Wahlen

Stiefsohn (KPÖ): SPÖ-Gemeinderat Ekkamp soll WählerInnen und Journalisten nicht für blöd verkaufen. Wien ist auch Opfer einer SPÖ-Politik, die dem neoliberalen Standortwahnsinn nichts entgegensetzt.

SPÖ-Gemeinderat Ekkamp sieht einen kuriosen Schulterschluss der Wiener KPÖ mit neoliberaler Bundesregierung.

Heftige Kritik übt Waltraud Stiefsohn, Sprecherin der KPÖ-Wien, an der Politik der Wiener SPÖ: "Die Fakten zeigen, dass die soziale Lage in der Stadt sich nicht von jener im übrigen Österreich unterscheidet, dass Häupl und sein Team keine Alternative zur Politik der schwarz-blau-orangen Bundesregierung realisieren wollen oder können."

Als schlecht getarntes Wahlkampfmanöver bezeichnet die Sprecherin der KPÖ-Wien, Waltraud Stiefsohn, die jüngsten Aussagen des Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Norbert Walter. Walter hatte gefordert, dass in Wien die Kosten für die Umstellung auf EU-Hausbriefkästen nicht auf die Mieter abgewälzt werden dürften.

"Parteienfinanzierung", "Politikerbezüge" und "Privilegienstadl" das sind in Wahlkampfzeiten oft gebrauchte Reizwörter rechter Parteien die sich mit einem solchen Diskurs auf die Seite des "Kleinen Mannes" stellen wollen.

Auch die KPÖ ist für eine Senkung der Politikerbezüg. Der Grazer KPÖ Stadtrat Ernest Kaltenegger, der einen Großteil seines Einkommens als Politiker abgibt, ist hier ein Beispiel dafür, dass dies nicht nur leere Forderungen sind, sondern unter KommunistInnen auch gelebt wird.

Dennoch ist auf diesem Felde Vorsicht geboten: Es darf nicht der Fall eintreten, dass Politik machen nur noch für jene möglich ist, die entweder genügend Privatvermögen haben, so wie z.B. Jörg Haider, dem in Kärnten ein ganzes Tal gehört oder noch schlimmer: jenen, die von Konzernen, Industriellenvereinigung oder Wirtschaftskammer gesponsert werden. Das würde zwangsläufig zu einer weiteren Aushöhlung der Demokratie und zu einer weiteren Stärkung der Macht der Konzerne führen.

wahlkabine.at ist ein Service der netbase. Mittels 23 Fragen kannst du entscheiden welche Partei am ehesten deine Linie vertritt. Die KPÖ tritt in Wien und der Steiermarkt an. Zu Bedenken ist allerdings, dass die KPÖ für eine sehr grundsätzliche Überwindung des kapitalistischen Systems eintritt und daher viele tagsaktuelle Fragen nicht besonders gut geeignet sind usere Positionen zu beschreiben, da sie sich nur mit kurzfristig relevanten Themen beschäftigen, aber: "Es gibt kein richtiges Leben im Falschen" (Adorno)

Seit 16. August ist es fix - am 23. Oktober wird in Wien gewählt.

Parteien, die nicht im Gemeinderat vertreten sind, brauchen 2.950 auf Bezirksämtern bzw. von einem Notar beglaubigte Unterstützungserklärungen, um überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen.
Wir bitten alle Mitglieder, FreundInnen und SympathisantInnen unsere Kandidatur mit einer Unterschrift zu ermöglichen. Und wir bitten vor allem auch jene Menschen um eine Unterschrift, die es als Skandal betrachten, dass die etablierten Parteien sich dies per gesetzlicher Regelung ersparen können.

"Viyana bir başkadır" (Wien ist anders) benzeri içi boş sloganlar bir başarı hikayesi gibi anlatıldığı müddetçe, ona sadece bu sloganı üretenler inanırlar, böylece bu sloganın arkasına gizlenen amaç, hikayeyi gerçek bir yaşammış gibi sahnelemekten başka bir şey değildir. Durum böyleyse peki Viyana daki gerçek yaşam nasıl görünmektedir? KPÖ-Viyana sözcüsü Waltraud Stiefsohn bildiriyor.

In Wien und in der Steiermark stehen für die KPÖ wichtige Wahlen bevor. Dabei könnte es zu einem politischen Erdbeben kommen. Laut Meinungsforschung liegt die KPÖ in der Steiermark bei 5 Prozent, womit sie erstmals seit Jahrzehnten wieder im Landtag vertreten wäre. "Argument" sprach mit dem Spitzenkandidaten, dem Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger.

Die Young Communists treten bei den Bezirksvertretungswahlen im 6. Bezirk mit einer eigenständigen Liste an. Damit sind die Young Communists die bisweilen einzige politische Jugendorganisation, die nicht am Gängelband einer Partei den einen oder die andere junge KandidatIn auf einem Gemeinderatslistenplatz platzieren "darf", sondern im Gegenteil eigenständige und selbstbestimmte Politik entwickeln kann.

Mehr dazu unter www.yc.or.at