Die KPÖ-Wien

"Eine kostenlose Energiegrundsicherung ist notwendig und finanzierbar" - dies war die Botschaft der KPÖ-Wien bei einem heute durchgeführten Aktionstag an 10 U-Bahn-Knotenpunkten in ganz Wien.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Wir werden am Ende des Tages (auch am Nachmittag finden noch Verteilaktionen statt) trotz des schlechten Wetters rund 5.000 Flyer verteilt haben, was mich sehr freut. Zudem gab es, so wurde mir schon berichtet, jede Menge erfreuliches Feedback." Es zeige sich aber auch, so Zach, "dass viele Menschen aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen sehr verunsichert sind."

Die KPÖ begründet ihre Forderung nach einer kostenlosen Energiegrundsicherung u.a. mit stetig ansteigenden Wohnkosten und einer Explosion der Energiepreise, während auf der anderen Seite die Gewinne der Energiekonzerne stetig wachsen.

Konkret sieht das Konzept der KPÖ vor, dass jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt wird. Laut Berechnungen der Arbeiterkammer sind dies im Jahr z.B. etwa 2.200 kWh Strom und 800 m3 Gas für einen 60 m2 Haushalt mit zwei Personen. Dieses kostenlose Kontingent ist allen in Österreich lebenden Menschen als Rechtsanspruch zur Verfügung zu stellen und darf an keine Kontrollen oder bürokratischen Hürden, wie dies etwa bei den Heizkostenzuschüssen der Länder der Fall ist, geknüpft werden.

Man ist es, in Zeiten wie diesen, ja durchaus schon gewöhnt Großteils schlechte Nachrichten in der Zeitung zu lesen. Also waren meine Erwartungen was das betrifft auch nicht gerade hoch, als ich heute Früh einige der heimischen Blätter studierte. Doch was da beispielsweise die “ Presse“ als einen der Hauptartikel anführte ist wieder einmal ein Zeichen wie schlecht es um unsere Welt steht…

"Herzlich Willkommen, herzlich Willkommen in uns'rer schönen neuen Welt", dass Culcha Candela nach meiner achtjährigen AHS-Laufbahn noch immer nicht Recht haben würden, hätte ich nicht gedacht.

Eigentlich sollte dieser Artikel noch Zukunftsmusik sein, weil ich nach 12 Jahren im Klassenzimmer endlich mal in der Welt lernen wollte. Aber wer hat schon Geld für eine Weltreise? Und vor allem: Wer macht sich auf, fremde Kulturen ganz allein zu erleben? Also auf in den Filter, pardon, die Uni. Streichen wir dieses pardon.

Was: Vortrag über ausgewählte Aspekte Kubas

Wann: Donnerstag 17. November, Beginn: 19:00

Wo: 1220 Wien Wurmbrandgasse 17 (Erdgeschoss)

Am 17. November gibt es bei der Kommunistischen SchülerInnen Initiative einen kleinen Vortrag von Bernhard Gaishofer, welcher eine kleine Einführung in folgende Bereiche Kubas bieten wird:

Die Kommunistische SchülerInnen Initiative hat sich reorganisiert und trifft sich nun jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat, ab 19:00 im Bezirkslokal der KP Donaustadt (Wurmbrandgasse 17, 1220 Wien).

Es wird abwechselnd Diskussionen, Vorträge, Filmvorführungen,… zu den verschiedensten Themen geben. Die KSI steht allen politisch interessierten Jugendlichen offen, welche sich weiterbilden und aktiv werden wollen!

Fragen und Kontakt ksi@kpoe.at

Der 15. Oktober ist bei vielen politisch Interessierten als Fixdatum vorgemerkt, denn es ist schon lange her, dass Menschen sich in vielen Ländern dieser Welt gleichzeitig auf Plätzen versammelt haben, um friedlich gegen die Zustände zu proestieren, zu denen der entfesselte Kapitalismus neoliberaler Prägung geführt hat.

Dass dieses System krank ist, wissen wir alle. Dass man uns derzeit auch noch bis in die dritte Generation hinein zu knechten sucht, indem man dieses System mit dem nicht vorhandenen Geld unserer ungeborenen Kinder und Kindeskinder aufrechterhält, wovon wiederum nur die Hochfinanz und die GrosskapitalistInnen profitieren sollen, wird immer deutlicher.

Am 15. Oktober 2011 gehen weltweit Menschen auf die Strasse, um zu zeigen, daß wir die 99% sind, die die Zeche für die Fehler des Systems zahlen. Und wir sind auch jene, die für das eine Prozent unermessliche Profite erwirtschaften.

Zeigen wir am 15. Oktober dem Kapitalismus auch in Wien die rote Karte, denn er hat sie mehr als verdient.

Die KPÖ-Wien wird sich an den Protesten beteiligen, und ruft daher alle Freunde, Freundinnen und GenossInnen dazu auf, sich einzureihen.

Treffpunkt: Westbahnhof (Christian Broda Platz) um 15 Uhr.

Move your ass

Veranstaltung am 08.10.2011 der Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“

Zu einem Literaturnachmittag, ergänzt durch musikalische Programmpunkte, lädt die überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“, vormals „Transdanubien gegen Schwarzblau“, ein.

Samstag, 08.10.2011 (Beginn ab 15 Uhr) in die Pizzeria Fantastica, 1220, Wagramerstraße 154 (U1 Kagraner Platz)

Ihre Teilnahme zugesagt haben:
Gerald Grassl, Peter Matejka, Fritz Nussböck, Elfie Resch, Gerhard Ruiss, Dora Schimanko, Marlene Streeruwitz, Eveline Urban und Halil Yerlikaya, die aus ihren eigenen Texten lesen werden.

Musikalische Beiträge gibt’s von der Gruppe DAS MOZAIQUE und Kurti Winterstein.

Ein eigenes Programmangebot gibt’s auch für Kinder: Caroline, Sonja und SO-MAL 21 – ein somalischer Jugendverein in Österreich - haben es übernommen, ein spezielles Kinderprogramm vorzubereiten. Darüber hinaus gibt’s auch ein Kinderquiz.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Am 3. und 4. September steigt im Wiener Prater auf der Jesuitenwiese das diesjährige VolksstimmeFest der KPÖ, welches von mehreren zehntausenden Wienern und Wienerinnen jedes Jahr besucht wird.

Auf vier Bühnen werden viele interessante Bands aufspielen. Es spielen bei freiem Eintritt u.a.: Los Working Class Heroes, Atacama, Hallucination Company feat. Tini Kainrath, Sandra Kreisler, Robert Stein & Band, Stimmgewitter Augustin, Playbackdolls, Novi Sad und Violetta Parisini.

Fixpunkt des Programms ist unter anderem die Lesung "Linkes Wort". Weiters gibt es ein buntes Kinderprogramm, Sportwettbewerbe und Gastronomie aus aller Welt.

Am Samstag, 3. September, diskutieren - ab 16 Uhr - David Ellensohn (Klubobmann der Wiener Grünen) und Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien) beim Diskussionszelt die Frage, was 1 Jahr Rot-Grün in Wien gebracht hat.

Weitere Infos zum Programm finden sich auf VolksstimmeFest.at

Am 3. und 4. September steigt im Wiener Prater auf der Jesuitenwiese das diesjährige VolksstimmeFest der KPÖ, welches von mehreren zehntausenden Wienern und Wienerinnen jedes Jahr besucht wird.

Auf vier Bühnen werden viele interessante Bands aufspielen. Es spielen bei freiem Eintritt u.a.: Los Working Class Heroes, Atacama, Hallucination Company feat. Tini Kainrath, Sandra Kreisler, Robert Stein & Band, Stimmgewitter Augustin, Playbackdolls, Novi Sad und Attwenger.

Fixpunkt des Programms ist natürlich die Lesung "Linkes Wort". Weiters gibt es ein buntes Kinderprogramm, Sportwettbewerbe und Gastronomie aus aller Welt.

Weitere Infos zum Programm finden sich auf VolksstimmeFest.at

Fukushima, Tschernobyl, Harrisburg usw. sind extreme Auswüchse einer Energiepolitik, die nicht nachhaltig, sondern nur auf den kurzfristigen Ertrag für Energieunternehmen ausgerichtet ist.

An der Atomkraft verdienen die Atomlobby und die beteiligten Firmen exorbitant. Risken sowie die Endlagerung werden verstaatlicht. Der Gesellschaft aufgebürdet. Man sieht es einmal mehr am "ungeplanten" Unfall in Japan. Diese Vorgehensweise ist unsozial und umweltzerstörerisch. Ganze Landstriche werden unbewohnbar, die Atomindustrie putzt sich an "unvorhersehbaren Ereignissen" ab. Japan wird jedoch noch viel Geld in Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Umwelt- und Gesundheitsschäden investieren müssen.

Bei der Überprüfung der deutschen Atommeiler wurde übrigens festgestellt, dass keines der getesteten Kraftwerke ausreichend gegen Flugzeugabstürze gesichert ist. Ein Gau kann also durchaus in unserer näheren Umgebung passieren.

Rede von den KSV - LiLi Öffentlichkeitsarbeiter_innen Julia Kraus und Sissi Luif auf der Abschlusskundgebung am 1. Mai.

Der 1. Mai steht seit über 100 Jahren symbolisch für den Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter für mehr Rechte, kürzere Arbeitszeiten, höhere Löhne. Schauen wir uns kurz den momentanen Status Quo in Österreich an:

Nachdem wir selbst Studentinnen sind, wollen wir hier erstmal auf die Lage von Studentinnen und Studenten in Österreich eingehen. Studierende leben von Unterstützung seitens der Familie, von Beihilfen und Förderungen und von Erwerbseinkommen. Den größten Anteil macht eigenes Erwerbseinkommen aus. Schon allein dieses Angewiesen-Sein auf drei Einkommensarten zeigt die Prekarität studentischer Lebensverhältnisse.

Robert Hobek, Arbeiterkammerrat des GLB, kritisierte in seiner Rede am 1. Mai vor dem Parlament in Wien die Sonntagsreden der SPÖ-Spitzenfunktionäre, denen aber keine Taten folgen.

Hobek erklärte am Ende seiner Rede zur Frage "Was tun?": "Es wird an uns liegen dieser Gesellschaft eine andere Form zu geben, solidarisch zu sein."

Die Rede von Robert Hobek auf YouTube

Video von der 1. Mai Demo in Wien, inkl. kurzer Passagen der Reden der KPÖ-Bezirksräte Susanne Empacher und Josef Iraschko

Auf Unterstützung "von Oben" konnte der Mai-Aufmarsch der KPÖ u.a. Gruppierungen in Wien bauen - es gab bis zum Ende der Demonstration keinen Regen bei der sehr gut besuchten Kundgebung.

Fuad Jaber von der KP-Irak/KP-Irak-Kurdistan thematisierte die Geschehnisse im arabischen Raum. Jaber stellte die Frage, wann denn mit einer Militärintervention in Syrien oder in der Türkei zu Durchsetzung grundlegender Menschenrechte zu rechnen sei. Er unterstrich - unter großem Beifall - dass mit militärischer Gewalt gesellschaftliche Probleme nicht zu lösen sind.

Sissi Luif und Julia Kraus, die Spitzenkandidatinnen von KSV-Lili bei der kommenden ÖH-Wahl, thematisierten die triste Situation an den österreichischen Hochschulen und das Thema Prekarität, welches endlich Eingang in die politische Debatte in Österreich finden müsse.

Heftige Kritik an der Politik der Bundesregierung gab es vor dem Parlament in Wien von Robert Hobek, AK-Rat des Gewerkschaftlichen Linksblocks. Hobek kritisierte in scharfen Worten das Agieren der Parteiführung der SPÖ. Hobek: "Fremdengesetze, die den Menschenrechten Hohn spotten, Datenschutzbestimmungen, die grundlegende Bürgerrechte untergraben, und Belastungspakete, mit welchen die Umverteilung von Arm zu Reich fortgesetzt wird, kennzeichnen die Politik der Regierung, auch wenn in Sonntagsreden und am 1. Mai am Rathausplatz viel von sozialer Gerechtigkeit die Rede ist."

Am Ende seiner Rede zitierte Hobek "Ostbahn-Kurti" mit "Passt´s auf Euch auf und lasst´s Euch nix g´folln".

Bilder vom 1. Mai 2011 in Wien

Nachtrag (10. Mai): Video von der 1. Mai Demo in Wien, inkl. kurzer Passagen der Reden der KPÖ-Bezirksräte Susanne Empacher und Josef Iraschko

Aufruf zur Demonstration am 1. Mai 2011

Treffpunkt Albertina, 10.30 Uhr

Hunderttausende, Millionen Menschen sind in den vergangenen Wochen und Monaten in Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Ländern auf die Straße gegangen, um gegen politische Repression, soziale Ausgrenzung und Armut zu demonstrieren. Eindrucksvoll hat die Protestwelle einmal mehr unter Beweis gestellt, wie schnell scheinbar allmächtige Regime ins Wanken und zu Sturz geraten können, wenn Solidarität praktiziert wird.

Ob die sozialen Bewegungen in ihrem Kampf um Menschenwürde, Demokratie und soziale Gerechtigkeit letztlich aber erfolgreich sein werden, ist offen, denn der Kampf ist an mehreren Fronten zu führen: gegen die alten Eliten, gegen die Interessen der mit den alten Eliten verbündeten „Internationale des Neoliberalismus“ und gegen rechtspopulistische Bewegungen, die den Kampf um Demokratie und soziale Rechte als Religionskrieg führen wollen.

Nach einer längeren Schrecksekunde haben die Mächtigen der EU und der USA, die von den Entwicklungen überrascht wurden, eine „neue“ politische Strategie inklusive einer neuen „PR-Linie“ ausgearbeitet. Ja zum Sturz mancher Diktatoren, Nein zu grundlegenden Veränderungen. Die Proteste im Jemen oder in Bahrain, Stützpunkt der fünften US-Flotte, werden klein geredet. Die Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien werden ignoriert, während in Libyen – so die Beteuerungen, die uns bekannt vorkommen – angeblich mit militärischen Mitteln die Menschenrechte verteidigt werden.

Millionen Menschen sind im arabischen Raum in Bewegung, haben politische Freiheiten erkämpft und Diktatoren gestürzt. Es stellen sich aber viele Fragen: was werden die Ergebnisse der Umstürze sein? Bleiben die ökonomischen und sozialen Verhältnisse, die die Basis der autokratischen Regime waren, unangetastet?

Welche Folgen haben die Ereignisse für Europa und die Weltpolitik? Kann sich die Linke im arabischen Raum regenerieren? Wird sich der Nahostkonflikt zuspitzen oder rückt eine Lösung näher?

Über diese und andere Fragen spricht und diskutiert Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Linken im deutschen Bundestag am

Dienstag, 8. März, 19 Uhr, im Siebenstern (Siebensterng. 31).

W.Gehrcke bereiste im Auftrag der Partei Die Linke in den vergangenen Monaten viele Länder im Nahen Osten. Er ist einer der am besten informierten linken Politiker in Europa zu diesem Thema.

Leitantrag des Bundesvorstands für den 35. Parteitag der KPÖ

Vorbemerkung

Millionen Menschen sind in Europa gegen die neoliberale »Bewältigung« der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Straße gegangen. Selbst moderate Gewerkschaften haben in mehreren Ländern für Generalstreiks mobilisiert. Und dennoch: an der Politik der Herrschenden hat sich kaum etwas geändert. Sie stützen sich beim »Durchregieren« meistens auf parlamentarische Mehrheiten, mit denen sie sich legitimieren, und mit denen sie Beschlüsse im Interesse der Minderheit der Reichsten in der Gesellschaft fassen.

Obwohl das Leben für die meisten Menschen immer beschwerlicher wird, ja selbst die aktive politische Zustimmung der Bevölkerung zunehmend schwindet, behauptet sich der Neoliberalismus als hegemoniales materielles und geistiges System einer umfassenden Entsolidarisierung der Gesellschaft. Dies ist das Hauptproblem, mit dem wir uns auseinander setzen müssen, mit dem sich jede progressive, systemkritische politische Bewegung auseinander setzen muss.

Wir sehen einen wesentlichen Grund für die scheinbare Unbeweglichkeit der politischen und kulturellen Zustände im vorherrschenden Zweifel an der Durchsetzbarkeit grundlegender gesellschaftspolitischer Alternativen. Wir meinen, es ist Zeit, in den antineoliberalen Bewegungen und Bündnissen und darüber hinaus für eine positive gesellschaftpolitische Orientierung zu werben, dieser einen Namen und ein Ziel zu geben. Die KPÖ schlägt vor, sie als »Solidarische Gesellschaft« zu bezeichnen.

Mit Bier, Wein, Anti-Alk und bourgeoisem Sekt. Mit Gulaschsuppe, guten Brötchen und Chips sowie toller Musik aus allen Epochen der Neuzeit.

Zudem gibt es mindestens 2 Live-Acts:

* Auszug aus dem Programm "Heimat" von David Jarju und Martin Just

Seltsame verlassene Orte in Österreich, Rasenmähertraktoren u.a.m. werden bei dieser Performancelesung von den Autoren als Anlass genommen, ein besinnliches und heiteres Abendprogramm zu gestalten.

* Staatsvertrag - Dinner for Two

Benjamin Turecek und Martin Just zeigen die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit über die Staatsvertragsverhandlungen 1955 in Moskau.

Zudem gibt´s um Mitternacht den Donauwalzer & "Die Internationale".

Freunde und Freundinnen der KPÖ sind herzlichst willkommen.

31.12. - ab 20 Uhr, Haus der KPÖ - Drechslerg. 42

Das Jahr neigt sich dem Ende zu - Zeit für einen Rückblick auf 2010 unter dem Titel "Das war´s - 2010"

Es ist ein "Blick zurück im Zorn", wie schon das Buch von John Osbourne hieß. Ein Blick zurück auf den freiheitlichen "Steirischen Brauch" des Minarettabschießens, auf jede Menge ORF-Löcher in Programmgestaltung und Leitung, ein Blick zurück auf den Burgenländerwitz der 13 Wahlkartenfälschungen, Gedanken über jenen Journalisten, der sich Cato nannte und jahrelang ein Land in die Geiselhaft seiner Meinung nahm. Ein Blick zurück auf die Fionische Kristallkonzernverwandtschaft und ihren pikobellosupersauberen Göttergatten, auf die politischen Laienspielgruppen jedweder Couleurs und ihre Befindlich- und Hilflosigkeiten, auf Koralmtunnel, Skylink, Bundesheer und andere Desaster.

Kurzum, alles was in diesem Jahre zur Sprache kam, von dem wird auch die Rede sein.

Infos zum Spielplan der Brennessel Bühne

Diese Frage habe ich des öfteren beantworten müssen in den letzten Wochen. Und ich tat es gern. Und je nach Gesprächspartner etwas ausführlicher oder auch mal ganz knapp. Hier will ich nun, nachdem sich die Rauchschwaden nach dem geschlagenen Wahlkampf verzogen haben, darlegen, was einen 34-Jährigen politisch interessierten Menschen dazu bewogen hat, seinen Eintritt in die KPÖ zu erklären. Und das obwohl er als Jugendlicher dem Jörg Haider auf den Leim gegangen war und sich schwor, nie wieder einer Partei beizutreten.

Politisches stand immer schon im Zentrum meiner Interessen. Schon als Schüler war ich gewählter Schulsprecher und ging meinen Lehrern gehörig mit meinen ständigen Anliegen auf die Nerven. Es war die Zeit, in der jede Schule eine rote und eine schwarze Putzfrau hatte.

Am 17. September 2010 ist im Krankenhaus Lainz Rudolf Hieblinger im 56. Lebensjahr gestorben. Er hat den Kampf gegen ein Krebsleiden verloren. Hieblinger wurde am 3. Februar 1955 geboren und war als Bibliothekar in der Bücherei Schwendermarkt des Magistrats Wien (MA13) tätig.

Als politisch und gewerkschaftlich aktiver Mensch engagierte sich Hieblinger im GLB, kandidierte bei Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen und war auch jahrelang als Personalvertreter für die Interessen seiner KollegInnen aktiv. Seit 1980 war er auch Mitglied der KPÖ.

Die Literatur war Hieblinger aber auch außerhalb seiner Arbeit ein Anliegen. So verfasste er gemeinsam mit Beppo Peyerl das Buch "Von der Paniglgasse zur Pinaglgasse" als "Abschweifung vom Bobo- ins Prolo-Wien" literarische Stadtwanderung der besonderen Art.

Wir werden Rudi Hieblinger in Erinnerung behalten. Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau Lisbeth und seinen Eltern Anna und Rudolf.

SL der KPÖ-Wien, KPÖ-Bundesvorstand