Als sehr gelungen kann der Start in den Intensiv-Wahlkampf, der am 5. September auf der Jesuitenwiese stattfand, bezeichnet werden.

Insbesondere die Reden von Aktivist*innen aus allen 23 Wiener Bezirken waren hörens- und sehenswert, was sich auch daran zeigte, dass die Reden immer wieder und wieder von Beifalls-Bekundungen des anwesenden Publikums unterbrochen wurden.

Weitere Fotos, Videos und Berichte, auch von der KPÖ-EL Veranstaltung, die davor stattfand, gibt es z.B. auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at bzw. auf http://www.facebook.com/linkswien

Videos finden sich z.B. unter

https://www.youtube.com/watch?v=BRRA8...BfD-1oGUZo

https://www.facebook.com/wien.kpoe.at...1259859490


Apropos VolksstimmeFest: Wir planen natürlich schon für das VolksstimmeFest 2021.

(Wien/OTS) - „Die Krisen, die derzeit herrschen - die Corona-Krise, die Wirtschaftskrise, die Klimakrise -, sie sind enorm und für uns alle spürbar. Deswegen müssen die politischen Lösungen mutig sein. Und wer mutige Politik will, wählt LINKS!”

Im PULS24-Interview mit Corinna Milborn unterstreicht LINKS Spitzenkandidatin Anna Svec den Unterschied zwischen den etablierten Parteien und einer echten linken Alternative. Das sei gerade in der Corona-Krise mehr als deutlich geworden:

“Mutige linke Politik kämpft dafür, dass solche Krisen für Menschen nicht existenzbedrohend sind. Es darf nicht sein, dass so viele Menschen durch Corona Angst um ihre Jobs und Existenz haben müssen, weil sie nicht wissen, wie sie Arbeit und Kinderbetreuung zu Hause unter einen Hut bringen sollen, während Konzerne ihren Manager*innen Millionen an Boni auszahlen”, so Svec.

So steht LINKS konsequent auf der Seite der vielen Menschen, die es nicht so einfach haben.

Mutige Politik kämpft für Wohnungen, die man sich leisten kann und für Löhne, von denen man leben kann. Und sie kämpft auch dafür, die groteske Situation zu überwinden, dass das reichste Prozent in Österreich 40% des Vermögens besitzt.

Information, Präsentation von Kandidat*innen, Reden, Musik, Essen & Trinken.

Beginn: 16 Uhr, Jesuitenwiese im Prater

Am Beginn des Lockdown im März und dann nochmals im April verkündete die Stadtregierung und Wiener Wohnen: "Auch bei den 5.000 Geschäftslokalen von Wiener Wohnen kommt es zu Erleichterungen: Sind diese Lokale und Geschäftsräumlichkeiten direkt vom verordneten Betretungsverbot betroffen, steht den LokalmieterInnen nach den Regelungen des ABGB (§§ 1104, 1105) ein Entfall des Mietzinses bzw. eine Mietzinsminderung zu. Als betroffen gelten alle Gemeindebaulokale mit einem Kundenbereich, der entsprechend der Verordnung der Bundesregierung nicht betreten werden darf."

Die Paragraphen 1104 und 1105 im ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) besagen, dass wegen "außerordentlicher Zufälle", z.B. Seuchen , ein Mietobjekt "gar nicht gebraucht oder benutzt werden kann ... ist auch kein Miet- oder Pachtzins zu entrichten".

Unter die genannten Gemeindebaulokale fallen auch die Bezirkslokale der KPÖ.

Vor 3 Wochen verkündeten Vizebürgermeisterin Hebein und Gerhard Zatlokal, SPÖ-Bezirksvorsteher aus Rudolfsheim-Fünfhaus: "Wiens erste 'Coole Straße Plus' ist geschafft".*
Medienwirksam wurde sogar der symbolische Schlussstein verlegt - das Projekt offiziell für abgeschlossen erklärt.

Die Wünsche von Anrainer*innen nach "mehr Grün und mehr Beruhigung des Verkehrs" wären erfolgreich umgesetzt worden, es gäbe konsumfreie Sitzgelegenheiten, einen Spieltisch, einen Trinkbrunnen und ein Wasserspiel. 5 neue Baumpflanzungen, eine Fassadenbegrünung und Bereiche für „Garteln ums Eck“ wurden ebenfalls umgesetzt.

Unsere Besichtigung vor Ort ergibt ein ganz anderes Bild. Kein Spieltisch weit und breit, ein Wasserspiel, welches höchstens wasserscheue Katzen erfreut, von 5 NEUEN Bäumen (sofern es sich nicht um Mini-Bonsai Pflänzchen handelt) keine Spur. Und auch die Fassadenbegrünung konnten wir nicht aufspüren.

Der Austausch internationaler Erfahrungen ist für die Entwicklung linker Politik immens wichtig. Daher organisiert die KPÖ-Wien gemeinsam mit der Europäischen Linkspartei (EL) am 5.September von 13.30 bis 15.30 Uhr auf der Jesuitenwiese (da das traditionelle Volksstimmefest nicht stattfinden kann) eine öffenliche Veranstaltung mit namhaften internationalen Gästen aus verschiedenen europäischen Metropolen.

Gemeinsam mit dem Publikum wird über linke Kommunalpolitik debattiert, im Dialog mit den Gästen der EL wird über deren Erfahrungen, Erfolge und Probleme gesprochen.

Auf Grund der sich derzeit rasch verändernden Reisebedingungen und Beschränkungen ist die genaue Liste der TeilnehmerInnen leider bis zum letzten Moment nicht fix, wir haben aber Zusagen aus 5 Ländern.

Auf der Jesuitenwiese werden eine Bühne, ein Zelt zum Sonnen- oder Regenschutz, ein Verpflegungs- und ein Informationszelt zur Verfügung stehen. Auch für Sitzgelegenheiten wird gesorgt.

Samstag, 5. September 2020

Prater, Jesuitenwiese - Beginn: 13.30 Uhr

Bezirksrat Wolf-Goetz Jurjans lädt - im Gedenken an Margarete Schütte-Lihotzky - zum Parkfest in den Bacherpark.

Samstag, 29. August 2020.

Beginn: 17 Uhr

Es treten auf: Isabel Frey, Maren Rahmann, Erstes Margaretner Swing Orchester und Susanne Kompast

Die Gedenkfeier, die auch von der Kulturabteilung der Stadt Wien (MA 7) unterstützt wird, wurde auf Antrag von Bezirksrat Jurjans einstimmig von der Bezirksvertretung Margareten beschlossen.

Infos dazu unter hier auf Facebook

Heftige Kritik gibt es von Didi Zach, Wien ANDAS Bezirksrat in Rudolfsheim-Fünfhaus und Landessprecher der KPÖ-Wien, am Plan den umstrittenen Pop-up-Pool der Gürtelfrische West nun bis 11. Oktober in den Auer-Welsbach-Park zu übersiedeln.

"Weder wurden die Mitglieder des Bezirksparlaments über diese neue Idee informiert, noch wurden die Mandatar*innen um ihre Meinung gefragt. Es war offenbar kein Versehen, dass beim Planschbecken am Gürtel das Bezirksparlament schlicht ignoriert wurde. Demokratie geht anders", so Zach.

Besonders empört sich Zach über die Kosten für das Projekt - aktuell varieren die Schätzungen zwischen 150.000 und 360.000 Euro. Zach: "Wenn es darum geht ein paar tausend Euro locker zu machen, um die ASKÖ-Sportanlage im Auer Welsbach Park ganzjährig zu öffnen, dann schubladisiert die SPÖ das Anliegen. Und auch wenn es darum geht, dass der Bezirk mit ein paar tausend Euro den Sozialmarkt in der Pillergasse sponsert, ist von der Bezirks-SPÖ schnell zu hören, dass das so nicht geht. Aber Wahlkampfzuckerl-Aktionismus für viel Steuergeld geht Zatlokal und seine SPÖ-KollegInnen ganz locker von der Hand."

Zach: "Wir von ANDAS - LINKS - KPÖ sagen Ja zu kostenlosen Freibädern in jedem Bezirk, wir sagen aber auch Nein zu billigem Wahlkampf-Populismus".