Jede Stimme für die KPÖ ist ein Signal für Veränderung
- Monday, 5. September 2005 @ 10:03
Rainbow.Online, die größte und älteste Kommunikationsplattform für die LesBiSchwule Community Österreichs, befragte Melina Klaus, die Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien zur Gemeinderatswahl.
1. In Wien werden am 23. Oktober die 100 Landtagssitze neu vergeben. Wie viele Sitze strebt Ihre Partei an?
Klaus: Unser erstes Wahlziel in Wien ist, kandidieren zu können. Aufgrund eines undemokratischen Wahlrechts sind wir nämlich - im Gegensatz zu den Rathausparteien - gezwungen, zuerst 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen, damit wir überhaupt am Stimmzettel stehen. Wenn wir dieses Wahlziel erreicht haben, wovon wir ausgehen, beginnt für uns der Wahlkampf.
Auch im Wahlkampf wollen wir aufzuzeigen, dass die freie Marktwirtschaft - welche alle vier Rathausparteien bejahen, 2/3 der Beschlüsse im Gemeinderat erfolgten einstimmig - immer brutalere Züge annimmt. Und wir kandidieren, um allen kritischen WählerInnen die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme für eine linke Opposition abzugeben. Jede Stimme für die KPÖ ist Ausdruck des Protests gegen die neoliberale Politik. Jede einzelne Stimme für die KPÖ ist ein Signal für Veränderung.
2. Wie stehen Sie zur LesBiSchwulen Community und was werden Sie für diese Zielgruppe in der nächsten Legislaturperiode tun?
Klaus: Von Gleichberechtigung wird zwar viel - und natürlich auch in Wahlkämpfen - geredet, doch die Realität ist eine andere. Die KPÖ als Partei und ich persönlich versuchen - im Rahmen unserer Möglichkeiten - für die vollständige Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben und Transgender aktiv zu sein. Vor allem bezüglich der Gleichberechtigung im Sozialrecht gibt es noch viel zu tun. Wenn wir unsere diesbezüglichen Ideen und Forderungen nach dem 23. Oktober auch im Wiener Landtag einbringen könnten, würde ich mich freuen. Ich bin aber skeptisch, dass wir die 5 Prozent Hürde, die zum Einzug in den Landtag notwendig ist, schaffen werden. Aber ich lasse mich gerne überraschen.
3. Viele Menschenrechtsthemen sind in Bundesgesetzen verankert, wie Erbrecht, Mietrecht, Pflegeurlaub, Lebensgemeinschaft udgl. Das Ergebnis der wiener Landtagswahl könnte auch eine Veränderung des Bundesrates der Länderkammer im Parlament bedeuten. Werden sich Ihre Bundesräte für die Ziele von LesBiSchwulen und Transgender einsetzen?
Klaus: Da ich niemanden langweilen will, verweise ich auf die Antwort bei Frage 2.
4. Kennen Sie persönlich Lesben, Schwule oder Transgender?
Klaus: Ja - einige Bekennende und wer weiß wie viele "Heimliche". Zudem gibt es in der KPÖ die Parteigruppe Red:Out! (siehe http://redout.kpoe.at/news/) Red:Out! versucht, im Sinne einer emanzipatorischer Lesben- und Schwulenpolitik tätig zu sein. Ziel von Red:Out! ist es, linke Positionen zu Fragen, die Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender betreffen, zu erarbeiten sowie aufklärend innerhalb und ausserhalb der KPÖ zu wirken.
5. Kandidieren auf Ihrer Liste LesBiSchwule oder Transgender?
Klaus: Was die Gemeinderatsliste betrifft, so ist - abgesehen davon das die ersten 5 Plätze fixiert wurden - noch alles unklar. Insofern kann ich diese Frage noch nicht beantworten.
6. Was wollen Sie unseren UserInnen noch mitgeben?
Klaus: Der nächste Wiener Bürgermeister heißt in jedem Fall Häupl - dies zeigen die Meinungsumfragen. Aber wichtig ist auch, festzuhalten, dass auch die Grünen nicht für Opposition stehen. Sie haben sich im Laufe der Jahre an den Neoliberalismus angepasst. Kapitalismuskritik ist out, das Feilschen um Stimmen in. Grünen-Chef Alexander Van der Bellen verkündet, dass auch bei einer grünen Regierungsbeteiligung auf Bundesebene der Ankauf der Abfangjäger und die Einführung der Studiengebühren nicht zurückgenommen werden müssten. Vizeparteichefin Eva Glawischnig lobt die EU-Verfassung als großen Fortschritt.
Wir KommunistInnen sagen nicht, wählt uns, dann werden wir die Probleme an eurer Stelle lösen. Wir KommunistInnen sind uns bewusst sind, dass wir keine Berge versetzen können. Aber wir gehören zu jenen, die sich mit dem neoliberalen Turbo-Kapitalismus nicht abgefunden haben und nicht abfinden werden.
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Rainbow.Online Webmail Service
http://webmail.rainbow.or.at/
1. In Wien werden am 23. Oktober die 100 Landtagssitze neu vergeben. Wie viele Sitze strebt Ihre Partei an?Klaus: Unser erstes Wahlziel in Wien ist, kandidieren zu können. Aufgrund eines undemokratischen Wahlrechts sind wir nämlich - im Gegensatz zu den Rathausparteien - gezwungen, zuerst 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen, damit wir überhaupt am Stimmzettel stehen. Wenn wir dieses Wahlziel erreicht haben, wovon wir ausgehen, beginnt für uns der Wahlkampf.
Auch im Wahlkampf wollen wir aufzuzeigen, dass die freie Marktwirtschaft - welche alle vier Rathausparteien bejahen, 2/3 der Beschlüsse im Gemeinderat erfolgten einstimmig - immer brutalere Züge annimmt. Und wir kandidieren, um allen kritischen WählerInnen die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme für eine linke Opposition abzugeben. Jede Stimme für die KPÖ ist Ausdruck des Protests gegen die neoliberale Politik. Jede einzelne Stimme für die KPÖ ist ein Signal für Veränderung.
2. Wie stehen Sie zur LesBiSchwulen Community und was werden Sie für diese Zielgruppe in der nächsten Legislaturperiode tun?
Klaus: Von Gleichberechtigung wird zwar viel - und natürlich auch in Wahlkämpfen - geredet, doch die Realität ist eine andere. Die KPÖ als Partei und ich persönlich versuchen - im Rahmen unserer Möglichkeiten - für die vollständige Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben und Transgender aktiv zu sein. Vor allem bezüglich der Gleichberechtigung im Sozialrecht gibt es noch viel zu tun. Wenn wir unsere diesbezüglichen Ideen und Forderungen nach dem 23. Oktober auch im Wiener Landtag einbringen könnten, würde ich mich freuen. Ich bin aber skeptisch, dass wir die 5 Prozent Hürde, die zum Einzug in den Landtag notwendig ist, schaffen werden. Aber ich lasse mich gerne überraschen.
3. Viele Menschenrechtsthemen sind in Bundesgesetzen verankert, wie Erbrecht, Mietrecht, Pflegeurlaub, Lebensgemeinschaft udgl. Das Ergebnis der wiener Landtagswahl könnte auch eine Veränderung des Bundesrates der Länderkammer im Parlament bedeuten. Werden sich Ihre Bundesräte für die Ziele von LesBiSchwulen und Transgender einsetzen?
Klaus: Da ich niemanden langweilen will, verweise ich auf die Antwort bei Frage 2.
4. Kennen Sie persönlich Lesben, Schwule oder Transgender?
Klaus: Ja - einige Bekennende und wer weiß wie viele "Heimliche". Zudem gibt es in der KPÖ die Parteigruppe Red:Out! (siehe http://redout.kpoe.at/news/) Red:Out! versucht, im Sinne einer emanzipatorischer Lesben- und Schwulenpolitik tätig zu sein. Ziel von Red:Out! ist es, linke Positionen zu Fragen, die Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender betreffen, zu erarbeiten sowie aufklärend innerhalb und ausserhalb der KPÖ zu wirken.
5. Kandidieren auf Ihrer Liste LesBiSchwule oder Transgender?
Klaus: Was die Gemeinderatsliste betrifft, so ist - abgesehen davon das die ersten 5 Plätze fixiert wurden - noch alles unklar. Insofern kann ich diese Frage noch nicht beantworten.
6. Was wollen Sie unseren UserInnen noch mitgeben?
Klaus: Der nächste Wiener Bürgermeister heißt in jedem Fall Häupl - dies zeigen die Meinungsumfragen. Aber wichtig ist auch, festzuhalten, dass auch die Grünen nicht für Opposition stehen. Sie haben sich im Laufe der Jahre an den Neoliberalismus angepasst. Kapitalismuskritik ist out, das Feilschen um Stimmen in. Grünen-Chef Alexander Van der Bellen verkündet, dass auch bei einer grünen Regierungsbeteiligung auf Bundesebene der Ankauf der Abfangjäger und die Einführung der Studiengebühren nicht zurückgenommen werden müssten. Vizeparteichefin Eva Glawischnig lobt die EU-Verfassung als großen Fortschritt.
Wir KommunistInnen sagen nicht, wählt uns, dann werden wir die Probleme an eurer Stelle lösen. Wir KommunistInnen sind uns bewusst sind, dass wir keine Berge versetzen können. Aber wir gehören zu jenen, die sich mit dem neoliberalen Turbo-Kapitalismus nicht abgefunden haben und nicht abfinden werden.
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http://webmail.rainbow.or.at/
