NR-Wahl 2008

Der Österreichische Tierschutzverein legte allen wahlwerbenden Parteien einen umfangreichen Fragekatalog vor, den die KPÖ im Unterschied zu den meisten anderen Klein- und Kleinstparteien beantwortete. Nachstehend die Presseaussendung des Österreichischen Tierschutzvereins.

Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat, struwwelt frei nach dem Buch "Der Anti-Struwwelpeter" einen Wahlaufruf. Sein humoristisches Versgedicht spricht vor allem ErstwählerInnen und SozialdemokratInnen an, die nicht länger in einer widerlichen Koalitionssuppe schwimmen wollen.

Der Kaspar und die Koalitionssuppe

Der Kaspar, der war kugelrund,
ein braver Junge und kerngesund,
war grade sechzehn, das war schön,
durft doch auch er bald wählen gehn....

Irina Valtscheva

Obdachlose… s i n d obdachlose Menschen!* ...

... Mittellose... sind mitellose Menschen!

Du bist n i c h t a r m geboren. Du bist geboren.
Ohne dich bestimmende, ohne dich einrichtende und ohne
dich einschränkende Worte.


Bist du arm? Oder wohnst du billig?
Hast du Wertpapiere oder menschliche Werte auf Papier?

Brauchst du eine… dich richtende Einrichtung oder b i s t du?
Bist du oder hast du dich selbst durch und in den Einrichtungen hin…gerichtet?

Auf der Landesliste der KPÖ-Wien kandidieren jeweils 33 Männer und Frauen, KPÖ-Mitglieder aber auch Parteilose, Menschen, die in Österreich geboren wurde, aber auch ImmigrantInnen.

Der jüngste Kandidat ist 16 Jahre, die ältesten Kandidaten sind 90 bzw. 92 Jahre. Was Sie eint, ist der unbändige Wille aktiv zu sein und für eine bessere, eine gerechtere Gesellschaft einzutreten.

Die Landesliste und alle Regionallisten im Detail (PDF-Dokument).

Mehr Infos zur Liste und den KandidatInnen

Die KPÖ hat in Wien heute Ihren Wahlvorschlag eingereicht. Auf der Landesliste kandidieren jeweils 33 Männer und Frauen, KPÖ-Mitglieder aber auch Parteilose, Menschen, die in Österreich geboren wurde, aber auch ImmigrantInnen. Auf den Regionalwahllisten stellen sich weitere 16 Personen der Wahl.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Wir haben damit in Wien ein wichtiges Etappenziel erreicht. In den anderen Bundesländern sind wir – meines Wissens – mehr oder weniger knapp an den erforderlichen 2.600 Unterschriften, aber noch brauchen wir weitere Unterstützungserklärungen und jede einzelne Unterschrift ist ein Gewinn.“ Zach ist aber „optimistisch, dass die KPÖ am 28. September bundesweit am Wahlzettel steht“. Damit, so der Wiener KPÖ-Funktionär, haben „die Menschen in ganz Österreich die Möglichkeit ein Zeichen gegen Teuerung, steigende Mieten, menschenfeindliche Hetze und für eine Umverteilung von Oben nach Unten zu setzen.“

Am Wochenende startet die Kampagne der KPÖ Wien in der Donaustadt!

Die vom KPÖ-Nationalratswahlspitzenkandidaten Mirko Messner (rechtes Bild) bereits am 21.Juni 2008 angekündigte Kampagne für einen "Mietzinsstopp" beginnt in der Donaustadt am kommenden Wochenende, teilen die KPÖ-RegionalkandidatInnen Martina Höllisch und Dr.Walther Leeb, für den Wahlkreis Donaustadt und Floridsdorf gestern mit.

Im allerletzen Moment habe die SPÖ möglicherweise die sozialpolitische Brisanz, der am 1.Oktober 2008 auf Grund der Indexanpassung ins Haus stehenden neuerlicher Mietzinsanhebung um fast sechs Prozent, doch erkannt. Um die Teuerungsspirale, die besonders Menschen mit schmalem Geldbörsel zusetzt, zumindest beim Wohnen zu unterbrechen, haben MietervertreterInnen, betroffene MieterInnen und die KPÖ die Initiative ergriffen. Die KPÖ- Donaustadt und ihr Kaktusteam hat sich diesbezüglich bereits am 21.Juli 2008 öffentlich an Frau Mag. Ruth Becher Wohnbausprecherin der SPÖ im Parlament und Bezirksvorsitzende der SPÖ-Donaustadt gewandt.

Um weiter zu lesen, auf das (löinke) Kaktusbild klicken!

"Leere Versprechungen", so kommentiert der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, die Ergebnisse des SPÖ-Wahlparteitags in Linz.

Belustigt ist Zach vor allem vom einstimmig angenommenen SPÖ-Wahlmanifest, dessen Kernpunkte eine Lohnsteuerentlastung im kommenden Jahr, die Abschaffung der Studiengebühren und die Anhebung der Pensionen sind. Zach: "Die SPÖ-Delegierten, die sich in Linz getroffen haben, meinen offenbar, dass die Österreicher und Österreicherinnen blöd bzw. senil sind. Nicht anders ist erklärbar, dass Forderungen postuliert werden, für deren Umsetzung die SPÖ lange genug Zeit hatte. Aber die WählerInnen haben, dies zeigen die Meinungsumfragen, von den faulen Ausreden von SPÖVP die Nase voll."

Seit dem 29. Juli sammelt die KPÖ in ganz Österreich amtlich beglaubigte Unterschriften - damit am Wahltag in ganz Österreich KPÖ am Stimmzettel steht. „Während den Parlamentsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, wird allen anderen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auferlegt“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Didi Zach. Die KPÖ appelliert daher an alle Menschen, die für politische Vielfalt auch am Stimmzettel eintreten, die Kandidatur der KPÖ durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Magistrat zu unterstützen.

Zach bezüglich der Wahlkampfthemen der KPÖ: „Durch die explodierende Teuerung bekommen immer mehr Menschen existenzielle Probleme, gleichzeitig wächst der Reichtum einer kleinen Minderheit - dies werden wir auch im NR-Wahlkampf aufzeigen und unsere Konzepte für eine Umverteilung von Oben nach Unten darlegen."

Susanne Empacher, stellvertretende Landessprecherin, ergänzt: "Und auch die Themen Demokratie und gleiche Rechte für alle Menschen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, werden eine wichtige Rolle spielen. Wir haben jedenfalls jede Menge kluger Ideen und realisierbarer Konzepte. Wer Alternativen zu schwarzgrün, rotblau oder gar einer Neuauflage einer rotschwarzen Koalition sucht, der/die ist gut beraten, die Ideen und Konzepte der KPÖ genau anzuschauen."

Sylvia Lutz, die im 3. Bezirk in der KPÖ aktiv ist, und KPÖ-Landessprecher Didi Zach waren letzten Samstag beim Treffen des Linksprojekts im Amleringhaus in Wien, wo über eine Kandidatur zur NR-Wahl 2008 entschieden wurde.

Nachfolgend ein Interview (es wurde am Dienstag, 22. Juli, durchgeführt) zu ihren persönlichen Wahrnehmungen, Einschätzungen und Schlußfolgerungen.

Frage: Das Votum für eine Kandidatur beim Treffen am Samstag war recht eindeutig, auch die Beteiligung war ja nicht schlecht. Sind Eure Bedenken damit zerstreut?

Zach: Meine nicht. Nach dem Eröffnungsstatement von Hermann Dworczak hätten bei einer sofortigen Abstimmung wahrscheinlich 95 % der Anwesenden für die Ausrufung der Räterepublik gestimmt – so enthusiastisch und pathetisch hat Hermann die Chancen und Möglichkeiten in der gegenwärtigen Situation skizziert. Die Gruppendynamik und der Bauch spielten für die breite Zustimmung der Versammelten zur „Kandidatur jetzt sofort“ eine größere Rolle als die Analyse. Ich bezweifle, so wie der steirische KPÖ-Landesobmann Franz Parteder, dass damit einer erst zu formierenden breiten linken Bewegung in Österreich wirklich ein guter Dienst erwiesen wurde.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zum Thema „Linksprojekt und zur Frage linkes Wahlbündnis jetzt“.

Das wesentliche ist, so glaube ich, bekannt: Ich persönlich und auch eine breite Mehrheit der KPÖ-Mitglieder wünscht sich eine schlagkräftige, eine breite, eine starke Linke - weil es uns nicht nur und nicht primär um das Propagieren von Weltverbesserungsideen geht, sondern um die Menschen, um die Frage wie Menschen leben, leben müssen - hier und jetzt. Und da wäre eine fortschrittliche Kraft, die in die Tagespolitik mehr und besser intervenieren kann, als dies gegenwärtig bei der KPÖ der Fall ist, da wäre eine Kraft, die praktische Dinge bewegen kann, positiv.

Wir selbst haben daher schon vor Monaten begonnen mit Leuten aus der SPÖ bzw. Leuten, die der SPÖ nahe stehen, Gespräche zu führen. Die Resultate dieser zahlreichen Gespräche waren leider nicht sehr erfreulich.

Dass es viele, viele gute Gründe dafür gibt, dass sich Linke und all jene die von der Politik der SP und der Grünen grenzenlos enttäuscht sind, zusammenschließen, bestreitet niemand. Die zentrale Frage ist also, ob die Zeit für etwas NEUES schon gekommen ist. Klar - niemand kann da behaupten, er oder sie weiß, „wo wir politisch nun genau stehen“ und niemand weiß, wie sich die Zukunft entwickeln wird. Und überhaupt gibt es wohl "den Zeitpunkt" für was auch immer gar nicht, sondern es handelt sich um einen Prozess bzw. um Prozesse.

Der Bundesausschuss der KPÖ hat dem Bundesvorstand der Partei, der ebenfalls heute tagt und mich als Vertreter hierher geschickt hat, am 11. Juli vorgeschlagen, auf eine eigenständige Kandidatur zu orientieren. Die Orientierung wurde im Bundesausschuss einstimmig beschlossen. Ich gehe davon aus, dass dieser Vorschlag heute auch im BUVO eine breite Mehrheit findet.

Allgemein formuliert lautet die Begründung wie folgt: „Angesichts der kurzen Zeit bis zur Wahl und angesichts unserer Meinung nach fehlender politischer und organisatorischer Grundlagen dafür wird die KPÖ bei dieser Wahl eigenständig antreten. Wir werden aber unsere Listen, so wie immer, für Nichtmitglieder und alle Interessierte öffnen."

Das gesamte Statement, welches sich sehr ausführlich und im Detail mit den Risiken des Projekts beschäftigt, findet sich auf kpoe.at