Ich bin Feministin und vertrete den Standpunkt: Feministische Politik ist links oder sie ist nicht feministisch, was auch umgekehrt gilt.

Melina Klaus im Gespräch mit Peter Fleissner (Akademie der Wissenschaften) und Christian Fuchs (Attac) zum Thema Grundeinkommen, was sich dadurch ändern würde und warum die Finanzierung kein Problem ist.

5. September - 19.30 Uhr - 7stern

ORF-Fernsehen und Radio und weitere MedienvertreterInnen fanden sich zur KPÖ-Pressekonferenz am Volksstimmefest ein, bei welcher Mirko Messner, Kurt Palm und Melina Klaus die Schwerpunkte der KPÖ im laufenden NR-Wahlkampf erläuterten.

Neben innerparteilichen Fragen und Fragen zur Parteigeschichte spielten, wie zu erwarten, sozialpolitische Fragen, welche ja auch zentrale Anliegen der KPÖ im Nationalratswahlkampf sind, die zentrale Rolle in der ORF-Pressestunde.

Schon letzten Freitag hat die KPÖ-Wien die Wahlvorschläge bei der Landeswahlbehörde eingereicht. Für die KPÖ-Wien stellen sich rund 70 Personen der Wahl, die Landeswahlliste umfaßt 39 KandidatInnen, wobei 50 % der Listenplätze von Frauen eingenommen werden, das Durchschnittsalter der ersten 10 KandidatInnen liegt bei rund 43 Jahren.

"Die KPÖ ist der Meinung, dass die Wohnbauförderung - vor allem in Wien - nicht zur Eigentumsbildung herangezogen werden darf, sondern für eine Ausweitung des sozialen Wohnbaus, indem es sich sicher, zeitgemäß und leistbar wohnen lässt", so KPÖ-Mietrechtsexperte und Bezirksrat Josef Iraschko zur Debatte zwischen Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ), dem Vorsitzenden des Wohnausschusses des Wiener Gemeinderats, und dem Wohnbausprecher der ÖVP-Wien, Gemeinderat Norbert Walter.

"Was haben die Skurilitäten des Urheberrechts mit Kommunismus zu tun" fragte ein Poster in einem Online Forum als Reaktion auf die KPÖ Initiative PiratInnenpartei. Die KPÖ ist seit Jahren im Kampf gegen diese "Skurilitäten" aktiv. Doch sehen wir es nicht als "Skurilitäten" sondern die laufenden Verschärfungen in Urheberrechts und Patentrechten sind im Kapitalismus systemimmanent. Der neoliberale Kapitalismus macht Alles und Jedes zur Ware. Selbst Dinge wie Wissen und Information, die praktisch ohne Kosten vervielfältigbar sind und so allen Menschen zu Gute kommen könnten. Dazu einige Gedanken aus dem Dot.Communist Manifesto von Eben Moglen, Professor für Recht und Geschichte der Columbia University und Ehrenamtlicher Anwalt und Rechtsberater der Free Software Foundation.

Eigentlich ist es unerträglich!!!
Dass diese substanzielle Forderung der Frauen bis heute nicht erfüllt wurde!!! Auch nicht in Wien mit einer absoluten SPÖ-Mehrheit und einem noch großen öffentlichen Krankenanstaltenverbund!!!

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Grußbotschaft von Walter Baier an die OrganistorInnen der Hiroshima-Gedenktages.

"Die neuen 16 Bogen Plakate der SPÖ, auf welchen SPÖ-Chef Gusenbauer fordert `Wohlstand muss gerecht verteilt werden´ sind unglaubwürdig", so KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner.

Messner begründet seine Position mit dem Verweis auf jene Zeit, als die SPÖ noch Regierungspartei war. Unter einer SPÖ geführten Regierung, so Messner, "ist in den 90er Jahren die Vermögenssteuer abgeschafft und ein Privatstiftungsgesetz beschlossen worden, welches Österreich zum Steuerparadies für Superreiche machte".

Die SPÖ, so Messner weiters, war auch hauptverantwortlich für den EU-Beitritt Österreichs. Der berühmte Ederer-Tausender, der uns allen versprochen wurde, und die Propaganda für den EU-Beitritt sind den Menschen noch gut in schlechter Erinnerung.

Messner abschließend: 1999 hatten die SPÖ-Granden jenes Sozialabbauprogramm, welches später als "Paket der Grausamkeiten" von ÖVP und FPÖ durchgezogen wurde, bereits durchgewunken, um weiterhin an der Regierung bleiben zu können. Die schwarz-rote Regierung scheiterte bekanntlich ja nicht an inhaltlichen Differenzen, sondern nur daran, dass sich Metaller-Gewerkschaftschef Nürnberger, der im Verhandlungsteam war, weigerte, seine Unterschrift unter die Koalitionsabvereinbarung zu setzen.