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Warum 1.430.206 SPÖ-WählerInnen ihre Stimme "weggeschmissen" haben

  • Wednesday, 10. November 2010 @ 11:24
Österreich Rückblick: Herbst 2008. 1.430.206 Menschen wählen die SPÖ bei der Nationalratswahl. Die Erwartung: Nur eine Stimme für die SPÖ ist keine verlorene Stimme, denn nur wer im Parlament vertreten ist und nur wer den Bundeskanzler stellt, kann Dinge durch- und umsetzen.

Oktober 2010: Ein Belastungspaket, inkl. enormer Erhöhungen von Massensteuern, wird von der SPÖ als (Teil-)Erfolg verkauft - mehr war, so Faymann & Co, nicht möglich, denn der Koalitionspartner habe sich verweigert.

Übersetzt heißt dies also: So lange die SPÖ nicht über eine absolute Mehrheit an Mandaten im Parlament verfügt, so lange müssen sich die WählerInnen damit begnügen, dass die SPÖ-Politik primär aus der Propagierung mehr oder weniger intelligenter Forderungen besteht.

Dies heißt jedoch wiederum: In Wahrheit ist eine Stimme für die SPÖ eine gänzlich verlorene Stimme - denn absolute SPÖ-Mehrheiten (und damit die zumindest theoretische Möglichkeit der Durchsetzung unterstützenswerter Forderungen) sind - nach heutigem Wissensstand - auch in den kommenden Jahrzehnten auszuschließen.

Zum Thema siehe auch NR-Wahl - Aalglatte Grüne verweigern jede Koalitionsbedingung