Bezirkspolitik

Darum ersucht der Kaktus seine Leserinnen und Leser.

Die Ausgabe Nr 01/2015 des Kaktus ist auf dem Wege in die Druckerei ist und wird in der ersten Februarhälfte erscheinen. Wie gewohnt auch diesmal mit zahlreichen Gastbeiträgen (u.a. von Dr Martin Metzenbauer, Sprecher der BI “Dittelgasse” mit einem persönlichen Erfahrungsbericht zum Thema BürgerInnenbeteiligung.

Dr. Margarete Lazar (parteiunabhängig), aktiv gegen die „Stadtstraße“ in Hirschstetten, die seit dem Vorjahr zu den regelmäßigen TeilnehmerInnen unserer Kaktus-Stammtischrunden zählt, befasst sich in dieser Kaktusausgabe kritisch mit dem Umgang mit Petitionen.

Jutta Matysek von der BI “Rettet die Lobau – Natur statt Beton“ nimmt in ihren Gastbeitrag Bezug auf das 30 jährige Jubiläum der Besetzung der Hainburger Au.

Einen thematischen Schwerpunkt in dieser Nummer bildet das Thema „Wohnen“, als Aufmacher mit einem Bericht über Kritik von MieterbeirätInnen aus unserem Bezirk an „Wiener Wohnen“. KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer befasst sich mit dem Thema leistbares Wohnen. Weiters gibt es in dieser Nummer auch ein Kaktus-Gespräch mit der Grazer Wohnungstadträtin Elke Kahr (KPÖ).

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

In unserer im Jahr 2014 erschienen letzten Ausgabe berichtete der Kaktus über die von mehr als 4000 WienerInnen unterstützte Petition für den Erhalt des Arbeiterstrandbades.

Nur einen Tag nach ihrer erfolgreichen Einbringung wurde, ohne mit der Bürgerinitiative auch nur ein kooperatives Gespräch zu führen, mit dem Abriss des traditionsreichen Bades begonnen.

Im Jänner 2015 erreichte den Kaktus dazu folgender Brief:

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

„Ein weiteres Zeichen, dass es endlich einen starken Ausbau und Verbesserungen des öffentlichen Verkehrswesen braucht“, meint Bernhard Gaishofer (KPÖ-Donaustadt)

Wie zahlreiche Medien, unter anderem die Tageszeitung „Der Standard“ berichten, gab es auch im Jahr 2014 in ganz Österreich erhöhte Feinstaubwerte. Besonders stark betroffen ist Wien und hier konkret der Bezirksteil Stadlau, in welchem es an 33 Tagen zur Überschreitung des gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwertes kam. Im Vergleich zum Vorjahr ist hier sogar von einem Anstieg der Feinstaubbelastung zu sprechen, da im Jahr 2013 „nur“ 25 Tage über dem Grenzwert lagen.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung bringt skurrile Diskussionen, aber auch einige positive Anträge

Diesen Eindruck könnte man zumindest gewinnen, wenn man die Sitzung der Donaustädter Bezirksvertretung, am 3.12.2014, besucht hat. So zeigte zum einen die Anzahl an (mehr oder weniger sinnvollen) Anträgen (über 70), als auch die Dauer der Sitzung, welche fast bis 24:00 dauerte, dass nun alle etablierten Parteien versuchen sich in der Öffentlichkeit als fleißig und engagiert dazustellen…

Um weiter zu lesen, auf das (linke) kaktusbild klicken!

Wird aus dem ehemaligen Arbeiterstrandbad wirkliche eine öffentliche Liegewiese oder soll es, wie viele befürchten, ein Spekulationsgrundstück werden?

Wie der KAKTUS bereits berichtete , wurde das traditionelle Arbeiterstrandbad in der Donaustadt niedergerissen. Widerstand dagegen gab es von mehreren Seiten und BürgerInneninitiativen, welche in diesem Zusammenhang auch eine Unterschriftenpetition zur Erhaltung des Arbeiterstrandbades starteten. Nur einen Tag nachdem die Petition erfolgreich eingebracht worden, aber von den zuständigen Stellen noch in keiner Weise behandelt worden war, wurden mit dem Bagger Tatsachen geschaffen und der alte Teil des Bades planiert. Ein etwas merkwürdiges Verhalten von der rot/grünen Gemeinde, welche ja ansonsten BürgerInnenbeteiligung und Partizipation propagiert…

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

von Margarete Lazar (parteilos, arbeitet im Kaktusteam mit)

Bekanntlich hat auch Johannes Kepler seinen Lebensunterhalt eher mit Astrologie als mit Astronomie verdient. Astrologen waren an Königs- und Kaiserhöfen unverzichtbar, mussten sie doch sagen, wann geheiratet werden soll, und vielfach auch, wann ein Herrscher seinen Tod zu erwarten hätte. Stellte man sich einigermaßen geschickt an, war das ein einträglicher Beruf. Stimmte die Voraussage nicht, war entweder der Astrologe schon tot oder der Herrscher oder man vergaß geflissentlich, die Prognose in den Wirrnissen der Zeit zu überprüfen. Eine ähnliche Rolle scheinen heute Wirtschaftsforscher und Demografen zu spielen. Auch ihre Voraussagen werden häufig von der Realität eingeholt, ohne dass sie deswegen besondere negative Folgen für sich selbst zu befürchten hätten. Dies gilt besonders für die Demografen, die sich in ihren Voraussagen weit in die Zukunft wagen, denn häufig sind sie dann entweder pensioniert oder bereits den Weg alles Irdischen gegangen.

Je nach Opportunität werden jedoch ihre Prognosen zur politischen Entscheidungsfindung herangezogen und das ist zu hinterfragen...

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Die Donaustadt ist für die Gemeinde Wien und die „Umweltstadträtin“ Sima ein beliebter Standort für umweltbelastende Projekte. Wie wichtig sind dabei aber die Befindlichkeiten der betroffenen BürgerInnen?

Das neue Tierquartier

Motorikpark – „wie Bücherei“?

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Bezirk stellt mit Zustimmung zur Flächenwidmung für die Gebiete der Stadtstraße Weichen in die Vergangenheit
Ein Kaktus-Gastbeitrag von Werner Schandl

Mit der Stellungnahme zu den Umweltverträglichkeitseinreichungsunterlagen an die MA 22, datiert mit 14. August 2014, hat das Umweltbundesamt dem Projekt „Stadtstraße“ ein vernichtendes Urteil ausgestellt. In entwickelten Demokratien wäre das Projekt spätestens damit Geschichte. Die Bezirksrätinnen und Bezirksräte haben mit Ausnahme der Grünen trotzdem die 4 Dokumente zur Flächenwidmung der Stadtstraße einfach durch gewunken. Ob nun trotz der attestierten Unverträglichkeit für die Bevölkerung oder aus Unwissenheit über die tatsächlichen Auswirkungen macht da keinen Unterschied. Beides disqualifiziert die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter, unsere Interessen auch in Zukunft zu vertreten.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Ein Kaktus-Kommentar des Donaustädter KPÖ-Bezirkssprechers Bernhard Gaishofer

Im kommenden Jahr werden wieder der Wiener Gemeinderat und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Ob die Wahlen in Wien planmäßig im Herbst stattfinden oder doch noch auf das Frühjahr vorverlegt werden, steht noch nicht fest. Als Ergebnis der letzten Wahlen vor mehr als vier Jahren regiert in Wien eine rot-grünen Rathauskoalition. Da es, u.a. der undemokratischen 5% Sperrklausel geschuldet, im Wiener Gemeinderat derzeit keine linke Opposition gibt, blieb die Opposition und Kritik an der Stadtregierung im Gemeinderat ausschließlich rechten Parteien (FPÖ, ÖVP) vorbehalten.

Ähnliches gilt auch für die Donaustädter Bezirksvertretung. Während es in drei Wiener Bezirken (Leopoldstadt, Landstraße und Margareten) gewählte KPÖ-Bezirksräte gibt, fehlt in unserem Bezirksparlament (noch), die linke Opposition.

Um weiter zu klicken, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Kaktusgespräch mit Architektin Claudia Schumm

Wohnen ist ein Grundrecht und Grundbedürfnis. Es ist wichtig, neuen und leistbaren Wohnraum zu schaffen. Dennoch gibt es gerade in der Donaustadt zahlreiche umstrittene Projekte, wie z.B. die geplanten Bauten in der Dittelgasse. (Siehe Kaktusberichte vom 2.Juni und 25.August)

Während der mitten im Lobauvorland geplante Wohnkomplex (450 Wohnungen mit mehr als 1000 neuen BewohnerInnen) wegen seiner Dimensionierung und auf Grund der dazu fehlenden Verkehrs- und Infrastruktureinrichtungen auf heftige Ablehnung stößt, hätte das von Architektin Claudia Schumm entwickelte Wohnprojekt „Glückstadt" in den Reihen der Bürgerinitiative „Monsterprojekt Dittelgasse- nein danke“ Akzeptanz gefunden.

Der KAKTUS hat mit der Architektin Claudia Schumm über die Bedeutung bzw. das Wirken von Wohnen auf den Menschen und die Gesellschaft und über Alternativen im Bereich des Wohnbaus, wie beispielsweise die von ihr entworfene „Glücksstadt“ gesprochen. Nachstehend unsere Fragen und ihre Antworten...

Um mehr zu lesen, auf das (linek) Kaktusbild klicken!

Mit dem geplanten Abriss würde historisches für immer ausradiert!

Am 27.10.2014 wurde eine Petition zur Erhaltung eines der ältesten Bäder Wiens mit rund 4000 Unterstützungserklärungen eingebracht. Gefordert wird die Erhaltung des Traditionsbades als Denkmal und Wahrzeichen des Beginns der Wiener Arbeiterbewegung in den 1920er Jahren.

Auch aus finanzieller Sicht stimmt die Absicht der Stadt Wien, das Bad dessen Bausubstanz welches erst vor 10 Jahren generalsaniert wurde, zu schleifen bedenklich. Mit seinen teilweise historischen Kabinen ist bis auf groben Schmutz und ein paar kaputten Türen – durch mangelhafte Wartung – die Bausubstanz des Bades. Bei Probebohrungen festgestellte Betondicken von mehr als 40cm lassen befürchten dass ein Abriss finanziell bedeutend höher ausfallen würde als bisher angenommen. Weitere Bohrungen in der Wiese- weit weg von jeglicher Bausubstanz weisen außerdem auf die Möglichkeit einer bisher vor der Öffentlichkeit verborgene andere geplante Baumaßnahme hin.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Kurzmeldungen eines Lesers für den Kaktus

3 Kurzmeldungen von einem Kaktusleser recherchiert und verfasst, die in der aktuellen Kaktusprintausgabe leider keinen Platz mehr gefunden haben.

Eine zum Thema Asperner Friedhof, eine über die "Oase 22" - einer neuen Wohnsiedlung auf den ehemaligen Waagner Biro Gründen und lastnotleast Mutmaßungen über das heuer abgesagte Dorftfest in Hirschstetten.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Ausgabe 3/2014 ist auf dem Weg zu seinen LeserInnen!

Die Nummer 3/2014 des Kaktus erscheint diesmal etwas später als ursprünglich geplant. Deshalb wird es dieses Jahr nur 3 Kaktus-Zeitungsausgaben geben. Dafür wollen wir im kommenden Jahr, in dem die Gemeinde- und Bezirksratswahlen stattfinden, mit 5 statt der sonst pro Jahr geplanten 4 Kaktuszeitungsausgaben erscheinen.

Wie gewohnt enthält auch die aktuelle Kaktusausgabe spannende Information und viel Stoff zum Nachdenken aus unserem Bezirk. Der Kaktus ist ein weit über das politische Umfeld der KPÖ-Donaustadt hinaus geschätztes Medium.

Über LeserInnenbriefe , die wir gerne auf unserer Website (www.kaktus.kpoe.at) veröffentlichen, würden wir uns auch diesmal wieder freuen!

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Ein KAKTUS –Bericht über eine Sondersitzung der Donaustädter Bezirksvertretung

Am Mittwoch, dem 4. November 2014 fand eine Sondersitzung der Donaustädter Bezirksvertretung zum Thema „Flächenumwidmungen im Bezirk“ statt. Auch der KAKTUS war natürlich wieder dabei und beobachtete eine durchaus als skurril zu bezeichnende Sitzung, bei der man den Eindruck gewann, dass es den offiziellen Parteien mehr um Selbstdarstellung als um das wichtige Thema ging…

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Kommerzialisierung des Augartenspitz, Beschneidung des Grünen Praters rund um die Krieau und die neue WU, "Eventisierung" der Prater Hauptallee, privatisierter öffentlicher Grund im Viertel Zwei und erhöhter kommerzieller Druck auf das Naherholungsgebiet Donaukanal sind nur einige Beispiele für eine bedenkliche Entwicklung in der Leopoldstadt, die wir Unabhängige Linke und KommunistInnen nicht gutheißen können und wollen! - von Patrick Kaiser

Nun wird ein weiterer öffentlicher Freiraum in verkehrstechnisch und soziologisch sowie ökologisch interessanter Lage scheinbar endgültig der Mehrheit der StadtbewohnerInnen entzogen: die Kaiserwiese vor dem Eingang zum Wiener Prater.

Hier der gesamte Artikel

von K.F.Hajek

Wie der KAKTUS im Frühjahr berichtete;, besteht der “Ausbau” des öffentlichen Verkehrs hauptsächlich aus den Vorzeigelinien U2, 25 und 26. Abseits davon herrschen nach wie vor Dritte-Welt-Zustände.

Umso überraschender war es, als kurz nach Erscheinen unserer Frühjahrsausgabe de facto über Nacht auf der bislang mit groben mängeln behafteten Linie 22A eine zusätzliche Frequenz (allerdings leider nur in den Spitzenzeiten) eingeführt wurde, die das Intervall auf 10 Minuten reduzierte. Ausserhalb dieser bleibt es bei unzumutbaren 15 Minuten bzw. Spätabends bei 30 Minuten.

Vor etwa 1 Woche wurde dann auch teilweise die unzumutbare und sogar gefährliche Situation der 22A-Haltestelle Kagraner “entschärft”...

Das auch vom „Kaktus“ oft eingeforderte „Curved Approach“-Verfahren ist auf einmal wieder im Gespräch und im Test!

Zur Erinnerung: Bei dieser Art des Landeanflugs folgen die Flugzeuge keinem langen geraden Landestrahl, sondern setzen erst relativ kurz vor der Piste zur Landung an. Das heißt, dass die Jets etwa 4,5 km vor dem Flughafen in den geraden Landeanflug einschwenken, statt bereits 10 bis 25 km davor.

Jetzt soll dieses System getestet werden und zwar mittels dreier mobiler Messstationen im Raum Groß-Enzersdorf. Dieses Vorgehen wurde vom sogenannten Dialogforum beschlossen. Dies ist eine Plattform von VertreterInnen des Flughafens, der Austro Control, der Länder Wien und NÖ, sowie der AnrainerInnengemeinden und betroffener BürgerInnen-Initiativen.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Wie der KAKTUS bereits am 15. September berichtete, löste die plötzliche Ankündigung, dass das traditionelle Arbeiterstrandbad im 22. Bezirk geschlossen werden soll, eine Welle der Empörung und des Unverständnisses aus. Seither setzt sich die überparteiliche BürgerInneninitiative „Rettet das Arbeiterstandbad“ für dessen Erhalt ein. Obwohl der Abriss und auch die Pläne was konkret auf dem Bauplatz folgen soll mehr als vage sind, ist die Schleifung des Bades für Anfang November geplant.

Der ganze Artikel auf der KAKTUS-Website

Gaishofer (KPÖ): BürgerInnenbeteiligung sucht man jedoch vergebens!

Am 10. September fand die erste öffentliche Bezirksvertretungssitzung mit dem neuen Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy statt. Der KAKTUS war wieder am Ort des Geschehens live dabei und berichtet über einige höchst relevante Beschlüsse für den Bezirk.

Vor allem im Bereich Flächenumwidmungen wurden bei dieser Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen. Einer der größten Punkte war die Flächenumwidmung für die geplante autobahnähnliche Stadtstraße in Hirschstetten, welche nun baurechtlich legitimiert wäre. Einzig die Donaustädter Bezirksgrünen, welche bei diesem Projekt uneins mit den Gemeindegrünen sind und in dieser Frage in den letzten Jahren oft einen Zickzack Kurs fuhren, stimmten gegen die Flächenwidmungspläne. Dennoch ist der Bau noch nicht fixiert, da es noch einer positiven Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf und die Baupläne vom Gemeinderat genehmigt werden müssen.

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Laut einer Meldung der APA vom 23. September ist die Landstraßer Markthalle am Bahnhof Wien Mitte nun endgültig Geschichte. Der Eigentümer möchte die freistehende Fläche nun einer anderen Nutzung zuführen, was angesichts der Privatisierung der Fläche nicht anders zu erwarten war.

Susanne Empacher (ganz rechts im Bild bei einer Aktion), Bezirksrätin der KPÖ auf der Landstraße: "Der Markt war ein sehr beliebter Ort zum Einkaufen - daher haben wir also KPÖ von Anfang an gegen die Vorgangsweise des Rathauses mobilisiert und auch die BürgerInnen-Initiative für den Erhalt des Marktes unterstützt."

Empacher abschließend: "Soweit mir bekannt hat sich rot-grüne Stadtregierung nicht gerade mit Aktivitäten hervor getan, um eine attraktive Nahversorgung in Wien Mitte und einen Markt als wichtigen sozialen Treffpunkt Realität werden zu lassen - was ich sehr bedauere. Aber offenbar lautet das wirkliche Motto der SPÖ-Wien `mehr privat, weniger Stadt´."

Die plötzliche Schließung des Arbeiterstrandbades wirft einige Fragen auf

Zahlreiche Medien reagierten überrascht auf die Schließung des traditionsreichen Arbeiterstrandbades, welches an der Alten Donau im 22. Bezirk liegt. Die Stadt Wien plant die Kabinen abzureißen, das gesamte Gebiet zu schleifen und einen „öffentlich zugänglichen“ Strand für die Allgemeinheit zu errichten.

Diese Forderung klingt auf den ersten Blick sehr verlockend und eigentlich unterstützenswert. Trotzdem wirft eine erste Recherche zahlreiche Fragen auf ob die Stadt Wien mit diesem Plan wirklich hehre Ziele verfolgt.

Unter anderem machen die hohen Kosten, welche dieses Bauvorhaben mit sich bringen würde stutzig: Nicht nur müssten hunderte Kabinen rückgebaut werden, sondern es müsste auch der Grund vom Arbeiterschwimmverein erworben werden und die Pacht vom Club DC rückgekauft werden.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!>p>

Ein Kommentar vom Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer

Abermals wirft die Wiener Gemeinderatswahl 2015 ihren Schatten voraus. Vor allem die Frage inwiefern oder ob die Koalition zwischen SPÖ und Grünen weitergeführt wird, gewinnt immer mehr an Aktualität. Wie mehrere Tageszeitungen berichteten, gibt es vor allem im Bereich der Verkehrspolitik zahlreiche Diskussionen.

Schon nach der letzten Gemeinderatswahl entzweite die Frage des Lobautunnels, welcher den Wiener Autobahnring zwischen dem Knoten Schwechat und Süßenbrunn verbinden soll, die zwei Parteien. Da man die Koalition jedoch nicht aufs Spiel setzten wollte, wurde die Frage des Lobautunnels in die nächste Legislaturperiode verschoben.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Ein KAKTUS-Gespräch mit der BI „Monsterprojekt Dittelgasse-Nein Danke“

Im Lobauvorland, mitten in einem ländlichen Siedlungsgebiet in Essling, soll ein neuer Wohnbau, bis zu 13,5m hoch, mit insgesamt 450 Wohnungen für rund 1000 Menschen entstehen. Obwohl laut laut Stadtentwicklungsplan STEP 05 dort eigentlich nicht gebaut werden sollte. Eigentümer der Gründe und Bauträger des umstrittenen Projekts ist der Wohnfonds Wien bzw. die Wohnbauvereinigung für Privatangestellte.

Mit einem Besuch bei der letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung hat die Initiative gemeinsam mit den betroffenen Anrainern auf ihre Bedenken und Einwände aufmerksam gemacht.

Was jedoch auf den ersten Blick nicht schlimm erscheint – was soll an neuen Wohnungen schon schlecht sein?- offenbart bei genauerer Betrachtung zahlreiche Kritikpunkte. Der KAKTUS hat über den Sommer den Kontakt zu Martin Metzenbauer, dem Sprecher der Initiative, gesucht und erhielt folgende Antworten:

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Droht Ähnliches in der Seestadt?

Nachdem die WED-Manager das Windproblem in der Donaucity lange Zeit geleugnet hatten, mussten sie schließlich nach Expertenuntersuchungen die außergewöhnliche Situation durch Fallwinde zugeben. Da sich die paar Betonwannen, Plexiglasverkleidungen und der Bambus als „Windschutz“ beim Ares-Tower parallel zur Hauptwindrichtung als bloße Alibiaktion und praktisch wirkungslos herausgestellt hatten, vertröstete die WED-Führung auf die angeblich windhemmende Wirkung des neuen DC-Towers.

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Ein Kaktus-Gastbeitrag von Margarete Lazar

Man muss schon sagen, an griffigen Slogans mangelt es dieser Stadt nicht. Ja, es gibt sogar Stadtviertel, zusammengefasst als Bobostan bezeichnet, in denen die Stadtregierung ganz eifrig bei der Umsetzung dieser Slogans tätig ist. Da wird um viele Millionen eine Geschäftsstraße zur Fussgängerzone umgebaut, der Schwedenplatz soll auf Geheiß der Frau BVin Stenzel untertunnelt werden, um den Straßenlärm zu vermindern etc. etc.

Ganz anders schaut es jedoch aus, wenn man Bobostan verlässt. Da gilt dies urplötzlich nicht mehr, und schon gar nicht, wenn man die Donau quert und sich in Transdanubien befindet. Da soll quer durch dicht besiedeltes Gebiet eine Autobahn gelegt werden, die sich verschämt „Stadtstraße“ nennt. Angeblich seien auch die BürgerInnen befragt worden, aber wirklich nur angeblich. Dies soll jedoch heute ausnahmsweise einmal nicht das Thema sein. Vielmehr begeben wir uns auf die Suche nach „schönen Plätzen“ im Bezirk.

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!