SPÖ-Ekkamp verteidigt Gebührenerhöhungen
- Wednesday, 24. August 2005 @ 16:52
SPÖ-Ekkamp wirft KPÖ vor, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Im Brustton der Überzeugung erklärt der SPÖ-Mandatar "Wien ist die Antithese zur neoliberal agierenden schwarzblauorangen Bundesregierung".Und da schlechte Argumente Wunder wirken können, stellt Ekkamp klar, dass die Vorschläge der KPÖ zum "totalen Wirtschafts-, Finanz- und Umweltkollaps" führen würden.

Stiefsohn (KPÖ): SPÖ-Gemeinderat Ekkamp soll WählerInnen und Journalisten nicht für blöd verkaufen. Wien ist auch Opfer einer SPÖ-Politik, die dem neoliberalen Standortwahnsinn nichts entgegensetzt.
SPÖ-Gemeinderat Ekkamp sieht einen kuriosen Schulterschluss der Wiener KPÖ mit neoliberaler Bundesregierung.
Heftige Kritik übt Waltraud Stiefsohn, Sprecherin der KPÖ-Wien, an der Politik der Wiener SPÖ: "Die Fakten zeigen, dass die soziale Lage in der Stadt sich nicht von jener im übrigen Österreich unterscheidet, dass Häupl und sein Team keine Alternative zur Politik der schwarz-blau-orangen Bundesregierung realisieren wollen oder können."
Als schlecht getarntes Wahlkampfmanöver bezeichnet die Sprecherin der KPÖ-Wien, Waltraud Stiefsohn, die jüngsten Aussagen des Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Norbert Walter. Walter hatte gefordert, dass in Wien die Kosten für die Umstellung auf EU-Hausbriefkästen nicht auf die Mieter abgewälzt werden dürften. 

Richard Stallman, Pionier der Freien Software und Entwickler von gcc und GPL schreibt in einem exzellenten Artikel über den Kampf gegen Software Patente, die Demokratiedefizite der EU, die Erpressung demokratischer Regierungen durch transnationale Megakonzerne und die geplante EU-Verfassung (englisch).
"Jugendreporter gesucht" heißt es auf einem poppigen Plakat, mit welchem eine Aktion der Kronen-Zeitung und der Stadt Wien angekündigt wird. Seltsam - wetterte die SPÖ doch im Europawahlkampf noch "Gegen das Europa der Konzerne".
"Viyana bir başkadır" (Wien ist anders) benzeri içi boş sloganlar bir başarı hikayesi gibi anlatıldığı müddetçe, ona sadece bu sloganı üretenler inanırlar, böylece bu sloganın arkasına gizlenen amaç, hikayeyi gerçek bir yaşammış gibi sahnelemekten başka bir şey değildir. Durum böyleyse peki Viyana daki gerçek yaşam nasıl görünmektedir? KPÖ-Viyana sözcüsü Waltraud Stiefsohn bildiriyor.








