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Christoph Matznetter: Eine Wendehals par Excellence?

  • Tuesday, 31. August 2010 @ 11:47
Österreich Christoph Matznetter, zur Zeit Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und Nationalratsabgeordneter der SPÖ, kritisierte vor kurzem wieder einmal die "Steuerprivilegien für Stiftungen und internationale Konzerne."

Dass ein SPÖ-Finanzminister (Ferdinand Lacina) Anfang der 90er Jahre die Kapitalverkehrs- und Vermögenssteuer abgeschafft und steuerschonende Privatstiftungen ermöglicht hat, muss ja 2010 nicht mehr extra erwähnt werden, denkt Matznetter wahrscheinlich.

Und schlicht und einfach vergessen hat Maznetter - aber Amnesie ist ja unter Politikern großer Parteien weit verbreitet - seine eigenen Aussagen aus dem Jahr 2007. Damals jedenfalls bezeichnete der SP-Finanzstaatssekretär das Privatstiftungsgesetz als „Erfolgsstory“. Und Matznetter stellte damals auch klar, dass auch eine SPÖ-geführte Bundesregierung keine „Änderung der Besteuerung von Privatstiftungen“ vornehmen werde.