Die KPÖ-Wien

FPÖ – Burschenschaften – Identitäre

Vortrag von Dr. Bernhard Weidinger (Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes)

Der Vortrag beleuchtet die Rolle der FPÖ für den österreichischen Rechtsextremismus – seit Jahrzehnten im Parlament, inzwischen auch (wieder) in der Bundes- und mehreren Landesregierungen. Eingegangen wird unter anderem auf die Frage, inwieweit die Partei selbst rechtsextremen Charakter aufweist, auf die Bedeutung der Burschenschafter für die Partei und ihre Beziehungen zu anderen AkteurInnen der außerparlamentarischen extremen Rechten wie der so genannten "Identitären Bewegung".

Mittwoch, 26. Juni 2019, 19.00
transform!, Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien

Eine Veranstaltung der Alfred Klahr Gesellschaft
www.klahrgesellschaft.at

Rede von Marilen Lorenz, von der Initiative "System Change, not Climate Change!", auf der 1. Mai Demonstration vor dem Parlament in Wien.

Eine riesige Protestwelle hält die Welt seit Wochen und Monaten in Atem und lehrt die Mächtigen das Fürchten. Millionen Schülerinnen und Schüler weltweit wollen der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen nicht länger zusehen und protestieren gemeinsam für schnelle und radikale Maßnahmen gegen die Klimakrise. Gleichzeitig haben Aktivist_innen der Extinction Rebellion es geschafft die Stadt London für zwei Wochen mit Massenblockaden lahm zu legen! Sie rebellieren gegen ein System, das ein Massenaussterben in Kauf nimmt, um Profite zu sichern.

Diese fantastischen Bewegungen bringen die Regierungen international zur Verzweiflung. Sie versuchen, die Bewegungen zu diffamieren, die Schülerstreiks durch Schulverweise zu unterdrücken oder durch geheuchelte Gesprächsbereitschaft in harmlose Bahnen zu lenken – doch diese neue Generation von Rebell_innen lässt sich nicht unterkriegen!

Treffpunkt: 10:15 - Albertina
Abschlusskundgebung um circa 11.30 vor dem Parlament

1 ½ Jahre Schwarz-Blau zeigen: ÖVP und FPÖ sind gekommen, um die Grundfesten der Zweiten Republik zu demontieren. Unzählige schon umgesetzte oder angedachte Gesetzesveränderungen zeigen zugleich, dass Kurz und Strache im Interesse der oberen fünf Prozent und einer kleinen Elite agieren.

Die Wiedereinführung des 12-Stunden-Tages und der 60-Stunden-Woche konnte ziemlich problemlos – da der sozialdemokratisch dominierte ÖGB trotz großer Ankündigungen wieder einmal keine Taten setzte – durchgezogen werden. Die Neu-Regelung der Mindestsicherung wird hunderttausende Menschen existenziell gefährden. Mit der geplanten Abschaffung der Notstandshilfe soll Hartz IV in Österreich durch die Hintertür eingeführt, das Mietrecht soll weiter dereguliert werden. Zugleich werden die Befugnisse von Polizei und Militär ausgeweitet, Bürgerrechte abgebaut. Kickl und Doskozil haben auch keine Skrupel grundlegende Verfassungsrechte („Präventiv-Haft“ für angebliche Gefährder) in Frage zu stellen.

Von der im Parlament sitzenden Opposition ist ernst zu nehmender Widerstand gegen diese Politik der Ausgrenzung und der Hetze leider nicht zu erwarten. Die SPÖ-Führung setzt auch unter Rendi-Wagner den Kurs der letzten Jahre fort: statt Solidarität zu organisieren wird von Doskozil und anderen „SP“-Kollegen die Regierung immer wieder sogar weit rechts überholt. Und die NEOS sind in allen wirtschaftspolitischen Fragen Teil des neoliberalen Umbaus.

Kürzlich feierte Genossin Edith West, die seit vielen Jahrzehnten der KPÖ angehört und die viele Jahrzehnte für Frieden, Abrüstung, soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft aktiv war, ihren 100 Geburtstag.

Vera Modjawer und Michael Graber gratulierten im Namen der KPÖ.

Treffpunkt: 10:15 - Albertina
Abschlusskundgebung um circa 11.30 vor dem Parlament

1 ½ Jahre Schwarz-Blau zeigen: ÖVP und FPÖ sind gekommen, um die Grundfesten der Zweiten Republik zu demontieren. Unzählige schon umgesetzte oder angedachte Gesetzesveränderungen zeigen zugleich, dass Kurz und Strache im Interesse der oberen fünf Prozent und einer kleinen Elite agieren.

Die Wiedereinführung des 12-Stunden-Tages und der 60-Stunden-Woche konnte ziemlich problemlos – da der sozialdemokratisch dominierte ÖGB trotz großer Ankündigungen wieder einmal keine Taten setzte – durchgezogen werden. Die Neu-Regelung der Mindestsicherung wird hunderttausende Menschen existenziell gefährden. Mit der geplanten Abschaffung der Notstandshilfe soll Hartz IV in Österreich durch die Hintertür eingeführt, das Mietrecht soll weiter dereguliert werden. Zugleich werden die Befugnisse von Polizei und Militär ausgeweitet, Bürgerrechte abgebaut. Kickl und Doskozil haben auch keine Skrupel grundlegende Verfassungsrechte („Präventiv-Haft“ für angebliche Gefährder) in Frage zu stellen.

Von der im Parlament sitzenden Opposition ist ernst zu nehmender Widerstand gegen diese Politik der Ausgrenzung und der Hetze leider nicht zu erwarten. Die SPÖ-Führung setzt auch unter Rendi-Wagner den Kurs der letzten Jahre fort: statt Solidarität zu organisieren wird von Doskozil und anderen „SP“-Kollegen die Regierung immer wieder sogar weit rechts überholt. Und die NEOS sind in allen wirtschaftspolitischen Fragen Teil des neoliberalen Umbaus.

Oder doch “sowohl-als-auch statt entweder-oder”

Viel Lob und Zustimmung gab es auf Facebook in den letzten Tagen für die 5 Wien ANDAS/KPÖ-Bezirksrät*innen, die insgesamt 1.000 Euro für den “Verein der Wiener Frauenhäuser” und “Asyl in Not” gespendet haben – obwohl sie teilweise selbst unter prekären Bedingungen leben.
Doch auch Kritik (und untergriffige und jenseitige Statements) gab es, die Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, nicht unbeantwortet lassen will.

Ich möchte sehr abstrakt beginnen:
Es gibt Menschen, die davon überzeugt sind, dass der Kapitalismus für Ausbeutung, für Hunger und Not, Krieg und Tod verantwortlich ist und es daher gilt, den Kapitalismus auf den Misthaufen der Geschichte zu befördern.
So lässt sich auch in aller Kürze meine Meinung und die Meinung all unserer Bezirksrät*innen zusammenfassen.

bzw. unter Beteiligung der KPÖ-Wien

# 8. Februar: 85 Jahre Februar 34

Freitag, 8. Februar 2019, Beginn: 18 Uhr
Ort: KPÖ-Zentrale, Drechslergasse 42

# 9. Februar: Die KPÖ-Floridsdorf gedenkt mit einer Kranzniederlegung der Februarkämpfe 1934.
Ort: Schlingerhof, Brünner Straße 34–38, 1210 Wien. Beginn: 11 Uhr


# 9. Februar: Februarfeier der KPÖ-Favoriten im Bezirkslokal, 15 - 17 Uhr

Manfred Mugrauer spricht über den Bildband 100 Jahre KPÖ und im besonderen über den Teil der sich mit dem Februar 1934 beschäftigt. Irene Filip spricht über das Widerstandskämpferehepaar Eidinger.

Ort: Herzgasse 86-90 (Pernerstorferhof, Trostraße 68-70)

Im Februar 1934 erhoben sich Teile der österreichischen ArbeiterInnenbewegung und des Republikanischen Schutzbundes gegen das austrofaschistische Regime, welches schon im März 1933 das Parlament ausgeschaltet hatte.

Die Parteiführung der SPÖ reagierte auf den Widerstand an der Basis zögerlich und uneinig. Ein Teil der SPÖ-Funktionäre distanzierte bzw. desavouierte die Widerstandsaktivitäten sogar. Nachdem auch noch der Generalstreik ausblieb, war die Niederlage zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zu verhindern.

2019 gilt es angesichts der aktuellen Entwicklungen sich die Ereignisse in Erinnerung zu rufen, um daraus hoffentlich Lehren für Gegenwart und Zukunft zu ziehen.

Freitag, 8. Februar 2019, Beginn: 18 Uhr
Ort: Drechslergasse 42

Ablauf: Landessprecher Zach wird eine historische Einordnung der Geschehnisse vornehmen. Anschließend Debatte "Was tun gegen Kurz & Strache?". Film: "Tränen statt Gewehre - Anni Haider erzählt"

Weihnachtsbücherbasar der KPÖ-Favoriten

Wie immer gibt es ein breites Angebot an Büchern zu Politik, Romane, Krimis, Kinder-, Kunst- und Kochbücher etc.

Donnerstag, 13. bis Samstag, 15. Dezember

Donnerstag und Freitag jeweils von 10 -18 Uhr,
am Samstag von 9 - 13 Uhr

Ort: Troststraße 68-70, Lokaleingang Herzgasse

Herzgasse 86-90 (Pernerstorferhof) - bei Bim-Station Neillreichgasse des 67er und 0.

Diesen Donnerstag statten wir dem Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer einen Besuch ab und zeigen, was wir davon halten, dass Schwarz-Blau die Klimakrise mit ihrer katastrophalen Klima-Unpolitik weiter anheizt. Zusammen mit System Change, not Climate Change sagen wir diesmal: "Klimagerechtigkeit jetzt!"

Treffpunkt 18 Uhr vor dem Bahnhof Wien Mitte - von dort über das Verkehrsministerium, den Schwedenplatz und die Innenstadt vor das Haus der EU, die Börse und die OPEC-Zentrale in der Wipplingerstraße.

Samstag, 15. Dezember, 14:00
U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz

Im Dezember 2018 ist Schwarz-Blau ein Jahr im Amt. Seither gingen mehr als 100.000 Menschen gegen diese Regierung auf die Straße. Zeigen wir, dass der Widerstand gegen die Regierung der Mächtigen und Reichen nicht abreißt. Zeigen wir, dass wir von der rechtsextremen Politik endgültig die Schnauze voll haben.

Schwarz-Blau lässt keinen Tag aus, um deutlich zu machen, für wen sie Politik macht: Sozialabbau, Steuergeschenke für die Reichen, Hetze gegen Flüchtlinge, rückschrittliche Bildungs- und Frauenpolitik, Abschaffung der Notstandshilfe, Postenschacherei zugunsten deutschnationaler Burschenschafter, Attacken auf die Pressefreiheit, Entdemokratisierung, Zerschlagung der Sozialversicherung und Angriffe auf die Gewerkschaft. Menschen werden gegeneinander aufgehetzt, Asylwerber_innen zu Sündenböcken für alles erklärt. Steuerzuckerl gibt es für Großunternehmen und Industrielle, während wir uns „freiwillig“ zu Tode arbeiten dürfen. Alles kein Problem, schon gar nicht der Sozialraub, meint die Regierung. Geht es nach der Sozialministerin kommt man ja mit 150 Euro im Monat locker aus.

Es war ein sehr, sehr schönes Fest, welches gestern im Schutzhaus Zur Zukunft aus Anlass des 100 Jahrestags der Gründung der KPÖ gefeiert wurde.



Viele, viele Genossen und Genossinnen und Freunde und Freundinnen der KPÖ (auch aus Niederösterreich, Oberösterreich, aus Kärnten, der Steiermark, dem Burgenland, ja selbst aus Tirol) waren gekommen (es gab ein ziemliches Gedränge), um die ersten 100 Jahre gemeinsam zu feiern. Und auch Gäste aus Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und aus Slowenien konnten begrüßt werden.

Am 3. November 1918 wurde die Kommunistische Partei Österreichs gegründet.

Die KPÖ lädt daher alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde und SympathisantInnen zur Festveranstal­tung "die ersten hundert Jahre" mit:

+ Reden von Mirko Messner und Heidi Ambrosch

+ Videobotschaft von Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linkspartei

+ und internationalen Gästen

+ 100 Jahre KPÖ – ein Film von Alenka Maly

+ Der Gruppe Praprotnice aus Kärnten/Koroška

+ Um 20 Uhr: Konzert der Wiener Tschuschenkapelle

+ Anschließend DJ-Line

Wann: Samstag, 3. November 2018
Einlass ab 16 Uhr, Beginn 17 Uhr

Wo: Im Schutzhaus „Zur Zukunft“ auf der Schmelz, Verlängerte Guntherstraße, 1150 Wien.

Die 5 Wien anders BezirksrätInnen gaben gestern in entspannter Atmosphäre interessante Einblicke in ihre vielfältigen Tätigkeitsbereiche.

Es wurde über bevorstehende Aufgaben gesprochen, aber auch über Aktivitäten der letzten Jahre, wie z.B. die Bemühungen um die Entlastung der U6 (durch die Forderung nach Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn 8), der Kampf gegen Wettbüros (Reinprechtsdorferstraße), für den Erhalt des öffentlichen Raums und leistbare Mieten.

Einigkeit herrschte, dass es notwendig ist, Widerstand gegen jene SPÖ-Maßnahmen zu setzen, die arme Menschen aus der öffentlichen Sichtbarkeit verdrängen und von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen sollen (z.B.Bettelverbote, Flohmarktbeschneidung).

Wir bleiben dabei: Armut bekämpfen, nicht die Armen!

Party-Alarm gestern abend in Ottakring. Nach intensiven Renovierungsarbeiten, die sich über mehrere Monate dahinzogen (weil sehr, sehr viel zu renovieren war), wurde der volx*club am Familienplatz eröffnet. Es gab gutes Essen, Bier und Wein, viele interessante Gespräche und ein kleines Live-Concert von "Fell in Love with a Girl".

Der volx*club ottakring ist eine Initiative der KPÖ Grundorganisation „Wien west“.

Das Gassen-Lokal soll zukünftig aber für die unterschiedlichsten Aktivitäten offen stehen. Die Palette wird von Buchpräsentationen, Einführungen in das Marxsche „Kapital“ bis hin zu kulturellen, sozialen und politischen Veranstaltungen und Diskussionsrunden reichen. Die Räume können natürlich auch von befreundeten Initiativen und Organisationen genutzt werden.

Weitere Infos auf https://volx-club.at/

Wir brauchen auch im Verkehr einen Systemwechsel! Wir brauchen solidarische, sozial und ökologisch verträgliche und vertretbare Formen wie und was wir produzieren, konsumieren und schließlich auch wie wir uns und Güter fortbewegen!

Forderungen der KPÖ (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) im Verkehrs- und Umweltbereich sind u.a.:
+ Verkehr vermeiden statt immer mehr produzieren! Weniger Verkehr durch einen ökologisch-sozialen Umbau der Gesellschaft: Wir brauchen eine andere Wirtschaft, ohne Wachstum, Konsum und Transport auf Kosten der Menschen und Umwelt!
+ Eine andere Raum- und Stadtplanung um „verkehrten“ Verkehr zu vermeiden. Öffentlicher Raum für Menschen und nicht für Autos!
+ Stärkung der regionalen Wirtschaftskre­isläufe. Reduzierung des Transitverkehrs.
+ Verlagerung des verbleibenden Güterverkehrs von der Straße auf andere und nachhaltigere Transportformen, v.a. auf die Schiene. Mehr Kooperation statt Wettbewerb im Güterverkehr.
+ Schluss mit der Kostenlüge: Kostenwahrheit im Verkehr, z.B. im Gütertransport durch Einführung einer flächendeckenden LKW-Maut.
+ Vorrang für den öffentlichen Verkehr und Freifahrt auf allen Öffis!
+ Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene fördern!
+ Radikale Reduzierung des Flugverkehrs! Kontinentalflüge durch europaweiten Zugverkehr ersetzen! Keine dritte Start- und Landebahn für den Flughafen Wien-Schwechat!

3 kleine "Wolkenbrüche" am Samstag, 2 "Wolkenbrüche" am Sonntag. Nichtsdestotrotz war die Stimmung großteils gut.

Viele Menschen sind - trotz der schlimmen Wetterprognose und des unbeständigen Wetters - auch heuer gekommen. Kleinkinder hatten an den vielen Pfützen auf den Wegen einen großen Spass.

Erwachsene haben sich hoffentlich beim Linken Wort und bei den zahlreichen Konzerten gut amüsiert.

Mit viel Einsatz wurde auch das Fest 2018, trotz der wieder einmal widrigen Wetterbedingungen, erfolgreich über die Bühne gebracht. Bei der Meldung, dass auch Glühwein und Punsch ausgeschenkt wurden, handelt es sich jedoch um Fake-News.

Wir möchten hiermit die Vertreter und Vertreterinnen der Tages- und Wochenzeitungen, von Hörfunk und TV und natürlich auch den ORF zu einer Pressekonferenz der KPÖ im Rahmen des VOLKSSTIMMEFESTS 2018 einladen.

TITEL: "100 Jahre KPÖ. Unser Kampf für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit ist aktueller denn je"

WANN: Samstag, 1. September, 15 Uhr
ORT: Prater, Jesuitenwiese, (beim Stand der KPÖ-Margareten im KPÖ-Dorf - siehe Plan auf der Homepage).

Als VertreterInnen der KPÖ werden Bundessprecher Mirko Messner, die steirische KPÖ-Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler, die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und der Wiener Landessprecher und Bezirksrat Didi Zach für Fragen und Antworten zur Verfügung stehen.

Selbstverständlich sind Sie auch zum gesamten Fest, bei welchem auf 4 Bühnen bei freiem Eintritt rund 40 kulturelle und musikalische Live-Acts zu sehen und zu hören sind, herzlich eingeladen. Ausführliche Infos dazu unter http://www.volksstimmefest.at/ Rückfragen & Kontakt: Didi Zach, 0676 6969002

Am 1./2. September ist es wieder so weit.

Das kostenlose Festprogramm mit rund 40 Programmpunkten auf 4 Festbühnen kann sich auch heuer wieder sehen lassen. Aivery, Ankathie Koi, Ash My Love, Bluespumpm, DIVES, Squalloscope u.a. sind mit dabei.

Kulinarische Leckerbissen finden sich „auf der Wiese“ ebenso wie politische Infos über NGOs, Initiativen, Organisationen.

Detailierte Infos zum Programm auf den insgesamt 4 Bühnen (alles natürlich bei freiem Eintritt) gibt es auf https://www.volksstimmefest.at/#programm