Christoph Matznetter: Eine Wendehals par Excellence?

Tuesday, 31. August 2010 @ 11:47

Christoph Matznetter, zur Zeit Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und Nationalratsabgeordneter der SPÖ, kritisierte vor kurzem wieder einmal [*1] die "Steuerprivilegien für Stiftungen und internationale Konzerne."

Dass ein SPÖ-Finanzminister (Ferdinand Lacina) Anfang der 90er Jahre die Kapitalverkehrs- und Vermögenssteuer abgeschafft und steuerschonende Privatstiftungen ermöglicht hat, muss ja 2010 nicht mehr extra erwähnt werden, denkt Matznetter wahrscheinlich.

Und schlicht und einfach vergessen hat Maznetter - aber Amnesie ist ja unter Politikern großer Parteien weit verbreitet - seine eigenen Aussagen aus dem Jahr 2007. Damals jedenfalls bezeichnete der SP-Finanzstaatssekretär das Privatstiftungsgesetz als „Erfolgsstory“[*2] . Und Matznetter stellte damals auch klar, dass auch eine SPÖ-geführte Bundesregierung keine „Änderung der Besteuerung von Privatstiftungen“ vornehmen werde.


KPÖ Wien - Christoph Matznetter: Eine Wendehals par Excellence?
https://wien.kpoe.at/article.php/20100829234741426

[*1] http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100826_OTS0129/matznetter-was-steuerlich-fuer-kmu-gilt-muss-auch-fuer-spekulanten-und-stiftungen-gelten
[*2] http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/153943/index.do