Frieden

"Vielfältig und sehr interessant" - so kann ein erstes Resumee des Symposiums vom 27. Oktober in Linz lauten, welches von KPÖ und EL veranstaltet wurde.

Eiinig waren sich alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen, dass der EU-Vertrag nicht nur eine Fortschreibung, sondern eine Intensivierung der Militarisierungsbemühungen der EU bedeuten wird, weshalb zu fordern ist, dass die europäischen Völker per Volksabstimmungen über den EU-Vertrag entscheiden sollten könnten.

Mehr Infos über das Symposium & erste Auszüge aus den Referaten.

Anlässlich der Beschlussfassung über den neuen „EU-Reformvertrag“ wandten sich die Donaustädter Friedensfreunde, in Fortsetzung eines Briefwechsels zur Regierungserklärung der rot-schwarzen Koalition, an den Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer.

300.000 Menschen starben 1945 in Hiroshima und Nagasaki. Und auch 52 Jahre später hängen die Mächtigen dieser Welt noch immer dem Wahn an, dass Heere und Armeen notwendig wären, Aufrüstung und übervolle Atomwaffen-Arsenale den Frieden sichern würden. Expertinnen und Experten warnen, dass die Gefahr eines Atomkrieges noch nie so groß gewesen ist. Die Schlußfolgerung für uns kann nur sein, dass wir unser Engagement für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne Krieg intensivieren.

Jahr fuer Jahr versammeln sich weltweit Tausende und Tausende FriedensfreundInnen, um des Grauens des ersten Atomwaffeneinsatzes zu gedenken. Und obwohl von der breiten Oeffentlichkeit nicht wahrgenommen, steigt die Dringlichkeit des gemeinsamen Eintretens fuer die endgueltige Abschaffung dieser gefaehrlichsten und gemeinsten Vernichtungswaffen.

Wir erleben zur Zeit, wovor die Friedensbewegungen immer wieder gewarnt haben: Gelaenge es nicht, die "offiziellen Atommaechte" zu einer kontrollierten Abruestung ihrer Arsenale zu bewegen, so wuerde eine Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen zu einer politischen Unmoeglichkeit. Heute ist es so weit.

Judit Wlaschitz, die bei der EU-Wahl 2004 für die "Linke - Opposition für ein solidarisches Europa" kandidierte, an welcher auch die KPÖ beteiligt war, hat für radio%attac einen äußerst hörenswerten Beitrag über die Sommerakademie in Schlaining gemacht.

Über die neue "Weltraumdoktrin" der USA, die auf eine absolute Vorherrschaft der USA im Weltraum orientiert, hat "Stimmen zur Zeit" in der letzten Ausgabe (No. 196, März 2007) berichtet. Dieser Kurs der derzeitigen US-Regierung ist auch in den USA nicht unumstritten. Einige Fachleute für Sicherheitsfragen haben kritisch Stellung genommen.

Verschiedenste Organisationen - u.a. die Aktionsgemeinschaft Christinnen und Christen für die Friedensbewegung, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE), der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB), das Überparteiliche Netzwerk für Neutralität und Abrüstung u.v.a.m. - rufen zu einer von der "Werkstatt Frieden & Solidarität" initiierten Kundgebung für den sofortigen Eurofighter-Ausstieg auf.

Aufruf für die Kundgebung am 16. Juni vor dem Parlament, 14 Uhr

Laut Sozialistischer Korrespondenz (SK) ist SP-Verteidigungsminister Darabos stolz, ein "gutes (Heeres)-Budget" ausverhandelt zu haben.

Denn - so Darabos - das Bundesheer leiste auch in Friedenszeiten für die Menschen "wichtige Arbeit", dazu brauche es "optimale Arbeitsbedingungen und bestmögliche Ausrüstung".

Die israelische Regierung unter Ehud Olmert geht nach wie vor Gesprächen und Verhandlungen mit Vertretern der Palästinenser, mit der nun auf Grund von Vereinbarungen zwischen Hamas und Fatah gebildeten Einheitsregierung aus dem Weg. Und sie ist auch bemüht, die USA und die EU-Staaten von der Herstellung normaler Beziehungen zu den Palästinensern abzuhalten. Der israelische Friedensblock "Gush Shalom" verlangt hingegen, dass die israelische Regierung die Blockade der palästinensischen Organe beendet und sie als Partner für Bemühungen um die Herstellung nachbarschaftlicher Beziehungen akzeptiert.

"Die Luftraumüberwachung zu den günstigsten Bedingungen für den österreichischen Steuerzahler zu sichern", definierte der SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (am 12.4.2007) als Ziel seiner Regierungspolitik.

Einmal mehr zeigt sich, wie heuchlerisch die SPÖ auch im letzten Nationalratswahlkampf agiert hat. Denn im Wahlkampf war von der "Notwendigkeit einer Luftraumüberwachung" keine Rede.

Am Samstag, den 24. März 2007, findet vor dem Parlament um 13 Uhr eine Kundgebung gegen Eurofighter und Sozialabbau statt. Die KPÖ-Wien unterstützt die Forderungen der InitiatorInnen der Kundgebung und ruft zur Teilnahme auf.

Grußbotschaft von Walter Baier an die OrganistorInnen der Hiroshima-Gedenktages.

Wien (OTS) - Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, fordert ein Ende der Gewalt im Nahen Osten und eindeutige Stellungnahmen der österreichischen Bundesregierung in diesem Sinn: "Das Angebot verschiedener palästinensischer Gruppen für einen Waffenstillstand im Gaza-Streifen erfordert internationale Unterstützung, damit das Leid der Zivilbevölkerung endlich ein Ende hat."

Grußbotschaft von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus an die Friedenspattform www.hiroshima.at