KPÖ-PD (Wien) 150 österreichische Gemeinden vernetzen sich auch heuer wieder, um in einem gemeinsamen Ökostaffellauf vom Bodensee bis zum Neusiedler See deutliche Signale für weltweiten Klimaschutz und globale Armutsbekämpfung zu setzen.

KPÖ fordert Ursprungsidee als Arbeiterbank zu reanimieren.

KPÖ-PD (Wien) - Mit dem völlig überstürzten und an den Interessen von 1,4 Millionen Mitgliedern vorbeigeleiteten Entschluss, die BAWAG zu verkaufen, hat die "neue" ÖGB-Führung auf den von ihr und einer Seilschaft aus Politik und Managern verursachten Spekulationsskandal rund um die ehemalige Arbeiterbank reagiert. Nun steht nicht allein der Verkauf der BAWAG bevor, es droht sogar deren Filetierung.

Wien (OTS) - Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, fordert ein Ende der Gewalt im Nahen Osten und eindeutige Stellungnahmen der österreichischen Bundesregierung in diesem Sinn: "Das Angebot verschiedener palästinensischer Gruppen für einen Waffenstillstand im Gaza-Streifen erfordert internationale Unterstützung, damit das Leid der Zivilbevölkerung endlich ein Ende hat."

Grußbotschaft von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus an die Friedenspattform www.hiroshima.at

Eine AK-Studie, die den von der KPÖ schon immer thematisierten Zusammenhang zwischen den Raubzügen der Immobilienbranche und dem damit verbundenen Kaufkraftverlust von Millionen von MieterInnen herausstreicht, nehmen die Oppositionsparteien zum Anlass, um sich besonders mieterInnenfreundlich zu geben. "Wäre nicht Wahlkampf, man könnte glauben, dass sich da tatsächlich was bewegt. Dem ist leider nicht so", meint der Wiener KPÖ-Bezirksrat und Mietrechtsexperte Josef Iraschko.

Aufgrund von Nachlässigkeiten in der Verwaltung der Mitgliederevidenz und der Nicht-Einhebung von Mitgliedsbeiträgen hat sich in der Wiener Grundorganisation des KSV der Umstand ergeben, dass den tatsächlich Aktiven eine weitaus größere Zahl inaktiver „Mitglieder“ gegenüberstand. Dies war bisher nicht weiter tragisch, da es über viele Jahre hinweg möglich war, auf Grundlage des Selbstverständnisses des KSV konsensual zu Lösungen zu kommen.

Großer Optimismus prägte die heutige Konferenz der KPÖ in Wien, auf welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

"Die feindliche Übernahme der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften des ÖGB durch das private Immobilienkapital muss verhindert werden", fordert der Betriebsrat Wolf Jurjans namens der KPÖ.

Nicht "Ausländerfeindlich", sondern
"Inländerfreundlich", so wollte die FPÖ vor wenigen Jahren ihre
rassitsische Hetzte schönreden. Eine Rhetorik, die in Deutschland von
der NPD aufgegriffen wurde und die in abgewandelter Form auch bei den
Parlamentsparteien in Österreich zu finden ist. "Zuwanderung muss den
österreichischen Interessen dienen" heisst es in der aktuellen
Erklärung der SPÖ. Auch vor der "Gefährdung der österreichische
Identität" wird im SP Programm gewarnt.

Nicht "Ausländerfeindlich", sondern "Inländerfreundlich", so wollte die FPÖ vor wenigen Jahren ihre rassitsische Hetzte schönreden. Eine Rhetorik, die in Deutschland von der NPD aufgegriffen wurde und die in abgewandelter Form auch bei den Parlamentsparteien in Österreich zu finden ist. "Zuwanderung muss den österreichischen Interessen dienen" heisst es in der aktuellen Erklärung der SPÖ. Auch vor der "Gefährdung der österreichische Identität" wird im SP Programm gewarnt.