!

# Çünkü SPÖ ve diğer partilerin işçiler, işsizler ve zor durumdaki vatandaşlar için artık yeterli politikaları üretemediklerini düşündüğümden! “

10 Ekim 2010’ da KPÖ

"Wer spricht außer Marek Hochdeutsch?"
KPÖ-Kandidat Zach im NEWS.at-Interview

* Wahlkampf: "Fata Morgana von Häupl und Strache"
* Ausgrenzung? "ORF praktiziert Wahlmanipulation"

Über Wahlmanipulation, Fata Morganas und Christine Mareks Aussprache: KPÖ-Spitzenkandidat Dietmar „Didi“ Zach nimmt im NEWS.at-Interview so einiges ins Visier. Für den Gratiskindergarten gibt es immerhin ein Lob. Wenn auch nur teilweise.

Das vollständige Interview gibt's unter http://www.news.at/articles/1040/130/279119/wer-marek-hochdeutsch-kpoe-kandidat-zach-news-at-interview

2005 wurde von der Bundesregierung die Körperschaftssteuer, die Unternehmen zu zahlen haben, von 34 Prozent auf 25 Prozent abgesenkt, obwohl all die Jahre zuvor die Steuerleistung von großen österreichischen Unternehmen, inkl. der Banken, weit unter dem gesetzlichen Betrag von 34 Prozent lag.

Wann, Herr Bürgermeister Häupl, fragt Dunja Larise, Listenzweite der KPÖ bei der Gemeinderatswahl, "werden Sie sich für die Wiederanhebung der Körperschaftssteuer aussprechen? Wann werden Sie sich für die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe aussprechen? Wann werden Sie erkennen, dass die Logik des Standortwettbewerbs einzig und allein der Profitmaximierungs-Strategie der Banken und der Großkonzerne nutzt?"

Wien (OTS) - An der Pressekonferenz nehmen teil:

Mag. Melina Klaus, KPÖ-Bundessprecherin
Dr. Mirko Messner, KPÖ-Bundessprecher
Mag. Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ bei der Gemeinderatswahl

Zeit: Freitag, 8. Oktober, 11 Uhr
Ort: Cafe 7Stern, Siebensterng. 31, 1070

Ausführliche Infos zu "KPÖ und Wiener Wahlen und Positionen der KPÖ"
finden sich unter http://wien.kpoe.at

Die Wahlparty der KPÖ findet am Sonntag, ab 16 Uhr, ebenfalls im Cafe
7Stern statt.

Ciao amica, Ciao amico

So benissimo che giá é pesante seguire la politica italiana, figuriamoci quella austriaca...!

Vienna é una cittá che bene o male ancora funziona. Ma la qualitá dell' amministrazione sta peggiorando! Si stanno moltiplicando anche qui gli opportunisti e i razzisti con la rabbia in corpo. E molti li seguono. Questo non ci piace.

Per questo ti invito a dare il tuo voto al KPÖ, il 10 ottobre: siamo un partito piccolo, pulito, fatto di personcine per bene e orientato al bene comune.

I miei migliori auguri per un voto di responsabilitá ed una convivenza piacevole con noi "indigeni".

Didi Zach, KPÖ-Vienna

Vor wenigen Tagen jubelte die SPÖ-Wien. Pünktlich vor dem 10. Oktober konnte verkündet werden, dass es 1.000 zusätzliche Polizisten für das ach so unsichere Wien geben werde. Nun kann sich Bürgermeister Häupl also eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht vorstellen.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Weder Berufsheer noch allgemeine Wehrpflicht lautet die Position der KPÖ seit vielen Jahren. Das österreichische Bundesheer ist vollkommen überflüssig - es gibt viele, viele gute Gründe es ersatzlos abzuschaffen."

Zum Thema siehe auch KPÖ: 10 Gründe für die Abschaffung des Bundesheers

Auf unorthodoxe Art und Weise versucht das Lokal Hawidere im 15. Bezirk zu ermitteln, welche Partei wieviel Zuspruch hat.

7 Parteien stehen am Wahl- äh!!! - Bier(Stimm)zettel. Anhand der gezapften Liter wird dann täglich das aktuelle Mandatsverhältnis der Parteien errechnet.

Gegenwärtig steht die KPÖ (siehe links) bei rund 20 Prozent.

Die Organisatoren betonen: Um geschmacklichem Mißbrauch vorzubeugen wird während der Wahlwochen ausnahmsweise aus allen Leitungen dasselbe Wiener Bier gezapft.

"Warum, Herr Bürgermeister, ist nur in 3 öffentlichen Spitälern des KAV (SMZ Süd, Rudolfstiftung inkl. Standort Semmelweis-Klinik, Krankenhaus Hietzing) möglich, einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen?", fragt Barbara Steiner, Kandidatin der KPÖ zu Gemeinderatswahl.

Steiner kritisiert zudem, dass selbst diese Spitäler eine Beratungsbescheinigung einer Familienberatungsstelle als Vorbedingung für den Eingriff verlangen. Tatsache ist weiters, so Steiner, "dass von einem kostenlosen Schwangerschaftsabbruch in allen öffentlichen Spitälern mit gynäkologischen Abteilungen trotz Jahrzehnten absoluter SPÖ-Mehrheit keine Rede sein kann."