"Es ist immer traurig, wenn Linke Differenzen statt Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zur Verwirrung bzgl. der kommenden ÖH-Wahlen und mehrerer Kandidaturen unter dem Namen KSV-Linke Liste.

Ein Kommentar von KPÖ-Bezirksrätin Susanne Empacher zur von der SPÖ geplanten Schließung der Markthalle in Wien Mitte.

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Der Landstraßer Markt bei Wien Mitte ist ein beliebter Ort zum Einkaufen - doch geht es nach der SPÖ-Mehrheit im Rathaus nicht mehr lange.

Aber Protest regt sich - eine BürgerInnen-Initiative, die von allen Oppositionsparteien des Bezirks unterstützt wird, informiert und setzt Aktionen, wie z.B. mittels des heutigen Aktionstages. Mit dabei waren auch AktivistInnen der KPÖ-Landstraße, angeführt von der KPÖ-Bezirksrätin Susanne Empacher.

Am 27. Februar dieses Jahres präsentierte Stadträtin Sonja Wehsely in einer Presseaussendung das neue Geriatriekonzept für die Stadt Wien. Dieses Konzept ist allerdings nicht wirklich neu, es existiert bereits seit 2004. Neu ist dabei nur die Ankündigung, dass das Geriatriezentrum Wienerwald, besser bekannt unter dem Namen Pflegeheim Lainz, entgegen den vollmundigen Beteuerungen von Bürgermeister Häupl, nun doch geschlossen wird.

Interessant dabei ist, dass diese Schließung erst im Jahr 2015 vorgesehen ist und das Geriatriezentrum bis zu diesem Zeitpunkt laufend weiter modernisiert und renoviert wird. Das lässt, am Rande erwähnt, die Vermutung aufkommen, dass diese Renovierungsarbeiten bereits dem (derzeit offiziell noch gar nicht bekannten) Nachnutzer zugute kommen sollen. Doch sehen wir uns den einen oder anderen Punkt des Konzeptes einmal ein bisschen näher an.

Mehr dazu auf der Site des GLB

Anfang März wurden die neuen Planungen der ASFINAG zum Straßen- bzw. Autobahnbau in der Donaustadt präsentiert.

Drei Planungsvarianten der überlegten Neuführung der A23 wurden präsentiert. Man hatte zwar die Gelegenheit, sich als einzelner Besucher mit seinen Fragen um Auskunft an einen der anwesenden Mitarbeiter des Planungsteams zu wenden, die Möglichkeit einer allgemeinen Diskussion über das Projekt wurde aber leider nicht eingeräumt.

Mehr Infos zum Thema finden sich hier

Am 24. Februar 2007 wurde Hy Vuthy, Präsident der Freien Gewerkschaft Kambodschas (Free Trade Union of Workers in the Kingdom of Cambodia, FTUWKC) der Suntex Textilfabrik, auf dem Heimweg von der Nachtschicht in der Textilfabrik ermordet. Der Mord fand zirka einen Kilometer entfernt von der in Phnom Penh angesiedelten Fabrik statt.

Weitere Informationen Bei Amnesty International

Bitte macht bei der Aktion, die auch von der Clean Clothes Kampagne mit einem Online-Protest unterstützt wird, mit.

Seit 5 Jahren seien die Tarife der Wr. Linien nicht mehr erhöht worden, so SPÖ-Stadträtin Brauner. Wir wollen Ihr erklären, warum dieses und andere SPÖ-Argumente ein Schmarrn und die Tariferhöhungen unsozial sind.

Nach zwei ebenso schwierigen wie erfolgreichen Jahren stellt sich der Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste (KSV–Lili) erneut den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft vom 22. - 24. Mai 2007.

... kann eigentlich nur gesagt werden, dass die SP-Mehrheitsfraktion jedes Augenmaß für die Probleme der Bevölkerung verloren hat. Wie der berühmte Pawlow'sche Hund aus der Reflextheorie so reagiert die SPÖ-Mehrheitsfraktion prinzipiell negativ und quasi reflexartig auf jeden auch noch so vernüftigen Vorschlag von Seiten der anderen Fraktionen, vornehmlich der Grünen. Dass es dann meist gegen die Interessen der Bezirksbevölkerung geht, das stört dabei nicht.

Seit heute ist die "Katze aus dem Sack" - die Tarife bei den Wiener Linien werden um durchschnittlich zehn Prozent erhöht. Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, findet die Tariferhöhung inakzeptabel und kündigt an, dass die KPÖ-Wien prüfen werden, ob eine Schwarzfahrer-Versicherung geschaffen werden kann.