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Zach zur Wien-Wahl 2015: "Ich hoffe, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist"

  • Friday, 15. August 2014 @ 19:22
Zur gestern verkündeten Entscheidung der Piratenpartei, bei der Wiener Gemeinderatswahl 2015 auf jeden Fall alleine anzutreten, sagt Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Mir persönlich ist schleierhaft auf welcher inhaltlichen Grundlage diese Liquid-Abstimmung durchgeführt wurde. Ich nehme die Entscheidung zwar zur Kenntnis, zugleich hoffe ich aber, dass das letzte Wort in dieser Causa noch nicht gesprochen ist."

Zach ist nicht zuletzt angesichts des von allen Seiten - im großen und ganzen - positiv resümierten EU-Wahlkampfs überrascht von der frühzeitigen Entscheidung. Zach: "Mir ist - dies sag ich ganz offen - die Sinnhaftigkeit dieses Procederes nicht verständlich. Die politischen Schnittmengen waren und sind groß. Warum daher die Wiener Piraten Grundsatzentscheidungen treffen, ohne dass es eine Debatte über `Inhalte, Grundzüge und Zielstellungen einer Wahlallianz auf Wiener Ebene´ gegeben hat, ist mir schleierhaft."

Zach konkret: "Auch wir sind der Meinung, dass sich in Wien allerlei grundsätzlich ändern muss. Beim Thema Wohnen und auch bei Fragen der Sicherheit - sei es der Datenschutz des Individuums, sei es die finanzielle Absicherung der in Wien lebenden Menschen, sei es das Thema gleiche Rechte für alle in Wien lebenden Menschen unabhängig von deren Reisepass - sind wir uns ja weitgehend einig. Warum also wird das Trennende vor das Gemeinsame gestellt?" Was die KPÖ betrifft, so bleibt "gültig was wir auch unmittelbar nach dem EU-Wahlkampf kundgetan haben. Es gilt `darüber nachzudenken, wie es möglich ist, in Wien und in Österreich eine Allianz aufzubauen, die mit dezidiert linken Positionen politischen Druck auf SPÖ und Grüne ausübt und die zugleich Anziehungspunkt für all jene sein kann, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind und die in Nationalismus und rechter Hetze keine Lösung sehen.´ Persönliche Eitelkeiten von Proponenten dieser oder jener Gruppierung, die Sorge um das Image einer Marke oder scheinbar schlaue PR-Masterpläne sind nicht die Lösung, sondern verstellen nur den Blick auf das wirklich Wichtige und Wesentliche", so Zach.