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Weihnachtsburgfrieden

  • Friday, 24. December 2021 @ 10:08
Na, seids schon in Weihnachtsstimmung? Hobts scho gessen? Schauts "Licht ins Dunkel"? Diese selbstverliebte Show der besseren Leute, die ihr Image aufpolieren wollen, wo dann ein paar liebe Behinderte als Staffage dankbar und treuherzig dreinschauen dürfen! Und mit dabei die Minister und hohen Damen und Herren und natürlich die Soldateska am Telefon.

Ja, das Bundesheer hat gerade einen tollen Lauf. Der von den Grünen, die ja angeblich mal das Heer abschaffen wollten, gestellte Oberbefehlshaber jammert eh gerne darüber, daß das Militär mehr Geld braucht. Und eben jene Olivgrünen haben ja mit dem neuen Bundeskanzler so ein tolles Gesprächsklima. Sie hatten mit dem abgerüsteten Berufsoffizier ja schon als Innenminister kein Problem. Dieser Bundeskanzler holt sich dann gleich einen Freund des Gemeindebaubombardierers unseligen Angedenkens. Aber gut, der gibt ja wenigstens zu, von Geschichte keine Ahnung zu haben, deswegen will er ja den Millimetternich gar nicht beurteilen können, schließlich sei er Betriebswirt und kein Historiker.

300.000

  • Thursday, 23. December 2021 @ 08:21
Weihnachten steht vor der Tür. Grund genug zu zeigen, wie es um die Lebenssituation vieler Menschen im volkswirtschaftlich gesehen sehr reichen Österreich bestellt ist.

Traurige Tatsache ist, dass rund 300.000 Kinder und Jugendliche in Österreich in Armut leben oder von Armut bedroht sind.

Die erschreckenden Zahlen sind seit vielen Jahren bekannt, die Politik ändert daran seit vielen Jahren nichts.

Auf 2 Maßnahmen, die rasch für alle Kinder große Erleichterungen zur Folge hätten, pocht die KPÖ seit vielen Jahren.

# Einführung einer Energiegrundsicherung
# Einführung einer Kindergrundsicherung, die sich an den monatlichen Kinderkosten orientiert, bei gleichzeitigem Ausbau sozialer und kostenfreier Infrastruktur.

Gesprächsangebot der Klimaaktivist*innen an Ludwig

  • Wednesday, 22. December 2021 @ 15:28
Mit einer Presseaussendung informierten am 20.12.2021 Lena Schilling vom Jugendrat und Manuel Grebenjak von System Change not Climate Change über ein, im Namen der LobauBleibt Bewegung an die Entscheidungsträger der Stadt und auch persönlich an Bürgermeister Ludwig und Stadträtin Sima erneuertes Gesprächsangebot, nachdem jenes aus der ersten Woche der Besetzung erfolglos geblieben ist.

“Wir wollen, wie auch Bürgermeister Ludwig, Gespräche auf Augenhöhe. Uns verbindet das Ziel einer lebenswerten und zukunftsfähigen Stadt Wien – auch wenn die Vorstellungen darüber noch stark auseinandergehen, wie dies insbesondere für die Donaustadt aussehen soll“ stellt Lena Schilling, Sprecherin des Jugendrates, im Namen der LobauBleibt Bewegung dazu fest.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Nein zur Privatisierung von Wohnungseigentum durch die Stadt Wien

  • Wednesday, 22. December 2021 @ 14:16
Der Verkauf der ARWAG Anteilen durch die Stadt Wien ist ein Angriff auf leistbares Wohnen in Wien. Zum Eigentum der ARWAG zählt eine beträchtliche Zahl an geförderten Wohnungen, deren Bewohner Mieten zahlen, die deutlich unter dem Marktniveau liegen. Investor Hallmann will für 45% der Anteile an der ARWAG maximal 150 Millionen Euro zahlen.

Die Stadt Wien öffnet mit der Privatisierung der Immobilienspekulation weiter die Türen und verdient daran mit. Investoren haben das Interesse, mehr Geld aus den Wohnungen herauszuholen, und teure Mieten zu verlangen. Die SPÖ-Stadtregierung hat den Auftrag für leistbares Wohnen in Wien zu sorgen. Das geht mit einer Privatisierung der ARWAG nicht zusammen.

Wo bleiben konkrete Taten gehen rasant steigende Energiepreise?

  • Wednesday, 22. December 2021 @ 10:12
Der Winter ist da. Für hunderttausende Menschen in ganz Österreich wird die Situation extrem belastend, denn die Kosten für Strom, Gas und Heizöl sind im vergangenen Jahr (siehe Foto) enorm angestiegen.

Die Bundesregierung belässt es bei eher symbolischen Maßnahmen. Und die SPÖ-Wien kümmert es nicht, dass Wien Energie, zu 100% im Eigentum der Stadt Wien, die Strompreise mit 1.1. sogar um 17,8 Prozent erhöht.

Susanne Empacher, KPÖ-Bezirksrätin und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien: "Niemand soll in Wien in einer dunklen Wohnung sitzen müssen und frieren. Statt schöner Reden braucht es endlich konkrete Taten und eine ernsthafte Debatte um eine Energiegrundsicherung."

Was sagt Julia Herr zu Lobau-Autobahn und Stadtstraße?

  • Tuesday, 21. December 2021 @ 08:44
Kürzlich fragte uns ein aufmerksamer Leser, ob wir wissen, was SPÖ-Mandatarin Julia Herr, die sich zu Ökologiefragen ja immer wieder klug zu Wort meldet, zu den von Ludwig, Sima und Co gewünschten und geforderten Projekten Lobau-Autobahn und Stadtstraße meint. Ein Blick seinerseits auf die Facebook Seite von Herr habe für ihn nämlich keinen Erkenntnisgewinn gebracht.

Wir haben uns die FB-Site von Julia Herr zur Sicherheit natürlich auch angeschaut. Und auch wir müssen - leider - festhalten, dass für Julia Herr dieses Thema und auch die Klagsdrohungen gegen Klima-Aktivist:innen offenbar nicht existiert. Schade. Sehr schade eigentlich.

Arme Kinder

  • Monday, 20. December 2021 @ 08:10
Was die Betroffenen immer schon wissen, die Armutskonferenz – und mit ihr verbundene Organisationen – aufzeigte und die Frauenbewegungen bekämpften, gibt es nun durch eine aktuelle „Kinderkostenstudie“ belegt: Kinder aufzuziehen und zu versorgen kostet Geld und die Familienleistungen in Österreich sind unzureichend und sozial ungerecht angelegt.

Mehr als 300.000 Kinder leben in Armut oder sind von Armut bedroht und die Politik ändert daran seit Jahrzehnten nichts.
Laut Studie ist fast jedes 5. Kind in Österreich armutsgefährdet. Bei AlleinerzieherInnen ist fast jedes 2. Kind armuts- und ausgrenzungsgefährdet.

Besonders arg wirken sich auf die Lebenschancen von vielen Kindern die Maßnahmen der türkis-blauen Regierungsära aus. Der Familienbonus benachteiligt Eltern und deren Kinder mit geringerem Einkommen und lässt die, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, völlig im Regen stehen.

Die Indexierung der Familienbeihilfe bestraft Kinder von Eltern, die in Österreich arbeiten und Steuern bezahlen, dafür, dass sie in Ländern leben, in denen die soziale und wirtschaftliche Lage sehr schlecht ist. Ein Kind das in Rumänien lebt, dessen Eltern hier arbeiten, erhält nur die Hälfte der Familienbeihilfe, eines das in der Schweiz lebt eineinhalb Mal so viel.

#YesWeCare

  • Saturday, 18. December 2021 @ 12:52
Als KPÖ unterstützen wir die Initiative #YesWeCare und rufen zur Teilnahme an der morgigen Veranstaltung (19. Dezember) zum Gedenken an die 13.000 Corona-Toten sowie als Zeichen der Solidarität mit dem Gesundheitspersonal auf.

Beginn: Ab 18.30 - Ringstraße und Kai.

Bei der Veranstaltung sind Corona-Schutzmaßnahmen wie Abstand halten und das Tragen einer FFP2-Maske einzuhalten. Den Teilnehmer*innen wird auch empfohlen, sich vorher zu testen.

Aktuelle Informationen zur Initiative finden sich unter https://yes-we-care.at/

Getroffen hat es Viele – gemeint sind wir Alle! Soli-Demo heute 17 Uhr, Rathaus - Lichtenfelsgasse

  • Friday, 17. December 2021 @ 12:51
Seitdem durch die Absage der Lobau-Autobahn eine Stadtstrasse wirklich in keinster Weise mehr argumentierbar ist führt die Wiener SPÖ Führung ein bizarres Rückzugsgefecht. Eine aberwitzig teure PR Kampagne voller Unwahrheiten, Polizeiliche Auflösung der Kundgebung in der Hausfeldstrasse mit Androhung der Räumung, medienwirksam inszenierter Schulterschluss mit der niederösterreichischen ÖVP, .. alles nur um eine Stadtautobahn in Aspern um jeden Preis noch durchzusetzen und eine S1 Spange die dann “ins Nichts führen würde” (O-Ton Ludwig).

Alamierenden Höhepunkt:

Am Montag 13. Dez bekamen zahlreiche Personen und Organisationen, die sich für Klimaschutz und gegen eine Stadtstrasse Aspern ausgesprochen haben von einem Anwaltsbüro im Auftrag der SPÖ/Neos regierten Stadt Wien eine Klagsdrohung per eingeschriebem Brief! So auch ich. Der juristische Rundumschlag richtet sich gegen AktivistInnen von Greenpeace, Fridays for Future, Jugendrat, System Change not Climate Change, BürgerInitiativen, ..

Almosen statt Erhöhung des Arbeitslosengeldes

  • Friday, 17. December 2021 @ 10:02
Seit vielen, vielen Jahren fordern von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen, ÖGB, AK und Parteien wie die KPÖ eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes bzw. der so genannten Nettoersatzrate, die gesetzlich festgelegt wird. Passiert ist in diese Richtung aber nichts - daran hat auch die grüne Beteiligung an der Bundesregierung nichts geändert.

Nun hat die Regierung - offenbar als Weihnachtsgeschenk und weil Grüne und ÖVP Experten bezüglich populistischer Inszenierung sind - eine 150,- Euro-Einmalzahlung beschlossen, von der Arbeitslose (sofern im November oder Dezember zumindest 30 Tage arbeitslos), Mindestsicherungs- und Ausgleichszulagebezieher:innen profitieren sollen, wie die grüne Klubobfrau Sigi Maurer und ihr schwarzes Pendant Gust Wöginger verkündeten. Laut Maurer "dient die Maßnahme dazu, dass die Gesundheitskrise sich nicht zur Sozialkrise auswächst".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Diese Almosenpolitik und die Begeisterung von Sigi Maurer für solch ein Agieren finde ich einfach nur zum Kotzen. Mehr will ich dazu wahrlich nicht sagen."

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