EU-Verfassung: Die Vergesslichkeit der ÖGB-Granden

Sunday, 2. March 2008 @ 10:05

2004 hat der ÖGB anlässlich der Unterzeichnung des EU-Verfassungsvertrags eine Volksabstimmung gefordert. Wörtlich hieß es: "Schon auf Grund der weitreichenden Änderungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fordert der ÖGB eine Volksabstimmung zur EU-Verfassung."

Zwar existiert zwischen EU-Verfassungsvertrag und EU-"Reform"-Vertrag kein substanzieller Unterschied, denn im EU-"Reform"-Vertrag finden sich im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik die selben Formulierungen wie im alten EU-Verfassungsvertrag, doch die ÖGB-Führung schweigt.

Hier die damaligen Äußerungen des ÖGB[*1]

KPÖ Wien - EU-Verfassung: Die Vergesslichkeit der ÖGB-Granden
https://wien.kpoe.at/article.php/20080228100511139

[*1] http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20041024_OTS0019&ch=politik