NR-Wahl 2019

Für die Menschen und mit den Menschen und Schluss mit käuflicher Politik - so 2 zentrale Ansagen unseres Spitzenteams bei der NR-Wahl 2019 auf der heutigen Pressekonferenz in Wien.

Unter dem Motto „Wir können“ als gemeinsames Dach treten die Alternativen Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige (Kurzbezeichnung KPÖ) zur Nationalratswahl 2019 an. Am Montag, den 22.07.2019, stellte das Wahlbündnis seine Spitzenkandidat*in­nen und die vier programmatischen Schwerpunkt vor.

Als Spitzenkandidat*in­nen gehen ins Rennen Universitätspro­fessor Ivo Hajnal, die Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie die Sozialwissenschaf­terin und Eventmanagerin Zeynem Arslan.

Mehr dazu auf http://www.kpoe.at/innenpolitik/bunde...ins-rennen

Linktipp: http://www.wirkoennen.at

Bei einer Pressekonferenz in Wien wurden heute die Eckpfeiler des Programms und das Team an der Spitze präsentiert.

Spitzenkandidat der Liste "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" (KPÖ) ist der Innsbrucker Universitätsprofessor Ivo Hajnal, der auch Vorsitzender der Senats der Uni Innsbruck ist.

Auf Platz 2 kandidiert die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr, auf Platz 3 Zeynep Arslan.

Weitere Infos auf http://www.wirkoennen.at/

Nur noch 9 Werktage bleiben uns, um die Kandidatur für die NR-Wahl abzusichern.

Unser Appell an alle Freunde und Freundinnen: Werdet bitte so rasch wie möglich aktiv und unterschreibt eine Unterstützungserklärung, damit KPÖ (Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige) am 29. September am Stimmzettel steht.

Genauere Infos zum "Wie, Wer, Was" (bezogen auf Wien) finden sich hier

Das FORMULAR für Wien kann HIER RUNTERGELADEN werden.

In Wien müssten KPÖ-Formulare auch auf allen Ämtern aufliegen.

Hier die Liste der Bezirksämter.

Ab kommenden Montag gibt es in Wien zudem verlängerte Öffnungszeiten - und zwar täglich von 8 - 18 Uhr.

Am Samstag, 27. Juli 2019, sind die Ämter in Wien in dieser Causa übrigens auch von 8-12 Uhr geöffnet.

Jede und Jeder ist zudem aufgerufen, in seinem/ihrem Freundes-, Verwandten- und Bekanntenkreis (Face-to-Face, per Telefonanruf, SMS, über WhatsAPP, ....) aktiv zu werden.

Bitte auch an Verwandte und Bekannte (insbesondere in Niederösterreich, dem Burgenland, Kärnten und Vorarlberg) denken - da ist es mit der Aufbringung der notwendigen Unterschriften wieder einmal sehr schwierig.

Damit die KPÖ bei der NR-Wahl am 29. September in ganz Österreich am Wahlzettel steht, ist es notwendig 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen.

Wie? Was? Wann?

Ab Dienstag, 9. Juli, kann für die Kandidatur der KPÖ unterschrieben werden.

Geöffnet sind die Bezirksämter in Wien

Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 7.30 Uhr bis 15.30 Uhr. Am Donnerstag von 7.30 bis 17.30 Uhr

Hier gleich die Liste der Wiener Bezirksämter

Unterschreiben können all jene, die wählen können (leider also nur StaatsbürgerInnen) - d.h. alle die bis zum 29. September 2003 geboren wurden.

Mit dem Formular (das PDF-File kann hier runtergeladen werden) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf irgend ein magistratisches Bezirksamt in Wien gehen - sofern du in Wien hauptgemeldet bist. Es gelten die Amtszeiten (nicht die Zeiten des Parteienverkehrs! - siehe unten).

Am 9. Juli startet die Aufbringung der Unterstützungserklärungen für die NR-Wahl 2019. Bis zum 2. August (also innerhalb von 19 Werktagen) muss die KPÖ rund 3.000 amtlich zu beglaubigende Unterstützungserklärungen sammeln, um bei der Nationalratswahl am Stimmzettel aufzuscheinen.

Wir hoffen, so wie bei der EU-Wahl, auf die Unterstützung vieler Freunde und Freundinnen und vieler Menschen, die sich eine linke Alternative im Parlament wünschen.

Weitere Infos dazu folgen in Kürze.

Ps.: Parlamentsparteien ersparen sich das Sammeln von Unterstützungserklärungen, sofern 3 Nationalratsabgeordnete eine Unterschrift tätigen.

Vor ein paar Tagen verkündete der ORF wie er gedenkt, die TV-Konfrontationen zur NR-Wahl 2019 durchzuführen. Angesichts der Tatsache, dass die Grünen ja nicht mehr im Parlament vertreten sind, stellte sich die Frage was dies bzgl. der NR-Wahl bedeutet und wie die allfällige Nicht-Einladung der KPÖ bei Einladung der Grünen von der ORF-Führung argumentiert werden wird.

Hier die Argumentation:* "Der ORF ließ daher in den vergangenen Wochen, ähnlich wie vor der Bundespräsidentenwahl 2016, die Relevanz der nach heutigem Stand kandidierenden Parteien abtesten und hat dazu eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben." Basierend auf der Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten werden - neben den im Nationalrat vertetenden Parteien - die Grünen (und nur die Grünen) zu den TV-Konfrontationen eingeladen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die aus Steuergeldern und damit auch von KPÖ-WählerInnen und SympathisantInnen bezahlte ORF-Führung entscheidet also 3 Monate vor der Wahl aufgrund einer Studie und einer Umfrage (von wann eigentlich?), dass die Menschen über die Positionen der KPÖ nicht wirklich informiert werden müssen, dass es die Menschen nicht zu interessieren hat, was ein KPÖ-Spitzenkandidat/eine KPÖ-Spitzenkandidatin Herrn Kurz, Herrn Hofer oder Frau Rendi-Wagner zu sagen hat. Wo da der große Unterschied zum Agieren ungarischer, türkischer, russischer oder chinesischer Medienapparate besteht, erschließt sich mir nicht wirklich."

Zach sarkastisch: "Warum wird eigentlich so viel Steuergeld für Wahlen ausgeben. Ermitteln wir die Zusammensetzung des Nationalrats zukünftig doch durch eine oder mehrere Meinungsumfragen - kommt billiger und geht wesentlich schneller. Und der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann sich auf seine wirkliche Aufgabe - die Übertragung von Sport-Veranstaltungen, von Volksmusiksendungen und auf Universum-Dokus - konzentrieren."

* https://www.ots.at/amp/pr/OTS_20190617_OTS0156/