Frieden

Grußadresse von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, für das Gedenken an Hiroshima und Nagasaki

66 Jahre nach den verheerenden Atombomben-Abwürfen auf Hiroshima und Nagasaki leiden und sterben noch immer Menschen an der zerstörerischen Nuklearkraft. Gerade der Unfall in Fukushima erinnert uns deutlich daran, welches Leid Kernkraft und ihre Nutzung - egal ob zu friedlichen oder kriegerischen Zwecken - hervorrufen kann.

Wir leben in einer Konkurrenzgesellschaft. Im Wettstreit der Staaten um Macht und Einfluss entstehen ständig weitere potentielle Atomwaffenmächte, die waffenfähiges Nuklearmaterial erzeugen können oder es schon besitzen. Nach dem Ende des Kalten Krieges heizen regionale Konflikte dieses Wettrüsten eher an, als an einen Abbau zu denken ist. Weltweit existieren noch immer über 20.000 Atomwaffen. Offizielle Atommächte geben mit ihrer ablehnenden oder verzögernden Haltung punkto Abrüstung kein gutes Beispiel ab. Und die NATO setzt weiter auf die Option eines "präventiven nuklearen Erstschlages". Man kann in diesem Zusammenhang nicht von friedlicher Abschreckung, sondern nur von Repression und Herrschaftsdenken sprechen.

Die sofortige Beendigung des seit März 2011 dauernden Bombenkrieges der NATO gegen Libyen, bei dem durch bislang bereits über 10.000 Bomberflügen mindestens 700 Todesopfer, überwiegend Zivilpersonen, zu verzeichnen sind, fordert neuerlich die KPÖ.

Fakt ist, dass es den Kriegstreibern bislang nicht gelungen ist das Gaddafi-Regime zu stürzen und durch die entstandene Patt-Situation sogar die Spaltung des Landes droht. Daher wurde der Einsatz um drei Monate bis September verlängert.

„Durch Übungen von Battle Groups der EU in Italien verdichten sich zudem auch Anzeichen für einen Einsatz von Bodentruppen“ befürchtet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner. Wobei Frankreich und Großbritannien als die treibenden Kräfte der Intervention mit der Ablehnung einer solchen Maßnahme durch Russland, China und die Türkei zu rechnen haben. Da Österreich mit 180 Soldaten an den EU-Battle Groups beteiligt ist, wären auch österreichische Einheiten von einem Einsatz betroffen, was eindeutig der Neutralität widerspricht.

Keine österreichischen SoldatInnen nach Libyen!

Aktive Neutralitätspolitik statt Mitmarschieren bei einer Kriegspartei!

Wir lehnen den Krieg von NATO und EU gegen Libyen entschieden ab, weil: Gründe gegen den Krieg

Wir lehnen daher auch die Entsendung von EU-Kampftruppen nach Libyen ab. Humanitäre Hilfe braucht keine EU-Kampfgruppen. Im Gegenteil zeigen zahlreiche Beispiele: Kampfverbände werden als Kriegspartei wahrgenommen und gefährden deshalb humanitäre Hilfe. Österreichische Beteiligungen an EU-Kampfeinsätzen sind Neutralitäts- und damit Verfassungsbruch. Neutralität ist die beste Voraussetzung um humanitäre Hilfe leisten zu können.

Die ganze Resolution inkl. der Möglichkeit der Unterzeichnung auf der Website der Solidar-Werkstatt

Selbst wer geglaubt hatte, mit der Einrichtung einer Flugverbotszone unblutig und in kurzer Zeit Angriffe auf die libysche Zivilbevölkerung verhindern zu können, muss sich bitter getäuscht fühlen. Nicht nur, dass Massenbombardements mit US-Marschflugkörpern und aus Tarnkappenbombern Schäden unter der libyschen Zivilbevölkerung anrichten, nein, sie führen auch zur Ausweitung und Intensivierung militärischer Aktionen der Angegriffenen. Das vorgebliche Ziel der alliierten Invasoren, einen Waffenstillstand zwischen den libyschen Konfliktparteien herbeibomben zu wollen, ist schon im Ansatz gescheitert.

Eines ist jetzt schon sicher: Die Fortsetzung der westlichen Bombenangriffe wird den Blutzoll in Libyen weiter steigern. Hinzu kommt, dass der Konflikt nicht aus der Luft entschieden wird, sondern am Boden.

Hier gehts zum gesamten Kommentar

300.000 Menschen starben 1945 in Hiroshima und Nagasaki. Wissenschaftlich ist zwar umstritten, ob seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs 30, 70 oder gar mehr als 100 Millionen Menschen in und durch kriegerische Auseinandersetzungen ERMORDET wurden. Aber sind die konkreten Zahlen angesichts dieses MASSENMORDES überhaupt von Belang? Ist es nicht so, dass jeder einzelne MORD eine riesige Anklage der Spezies Mensch ist?

Trotz allem gibt es noch immer Armeen. Noch immer erklären uns "Staatenlenker", dass Rüstung, Armeen und übervolle Atomwaffen-Arsenale den Frieden sichern. Und noch immer duldet die große Mehrheit diesen WAHNSINN. Auch in Österreich werden noch immer große Summen, 2010 über 2 Milliarden Euro, in das Bundesheer und in die Rüstung gesteckt, obwohl mehr als 10 Prozent der Bevölkerung – vielfach trotz Erwerbstätigkeit – an oder unter der Armutsgrenze leben müssen.

Meine Wünsche und meine Forderungen, für die ich politisch eintrete, haben sich daher seit vielen, vielen Jahren nicht verändert: Das österreichische Bundesheer ist sofort und ersatzlos abzuschaffen! Nein zur Euro-Armee! Ja zur Abrüstung überall in Europa! Und: Eine weltweite Abrüstung ist möglich, sinnvoll und notwendig.

Lasst uns in diesem Sinne auch in Zukunft gemeinsam aktiv sein.

Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien)

Auch 2009 sind die Rüstungsausgaben – trotz Finanz- und Wirtschaftskrise - weiter gestiegen. 1,5 Billionen Dollar wurden in Militäretats und Rüstung gesteckt.

Rund 1500 Milliarden Dollar, 5,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor, wurden laut dem Stockholmer Institut für Friedensforschung ausgegeben. Die Liste wird angeführt von der USA, die 43 Prozent aller Militärausgaben tätigen. Schon an zweiter Stelle folgt China.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Mehr als 200 Dollar pro Kopf werden gegenwärtig jährlich für Kriegsgerät verpulvert. Um die UN-Millenniumsentwicklungsziele – die weltweite Halbierung der absoluten Armut bis 2015 – realisieren zu können, wären lediglich lächerliche 20 Dollar pro Person und Jahr notwendig. Auch die neuesten Zahlen bestätigen also: `Rüstung tötet schon in Friedenszeiten´.“

Donaustädter Friedensinitiative beteiligt sich an den Aktionswochen "Rassismusfreie Zonen

Wie bekannt trifft sich die "Friedensinitiative 22 (FI 22)" am 2. Dienstag im Monat um 19 Uhr in der Donaucitykirche. An den nächsten Abenden stehen die Themen "Österreich um 1945" mit dem Historiker Dr. Friedl Garscha (20.4.2010) und "Der Umgang mit Fremden in Österreich" mit Dr. Christoph Riedl (Diakonie) auf dem Programm (11. 5. 2010).

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KPÖ-Donaustadt begrüßt seine Stellungnahme

„Für die Abschaffung von Atomwaffen“ setzte sich der Donaustädter Bezirksvorsteher Norbert Scheed in seiner Rede bei einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Genbaku No Hi (Jahrestag der Atombombenabwürfe) im Vienna International Centre (VIC) ein.

„Der heutige Gedenktag mahnt lautstark alle politischen Entscheidungsträger, dass die Welt immer wieder vor einer Weggabelung steht. Eine Weggabelung, die auf der einen Seite zu Kultur und Zivilisation, auf der anderen Seite in die Barbarei führt", so der Bezirksvorsteher vor den anwesenden TeilnehmerInnen der Vereinten Nationen (UNO).

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KPÖ kritisiert EU-Hochrüstung!

Seit Beginn der 80er Jahre jedes Jahr gedenken FriedensaktivistInnen in Wien, wie ich auch in vielen anderen Ländern am 06.08 und 09.08 der Opfer der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki. Mehr als 300.000 Menschen verloren in Folge dieser ersten beiden (zu einem Zeitpunkt als der Krieg gegen das im 2.Weltkrieg an der Seite Hitlerdeutschland stehende faschistische Japan längst entschieden war) von den USA gezündeten Atombomben ihr Leben. Ebenso viele leiden bis heute an ihren Spätfolgen.

Jedes Jahr veranstaltet die Wiener Friedensbewegung gemeinsam mit der Hiroschimagruppe Wien am 06.08 eine Friedenskundgebung am Stephansplatz. Mit dabei auch die überparteiliche Donaustädter Friedensinitiative.

Die Lehre von Hiroshima und Nagasaki bleibt aktuell:

Weg mit allen Atomwaffen, keine Militarisierung des Weltraumes,

Keine Militärblöcke,

Frieden durch Abrüstung, soziale Gerechtigkeit und internationale Solidarität,

Nie wieder Krieg!

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2,1 Milliarden Euro werden im Jahr 2009 – so hat es der Nationalrat beschlossen - ins Österreichische Bundesheer fließen. Das Bundesheer-Budget wird, trotz Wirtschaftskrise, auch 2009 um rund 3,5 % ansteigen.

Weltweit wurden 2008 fast 1.500 Milliarden Dollar in Kriegs- und Tötungsgerät gesteckt – so das Internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI, welches Anfang Juni die neuesten Horror-Zahlen zum weltweiten Rüstungswahnsinn veröffentlichte. In den vergangenen zehn Jahren sind laut SIPRI die weltweiten Militärausgaben um rund 45 Prozent gestiegen.

Vergeudete Eurofighter-Millionen und Ausverkauf der Neutralität.

von Ernst Toman, Aktivist in der überparteilichen Friedensinitiative-Donaustadt, Donaustädter Kandidat der KPÖ zur Nationalratswahl (Bild rechts)

Wie teuer uns die Eurofighter tatsächlich kommen, ist einer breiten Öffentlichkeit nicht eindeutig bekannt. Die behaupteten Kosten bewegen sich, verteilt auf mehrere Jahresraten, zwischen vielen hundert Millionen und gar einigen Milliarden. Man verschleiert die wirklichen Zahlen durch diese unterschiedlichen Angaben und dubiose Gegengeschäftsbehauptungen. Auch über die Höhe der „Ersparnisse“ beim Ankauf erfährt man nur Zwiespältiges.

Und dabei ist es mit dem Ankauf allein nicht getan. Es kommen ja noch immense Kosten für Pilotenausbildung, Wartungsservice, Ersatzteile und vor allem Bewaffnung dazu. Die dafür bereits angekauften Raketen sind zwar sauteuer, dafür für die Flieger völlig unbrauchbar. Die aufzuwendenden Summen werden also die Steuerzahler noch einige Jahre belasten und ins Unermessliche steigen!

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W i r sollen nicht vergessen!

Am 6. und am 9. August 1945, die Menschheit ist Zeuge des unkontrollierbaren Zerstörungspotentials des männlichen Geschlechtes* un- und abhängig von Nationalität, Alter und Hautfarbe im historischen Kontext eines schon gewonnen Krieges, des 2. Weltkrieges, gegen einen Feind, der noch nicht „öffentlich“ seine Kapitulation der Weltpresse mitgeteilt hatte.

In "Stimmen zur Zeit" (Nr. 1/2008), dem Bulletin des Österreichischen Friedensrates, lese ich eine Kurz-Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen des aktuellen SIPRI-Berichts. Da steht: "Im vergangenen Jahr sind die weltweiten Rüstungsausgaben um sechs Prozent gestiegen und belaufen sich derzeit auf 858 Milliarden Euro". 858 Milliarden Euro – ich frage mich, wie viele kostenlose Kindergartenplätze in Europa, wie viele sinnvolle Programme für sinnvolle Ernährungs- und Landwirtschaftsaktivitäten rund um den Globus mit dieser Summe realisiert werden könnten.

Der deutsche Heeresgeneral Naumann und andere Militärpolitiker der NATO rufen zu Erstschlägen mit Atomwaffen auf, sollte die weltweite Dominanz des Westens und seiner "Lebensart" in Frage gestellt werden. Der atomare Erstschlag müsse im "Köcher" jeder Eskalationsstrategie sein, schreibt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Naumann.

Mehr dazu auf Germain-Foreign-Policy.com

EU: Reformvertrag – ein fragwürdiges „Friedensprojekt“

Die „Friedensinitiative 22“ richtete, vor ein paar Monaten, ein Schreiben an Bundeskanzler Gusenbauer, worin Kritik an der „Sicherheits-, Außen- und Verteidigungspolitik“ der EU geäußert wurde. Bis heute hat der Kanzler auf diese Argumente nicht geantwortet.

Kein Wunder, war er doch, unter anderem, damit beschäftigt, gemeinsam mit seinen EU-Amtskollegen den neuen „Reformvertrag“ schnellstens unter Dach und Fach zu bringen. Dieser soll im März 2008 auch im österreichischen Parlament abgesegnet werden und das ohne Zustimmung der betroffenen Bevölkerung. Geht es nach den Wünschen der europäischen Spitzenpolitiker, soll es in keinem EU-Staat, außer in Irland, eine Volksabstimmung über dieses umfassende und verbindliche Vertragswerk geben.