GR-Wahl 2005

Als schlecht getarntes Wahlkampfmanöver bezeichnet die Sprecherin der KPÖ-Wien, Waltraud Stiefsohn, die jüngsten Aussagen des Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Norbert Walter. Walter hatte gefordert, dass in Wien die Kosten für die Umstellung auf EU-Hausbriefkästen nicht auf die Mieter abgewälzt werden dürften.

"Parteienfinanzierung", "Politikerbezüge" und "Privilegienstadl" das sind in Wahlkampfzeiten oft gebrauchte Reizwörter rechter Parteien die sich mit einem solchen Diskurs auf die Seite des "Kleinen Mannes" stellen wollen.

Auch die KPÖ ist für eine Senkung der Politikerbezüg. Der Grazer KPÖ Stadtrat Ernest Kaltenegger, der einen Großteil seines Einkommens als Politiker abgibt, ist hier ein Beispiel dafür, dass dies nicht nur leere Forderungen sind, sondern unter KommunistInnen auch gelebt wird.

Dennoch ist auf diesem Felde Vorsicht geboten: Es darf nicht der Fall eintreten, dass Politik machen nur noch für jene möglich ist, die entweder genügend Privatvermögen haben, so wie z.B. Jörg Haider, dem in Kärnten ein ganzes Tal gehört oder noch schlimmer: jenen, die von Konzernen, Industriellenvereinigung oder Wirtschaftskammer gesponsert werden. Das würde zwangsläufig zu einer weiteren Aushöhlung der Demokratie und zu einer weiteren Stärkung der Macht der Konzerne führen.

wahlkabine.at ist ein Service der netbase. Mittels 23 Fragen kannst du entscheiden welche Partei am ehesten deine Linie vertritt. Die KPÖ tritt in Wien und der Steiermarkt an. Zu Bedenken ist allerdings, dass die KPÖ für eine sehr grundsätzliche Überwindung des kapitalistischen Systems eintritt und daher viele tagsaktuelle Fragen nicht besonders gut geeignet sind usere Positionen zu beschreiben, da sie sich nur mit kurzfristig relevanten Themen beschäftigen, aber: "Es gibt kein richtiges Leben im Falschen" (Adorno)

Seit 16. August ist es fix - am 23. Oktober wird in Wien gewählt.

Parteien, die nicht im Gemeinderat vertreten sind, brauchen 2.950 auf Bezirksämtern bzw. von einem Notar beglaubigte Unterstützungserklärungen, um überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen.
Wir bitten alle Mitglieder, FreundInnen und SympathisantInnen unsere Kandidatur mit einer Unterschrift zu ermöglichen. Und wir bitten vor allem auch jene Menschen um eine Unterschrift, die es als Skandal betrachten, dass die etablierten Parteien sich dies per gesetzlicher Regelung ersparen können.

"Viyana bir başkadır" (Wien ist anders) benzeri içi boş sloganlar bir başarı hikayesi gibi anlatıldığı müddetçe, ona sadece bu sloganı üretenler inanırlar, böylece bu sloganın arkasına gizlenen amaç, hikayeyi gerçek bir yaşammış gibi sahnelemekten başka bir şey değildir. Durum böyleyse peki Viyana daki gerçek yaşam nasıl görünmektedir? KPÖ-Viyana sözcüsü Waltraud Stiefsohn bildiriyor.

In Wien und in der Steiermark stehen für die KPÖ wichtige Wahlen bevor. Dabei könnte es zu einem politischen Erdbeben kommen. Laut Meinungsforschung liegt die KPÖ in der Steiermark bei 5 Prozent, womit sie erstmals seit Jahrzehnten wieder im Landtag vertreten wäre. "Argument" sprach mit dem Spitzenkandidaten, dem Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger.

Die Young Communists treten bei den Bezirksvertretungswahlen im 6. Bezirk mit einer eigenständigen Liste an. Damit sind die Young Communists die bisweilen einzige politische Jugendorganisation, die nicht am Gängelband einer Partei den einen oder die andere junge KandidatIn auf einem Gemeinderatslistenplatz platzieren "darf", sondern im Gegenteil eigenständige und selbstbestimmte Politik entwickeln kann.

Mehr dazu unter www.yc.or.at

Die Wiener KPÖ kämpft nach Angaben ihrer Sprecherin Waltraud Stiefsohn um Unterstützung für die Kandidatur bei der Gemeinderats- bzw. Landtagswahl in der Bundeshauptstadt. Man wolle flächendeckend kandidieren, erklärte sie in einer Aussendung. Dafür müssten 2.950 amtlich beglaubigte Unterschriften aufgebracht werden, was "keine Kleinigkeit" sei.

Mehr dazu unter http://derstandard.at/?url=/?id=2109864

Kein einmaliger „Ausrutscher“, sondern systematische Vorbereitung einer schwarzgrünen Koalition sind die jüngsten Aussagen von Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, wonach bei einer grünen Regierungsbeteiligung der Ankauf der Abfangjäger und die Einführung der Studiengebühren nicht zurückgenommen werden müssten.

Wenn ein hohler Slogan wie „Wien ist anders” so lange als Erfolgsstory erzählt wird, bis selbst jene an ihn glauben, die ihn erfanden, steckt wohl die Absicht dahinter, die Erfolgsstory als das wirkliche Leben zu inszenieren. Doch wie sieht das wirkliche Leben in Wien aus?