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EU-Verfassung: Die Vergesslichkeit der ÖGB-Granden

  • Sunday, 2. March 2008 @ 10:05
Europa 2004 hat der ÖGB anlässlich der Unterzeichnung des EU-Verfassungsvertrags eine Volksabstimmung gefordert. Wörtlich hieß es: "Schon auf Grund der weitreichenden Änderungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fordert der ÖGB eine Volksabstimmung zur EU-Verfassung."

Zwar existiert zwischen EU-Verfassungsvertrag und EU-"Reform"-Vertrag kein substanzieller Unterschied, denn im EU-"Reform"-Vertrag finden sich im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik die selben Formulierungen wie im alten EU-Verfassungsvertrag, doch die ÖGB-Führung schweigt.

Hier die damaligen Äußerungen des ÖGB