Die KPÖ-Wien

Lesung von Doris Nußbaumer am 13.6.2015 ab 16:00 beim Kaktusfest

Doris Nußbaumer, die neben ihrer schriftstellerischen Tätigkeit auch Vorsitzende des Vereins „Werkl im Goethehof – kulturelle Freiräume“ in Kaisermühlen ist, liest bei unserem Kaktusfest aus ihrer beim Verlag Proverbis als Buch erschienenen Prosa „Programm Pandora und andere Kurzgeschichten" und Dialekttexte „Oberösterreichisch, Salzkammergütlich, Almtalerisch!“

Eine Kunstausstellung des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ mit Traude Stix, Lieder von Ernst Toman, ein Soloauftritt des Folk-Gitarristen und Sängers Andreas Neumeister, Julia Swies und Timna Eibl und The Coalmen sind weitere Programmpunkte an diesem Samstag am Nachmittag und Abend in Stadlau beim Kaktusfest.

Ort: 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17 (im Hinterhof)

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Ernst TOMAN, Doris NUSSBAUMER, Timna EIBL & Julia SWIES, Andreas NEUMEISTER und THE COALMEN bestreiten das diesjährige Kaktusfestprogramm.

Es ist bereits das 9. Kaktusfest, welches seit 2007 anlässlich des 20. Geburtstages des Kaktus erstmals durchgeführt wurde und seither jährlich stattfindet. Das beliebte Gartenfest ist längst zu einem kulturellen Fixpunkt der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams geworden.

Wie jedes Jahr gibt es auch heuer eine Kunstausstellung und eine Lesung. Das Musikprogramm in diesem Jahr spezialisiert sich auf politische Lieder und Protestsongs. American songwriting, sowie Country- und Folkmusik.

Ort: Stadlau, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17

Wer mehr darüber erfahren will, was sich am Samstag, 13.Juni 2015 hinter diesem Hausdurchgang abspielt, sollte unbedingt weiterlesen (auf das (linke Kaktusbild klicken!), oder am besten, sie/er kommt am 13.Juni zum Fest!

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Nachfolgend die Rede von Philipp Jung am 1. Mai vor dem Parlament in Wien.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir als KSV-LiLi beteiligen uns wieder wie jedes Jahr am Abeiter_innen-Kampftag, um für eine befreite Gesellschaft einzutreten, in der alle ohne Angst verschieden sein können und um uns gegen Prekarisierung, Leistungsterror und Konkurrenz einzusetzen.

Ob steigende Mieten, unsichere Arbeitsverhältnisse, steigende Lebenserhaltungskosten oder sinkende Reallöhne: Die Prekarisierung trifft immer weitere Bevölkerungsteile, klarerweise auch Studierende. Selbst diejenigen, die es auf die Uni geschafft haben stecken oftmals in einem Hamsterrad aus Leistungszwang und der Jagd nach Scheinen und ECTS-Punkten, während das Geld gerade so ausreicht, um Miete und Lebensunterhalt zu bestreiten. Noch prekärer stellt sich die Situation bei Studierenden aus so genannten Drittstaaten dar, die durch die strukturell rassistische Universitätspolitik noch mehr von finanziellen und leistungsbezogenen Belastungen betroffen sind.

Nachfolgend dokumentieren wir die 1. Mai Rede von Susanne Empacher (KPÖ-Bezirksrätin auf der Landstraße und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien).

Liebe Freundinnen und Freunde!
Liebe Genossinnen und Genossen!

Heute am 1. Mai marschieren wir Kommunistinnen und Kommunisten gemeinsam mit vielen Gleichgesinnten ......wir nehmen uns gemeinsam die Strasse und knüpfen damit nicht nur an eine politische Tradition der fortschrittlichen und revolutionären ArbeiterInnenbewegung an, sondern proklamieren unsere gemeinsamen Ideen und Forderungen in politischer Solidarität. Ja wir wollen damit auch Stärke zeigen: es gibt das andere Österreich – es gibt das andere Wien – kommunistisch, feministisch und links!

Wir haben nicht nur eine Vorstellung von anderer Politik – wir greifen selbst in die politischen Geschicke ein, wir wollen selber tun – mit anderen gemeinsam mit Euch! in Solidarität. Wir setzen Solidarität als politischen Akt ohne Bedingungen.

Beim Hunger und beim Essen vorwärts und nicht vergessen die Solidarität.....

Auszüge aus der Rede von Keivan Amiri am 1. Mai vor dem Parlament in Wien. Keivan Amiri war einer der Organisatoren des Taxler-"Streiks" gegen den Akademikerball - Keivan kandidiert auf Platz 6 von Wien anders.

Wir haben beim Taxistreik gegen den Akademikerball der FPÖ gezeigt, dass die arbeitenden Menschen in Wien nicht alle die Achseln zucken, wenn menschenverachtende Ideologien in der Hofburg auftanzen. (...)

…..Ein Viertel der Menschen, die in Wien wohnen, dürfen nicht wählen, weil sie nicht die richtige Staatsbürgerschaft haben. Das ist ein Skandal, das muss laut gesagt werden. Wir brauchen ein Citizenship-Wahlrecht, wer in Wien lebt soll auch hier wählen dürfen, ohne wenn und aber, dafür kämpfe auch ich. (...)

…..In Griechenland und Spanien haben sich Bewegungen von unten gebildet, die immer mehr Zulauf bekommen. Sie sind für Gerechtigkeit für alle und gegen Korruption. Wien braucht auch so ein Bündnis und wir sind heute auch da, um dieses gemeinsam einmal mehr zu beginnen. (...)

Lasst uns auch dafür kämpfen, dass sich in Wien wie in Griechenland und Spanien eine Bewegung von unten bildet, eine Bewegung für Gerechtigkeit für alle!

Gut besucht war die alternative 1. Mai Demonstration in Wien, die von einem Personenkomitee und der KPÖ-Wien organisiert wird.

Bei der Abschlußkundgebung vor dem Parlament sprachen Susanne Empacher (KPÖ-Bezirksrätin und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien), Keivan Amiri, einer der Initiatoren des Taxler"streiks" gegen den so genannten Akademiker-Ball in der Hofburg, Philipp Jung (KSV-LilLi) und Clara Carbunar und Mina Damtanovic vom "Word March of Women".

Susanne Empacher von der KPÖ betonte die Bedeutung solidarischer Zusammenarbeit, die das Gemeinsame in den Vordergrund stellt. Zugleich kritisierte Empacher das arrogante Verhalten der SPÖ-Wien und Sie zeigte exisiterende Probleme auf.

Juliana Okropiridse von Wien anders, der Wahl-Allianz aus KPÖ, Piratenpartei, der Plattform der Unabhängigen und Echt Grün, kritisierte in ihrer Rede die Wiener Stadtregierung ebenfalls scharf. Zu den angekündigten 400 Gemeindewohnungen pro Jahr sagte Okropiridse: "400 – Das ist nichtmal ein Tropfen, das ist ein Spritzer auf den heißen Stein."

Unter diesem Motto laden die KPÖ-Donaustadt und der Kaktus die Kaktusleserinnen und -leser und KaktusfreundInnen zu ihrem Kaktusfest ein.

Das beliebte Gartenfest findet am Samstag, dem 13. Juni 2015 (ab 15:30) wieder in Stadlau im Hinterhof des Hauses 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17 statt.

Wir bitten, den Termin unseres Kaktusfestes schon jetzt vorzumerken!
Das Kaktusteam freut sich schon jetzt auf Ihren/Deinen Besuch!

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Die Regierung spricht von der größten Steuerreform in der Geschichte der Zweiten Republik, doch die Wahrheit ist, dass der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen zugleich neue Belastungen gegenüber stehen. Insbesondere die Erhöhung der ermäßigten Mehrwertsteuer belastet kleine Einkommen überproportional.

Das reichste Prozent der Bevölkerung (keine 40.000 Haushalte), welches über ein Vermögen von 469,1 Milliarden Euro besitzt, kann sich über die Kapitulation der SPÖ-Spitze und der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung freuen. 90 Prozent der Bevölkerung, die zusammen nur über ein Vermögen von 385 Mrd. Euro verfügen, gehört zu den Verlierern - u.a. weil mit diesem Erfolg der ÖVP die Verteilungsdebatte auf Jahre hinaus entsorgt ist.

All dies passiert in einer Zeit, in der auch in Österreich hunderttausende Menschen ohne Erwerbsarbeit sind und rund 1, 5 Millionen Menschen mittlerweile an oder unter der Armutsgrenze leben.

Otto Zandt kam als gelernter Mechaniker 1953 zur KPÖ nachdem er wegen eines Besuchs im Rahmen einer Delegation junger ArbeiterInnen in die Sowjetunion aus der SJ und der SPÖ ausgeschlossen wurde.

Als Metallarbeiter zuerst in den Siemens-Schukertwerken, dann bei Elin gehörte Otto zu den engagiertesten Arbeitervertetern in seinem jeweiligen Betrieb und in der Gewerkschaft. Viele Widerstandsaktionen gegen die Aushungerung und die Zerschlagung der Verstaatlichten Industrie in Wien in den 80er Jahren und davor sind mit seinem Namen verbunden.

Seit November 2013 bieten wir, AktivistInnen der KPÖ-Wien, in unserem Projekt "KPÖ hilft nach" gratis Nachhilfe für SchülerInnen in verschiedenen Fächern sowie "Deutsch als Fremdsprache" (DAF) an.

Unsere Beweggründe dazu sind leicht erklärt: Wir wollen nicht nur über Solidarität sprechen, sondern sie auch leben. Zudem uns das Unterrichten selbst viel Freude bereitet, sehen wir auch eine Notwendigkeit, dass es solche Initiativen gibt. Das Ziel unseres Projektes ist nicht, gut ausgebildeten NachhilfelehrerInnen oder professionellen Sprachkursen die SchülerInnen wegzuschnappen. Es soll aber ein kleiner Anfang sein, um von unserer Seite dagegen anzukämpfen, dass jene, die ohnehin schon systematisch benachteiligt sind, auch noch dafür bezahlen sollen, dass unser Bildungs- und Integrationssystem den Anforderungen und Bedürfnissen unserer Mitmenschen nicht gerecht wird.

Nachfolgend die Anträge (PDF-Dateien), die auf der 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien (teils einstimmig, teils mit einigen wenigen Gegenstimmen bzw. Enthaltungen) beschlossen wurden.

Wien braucht Zukunft - Wien braucht eine linke Opposition

Wien braucht mehr Demokratie

Linke Alternativen für Wien

Im Zentrum der Landeskonferenz, an der rund 100 Mitglieder der KPÖ aber auch Gäste der Piratenpartei und VertreterInnen der "Plattform der Unabhängigen" teilnahmen, stand die Diskussion um das Thema Wahl-Allianz. Bei der Abstimmung zeigte sich, wie breit die Zustimmung der Mitglieder der KPÖ-Wien für eine Kandidatur im Rahmen einer Wahl-Allianz ist. Etwas mehr als 90 % der stimmberechtigten Mitglieder stimmten für eine Wahl-Allianz bei den kommenden Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen.

Auch bei den vorliegenden Resolutionen und Anträgen gab es breite Übereinstimmung. Alle Resolutionen wurden einstimmig angenommen - bei den vorliegenden Anträgen gab es zumeist einige wenige Gegenstimmen. Der Antrag von Josef Iraschko, bei welchem es um den Aufbau einer breiten MieterInnen-Protestbewegung ging, wurde einvernehmlich der neuen Stadtleitung zu detaillierten Beratung zugewiesen.

Bei der Wahl der neuen Stadtleitung (im Bild ein Teil der Mitglieder der neuen Stadtleitung, die aus 13 Männern und 13 Frauen besteht) erzielten alle KandidatInnen 85 Prozent und mehr Zustimmung. Für den Landessprecher gab es bei der geheimen Abstimmung 5 Streichungen. Bei der Konstituierung der neuen Stadtleitung wurde Didi Zach schließlich einstimmig zum Landessprecher wiedergewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden Susanne Empacher als stellvertretende Landessprecherin und Susanne Krpec als Kassierin.

Bei der heute stattgefundenen 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien standen neben dem Resümee über die Arbeit der vergangenen 2 Jahre die Vorbereitungen der KPÖ auf die kommenden Wiener Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen und die Neuwahl der Gremien auf der Tagesordnung.

Didi Zach, der als Landessprecher wieder gewählt wurde, zeigt sich über die Debatten und die Ergebnisse sehr zufrieden: "Wir sind für die kommenden Wiener Wahlen gerüstet, wie sich heute eindrucksvoll gezeigt hat."

Scharfe Worte gab es vom KPÖ-Landessprecher in Richtung der Rathaus-Koalition: "Eine Reform des Wahlrechts, bei welcher wirklich jede Stimme gleich viel zählt, wird es – obwohl sich die Grünen seinerzeit sogar per Notariatsakt dazu verpflichtet haben - nicht geben. Die Arbeitslosigkeit erreicht monatlich neue Rekordhöhen – 150.000 Menschen sind zur Zeit in Wien ohne Erwerbsarbeit. 320.000 Menschen leben auch in Wien an oder unter der Armutsgrenze. Mehr als 150.000 Menschen sind, vielfach trotz Erwerbstätigkeit, auf Zuzahlungen durch die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die lächerlich gering und zugleich mit unakzeptablen Auflagen verbunden ist, angewiesen. Wohnen wird immer unerschwinglicher – u.a. weil die Stadt wächst und zu wenige – von der Stadt geförderte – Wohnungen gebaut werden. Auch im Gemeindebau werden – obwohl es dafür keine gesetzliche Notwendigkeit gibt - bei Neuvermietungen die Richtwert-Mieten zur Anwendung gebracht. Gas- und Strom sind überteuert – doch SPÖ-Politiker erklären den Menschen, dass Wien Energie ja autonom sei, obwohl sich Wien-Energie zu 100% im Eigentum der Gemeinde befindet. Über 17.000 Haushalten wurde 2013 in Wien der Strom abgedreht - mit all den katastrophalen Folgen, die damit verbunden sind. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Gründe genug also, die zeigen, dass es eine breite progressive Opposition jenseits von SPÖ und Grünen braucht."

YouTube Video zum Thema - https://www.youtube.com/watch?v=sq4In5ASdTQ

Auszüge aus der einleitenden Rede von Landessprecher Didi Zach auf der 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien.

YouTube Video zur Arbeit der KPÖ-Wien in den vergangenen Jahren - https://www.youtube.com/watch?v=ZIgTqap0lWE

„Bei einer Landeskonferenz, aber da erzähl ich euch ja nichts neues, halten wir Rückschau. Rückschau auf die Arbeit der letzten Jahre. Wir blicken aber auch nach vorn – wir diskutieren und entscheiden gemeinsam, womit wir uns schwerpunktmäßig in den kommenden Monaten und Jahren beschäftigen wollen und wir wählen eine neue Stadtleitung, die zwischen den Landeskonferenzen dafür verantwortlich ist, das unsere Grundsatz-Beschlüsse konkretisiert und umgesetzt werden.

Auf dieser Landeskonferenz werden wir uns aber vor allem mit den kommenden Wiener Wahlen beschäftigen. Wie euch bekannt ist, weil wir schon per Mail informiert haben – ihr findet die konkrete Beschlussvorlage dazu aber auch in den Unterlagen – schlägt die SL einstimmig vor, dass wir bei den kommenden Wahlen im Rahmen der Wahl-Allianz Wien anders kandidieren. Dazu mehr und genaueres in Kürze.

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Laut §25, Absatz 2: Medieninhaber (Verleger) ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ), Landesorganisation Wien.

Die KPÖ ist eine politische Partei.
Die Bundessprecher der KPÖ sind: Katerina Anastasiou, Rainer Hackauf, Günther Hopfgartner, Sarah Pansy, Tobias Schweiger, Natascha Wanek.

Laut §25, Absatz 4: Die Blattlinie entspricht der politischen Linie der KPÖ.

Veröffentlichungen laut Parteiengesetz:

Statut der KPÖ (Satzung im Sinne des Parteiengesetz)

Webmaster: DZ

Ein tapferes, kämpferisches, widerständig-feministisches und kommunistisches Herz hat aufgehört zu schlagen. Die Trauer darüber treibt mich nicht zur Verzweiflung über den großen Verlust sondern vielmehr wird sie durch die Wut vertrieben, dass eine noch so junge, starke – wenn manchmal in ihrer Widerständigkeit über das Ziel hinausschießende – Frau so frühzeitig von uns gehen musste.

Gegen 21,30 Uhr wurde mir von der Palliativstation des Göttlichen Heilands mitgeteilt, dass die Genossin und Ehrenvorsitzende der MIETERINNEN-INITIATIVE, Doris, uns für immer verlassen hat. Doris hat über 7 Jahre gegen einen heimtückischen Krebs gekämpft, der letztlich ihren ganzen Körper verseucht hat. Gegen den Gehirntumor war sie aber machtlos.

Sie hat im letzten halben Jahr Aufnahme im Pflegeheim Casa Kagran gefunden, wo sie sehr gut behandelt wurde und war erst vor zwei Wochen in die Palliativstation überstellt worden. Sie kämpfte selbst da noch gegen den für sie erkennbaren geistigen Verfall, bis sie schon halb im Koma diesen Kampf aufgeben musste. Sie hat, so weit ich es sehe, und ich habe noch Montag mit ihr einige Worte wechseln können, nicht leiden müssen und ist gestern Abend friedlich entschlafen.

Doris Schlager, lange Jahre Mitglied der Wiener Stadtleitung und auch des Bundesvorstands der KPÖ, ist gestern nach langer Krankheit verstorben.

Die offizielle Verabschiedung findet am Dienstag, 17. Februar 2015 von 12.30 - 13 Uhr in der Feuerhalle Simmering (beim Tor 2 des Wiener Zentralfriedhofs) statt.

Die eigentliche Trauerfeier (wir wollen aber nicht ewig trauern, das wäre nicht im Sinne von Doris!) findet ab 13.30 Uhr im WERKL IM GOETHTEHOF (Schüttaustraße 1) statt. Sebastian Schlager, der Sohn von Doris, Josef Iraschko und die KPÖ laden alle Interessierte zu einem Buffett mit Musik ein.


Der KPÖ beigetreten ist Doris, die 1961 geboren wurde, zwei Mal. Einmal in den 80er Jahren in Linz, wo Sie auch im KSV (Kommunistischer StudentInnen-Verband) tätig war. Doch Differenzen in wichtigen Fragen veranlassten Sie die aktive Betätigung innerhalb der Partei einzustellen.

Umso engagierter war Sie - nach ihrer Übersiedlung nach Wien - ab Mitte der 90er Jahre beim Aufbau der Bewegung Rotes Wien aktiv. Da Doris bei der Arbeit in der Bewegung Rotes Wien erkannte, dass die KPÖ viel dazu gelernt und sich verändert hatte, trat Sie 1996 schließlich erneut der KPÖ bei.

Genossin Schlager, die als Alleinerzieherin, die auf keine reichen Eltern zurückgreifen konnte, bestens über prekäres Leben Bescheid wusste, waren sozialpolitische Fragen ein besonders Anliegen. Auch die besondere Betroffenheit von Frauen in der patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft wurden von Ihr immer wieder thematisiert. Ihr Hauptbetätigungsfeld war jedoch das Thema Mieten und die Wohnungsfrage.

Bobby, wie er allgemein in der Partei gerufen wurde, begann sein politisches Engagement in der FÖJ, wobei er schon während seiner Berufsausbildung als Schulsprecher und Jugendvertrauensmann hervortrat.

In der KPÖ begann Robert Hofstetter als Bezirkssekretär im 5. und 22. Bezirk zu arbeiten und wurde bald in die Wiener Stadtleitung berufen, deren Sekretariat er viele Jahre angehörte.

Eine Zeit lang war er auch Mitarbeiter des Zentralkomitees bis er schließlich die Leitung des Vertriebs der Volksstimme übernahm. Mit dieser Funktion übernahm Robert Hofstetter auch die Organisierung des jährlichen Volksstimmefestes.

Nach seiner Pensionierung blieb er weiter seinem Parteibezirk Floridsdorf aktiv verbunden, wirkte in der Leitung des Wiener KZ-Verband mit, obwohl er in den letzten Jahren auf Grund seiner Krankheit immer weniger eingreifen konnte.

Bobby Hofstetter starb am 31. Dezember im 84. Lebensjahr.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren
Bundesvorstand der KPÖ
Wiener Stadtleitung
Bezirkgruppe Floridsdorf

Am 27.Dezember verstarb Othmar Wundsam im 93.Lebensjahr.

Othmar Wundsam zählt zu den vielen mutigen Frauen und Männern in den Reihen unserer Partei, die sich in der wohl dunkelsten Zeit in der Geschichte Österreichs nicht gebeugt haben, und trotz des hohen Risikos für ihre Existenz und ihr Leben, im Widerstand gegen den Nationalsozialismus aktiv waren. Er überlebte die Inhaftierung in mehreren Konzentrationslagern sowie den berüchtigten Todesmarsch vom KZ-Lager Buchenwald ins KZ Lager Mauthausen. Bis ins hohe Alter engagierte er sich als Zeitzeuge für die Weitergabe der Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus und deren Opfer an die nachfolgenden Generationen.

Viele Donaustädterinnen und Donaustädter kennen Othmar Wundsam auch als Künstler und durch sein jahrelanges Engagement im Donaustädter Kulturverein. Legendär waren auch seine nach seiner Pensionierung langjährig angebotenen und begehrten Zeichen- und Malkurse an der Donaustädter Volkshochschule.

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Entwurf der Beschluss-Vorlage zur 24. Landeskonferenz. Antragssteller: Wiener Stadtleitung

Die SPÖ ist bereits seit vielen Jahrzehnten für die Wiener Rathauspolitik hauptverantwortlich. Seit November 2010 regiert in Wien eine Koalition aus SPÖ und Grünen. Als linke Opposition messen wir auch diese Regierung an ihren Taten und an ihren Unterlassungen, während die Rathausopposition aus FPÖ und ÖVP zumeist auf billige Polemik, Hetze und weitere Privatisierungsideen setzt. Wenn wir auf die letzten 4 ½ Jahr zurück blicken, so ist also vor allem die Frage zu beantworten, ob das Leben für die große Mehrheit der Menschen in Wien in den letzten Jahren einfacher und leistbarer, demokratischer und ökologischer geworden ist.

Eine Gesamtbewertung der Rathauspolitik der letzten Jahre ist unter diesem Gesichtspunkt leider einfacher als dies zu Beginn der Zusammenarbeit von SPÖ und Grünen viele erwartet haben: Auch die Grünen versuchen nun, da Sie in der Stadtregierung sind, politische Erfolge durch gekonnte PR herbei zu schreiben. Soziale Politik schaut anders aus. Der neoliberalen Politik, die die Rathaus-SPÖ jahrelang im Alleingang betrieben hat, konnten oder wollten die Grünen nichts entgegensetzen.

Besonders stolz sind Vizebürgermeisterin Vassilakou und ihr Team auf die Öffi-Jahreskarte, die 365,- Euro kostet - von einem "Meilenstein für eine ökologische und soziale Verkehrspolitik" wird gesprochen. Der Verbilligung der Jahreskarte stehen aber drastische Erhöhungen des Einzelfahrscheins um sagenhafte 83 Prozent gegenüber. Und auch die Preise für 8-Tages Klimakarten, Wochen- und Monatskarte und die Strafen für „Schwarzfahren“ sind angestiegen. Dies alles ist vom zentralem Wahlversprechen der Grünen - 1 Euro für einen Einzelfahrschein, 10 Euro für eine Monatskarte, 100 Euro für eine Jahreskarte – weit entfernt.