Wahlen

Weiter Rätselraten über Wahltermin - Entscheidung soll nächste Woche getroffen werden.

Der Bericht im Standard

Großer Optimismus prägte die heutige Konferenz der KPÖ in Wien, auf welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

Nicht "Ausländerfeindlich", sondern
"Inländerfreundlich", so wollte die FPÖ vor wenigen Jahren ihre
rassitsische Hetzte schönreden. Eine Rhetorik, die in Deutschland von
der NPD aufgegriffen wurde und die in abgewandelter Form auch bei den
Parlamentsparteien in Österreich zu finden ist. "Zuwanderung muss den
österreichischen Interessen dienen" heisst es in der aktuellen
Erklärung der SPÖ. Auch vor der "Gefährdung der österreichische
Identität" wird im SP Programm gewarnt.

Vielleicht kein historisches, aber ein ausgezeichnetes Ergebnis

Mit knapp 10.000 Stimmen haben wir am 23. Oktober das beste Ergebnis der KPÖ in Wien seit 1987 erreicht. Mit dem Einzug von Josef Iraschko in die Bezirksvertretung der Leopoldstadt und von Susanne Empacher im 3. Bezirk hat die KPÖ nunmehr auch in Wien wieder neue kommunalpolitische Möglichkeiten und Perspektiven. Ausserdem wurden in Margareten, Neubau und anderen Bezirken Mandate nur knapp verfehlt.

Auch bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien setzte sich ein Trend fort, der seit einigen Jahren zu beobachten ist. Die KPÖ gewinnt Stimmen und Zuspruch.

...so das erste Resumee nach dem 23. Oktober. Die KPÖ konnte in der Leopoldstadt und im 3. Bezirk den Wiedereinzug in die jeweiligen Bezirksräte schaffen - in mehreren anderen Bezirken (Magareten, Favoriten, Ottakring, Floridsdorf, Donaustadt) wurde das Mandat knapp und teilweise sehr knapp verfehlt.

"Das sehr gute Ergebnis der KPÖ bei der Gemeinderatswahl sowie die Tatsache, dass wir wieder in Wiener Bezirksparlamenten präsent sind, verdeutlicht", so Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ, "dass sich der Aufwärtstrend der KPÖ fortsetzt."

"Es ist ein sehr gutes Ergebnis", so kommentiert Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ, das Gemeinderatswahlergebnis der KPÖ. Klaus: "Mein Wahlziel war es, Stimmen dazu zu gewinnen. Nun haben wir uns fast verdreifacht und dabei die Regierungspartei BZÖ überholt - es wäre an der Zeit, dass Schüssel, Haider und Co den Willen der WählerInnen zur Kenntnis nehmen und zurücktreten."

Links zu Resultaten der Wahl in Wien

ORF-Resultate

Resultate auf der Website der Gemeinde Wien

Im Bund regieren ÖVP und BZÖ ganz im Sinne einer strikt EU-konformen Politik des Neoliberalismus: Sozialabbau, Ausgliederung und Privatisierung öffentlichen Eigentums, Demontage der Neutralität sind die Kernpunke. Von SPÖ und Grünen gibt es verbale Kritik an dieser Politik – die Zerstörung von Post, Telekom und Bahn (die freilich schon von der SPÖ aus dem Budget ausgegliedert wurden) wird kritisiert, der Restverkauf von voestalpine und VA Tech (auch sie wurde schon von der SPÖ an die Börse gebracht) wird abgelehnt.