Antifaschismus

Am kommenden Freitag ist es wieder so weit. In der Hofburg in Wien findet der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) statt, der nun seit ein paar Jahren unter dem Namen "Akademikerball" von der FPÖ direkt angemeldet wird.

Der Ball dient seit Jahren als Vernetzungstreffen des europäischen Rechtsextremismus. Dass die etablierten Parteien, die in Sonntagsreden den Antifaschismus beschwören, das Treffen in der Hofburg nicht unterbinden, zeigt jedoch leider eindrucksvoll, wie es um den Antifaschismus in der Republik in Wahrheit bestellt ist. Und traurig ist auch, dass BP Van der Bellen meint "lasst sie doch tanzen".

KPÖ-Landessprecher Didi Zach verweist darauf, dass SOS Mitmensch schon mehrere Male darauf hingewiesen hat, dass die Durchführung des Balls in der Hofburg eine Verletzung des Pachtvertrags zwischen der Republik Österreich und der Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft darstellt, was die Burghauptmannschaft und das Wirtschaftsministerium als Vertreter der Republik eigentlich zum Einschreiten veranlassen müsste.

KPÖ-Favoriten: 11. Februar, 15 Uhr - Im Rahmen der kleinen Feier wird der Film "Die Kameraden des Koloman Wallisch" von Michael Scharang gezeigt.. Ort: Herzgasse 86-90

KPÖ-Brigittenau: 12. Februar, 14 Uhr - Kranzniederlegung beim Koplenig-Denkmal am Höchstädtplatz.
Anschließend - wenn sich genügend Interessierte finden - Besuch einiger historischer Stätten

Danach (cirka 16 Uhr) Zusammenkunft - Meinungsaustausch im Grossmannhof (Denisgasse 39-41)

KPÖ-Floridsdorf: 12. Februar, 11 Uhr - Kranzniederlegung am Schlingermarkt

KPÖ-Liesing: 14. Februar, ab 15 Uhr Club-Betrieb; ab 17 Uhr Vorführung von Videos zum Thema.

Die sozialistischen Freiheitskämpfer, SJ, die SPÖ-Hietzing,Vertreter der Grünen und der KPÖ gedenken gemeinsam am

12. Februar um 10.30 Uhr am Goldmarkplatz beim Mahnmal von Karl Münichreiter

der KämpferInnen gegen den Austrofaschismus. Es wird mehrere Reden geben.

Bei einer Gedenk-Kundgebung in Wien wurde heute - am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts - der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee vor 72 Jahren und der rund 1,1 Millionen Menschen, die durch österreichische und deutsche Nazis ermordet wurden, gedacht.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach erklärte am Rande der Veranstaltung: "Demokratie und Menschenrechte werden, wie auch internationale Beispiele zeigen, im 21. Jahrhundert noch immer bzw. schon wieder in Frage gestellt. Wir dürfen nicht glauben, dass das politische System, so wie wir es kennen, in Stein gemeißelt ist. Daher ist es wichtig auch heute gegen Hetze und Ausgrenzung, Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und religiösen Fundamentalismus aufzutreten. Gelegenheit dazu haben wir ja leider Tag für Tag genug."

Kaktusserie „Weil der Mensch ein Mensch ist…“ von Georg Högelsberger, Junge Linke

Wer die Bundespräsidentenwahl nur ein wenig mit verfolgt hat, dem werden auch die Medienberichte aus dem Ausland nicht entgangen sein. Darin wird international Erstaunen oder sogar Bestürzung geäußert, dass mit Norbert Hofer ein eindeutig rechtsextremer Kandidat womöglich in ein Amt mit eigentlich viel zu vielen Kompetenzen gewählt wird. Es wird allenthalben von einem „Rechtsruck“ – nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa – gesprochen.

Nur wie schaut der genau aus? Was steckt dahinter? Und wie sehr ist Österreich davon betroffen?

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Wie jedes Jahr wurde am 1. November auch der InterbrigadistInnen, die in Spanien gegen den Faschismus kämpften, gedacht.

Irene Filip von der "Vereinigung österreichischer Freiwilliger in der Spanischen Republik" erinnerte in ihrer Rede an die österreichischen TeilnehmerInnen der Internationalen Brigaden und sie schilderte, ausgehend von einem Text von Max Stern aus dem Jahre 1966, wie die Fahne des "12. Februar Bataillons" nach 1945 nach Österreich kam.

Wie jedes Jahr gedachten der Wiener KZ-Verband und die KPÖ-Wien sowie AktivistInnen der "Vereinigung österreichischer Freiwilliger in der Spanischen Republik" am 1. November beim Denkmal der SpanienkämpferInnen, am Republiks-Denkmal und bei der Gruppe 40 am Zentralfriedhof der Kämpfer und Kämpferinnen gegen den Faschismus und aller Opfer des NS-Terrors.

In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten in Wien 42 Synagogen und jüdische Bethäuser, zahllose jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden geplündert, zerstört und beschlagnahmt. 6547 Juden wurden festgenommen und 3700 davon in das Konzentrationslager Dachau verschickt.

Hinter all diesen Daten, Zahlen und Fakten steht jenes unsagbar grauenvolle Leid, das in der "Reichskristallnacht", im "Novemberpogrom 1938" jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern von den nationalsozialistischen Machthabern angetan wurde.

NIEMALS VERGESSEN! Nie wieder Faschismus!

Mahnwache und Kundgebung
Mittwoch, 9. November 2016, 18 Uhr

Gedenkstein vor dem ehemaligen Aspangbahnhof

Platz der Opfer der Deportation/Leon Zelman Park (bei Ecke A.-Blamauerg./Aspangstr.), 1030 Wien

Die Veranstaltungsreihe des KZ-Verbands Wien soll einerseits die Geschehnisse des Spanischen Bürgerkriegs mit Liedern, Augenzeugenberichten und Bildern in Erinnerung rufen. Das geschieht mit schon bekannterem Material, aber auch mit teilweise eigens für diese Reihe geschriebenen Geschichten, Liedern und Übersetzungen. Damit soll gezeigt werden, dass der Kampf zwar verloren, aber nicht sinnlos war.

Darüber hinaus soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass nicht nur die Ereignisse selber, sondern auch die aus ihnen gezogenen Lehren kaum (mehr) im kollektiven Bewusstsein verankert sind.

Der Frage, wie und gegen welche faschistischen Tendenzen heute der Kampf geführt werden muss, soll u.a. in einer Podiumsdiskussion nachgegangen werden.

Wien (OTS) - Friedericke „Friedl“ Dicker-Brandeis war eine Wiener Innenarchitektin und Malerin, der es Anfang des letzten Jahrhunderts gelang, sich in einer Männerdomäne durchzusetzen. Nach ihrer Deportation ins Ghetto Theresienstadt, wo sie Kindern mit Zeichenunterricht Überlebenshilfe bot, wurde die Jüdin 1944 in Auschwitz-Birkenau ermordet. Wiens Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und die Bezirksvorsteherin des 9. Wiener Gemeindebezirks, Martina Malyar, gedachten ihrer Persönlichkeit bei der Benennung des Gemeindebaus Althanstraße 33 in Friedl Dicker-Brandeis-Hof.****

„Wir setzen hier ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung. Trotz emanzipationsfeindlichem Hintergrund vermochte es Friedl Dicker-Brandeis Talent und Können erfolgreich in die Praxis umzusetzen. Das verdient unbedingt Anerkennung!“, ging Stadtrat Ludwig auf die schwierigen Rahmenbedingungen für Frauen bei der Berufsausübung Anfang des 20. Jahrhunderts ein. „Gleichzeitig dient uns ihr Schicksal – die barbarische Ermordung in Auschwitz-Birkenau – als Mahnung, kontinuierlich den hohen Wert unserer Demokratie zu betonen und alles Mögliche zu unternehmen, dass faschistischen Tendenzen schon von Beginn an entschieden und vehement entgegengetreten wird“, sprach er die Notwendigkeit steter Bildungs- und Erinnerungsarbeit an.

Die ehemaligen Brown-Boveri Werke (Gudrunstraße 187) waren in der NS-Zeit ein Zentrum des antifaschistischen Widerstands in Favoriten.

Sieben Angehörige der kommunistischen Betriebszelle bezahlten ihren Kampf gegen die Diktatur mit dem Leben. An Josef Degenhardt, Johann Friedrich, Rudolf Klekner, Anna Muzik, Ferdinand Steger, Friedrich Stillner und Leopold Weinfurter erinnerte über Jahrzehnte eine von der Belegschaft der Brown-Boveri Werke angebrachte Gedenktafel. Im Zuge der Errichtung eines Wohnungs-Neubaus an der Adresse war die Tafel abmontiert, aber zugleich vom Eigentümer, einem Unternehmen der Rainer-Gruppe, sichergestellt worden, so dass die Gedenktafel am 20. Oktober erneut angebracht werden konnte.

Nachfolgend die Rede von KPÖ-Landessprecher Didi Zach*

„Die aktuelle Bettlerplage an der Mariahilferstrasse Ecke Esterházygasse ist hausgemacht und könnte in der Sekunde abgestellt werden – wenn man das nur wollte“, fasst der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, Dominik Nepp, das „Wiener Problem“ zusammen.

Dieses, so der Freiheitliche Spitzenfunktionär, "besteht darin, dass sich die Rot-Grüne Stadtregierung gegen jede Maßnahme für mehr Sicherheit, Recht und Ordnung bewusst querlegt (...) „Aus dem Rathaus kommt stets ein klares Njet zu allem und jedem, was der Mehrheit und nicht einer sich im Unrecht befindenden Minderheit zu Gute kommen würde“.

Wenn Bettler – die noch dazu aus dem Ausland extra angereist sind, um die offenbar hilfsbereitere Österreichische Bevölkerung zu belästigen – zu einer Plage werden, dann habe die Stadt im Sinne der Mehrheitsbevölkerung zu agieren und nicht im Sinne einer gesetzlosen Minderheit, findet Nepp.

Vor 80 Jahren, im Juli 1936, putschten in Spanien faschistische Generäle gegen die wenige Monate zuvor demokratisch gewählte Volksfront-Regierung. Der von Franco angeführte Putsch löste eine Welle der internationalen Solidarität aus, auch in Österreich, wo die Parteien der illegalen ArbeiterInnen­bewegung für die Spanische Republik eintraten.

Knapp 1400 Österreiche­rInnen gingen nach Spanien, um dort ihren im Februar 1934 verlorenen Kampf gegen den Faschismus fortzusetzen. Im September 1936 wurde die Aufstellung von Internationalen Brigaden beschlossen – ein Beschluss, der ein Monat später in Albacete in die Tat umgesetzt wurde. Im Juni 1937 wurde in deren Reihen eine überwiegend aus Österreichern zusammengesetzte Einheit gebildet: das Bataillon „12. Februar“ der XI. Internationalen Brigade.

Im österreichischen Rechtssystem gibt es Paragraphen die das Wiederaufleben von faschistischem Gedankengut, welches die Welt schon einmal in die Katastrophe gestürzt hat, eindämmen bzw. verhindern soll. Und es gibt Paragraphen, die "Verleumdung" und Hetze unter Strafe stellen.

Die Frage ist, wann die Staatsanwaltschaft gegen die Hetze der FPÖ aktiv wird. Denn wie anders ist z.B. die Aussendung der FPÖ zu gestrigen Anit-Flüchtlingsdemo in Wien-Floridsdorf, die nur so von Unterstellungen und Hetz-Aussagen strotzt*, zu sehen?

FPÖ-Wien: Friedliche Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen florierende Asylindustrie. Bevölkerung setzt eindrucksvolles Zeichen gegen Benachteiligung von Österreichern.

Laut FPÖ traffen sich die KundgebungsteilnehmerInnen, um gegen ein Massenquartier "für bis zu 600 Wirtschaftsflüchtlinge" zu demonstrieren.

"FPÖ-Landesparteiobmann HC Strache, Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus, Klubobmann Dominik Nepp und Bezirksparteiobmann LAbg. Wolfgang Irschik sprachen sich unter dem Jubel der Anwesenden gegen die von SPÖ, ÖVP und Grüne geförderte Islamisierung in unseren Kindergärten, Schulen und im täglichen Leben auf der Straße aus."

"Im Dienste der Asylindustrie und des Gutmenschentums wird gemeiner Verrat an der einheimischen Bevölkerung begangen, wir lassen uns das nicht länger gefallen", lautete der Tenor der Wiener FPÖ-Spitze.

* Hervorhebungen (fett) durch die KPÖ-Wien

Heute wird ein weiterer rassistischer Aufmarsch gegen Flüchtlinge, organisiert von der FPÖ, in Floridsdorf stattfinden.

Mit dabei sind FPÖ-Chef Strache und Johann Gudenus, der meinte, wenn die Freiheitlichen an der Macht wären, dann hieße das „Knüppel aus dem Sack für Asylbetrüger, illegale Ausländer, Islamisten und linke Schreier.“

Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik und die Offensive gegen Rechts rufen zum Gegenprotest auf.

Im Aufruf heißt es u.a.: In Liesing haben wir der FPÖ eine Niederlage verpasst, in dem mehr Menschen für Solidarität auf die Straße waren als bei der Hetz-Veranstaltung der FPÖ. Machen wir dieses Mal noch zahlreicher sichtbar, dass tausende Menschen für Solidarität, Toleranz und das Menschenrecht auf Asyl einstehen.

Treffpunkt: U6 Station Floridsdorf um 17.30 Uhr

Mehr Infos auf https://www.facebook.com/events/1176940752340516/

FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Carmen Schimanek ereifert sich heute über Medienberichte laut denen es an Wiener Schimmbädern spezielle Schulungen für MitarbeiterInnen geben wird, "um sexuelle Übergriffe auf Minderjährige und Frauen frühzeitig erkennen und dagegen vorgehen zu können." Schimanek selbstbewußt: "Wir Freiheitliche haben lange davor gewarnt, dass diese Entwicklungen eintreffen werden, wenn man Horden von Männern importiert, die ein patriarchales Weltbild von zuhause verinnerlicht haben. Man hat uns dafür als Hetzer verteufelt. Die Frauen und Kinder Österreichs müssen nun für das Versagen der Regierung büßen."

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Diese Aussage ist symptomatisch für die Hetze der FPÖ. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, werden entmenschlicht und als `Horde´ diffamiert. Es wird unterstellt das männliche Asylwerber für einen Anstieg an sexuellen Übergriffen verantwortlich wären. Dabei, und dies ist der Kern meines Vorwurfs, kennt Frau Schimanek die Statistiken sicherlich genau so gut wie ich: Tatsache ist, dass 2015 laut amtlichen Kriminalitätsbericht des BMI

die "Zahl der Anzeigen gegen Delikte der sexuellen Integrität rückläufig" war (S. 57)

das FPÖ-Gerede von einer Explosion der Gewalt-Delikte in Wien pure Lüge ist

bzgl. der Straftaten von AsylwerberInnen im Bericht des Bundeskriminalamts auf Seite 31 festgehalten wird: "waren 2014 von 1.000 Asylwerberinnen und -werbern 371 Personen straffällig, so waren 2015 weniger als die Hälfte davon, nämlich nur noch 161 Personen, tatverdächtig."