Die Folge: Wiener Stadtwerke konnten sich 2019 über 299 Mio. Euro Jahresüberschuss erfreuen.

Aber der Reihe nach: Am 1. Oktober 2018 war es wieder einmal soweit - Strom und Gas wurden, auch in Wien, teurer. Bei einem jährlichen Stromverbrauch von 3.500 Kilowattstunden (kWh) steigt "der Gesamtpreis (inklusive Netzkosten, Steuern und Abgaben) um fünf bis sechs Prozent, hieß es aus der EnergieAllianzAustria - Wiener Energie, EVN und Energie Burgenland - zur APA. Für einen Gaskunden mit einem Jahresverbrauch von 15.000 kWh betrage die Preiserhöhung (inklusive Netzkosten, Steuern und Abgaben) zwei bis drei Prozent."*

Betroffen von den Preisänderungen waren in Wien knapp eine Million Stromkunden und knapp eine halbe Million Gaskunden.

Kürzlich präsentierten die Wiener Stadtwerke, die sich zu 100% im Besitz der Stadt Wien befinden, nun den Geschäftsbericht für das Jahr 2019. Laut dem Bericht hat der Wiener Stadtwerke-Konzern Umsatzerlöse in Höhe über 3 Milliarden Euro erwirtschaftet. Der Jahresüberschuss stieg um 44 Prozent auf 299,4 Millionen Euro (2018: 208,4 Millionen Euro).**

Anna Svec, Angelika Adensamer und Can Gülcü, das Spitzenteam von LINKS, haben sich den Fragen des MOSAIK-Blogs gestellt.

Sie erklären u.a., dass und warum in Wien nicht alles super läuft, wofür LINKS steht und Sie sprechen auch über Ihre persönlichen Beweggründe politisch tätig zu sein.

--> https://mosaik-blog.at/linke-oppositi...6urRjYau7U

Wien (OTS) - "Wir sind bereit - und Wien ist es auch!", gibt sich Anna Svec, frisch gewählte Spitzenkandidatin von LINKS, überzeugt. Im Jänner 2020 gegründet, kämpft die junge Initiative in Kooperation mit der KPÖ Wien um den Einzug in den Wiener Gemeinderat und in alle Bezirksparlamente.

Die 28-jährige Rechtsberaterin Svec, die 30-jährige Juristin Angelika Adensamer und der 44-jährige Kulturarbeiter Can Gülcü führen als Spitzenteam LINKS in den Wahlkampf.

Zu den politischen Schwerpunkten der Spitzenkandidatin Svec zählen vor allem politische Kämpfe um gerechte Arbeitsverhältnisse und die Durchsetzung einer anderen Wohnpolitik ohne Ausschlüsse: "Ich wohne im 15. Bezirk nahe der äußeren Mariahilferstraße - dass dies der ärmste Bezirk in Österreich ist, spürt man natürlich. In meinem Haus wohnen zum Beispiel viele Familien auf engstem Raum. Wir brauchen viel mehr, viel günstigeren Wohnraum, statt immer neuen Luxusappartements, wie sie auch im 15. aus dem Boden schießen."

--> https://www.ots.at/presseaussendung/O...m-rathaus-

2010 forderten die Wiener Grünen - werbetechnisch gekonnt in Szene gesetzt - im damaligen Gemeinderatswahlkampf radikale Schritte betreffs der Leistbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel. Von "1/10/100" war die Rede - gemeint war: 1 Euro für eine Tageskarte* der Wiener Linien, 10 Euro für die Monatskarte, 100 Euro für die Jahreskarte. Nach der Wahl war das Versprechen - so wie andere auch - rasch vergessen, auf einmal wurde ein Jahresticket um 365 Euro als großer Erfolg verkauft.**

Die Wahlen 2020 stehen vor der Tür und die Grüne Führungsriege versucht es wieder mit "Leckerlis" für all jene mit schwachem Langzeitgedächtnis.

Neben den Vergesslichen gibt es aber auch solche, die meinen, "was kritisiert die KPÖ denn da - so lange die Grünen keine absolute Mehrheit haben, müssen Sie halt Zugeständnisse machen". Für all diese kritischen Geister nachfolgend ein paar Gedanken zum Durchdenken.

Selbiges Argument (die haben ja keine absolute Mehrheit) haben SPÖ-Freunde über Jahrzehnte zur Verteidigung der SPÖ ins Treffen geführt - wohin dies die SPÖ gebracht hat, ist bekannt. Dass dies u.a. einer der Gründe war, warum die FPÖ wahlpolitisch so stark wurde, ist mittlerweile auch relativ unumstritten.

Zweitens: Die (angeblich oder tatsächlich) fehlenden politischen Mehrheiten werden immer wieder - und in den letzten Jahren auch sehr oft von den Grünen (Stichwort 3. Piste, Stichtwort Lobau-Autonbahn) - als faule Ausrede genutzt, um an den Futtertrögen der Macht verbleiben zu können.

"Die Einmalzahlung (des Arbeitslosengeldes) ist notwendig, weil jede andere Art der Erhöhung aus technischen Gründen frühestens Ende des Jahres bei den betroffenen Menschen angekommen wäre". Markus Koza, Sozialsprecher der Grünen.

Also jetzt bitte, bitte nicht wieder auf Die Grünen schimpfen. Und überhaupt. Die Grünen, so Koza, "streben auch weiterhin eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes an."

Wann Betroffene allfällig mit einer Erfolgsmeldung rechnen können, hat Koza jedoch nicht erklärt. Hoffen wir, dass all jene die arbeitslos sind, nicht warten müssen, bis die KPÖ im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügt.

https://www.ots.at/presseaussendung/O...e-menschen

Vor ein paar Wochen rechnete Hebein vor, dass -30 % Autoverkehr in der Wiener City eine "autofreie City" (?) ergibt und nun gibt es weitere "Leckerlis" für all jene mit schwachem Langzeitgedächtnis

Am 11. Oktober werden in Wien der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen neu gewählt.

Die KPÖ wird gemeinsam mit der neuen Initiative LINKS kandidieren. Ziel ist es, linke Alternativen sichtbar zu machen und aufzuzeigen, dass ein solidarisches und demokratisches Wien keine Utopie sein muss.

Parteien, die nicht im Gemeinderat vertreten sind, brauchen aber, um bei der Wahl überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen, rund 3.000 auf Bezirksämtern beglaubigte Unterstützungserklärungen, während die Rathausparteien automatisch am Stimmzettel stehen.

Wenn Sie der Meinung sind, dass Demokratie mehr ist als eine Phrase, wenn Sie der Meinung sind, dass die Wähler und Wählerinnen eine konsequent linke Partei am Stimmzettel vorfinden sollen können, dann unterschreiben Sie ab sofort bitte rasch eine Unterstützungserklärung.

Gisela Streiter (geb. Iser) war eine Funktionärin der Arbeiterbewegung, wie es zu ihrer Zeit nicht allzu viele gab.

Sie kam aus einer ArbeiterInnenfamilie und engagierte sich nach der Befreiung vom Faschismus in der Freien Österreichischen Jugend (FÖJ), deren Bundesleitung sie zwischen 1946 und 1951 angehörte.

Von 1953 bis 1982 arbeitete sie im Globus-Verlag, wo sie Betriebsratsobfrau der Angestellten war. Seit den 1980er Jahren war sie Mitglied der Bundesleitung des Gewerkschaftlichen Linksblocks. Im ÖGB vertrat sie den GLB im Bundesfrauenausschuss.

Gisis politische Heimat war der dritte Bezirk in Wien, wo sie der Bezirksleitung der KPÖ angehörte. Am 24. und 25. Parteitag der KPÖ wurde Gisi Streiter in das Zentralkomitee gewählt, dem sie von 1980 bis 1987 angehörte.

Gisi Streiters Leben war dem Kampf für die Besserstellung der österreichischen ArbeiterInnenklasse, dem Kampf für Frieden und Sozialismus gewidmet. Die österreichischen KommunistInnen werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Bundesvorstand der KPÖ
Wiener Stadtleitung der KPÖ
Bezirksgruppe der KPÖ Landstraße

Am 11. Oktober werden in Wien der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Damit LINKS am Stimmzettel steht, braucht es aber rund 3.000 amtlich zu beglaubigende Unterstützungserklärungen.

Bitte, wo immer möglich, WERBUNG machen.

Nutzt Facebook und Eure privaten E-Mail-Verteiler. Schreibt SMS und ruft Eure Freunde und Freundinnen an. Redet mit Verwandten und Bekannten - es ist wichtig!!!

Weitere Infos zum Thema folgen in Kürze!

Am 27. Juni fand eine außerordentliche Landeskonferenz der KPÖ-Wien statt, auf welcher über den Antritt bei den kommenden Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen debattiert und entschieden wurde.*

Nachfolgend Auszüge aus dem Einleitungsreferat von Landessprecher Didi Zach.


"Ich beginne mit den politischen Rahmenbedingungen, von denen ausgehend wir die letzten Wochen debattiert und um Lösungen gerungen haben. Laut letzten Meinungsumfragen - ATV Wien-Trend vom 12. Juni - steht die SPÖ in Wien gegenwärtig bei 38 Prozent, die Grünen bei 17 Prozent. Die ÖVP gewinnt stark, die FPÖ verliert sehr stark, Strache schafft es ins Rathaus. 54 Prozent würde bei einer Bürgermeister-Direktwahl Michael Ludwig wählen, 55 % der SPÖ-WählerInnen und gar 64 % der Grün-WählerInnen wünschen sich eine Fortsetzung der blass-roten/zart-grünen Koalition. Der wahlpolitische Spielraum für eine linkes Projekt ist also nicht berauschend. Wir werden, so wie wir es kennen, mit der Ignoranz der Medien konfrontiert sein, mit dem Argument der „verlorenen Stimme“ uswusf. (...)

In den (letzten) Wochen und Monaten hat sich die Stadtleitung viele Male intensiv mit der Frage der Wahlen und der Kandidatur beschäftigt. Aus der Stadtleitung heraus wurde eine 11 Personen umfassende Gruppen von Genossen und Genossinnen gebildet, die Gespräche mit den Links-InitiatorInnen und später mit VertreterInnen der Links Koordination führte und sich mit VertreterInnen der Jungen Linken und der DIDF auseinandersetzte. Es gab viele, viele Debatten innerhalb von Wien ANDAS, es gab Gespräche mit VertreterInnen des Wandels und auch mit der SLP. Als Landessprecher habe ich mich bemüht, über die Geschehnisse und den jeweiligen Stand der Dinge in unzähligen E-Mail-Mitglieder-Newslettern und in den "Roten Punkten" stets zu informieren. (...)