Wienweb.at war gestern bei der aktionistischen Abschlusspressekonferenz der KPÖ am Rathausplatz.

Der LINK zum Video-Stream mit dem Interview mit Melina Klaus.

Was hören wir denn nicht immer, besonders in Wahlzeiten, sehen wir es auf allen Plakaten: “Unser Wien” ist eine Stadt mit höchster Lebensqualität. Das stimmt sicher. Nur die nächste Frage lautet: Für wen?

Auch Wien hat für sozial benachteiligte Menschen zu wenig zu bieten.

"Wer ein Signal gegen Sozialabbau, Privatisierung
öffentlichen Eigentums und für eine solidarische Gesellschaft setzen will, wählt KPÖ", so die zentrale Message der KPÖ bei der heutigen aktionistischen Abschlusspressekonferenz am Rathausplatz.

Was haben Wahlen in Wien mit den EU-Privatisierungsrichtlinien zu tun? Einiges.

Diese Frage wurde mir von Passanten und auch von Bekannten gestellt, als ich Flugblätter der KPÖ verteilte. Schon beim Volksstimmen-Fest haben mir Besucherinnen diese Frage gestellt, als ich die Wahlkampffolder verteilt habe. Ich bin nämlich 90 Jahre alt. Was treibt mich in meinem Alter dazu für die KPÖ aktiv zu sein – ja für die KPÖ zu kandidieren?

Melina Klaus, KPÖ-Wien, fordert die Schaffung eines Ausbildungsfonds, ein Lehrlingseinstellungsgesetz und gleiche Bildungschancen für alle in Wien lebenden Menschen

“Nachtflüge begrenzt”, Flughafen- “Wachstum begrenzt”, Unterstützung betroffener Gemeinden durch einen “Fonds fiir Umwelt” - das sind die Erfolge die nach 5 Jahren Mediation fiir die Betroffenen auf dem Tisch liegen. Doch nichts davon betrifft: Essling!

Massive Erinnerungslücken von ÖVP und FPÖ/BZÖ prägen die aktuellen Stellungnahmen dieser Organisationen zum Thema 'Wiener Wohnen'.
Josef Iraschko und Melina Klaus fordern den sofortigen Privatisierungsstopp der Gemeindewohnungen.

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Zur Kritik des Grünen Bundessprechers, Alexander Van der Bellen, am ORF und zum Vorwurf der Zensur im ORF, die "wirklich jeder Beschreibung" spottet, sagt der Wahlkampfleiter der KPÖ-Wien, Didi Zach: "Van der Bellen ist auf einem Auge offenbar etwas sehbehindert. Es ist zwar erfreulich, wenn die Grünen gegen die Absetzung von Dorfers Donnerstalk-Sendung protestieren. Notwendig wäre aber auch, dass Grüne und SPÖ gegen die systematische Ausgrenzung der KPÖ durch den ORF-Wien im laufenden Wiener Gemeinderatswahlkampf klipp und klar Stellung beziehen."

Bereits kurz nach den letzten Wiener Wahlen 2001 wurde es öffentlich: Der damalige Bezirksbudgetvoranschlag für 2002 sah eine Kürzung der von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Mittel um 13% vor. Im Klartext drohte damit die Halbierung der im Kanal und Abwasserbereich aufgewendeten Bezirksmittel. Der im davor liegenden Wahlkampf versprochene Ausbau und die volle Erschließung des öffentlichen Kanalnetzes für die Donaustadt waren damit schon kurz nach den Wahlen in weite Ferne gerückt.