"Jyllands-Posten" wollte mit dem Abdruck von Mohammed-Karikaturen Ärger erregen - und die dänische Regierung wollte einen Kampf der Kulturen. Sie haben mehr bekommen, als sie erwartet hatten, schreibt die dänische Politologin Jytte Klausen.

Zum Beitrag von Jytte Klausen

Erklärung der dänischen Enhedslisten

Rund 40.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Dienstleistungsrichtlinie. Auch in Strassburg gingen bereits vor der für kommenden Dienstag angekündigten Demonstration Tausende auf die Straße, ebenso in mehreren polnischen Städten, darunter Warschau.

"Fehlentwicklungen aufzuzeigen, Alternativen zur Diskussion zu stellen und konkrete Aktivitäten gegen Ausgrenzung, Demokratie- und Sozialabbau zu setzen, dies war und ist für uns KommunistInnen eine der Lehren des Februar 1934", so KPÖ-Vorsitzender Walter Baier heute bezugnehmend auf den bevorstehenden Jahrestag.

Was gab Bundeskanzler Dollfuß am 12. Februar 1934 das Recht, das Standrecht auszurufen? Hatten gar Putschisten das Bundeskanzleramt und die Regierungsgebäude besetzt? Fiel gar das Radio in die Hände von Putschisten? Nein, es ist nichts derartiges geschehen. Und ausserdem saßen die Putschisten bereits in der Regierung!

Ein Kommentar von Genossen Fritz Propst zu den Geschehnissen am 12. Februar 1934 und zum Umgang mit historischen Tatsachen.

Laut Kurier-Meldung vom 7.2.2006 will die SPÖ per Initiativantrag die Umrüstung der Briefkästen bis Jänner 2008 aussetzen, sodass es ab 30. Juni 2006 noch zu keinen Strafzahlungen bei mangelnder Umsetzung des Postgesetzes und der dadurch erforderlichen neuen Briefkästen kommt.

Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt und KPÖ-Mietrechtsexperte, protestiert gegen die Preiserhöhungen der Stadt Wien, denn diese treffen in erster Linie ArbeitnehmerInnen-Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen. Iraschko: "Wogegen ich mich ebenfalls wende ist die zynische Art und Weise, wie Vizebürgermeister Rieder Wochenend-HauseigentümerInnen vorrechnet, dass doch außerhalb Wiens alles noch viel teurer ist. Das erinnert ein wenig an jene österreichisch/französische Monarchin, die den aufgebrachten Pariser BürgerInnen als Ersatz für die Brotpreiserhöhungen vorschlug, sie sollten doch Kuchen essen. Ich hoffe nur, dass Herrn Rieder das Schicksal dieser Zynikerin erspart bleibt."

"Einmal mehr zeigt die Wiener SPÖ, was sie unter dem anderen Wien versteht. Nämlich das Durchsetzen neoliberaler Wirtschaftsvorgaben", kritisiert Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ in Wien-Landstraße.

Kaum ist das Monster-Spektakel "Mediation", mit dem Ziel "Ausbau des Flughafens", vorbei, ist der Fluglärm-Alltag, ohne Hoffnung auf Verbesserungen, wieder voll da. "Für die Esslinger ist die Sache vorläufig sowieso gelaufen. Zwar sind sie im Zusammenschluss der Bürgerinitiativen und im so genannten Dialogforum vertreten, bei Vertragsabschluss war aber für unseren Bezirk null Erfolg drin.

Mehrere Bezirksorganisationen der KPÖ-Wien werden auch heuer wieder Aktivitäten im Gedenken an die Geschehnisse des Februar 1934 durchführen.
Nachfolgend die Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge.

Am 11. Dezember 2005 sind die neuen Fahrpläne der ÖBB in Kraft getreten. So auch jener der S 80 vom Ostbahnhof zur Hausfeldstraße. Schon Wochen vorher hatte es in den Medien geheißen, dass der neue Fahrplan wesentliche Verbesserungen bringen würde. Von einerVerdichtung der Intervalle von zwanzig Minuten auf eine Viertelstunde war die Rede gewesen. Doch wie schaut es wirklich aus? Die Hoffnungen haben sich nur zum Teil erfüllt. Für viele Bewohnerunseres Bezirkes stellt der neue Fahrplan eine massive Verschlechterung dar!