EU-Wahl 2009

Damit die KPÖ bei der EU-Wahl, die am 7. Juni stattfindet, am Wahlzettel steht, ist es notwendig 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen. Helfen Sie mit - unterstützen Sie die KPÖ.

Unterstützungserklärungen - Wer, wie was?

Unterschreiben können all jene, die wählen können - d.h. alle die bis zum 7. Juni 1993 geboren wurden.

> Mit dem Formular (hier zum runterladen) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf ein beliebiges Magistrat in Wien gehen. Es gelten die Amtszeiten (nicht die Zeiten des Parteienverkehrs!).

Die Liste der Wiener Bezirksämter findet sich hier

Zunehmend Kurzarbeit, Forderungen nach Lohnverzicht, Massenentlassungen: Die Auswirkungen der kapitalistischen Krise und die Auseinandersetzungen um die Verteilung der wirtschaftlichen Erträge werden spürbar härter. Der Crash am Finanzmarkt hat die größte Krise seit Jahrzehnten ausgelöst.

Was ist passiert? Die Produktivität der Wirtschaft ist so hoch wie noch nie. Die Verteilung des Produktivitätszuwachses ist jedoch schieflastig. Geringe Lohn- und Pensionserhöhungen führten zu sinkenden Realeinkommen, die Inlandsnachfrage blieb mangels Kaufkraft zurück. Gleichzeitig wurden Sozialleistungen für unfinanzierbar erklärt, Eigenvorsorge propagiert, die Altersvorsorge dem Kapitalmarkt ausgeliefert.

Ihre Kandidatur bei der Europaparlamentswahl am 7. Juni 2009 beschloss die KPÖ bei einer erweiterten Bundesvorstandsitzung am 7. März. Die KPÖ wird bei dieser Wahl mit der Listenbezeichnung "Kommunistische Partei Österreichs - Europäische Linke" und der Kurzbezeichnung KPÖ antreten.

Die KPÖ wird sich bei der Europawahl als linke Alternative EU-kritisch und eindeutig gegen rechts positionieren. Die KPÖ versteht ihre Kandidatur als Angebot für kritische WählerInnen, die eine Alternative sowohl zum Block der kritiklosen BefürworterInnen des "Europas der Konzerne" von SPÖ, ÖVP und Grünen als auch zum fremdenfeindlichen und populistischen Rechtskartell von FPÖ, BZÖ und Konsorten suchen.

Die KPÖ will bei der Europaparlamentswahl am 7. Juni 2009 antreten und kritischen WählerInnen damit eine linke Alternative sowohl zum Pro-EU-Kartell der beiden Regierungsparteien und den Grünen als ihr Anhängsel auf der einen Seite als auch zum Populismus des Rechtskartells von FPÖ, BZÖ und Konsorten bieten. Der KPÖ-Bundesvorstand wird am 7. März bei einer erweiterten Sitzung die notwendigen Schritte und Maßnahmen zur Vorbereitung der Kandidatur beraten und beschließen.

Die ganze Erklärung auf www.kpoe.at

Das Europa des 21. Jahrhunderts braucht Frieden, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Solidarität!

Die Wahlplattform der Europäischen Linken für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009