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Bezirkspolitik

Gelebter parteiübergreifender Antifaschismus schaut anders aus!

  • Wednesday, 16. September 2015 @ 16:08
Bezirkspolitik Zur 5. Donaustädter GEH-DENK-Wanderung unter dem Ehrenschutz von Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy lädt via fb Andreas Schwantner am Samstag den 19.9. 10:00 in die Lobau ein.

Unter dem leider verstorbenen Bezirksvorsteher Norbert Scheed hatten sich die OrganisatorInnen stets um parteiübergreifende Unterstützung und Kooperation bemüht. Die KPÖ-Donaustadt zählten ebenso wie Donaustädter Grünen und die überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ sowohl im Jahr 2012 und 2013 zu den PartnerInnen der GEH-DENK-Wanderung in der Lobau. 2014 entfiel die Donaustädter GEH-DENK-Wanderung leider.

Jetzt urplötzlich vor den Wahlen, ohne die früheren PartnerInnen davor auch nur ansatzweise in Bezug auf den Termin vor zu kontaktieren, wird nun am kommenden Samstag, 19.9 zur 5. Gedenkwanderung eingeladen.

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Mei Lebensraum is ned deppat

  • Friday, 11. September 2015 @ 11:00
Bezirkspolitik Samstag 19.09.2015 ab 10:30 - Demo gegen Stadtstraße und Spange S1

„Du willst keine Autobahn vor der Haustüre?
Du willst nicht über die Autobahn zum nächsten Supermarkt fahren müssen?
Du willst keinen LKW Schwerverkehr durch dein dicht besiedeltes Gebiet?
Du wünschst dir für deine Kinder, Kindergärten und Schulen die nicht direkt neben einer stark befahrenen Stadtstraße liegen?
Du willst die Blumengärten Hirschstetten auch weiterhin ungestört nutzen können?
Du willst mit deinem Hund in Zukunft nicht neben einer Autobahn Gassi gehen?
Du bist gegen noch mehr Verkehr in unserem Bezirk?
Du bist für zukunftsorientierte Lösungen und gegen machtorientierte und veraltete Stadtplanung?

Dann komm zur Demo gegen die Stadtstraße und Spange S1 und setze ein Zeichen für unseren Lebensraum - dringend, jetzt, gemeinsam.“ Dazu ladet die überparteiliche Initiative „Hirschstetten-retten“ gemeinsam mit anderen Initiativen (BNWN BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien - NÖ / Nordost, Bürgerinitiative „Rettet die Lobau-Natur statt Beton, u.a.) ein.

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Stadtstraße = Schwerverkehr – Dann fällt unseren Kindern das Atmen schwer!

  • Tuesday, 11. August 2015 @ 22:03
Bezirkspolitik Infos, ein Kinder- und Musikprogramm gab es beim Badeteich Hirschstetten.

Letzten Samstag lud die Obfrau der Initiative „Rettet die Lobau- Natur statt Beton“ Jutta Matysek, gemeinsam mit anderen gegen die mitten durch unseren Bezirk und auch direkt vorbei am Erholungsgebiet um den Badeteich Hirschstetten geplante autobahnähnliche Stadtstraße aktiven Initiativen, zu einem Seefest in die „Babybucht" ein.

Als Aktivistin mit dabei war auch die Donaustädter WIEN ANDERS Kandidatin Margarete Lazar, die sich als betroffene Anrainerin seit ihrem Bestehen in der Initiative „Hirschstetten- retten“ engagiert.

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Geschichten aus dem Wienerwald

  • Saturday, 25. July 2015 @ 12:47
Margarete Lazar, WIEN ANDERS- Donaustädter Kandidatin für die Bezirksvertretung und den Gemeinderat

Welche Assoziationen weckt der Wienerwald in Ihnen? Denken Sie an die k. u. k. Jagdgesellschaft, der wir verdanken, dass er nicht gerodet wurde und heute noch Tausende Wiener erfreut? Oder denken Sie an das Stück von Ödon von Horvath, geprägt von der Armut der Zwischenkriegszeit, gezeichnet von Verrat, Bosheit und Verzweiflung und kongenial verfilmt mit Leuten wie Helmut Qualtinger und Adrienne Gessner?

Oder denken Sie gar an den Wienerwald Nordost, nach dem Ableben des Bezirksvorstehers Norbert Scheed im Vorjahr neuerdings auch als Norbert Scheed-Wald bezeichnet. Im Jubiläumsmagazin „60 Jahre Donaustadt“ (1) wird er gar als „die grüne Lunge der Donaustadt“ bezeichnet, der für frische Luft im 22. Bezirk sorgt.

Nun, wir in der Donaustadt fühlen uns ja von der Stadtregierung nicht immer sonderlich gut behandelt und daher dürfen wir uns natürlich freuen, dass sie diesmal so fürsorglich an die BewohnerInnen des Bezirks denkt, nachdem sie zur gleichen Zeit mit aller zur Verfügung stehenden Macht den Bau der Autobahn, auch „Stadtstraße“ genannt, vorantreibt.

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„Verkehrshölle“ und „Gallier” in Essling und Aspern: das wird ein heißer Sommer!

  • Wednesday, 22. July 2015 @ 12:41
von Karin Puder-Wehofer, parteiunabhängig, Donaustädter WIEN ANDERS-Kandidatin für die Bezirksvertretung.

Der Sommer naht, der Wahlkampf nimmt in Wien zunehmend an Fahrt auf und Themen, die den Donaustädtern unter den Nägeln brennen, rücken wieder stärker ins Blickfeld der Politiker und Bürger. Die Bürgerinitiative „Monsterprojekt Dittelgasse - nein danke” hatte tatsächlich vor einigen Wochen Besuch von Fr. GR Kickert (Grüne), Fr. DI Rauscher (Büro Vassilakou) und Herrn Fleischmann (MA 21)!

Direkt am Dittelfeld erklärte man den Anrainern, dass auf 2 Bauplätzen planmäßig gebaut werde (370 Wohnungen), das Schicksal des dritten Bauplatzes - mit dem vorgesehenen Park - jedoch in den Händen der Eigentümerfamilie liege. Aber diese will bekanntlich viel lieber ortsüblich, in kleinen Einheiten bebauen, was so gar nicht den Vorgaben der Flächenwidmung entspricht. Dass die Besitzer außerdem nicht freiwillig auf Eigengrund einen öffentlichen Park anlegen wollen, ist auch nur zu verständlich, passt den rot/grünen Entscheidungsträgern aber gar nicht ins Konzept: ein paar unbeugsame Gallier im transdanubischen Imperium Romanum! Wir wünschen der Familie viel Kraft und wohl auch Glück, dass sie zu ihrem Recht kommt!

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Kritik an der Samstagschließung des Stadlauer Postamts

  • Monday, 13. July 2015 @ 09:23
Bezirkspolitik „Machtloser“ Bezirksvorsteher (SPÖ) legt den Donaustädter Blauen einen „Elfer“ auf.

Seit Mai ist auch das Hauptpostamt, 1220 Wien, Am Bahnhof 4, in Stadlau Samstagvormittag geschlossen. Die frühere Samstagsöffnung 9 bis 12 Uhr ist Vergangenheit und reiht sich in die Reduktion von Öffnungszeiten und auch Schließung von Postfilialen in ganz Wien ein. Der Herr Bezirksvorsteher wurde im Vorlauf von einer Stadlauer Bürgerin darauf aufmerksam gemacht und um Hilfe und Unterstützung ersucht. Er beschränkte sich darauf, der Post AG schriftlich mitzuteilen, dass alle Bezirksparteien dagegen seien, mehr nicht.

Die Samstagschließung berge gerade für alte Ortskerne massive Gefahren, berichtet darüber auch die „BZ – Wiener Bezirkszeitung“ in ihrer Donaustädter Bezirksausgabe Ende Mai. Das Postamt in Stadlau sei „ein ANZIEHUNGSPUNKTFÜR DIE GESAMTE Umgebung“ gewesen und habe bisher „den Ortskern Stadlau gerade auch an Samstagen belebt“, ist sich die im Unterschied zu Bezirksvorsteher Nevrivy engagierte Stadlauerin mit zahlreichen Stadlauer Kaufleuten einig, die befürchten, dass „auch der Einzelhandel leiden wird“.

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Danube flats: 100% Mehrwert für wen?

  • Thursday, 9. July 2015 @ 21:30
Bezirkspolitik Wie ROTGRÜN den privaten Wohnungsmarkt regulieren will – Was wir darunter verstehen, schaut ANDAS aus!

Der in Kaisermühlen an Stelle des erst 15 Jahre alten multifunktionalen Harry-Seidler Komplexes geplante Luxus-Wohnturm „Danube Flats“, 150m hoch, mit 3 weiteren Gebäuden mit ca 500 Wohnungen (vorwiegend Eigentums bzw. Vorsorgewohnungen im Luxussegment) zählt zu den in unserem Bezirk wohl umstrittensten Bauprojekten.

Allen BürgerInnenprotesten und einer mehr als eindeutigen Stellungnahme der Architektenkammer zum Trotz, die den vorliegenden Entwurf ebenso, wie den Planungsverlauf für „nicht geeignet“ für „eine folgenreiche Maßnahme wie Danube flats“ hält, wurden letzte Woche im Wiener Gemeinderat die erforderlichen neuen (passenden) Flächenwidmungen beschlossen.

Wieder einmal haben wir ein Beispiel dafür, dass solange es im Wiener Gemeinderat keine linke Opposition gibt, es (leider und ob es uns gefällt oder nicht) meist der FPÖ überlassen bleibt, als Oppositionspartei zu punkten und jene Themen aufzugreifen, wo das Rathaus über die BürgerInnen drüberfährt.

Und wieder einmal hat die SPÖ-Donaustadt ihre Gemeinderätin Muna Duzdar ( die einige von uns aus gemeinsamen parteiübergreifenden antifaschistischen Aktivitäten persönlich kennen und auch schätzen gelernt haben) vorgeschickt, bei Donaustädter BürgerInnen umstrittene Pläne des Rathauses öffentlich zu verteidigen, auch wenn es in Wirklichkeit dabei eigentlich nicht viel zu verteidigen gibt.

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Der KAKTUS greift auf, was die anderen „Links liegen“ lassen!

  • Thursday, 2. July 2015 @ 10:25
Mit seiner nächsten Zeitungsausgabe (3/2015) bleibt der KAKTUS diesmal auch über den Sommer präsent!

An alle, die „Rotblau im Burgenland“ zum Speiben finden , es satt haben auf weitere Umfaller der SPÖ zu warten und sich auch nicht länger damit abfinden wollen, dass bei umstrittenen Fragen im Bezirk die Grünen (wie. bei der Stadtstraße) dagegen, im Gemeinderat aber dafür stimmen, wendet sich die nächste Zeitungsausgabe des Kaktus, welche diesmal in der Ferien- und Urlaubszeit erscheint.

Wegen der am 11.Oktober stattfindenden Wahlen in Wien erscheint diese Kaktusausgabe über die Sommermonate in erhöhter Auflage. Sie wird von den KaktusaktivistInnen in ausgesuchten Teilen des Bezirks von Tür zu Tür ausgetragen, an belebten Verkehrskotenpunkten verteilt werden. (Alle die uns dabei unterstützen wollen, bitten wir um Rückmeldung). Solange der Vorrat reicht, wird die Zeitung auch bei allen Wahlaktionen des Wahlbündnisses WIEN ANDERS in der Donaustadt erhältlich sein.

Kritik an der Samstagschließung des Stadlauer Postamts lautet der Aufmacher dieser Kaktusnummer. Mit ihrer Ausrede „ dass „ ein einzelner Bezirk …keinen Einfluss auf die Öffnungszeitgestaltung von Postfilialen nehmen kann.“ legt die Bezirks-SPÖ den Blauen wieder einmal einen Elfer auf. Was das alles mit der Postprivatisierung während der Blauschwarzen Regierung zu tun hat und welche Mitverantwortung die FPÖ dabei trägt, wird in diesem Beitrag hintergründig beleuchtet.

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„Noch ist nichts entschieden!“

  • Tuesday, 30. June 2015 @ 11:09
Bezirkspolitik Ein Kaktusbericht von Bernhard Gaishofer

Wie eine Informationsveranstaltung, welche vom BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien - NÖ / Nordost (BNWN) organisiert wurde, am 23. Juni eindrucksvoll zeigte wächst der Widerstand gegen die geplante „Stadtstraße“ in der Donaustadt immer mehr. Rund 250 interessierte und engagierte BürgerInnen versammelten sich in dem Veranstaltungsraum der Pfarre St. Claret um sich über die geplanten Verkehrsprojekte zu informieren und gemeinsam mit ExpertInnen aus den unterschiedlichsten Bereichen über die Folgen und Gefahren dieser Projekte zu diskutieren.

Wie der KAKTUS bereits berichtete handelt es sich bei dem Projekt „Stadtstraße“ um eine autobahnähnliche Hochleistungsstraße, welche mitten durch Wohn- und Erholungsgebiet gehen soll. Zahlreiche VertreterInnen von unterschiedlichen Initiativen, unter anderem auch Heinz Mutzek vom BNWN zeigten an Hand von zahlreichen Statistiken und Zahlen auf wie absurd das geplante Projekt ist. So sollen laut einer Einschätzung der Asfinag allein auf der Stadtstraße Aspern pro Tag und Richtung rund 35.000 Autos fahren! Weiterst hat sich mittlerweile herausgestellt, dass es auf die A23 nur eine einspurige Auffahrt geben soll, was zu Rückstau und Überlastung führen muss.

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Alle Neune!

  • Wednesday, 17. June 2015 @ 18:15
Schön war‘s! – Das Kaktusfest
Tropischische Hitze und Regentropfen verschreckten nicht!

Es war heuer das bereits neunte Kaktusfest, welches seit dem Jahr 2007 in Stadlau im Hinterhof des Hauses, Wurmbrandgasse 17 jährlich stattfindet. Trotz der diesmal tropischen Hitze mehrmals abgewechselt mit kurzen Regenschauern waren die Festgäste im Laufe des Nachmittags und Abends zahlreich erschienen.

Einige unter ihnen, die eigentlich nur kurz vorbeischauen wollten, waren dann mehrere Stunden geblieben und hielten durch die von KaktusaktivistInnen aufgestellten Partyzelte der heftigen Sonne sowie den dazwischen mehrmaligen Regenschauern unversehrt stand.

ANDAS feiern, das hat etwas!

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Autoprobleme in der Seestadt

  • Thursday, 11. June 2015 @ 11:25
Seit September 2014 wird die Seestadt in Aspern nun bewohnt.

Das Prestigeprojekt der Wiener Stadtentwicklung wird breit umworben und die Vorschusslorbeeren bleiben nicht aus.

Angehalten durch die mediale Berichterstattung und den Wien Anders Kollaborationspartner Pablo Torija (Podemos Austria), Anrainer am Hannah-Arendt Platz, machten sich die Wien Anders Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse (Junge Pirat*Innen), Bernhard Gaishofer ( KPÖ-Donaustädt) und der Pressesprecher Sebastian Reinfeldt (Plattform der Unabhängigen) von Wien Anders auf zum Lokalaugenschein.

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We proudly present - Butz&Stingl, Foodcoop Lobau ist aktiv!

  • Wednesday, 3. June 2015 @ 10:48
Bezirkspolitik von Wolfgang Sigut (parteilos, Donaustädter Kandidat von WIEN ANDERS zur Gemeinderats - und Bezirksvertretungswahl)

Mit enormen Einsatz aller ist es nun im 22. Bezirk gelungen, im Keller des Vereinshauses Fischerwiese Wulzendorfer Siedlerverein am Pappelweg 3 eine neue Foodcoop zu errichten. An die 60 Mitglieder werden dort ihre biologischen Lebensmittel täglich von 8 - 22 h ganz individuell beziehen können.

Natürlich nur, wenn vorher auf der Butz&Stingl Homepage Bestellungen von Gemüsen, Fleisch, Eiern, Milch, Teigwaren, Getreide, Salz, Ölen, Honig, Säften und, und gemacht wurden. Finanziell läuft es bargeldlos (und online) über Vorauszahlung ab. Je nach Bedarf überlegt sich jedes Mitglied, welche Mengen an Lebensmitteln es pro Monat beziehen möchte und befüllt dementsprechend ein persönliches Konto. Bei Abholung wird die Abbuchung der bezogenen Lebensmittel im individuellen Kontoblatt vom Mitglied selbst gemacht. Die Anlieferung der Produkte erfolgt von ProduzentInnen oder selbst organisiert von den Mitgliedern.

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“Ein Jahr Bürgerinitiative Dittelgasse” oder “Partizipation für Fortgeschrittene”

  • Wednesday, 20. May 2015 @ 10:12
Schlussfolgerungen für den Kaktus von Karin Puder-Wehofer, parteiunabhängig, Aktivistin von WIEN ANDERS in der Donaustadt

Ein gutes Jahr ist es nun her, dass die Asperner und Esslinger bei einer Informationsveranstaltung im Gasthaus “Hurraaa” von dem geplanten Großprojekt Dittelgasse (ca. 450 Wohnungen) erfuhren. Das Interesse war so groß, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden konnten. Die Stimmung war angesichts der Dimension des Bauvorhabens, vor allem aber der ortsunüblichen Verdichtung des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommens und der fehlenden Infrastruktur ablehnend und aufgeheizt.

Eine Bürgerinitiative wurde gegründet.

“Monsterprojekt Dittelgasse - nein danke”, gleichlautend heißt auch die Webseite und die fb-Seite mit etwa 520 LeserInnen.

Viele AnrainerInnen nützten die Möglichkeit, eine Stellungnahme (=Einspruch) an die MA 21 zu tätigen, Sorgen, Wünsche und Meinungen darzulegen, Vorschläge zu unterbreiten und Ideen einzubringen.

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Auch der Kaktus ist einfach „ANDAS“

  • Wednesday, 6. May 2015 @ 10:13
Bezirkspolitik Ein linkes Wahlbündnis formiert sich und auch der KAKTUS ist mit dabei!

Kritisch-Anders-Konsequent-Tolerant-Unbequem-Sozial“ so lautet die Selbstbeschreibung des KAKTUS, dessen zweite Zeitungsausgabe bereits auf dem Weg zu seinen LeserInnen ist.

Aufmacher und thematischer Schwerpunkt dieser Nummer ist ein Bericht über WIEN ANDERS in der Donaustadt. Die KPÖ, Piraten, Echt grün und die Plattform der Unabhängigen haben eine wienweite Wahlallianz gegründet und treten am 11.Oktober 2015 sowohl zu den Gemeinde- als auch Bezirksvertretungswahlen als Wahlbündnis gemeinsam an. Wie in anderen Bezirken gab es auch in der Donaustadt bereits mehrere gutbesuchte Vernetzungstreffen. Worauf sich ihre Donaustädter AktivistInnen bereits inhaltlich für ihre Zusammenarbeit im Bezirk verständigt haben, darüber wird auch in Zeitungsausgabe für die LeserInnen ohne Internetzugang aktuell berichtet.

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Sie machen, was sie wollen – wenn wir sie lassen

  • Saturday, 25. April 2015 @ 10:01
Bezirkspolitik Bürgerinitiative Hirschstetten-retten intensiviert Kampf gegen die „Stadtstraße“ - Ein Kaktusbericht von Walther Leeb

Vor einigen Wochen hat der Wiener Gemeinderat einstimmig, also auch mit den Stimmen der Grü-nen (die in der Donaustadt sind darüber nicht sonderlich glücklich), die Flächenwidmung für die „Stadtstraße“ beschlossen. Wenn es nach dem Willen der Politiker geht, sollen also (zumindest) 400 Millionen Euro für 3,1 km in den Sand gesetzt – pardon, verbaut – werden.

Während dort, wo es zweckmäßig wäre, zu investieren, auf Kosten der Bevölkerung gespart wird, spielen hier Milliarden keine Rolle. Die Stadtstraße ist nämlich bekanntlich nur ein Teil eines Projektes, in das offiziell 1,8 Milliarden Euro gesteckt werden sollen: Die Spange S1/Seestadt und vor allem die Lobauautobahn.

Der Widerstand gegen diesen Unfug ist nicht nur ungebrochen, er wächst ständig.Gestern bei einer Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative Hirschstetten-retten war der Pfarrsaal mehr als voll. Und die Anwesenden waren sich in einem einig: Die gewählten Politiker sollten für uns da sein, nicht wir ihre Befehlsempfänger.

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Der Kollaps droht nicht wegen zu wenigen Straßen, sondern wegen falscher Nutzung des öffentlichen Raums

  • Sunday, 19. April 2015 @ 00:18
Bezirkspolitik Die überparteiliche Initiative HIRSCHSTETTEN RETTEN“ lässt sich auch durch die erst kürzlich im Wiener Gemeinderat (mit Zustimmung der Wiener Grünen) gefassten Beschlüsse zur Flächenwidmung und Finanzierung des mitten durch Wohngebiet in unserem Bezirk autobahnähnlichen Hochleistungsstraßenprojekts nicht entmutigen.

Sie veranstaltet am kommenden Mittwoch, 22.4.(Beginn 18:00 eine Infoveranstaltung im Pfarrsaal der Pfarre Hirschstetten.
Adresse: 1220 Wien, Hirschstettnerstraße 91.

„Zeit, sich über das Thema auch einmal persönlich zu informieren und auch darüber zu diskutieren. Und zwar nicht die geschönte, offizielle Version, sondern die, die uns tatsächlich blühen würde, wenn das Unding wirklich umgesetzt würde.“ meint HIRSCHSTETTEN RETTEN.

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Die Post – ein serviceorientiertes Unternehmen?

  • Tuesday, 14. April 2015 @ 10:25
Bezirkspolitik Postamt in Stadlau bleibt künftig samstags geschlossen

Wer derzeit die Postfiliale 1220 Wien, Am Bahnhof 4 in Stadlau aufsucht, findet dort eine Hinweistafel „Kundeninformation“ vor, derzufolge es ab 1. Mai neue Öffnungszeiten geben wird; nämlich Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr. Das bedeutet allerdings auch, daß samstags geschlossen sein wird.

Die Samstagsöffnung 9 bis 12 Uhr hört sich also auf.

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Es fehlt das Salz in der Suppe!

  • Saturday, 11. April 2015 @ 11:07
Bezirkspolitik Was uns zur letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung auf – und einfällt!

Offen gesagt fällt es schwer aus der letzten Sitzung des Donaustädter Bezirksparlaments wirklich substanzielles zu berichten. Allzu sehr sind die dortigen AkteurInnen schon von den näher rückenden Wahlen in Wien geprägt, während für die wirklichen Probleme in unserem Bezirk wenig Raum blieb. Keine Angst der Kaktus lässt sich nicht entmutigen, wird auch weiterhin an den Sitzungen des Bezirksparlaments als Zuhörer teilnehmen und darüber berichten. Wir fühlen uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass eine linke Opposition dringend notwendig wäre.

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Ein Überblick über aktuelle Petitionen von Donaustädter BürgerInneninitiativen

  • Saturday, 4. April 2015 @ 20:22
Bezirkspolitik Wie bereits in einem vor kurzer Zeit erschienen KAKTUS Beitrag von Magarete Lazar zu lesen war ist das aktuelle Petitionsrecht in Wien, welches von der zartrosa-blassgrünen Stadtregierung als DIE „direktdemokratische Möglichkeit, sich unmittelbar in politische Prozesse einzubringen“ propagiert wird, durchaus kritisch zu sehen. Zu oft werden Petitionen, welche von zahlreichen BürgerInnen unterstützt werden nur halbherzig behandelt oder in vielen Fällen einfach ignoriert. Umso wichtiger ist es, dass Petitionen von möglichst vielen BürgerInnen unterstützt werden um Druck auf die regierenden Parteien auszuüben. Denn umso mehr Menschen von diesem demokratischen Recht Gebrauch machen, umso schwieriger wird es für die etablierte Politik die Anliegen der Bevölkerung zu ignorieren!

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Grüne Umfaller im Gemeinderat im Widerspruch zu den Donaustädter Grünen häufen sich.

  • Sunday, 29. March 2015 @ 11:31
Zur umstrittenen Stadtstraße fehlt im Wiener Rathaus jegliche Opposition!

Alle die weiter überzeugt davon sind, dass neue zusätzliche autobahnähnliche Hochleistungsstraßenprojekte, der falsche Weg für eine zukunftsorientierte Umwelt- und Verkehrspolitik sind und deshalb bei den letzten Wiener Wahlen (2010) aus Überzeugung auf die Grünen gesetzt haben, bekamen seit Mittwoch der Vorwoche nahezu täglich eine bittere politische Rechnung präsentiert.

Ein von vielen Beispielen sind die in der Vorwoche im Wiener Gemeinderat von den Wiener Grünen gemeinsam mit SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossene Flächenwidmungen und weitere zur Finanzierung der autobahnähnlichen mitten durch Wohngebiet und bei vielen DonaustädterInnnen heftig umstrittenen Stadtstraße, gefasste Beschlüsse.

Bevor die Grünen in Wien mit der SPÖ im Wiener Rathaus eine Koalition gebildet haben, haben sie sich immer und unmissverständlich als Gegner neuer Hochleistungsautostraßen ausgegeben.

Seit letzten Freitag gibt es auch einen positiven Bescheid des Ministeriums Verkehr, Innovation und Technologie über den „positiven Abschluss der Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP) für die die S 1 Wiener Außenring Schnellstraße im Abschnitt Schwechat bis Süßenbrunn“ (Nordostumfahrung, Lobauautobahn) Zwar bekräftigen die Wiener Grünen (noch) im Gegensatz zu ihrem Umfaller bei der „Stadtstraße“, weiterhin gegen die Nordostautobahn zu sein. Aber viele fragen sich: Wie lange noch?

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Petition zur Rettung der Petitionen

  • Wednesday, 11. March 2015 @ 14:04
von Margarete Lazar (parteilos, arbeitet im Kaktusteam mit)

Vollmundig tönte es im Jahr 2013 von der Wiener Stadtregierung „Das Wiener Petitionsrecht steht für einen bürgernahen, offenen und dialogorientierten Umgang der Stadt Wien mit den Bürgerinnen und Bürgern. Es bietet für die Menschen in Wien eine direktdemokratische Möglichkeit, sich unmittelbar in politische Prozesse einzubringen.“ Als gelernte BewohnerInnen dieser Stadt, in der eine Partei mit 47% Stimmen 52% der Mandate bei Landtagswahlen bekommen kann, durften wir gespannt sein, was aus diesem Petitionsrecht wohl werden würde, wenn es einmal groß und stark ist. Und man hat uns nicht enttäuscht. Aber gleich mehr davon.

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Bürgerbeteiligung in Wien. Ein persönlicher Erfahrungsbericht.

  • Sunday, 22. February 2015 @ 09:32
Bezirkspolitik Ein Kaktus-Gastbeitrag von Dr. Martin Metzenbauer, BI Dittelgasse

In einer lebendigen Metropole wie Wien zu leben, bedeutet auch immer, sich mit Veränderungen auseinander zu setzen. Eine Großstadt ist Dynamik und eine nie enden wollende Baustelle. Damit muss man sich als Bürger einer Kommune arrangieren – und mit den Vor- und Nachteilen leben können.

Wenn sich in einer Stadt Veränderungen ergeben, von denen Betroffene der Meinung sind, dass sie insgesamt mehr Nach- als Vorteile bringen, so soll es in einer funktionierenden Gemeinschaft auch möglich sein, diese Bedenken zu artikulieren und gehört zu werden. In Wien gibt es dazu seit noch nicht zu langer Zeit das Instrument der Petition – und auch der Wunsch nach Partizipation wird von den Politikern zumindest in den Medien gerne geäußert. An sich vernünftig und logisch, da man durch die Beteiligung der Bürger Probleme besser erkennen und Projekte insgesamt besser gestalten kann.

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Seestadt Aspern – Neues Paradies des sozialen Wohnbaus?

  • Sunday, 15. February 2015 @ 11:45
Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher der KPÖ Donaustadt

Wie schon in den letzten Jahren kolportiert, soll mit der Seestadt Aspern, einem der größten Stadtplanungsprojekten in ganz Europa, eine innovative und fortschrittlich durchdachte „Stadt der Zukunft“ entstehen. In der Donaustadt gelegen soll sie in einzigartiger Weise Wohnen, Arbeiten und Leben verbinden und dies alles in einem sozialen und ökologischen Einklang. Nun wird die Verwirklichung ernst, da das „Seequartier“ als eines der größten geplanten Viertel in den nächsten Jahren fertig gestellt werden soll. Klingt alles sehr schön, doch stellt sich, wenn man die Aussendungen zur Seestadt Aspern durchsieht, vor allem in Bezug auf die soziale Verträglichkeit die Frage, ob die vielen Versprechen gehalten werden können.

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Die Donaustadt ist attraktiv. Noch.

  • Saturday, 14. February 2015 @ 10:02
„Hirschstetten-retten“ will vor den Wiener Wahlen „ zeitgerecht von allen wahlwerbenden Parteien Stellungnahmen einholen“ „Die Donaustadt hat bereits jetzt die meisten Autobahn- und Schnellstraßenkilometer der ganzen Stadt. Geht es nach dem Willen der Bezirkspolitiker, soll dieses Konto noch gehörig aufgestockt werden. Alles zu unserem Wohl.“ berichtet sarkastisch die gegen die autobahnähnliche „Stadtstraße“ aktive überparteiliche Initiative aus Hirschstetten.

Sie hält dem einen Refrain aus einem Protestsong der STS „gegen übertriebenen Fortschrittsglauben“. „Nur die Kinder san dran, uns're Kinder san dran -Damals gegen Atomkraft, heute gegen das Verheizen der Zukunft und Gesundheit unserer Kinder“ entgegen.

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Ein Abend über die Geschichte des Goethehofs und seine BewohnerInnen

  • Thursday, 12. February 2015 @ 18:18
Bezirkspolitik Die KPÖ-Donaustadt ruft ihren Vorschlag für eine Verkehrsflächenbenennung nach Anni Haider in Erinnerung

Geschichte und Geschichten„Goethehof - zwischen Dorfidylle und Weltmetropole: Eine Zeitreise“, so lautete der Titel der am 10 Februar im Veranstaltungszentrum Donaustadt stattgefundenen Vortrags. Organisiert wurde diese vielschichtige Veranstaltung von den „Wiener Wohnpartnern“, der KAKTUS war selbstverständlich auch mit dabei und liefert folgend einen kurzen Überblick über diesen durchaus interessanten Abend.

Nach einigen einleitenden Worten von Wohnbaustadtrat Ludwig und anderen „offiziellen“ Gästen gab es einen Überblick über die Geschichte des Goethehofs. Angefangen bei seiner Errichtung im „Roten Wien“, über seine Bedeutung in den Februarkämpfen bis zu seiner Renovierung heute.

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