Wiener Wahlen 2015

Parteiübergreifende Diskussion bei RASSISMUSFREIES TRANSDANUBIEN am 15.9.2015

Im September weicht die in den Bezirken Floridsdorf und Donaustadt aktive überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ mit ihrem monatlichen Treffen aus Platzgründen wieder in das „Johanna Dohnal-Haus“ in Wien Kagran aus.

„Um bei der kommenden Wienwahl am 11.Oktober richtig entscheiden zu können“ lädt die überparteiliche Initiative die SPÖ, die ÖVP, die Grünen, die NEOS und WIEN ANDERS ein, um in kurzen 5 Minuten (mit anschließender Diskussion) ihre Haltung zu den Themen Asyl, Wohnen und zu bedingungslosen Grundeinkommen darzulegen.

Muna Duzda (SPÖ, Gemeinderätin), Heidi Sequenz (Grüne, Donaustädter Bezirksklubobfrau) und Claudia Krieglsteiner (WIEN ANDERS, Spitzenkandidatin für die Floridsdorfer Bezirksvertretung) haben bereits ihr Kommen zugesagt.

Ort: Johanna Dohnal- Haus, 1220 Wien, Anton Sattler-Gasse 100 (Gemeinschaftsraum im Erdgeschoss), in unmittelbarer Nähe der U1 Station Kagraner Platz.
Beginn der Diskussion 19:30, Einlass ab 19:00

RASSISMUSFREIES TRANSDANUBIEN freut sich über Ihren/Deinen Besuch!

Nach der Enthüllung des FPÖ-Wahlplakats fragt Didi Zach, Gemeinderatskandidat von Wien Anders und Landessprecher der KPÖ-Wien, wann der Mitgliedsantrag von Strache bei der KP einlangt. "Wirklich erwarten tu ich den Beitritt von Herrn Strache nicht. Er wird wohl wissen, dass Leute seines politischen Schlages in der KP nicht willkommen sind," und ergänzt: "Sehr viel eher erwarte ich als nächstes seine Mutation in Donald Duck oder in einen Pokemon".

Mit der Oktoberrevolution könnte Strache allerdings recht haben. Aber nicht in dem von ihm gewünschten Sinne. Die große Mehrheit der Wienerinnen und Wiener wird gegen Hetze und Fremdenhass votieren. "Wien Anders", so Zach, "wird in den Gemeinderat einziehen und dafür sorgen, dass die Probleme der Stadt mit klugen, innovativen Ideen gelöst - und dass die Menschen in Wien nicht mit plumper Hetze auseinander dividiert werden."

Zach weiters: "Die FPÖ, die tief im Sumpf illegaler Parteienfinanzierung steckt und die für das Hypo-Desaster verantwortlich ist, hat außer dem Schüren von Neid und Ängsten nichts zu bieten. Und daher ist absehbar: Die FPÖ wird in Wien nicht stimmenstärkste Partei. Niemand wird mit der FPÖ koalieren. Selbst wenn die ÖVP den endgültigen Suizid anstrebt, so sagen alle Umfragen, dass FPÖ und ÖVP über keine Mandatsmehrheit verfügen werden."

Wien Anders zur Causa Compress: “Diese Sümpfe müssen trocken gelegt werden.”Seit 1996 betreibt die Stadt Wien 11 Verbindungsbüros in Ländern Mittel- und Südosteuropas, die von dem Unternehmen Compress geführt werden. Wie die Zeitung „Die Presse“ berichtet, erhielt das Unternehmen vor 10 Jahren dafür einen Globalauftrag über 146 Millionen Euro. Dieser läuft nun aus.

Eigentlich sollten die Aktivitäten von Compress in die Wien-Holding eingegliedert werden. Laut Presseberichten sperren sich nun die Wiener Grünen gegen diesen Deal, weil die gewählte Konstruktion „Freunderlwirtschaft“ begünstige.

Tatsächlich steht hinter Compress ein undurchsichtiges Firmennetzwerk mit der Raduna Beteiligungsverwaltungs GmbH und weiteren Firmen, die mit Ausnahme einer obskuren Firma namens Compress Romania im 8. Wiener Gemeindebezirk ihre gleichlautende Büroadresse haben. Hinter ihnen wiederum steht Eduard Harant, der seit 30 Jahren die Fäden der Wiener Auslandsaktivitäten in der Hand hält.

Mit heutigem Tag ist die Kandidatur des Wahlbündnis Wien Anders (KPÖ, Piraten, Echt Grün und Unabhängige) in allen 18 Wahlkreisen bei der Gemeinderatswahl und in allen Bezirken fix.

Juliana Okropiridse, Spitzenkandidatin von Wien Anders, skizzierte den anwesenden JournalistInnen auf der heutigen Pressekonferenz wie schwierig es ist, die Unterstützungserklärungen aufzubringen. Okropiridse bedankte sich zugleich bei allen Aktivisten und Aktivistinnen, die durch großes Engagement dafür gesorgt haben, dass innerhalb von 23 Werktagen über 4.000 Unterstützungserklärungen gesammelt wurden.

Didi Zach, Listenzweiter von Wien Anders und Landessprecher der KPÖ-Wien hielt fest: „Mit Wien Anders gibt es am Stimmzettel nun eine politische Alternative zum neoliberalen Einheitsbrei im Rathaus. Damit besteht für alle Wiener und Wienerinnen, die mit der Situation in Wien unzufrieden sind und die Wien sozialer, demokratischer und lebenswerter für alle Menschen machen wollen, nun die Möglichkeit dafür zu sorgen, dass eine Opposition links von SPÖ und Grünen auch im Wiener Rathaus Realität wird.“

Zentrale Themen des Wahlkampfs, so Okropiridse und Zach, werden soziale Fragen in der gesamten Spannbreite (von Beschäftigungspolitik, über Verkehrs- und Gesundheitspolitik bis zum Thema preiswertes Wohnen) und das Auftreten gegen rechte Hetze wie auch gegen rassistische Gesetze sein.

Zach: „Wer Wien Anders am 11. Oktober wählt fordert Freifahrt auf allen Öffis, die höhere Besteuerung von großen Vermögen, die Entkriminalisierung und Freigabe von Cannabis u.v.a.m. Und: Jede Stimme für Wien Anders ist eine Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit und gleiche Rechte für alle in Wien lebenden Menschen.“

Wien (OTS) - An 23 Werktagen - vom 13. Juli bis 12. August - haben AktivistInnen von Wien Anders vor den Magistratischen Bezirksämtern in Wien Unterschriften für rund 3000 Unterstützungserklärungen gesammelt. Somit treten wir in allen 23 Bezirken und in sämtlichen Regionalwahlkreisen zur Wienwahl 2015 an.

Die Wahlallianz Wien Anders (PiratInnen, KPÖ, EchtGrün und Unabhängige) ist somit die einzige neue wienweite politische Gruppierung, die über eine demokratische Legitimation der Wienerinnen und Wiener verfügt. Wir machen Wien "andas!

Termin: Mittwoch 12. August, 11:00

Ort: Wilhelm Kienzel Park, 1020 Wien, an der Johannes-Nepomuk-Kapelle (Obere Donaustraße/Augartenbrücke)

Es werden VertreterInnen aller 23 Bezirksgruppen, unsere aktiven Bezirksrätinnen und unsere SpitzenkandidatInnen anwesend sein.

Foto und Interviewtermin

Strukturelle Korruption quer durch alle Bezirke und Parteien – „Wien braucht endlich eine richtige Opposition“

Wien (OTS) - Das ist schon fast kabarettreif: Der "Meidlinger Kulturkreis" ist laut Statut ein "überparteilicher Verein zur Förderung der Kultur in Meidling". 2014 hat er laut Kunst- und Kulturbericht der Stadt Wien von der Meidlinger Bezirksvorsteherin Gabriele Votava (SPÖ) eine 14.000,- Förderung aus dem Kulturbudget des Bezirks bekommen. Votava ist aber nicht nur Bezirksvorsteherin, sie ist auch die Präsidentin eben jenes Kulturkreises in Meidling. Als solche hat sie die Aufgabe, den Antrag auf Förderungen zu stellen, den sie dann als Bezirksvorsteherin prüft, und über den sie bei der Vergabe mit entscheidet. In der Praxis erfolgt eine Prüfung durch die Kulturkommission im Bezirk, die aber lediglich rechtlich nicht verbindliche Empfehlungen abgibt.

Der Alltag der Fiakerpferde ist Tierquälerei. Pferde, also Fluchttiere, müssen mitten in der Großstadt unter Lärm und Abgasen auf hartem Asphalt bis zu 12 Stunden am Tag ihre Runden fahren. Die Unterbringung in ihren Stallungen bedeutet meist Boxenhaltung ohne jeglichen Auslauf. Die meisten Fiakerpferde können also niemals einen freien Schritt setzen und dadurch ihr natürliches Verhalten ausleben.

Aus Tierschutzsicht entstehen folgende Probleme für die Fiakerpferde:

Lärm und Abgase in unnatürlicher Umgebung
Harter Asphalt schadet den Gelenken
12 Stunden dieselbe monotone Tätigkeit
Stressige Situationen durch Autos und Menschen
Keine Wiese und kein freier Auslauf
Kein artgemäßes Sozialverhalten für diese sensiblen Tiere möglich

Wer dagegen aktiv werden will, kann hier - http://vgt.at/actionalert/fiaker/petition.php - eine Petition unterschreiben

Zum Thema siehe auch http://wienanders.at/es-braucht-keine...e-in-wien/

Große Resonanz fand eine „Drive in“ Aktion von WIEN ANDERS - Donaustadt.

Erfreulich war die am letzten Samstagnachmittag durchgeführte „Drive in Aktion“ der WIEN ANDERS-Bezirksgruppe Donaustadt.. Viele auf dem Weg zur und von der Donauinsel vorbeikommenden FußgängerInnen und RadfahrerInnen und sich auf anderen Geräten fortbewegende HobbysportlerInnen folgten der Einladung der Donaustädter WIEN ANDERS-KandidatInnen Bernhard GAISHOFER, Karin PUDER-WEHOFER, Wolfgang SIGUT, Johann HÖLLISCH und weiterer AktivistInnen zu einem Gratiseiskaffee und Infos über die Wahlallianz WIEN ANDERS.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken

„Wir schaffen das“, so Sebastian Reinfeldt, Pressesprecher von Wien Anders. 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen für die Wahlen am 11. Oktober in Wien müssen bis 4. September vorgelegt werden.

Reinfeldt: „Wir befinden uns im Endspurt. 83 Prozent sind gesammelt. In manchen Bezirken haben wir bereits alle Unterschriften zusammen, in manchen Bezirken fehlen noch 20, 30 Unterschriften, und in manchen Bezirken wie z.B. der Inneren Stadt, in Hietzing oder Döbling werden wir noch einen Zahn zulegen.“ Die aktuellen Zahlen sind jederzeit über den parteiunabhängigen Blog http://neuwal.com abrufbar.

Wien Anders kritisiert einmal mehr die undemokratischen Hürden für den Wahlantritt, „deren einziger Sinn offenbar darin besteht, es kleineren Parteien und neuen Gruppierungen zu verunmöglichen, flächendeckend zu kandidieren – ein seltsames Demokratieverständnis von Rot-grün“, so Reinfeldt.

Das zeigte sich auch anlässlich eines „Drive-In“ von Wien Anders auf der Donauinsel. Obwohl polizeilich angemeldet, schritten MitarbeiterInnen der Wien Gewässer (MA 45) ein. Sie argumentierten, dass die Donauinsel „Privatgrund“ sei, und politische Informationen unerwünscht seien. Wien Anders ist weiterhin der Meinung, dass die demokratische Grundrechte (und dazu zählt die Versammlungsfreiheit) auch auf der Donauinsel gelten. „Für alle Parteien, und nicht nur für die SPÖ beim Donauinselfest“, betonte Reinfeldt.

Mittwoch, 5. August, 17 Uhr - vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse 7

GENUG GENERVT!

Die ÖVP hat den Flüchtlingen, den Mindestgesicherten, den Arbeitslosen, den älteren ArbeiterInnen, den prekär Beschäftigten, den Jungen und den PensionistInnen, also allen Menschen, die sie für die faule, sozialschmarotzende Unterschicht hält, den Krieg erklärt.
Wir, die Betroffenen, erklären: Ihr habt euch verrechnet .
WIR KÖNNEN AUCH ANDAS.
Ab heute wird zurückgenervt.

Wien Anders lädt alle Interessierten zur Teilnahme herzlich ein!

Ablauf:
Rede Bezirksrat D.I. Jurjans,
Lesung von El Awadalla,
Lesung Teile aus der Papstrede Bolivien,
Zwischendurch Lärmkulisse
Flugblattverteilung

Gegenstände: Lautsprecher, Fahnen, Trillerpfeifen, Vouvouzelas (Trompeten), Transparente