Nun haben wir es also schwarz auf weiss. Rund 50 % jener die wählen gegangen sind wollen den FPÖ-Mann Hofer als neuen österreichischen Bundespräsidenten.

Über die Wahlmotive der Hofer Wähler wird sicherlich noch ausführlich debattiert, aber klar ist, dass wir Zeugen einer Zäsur - auch wenn dieses Wort nicht überstrapaziert werden soll - geworden sind.

Wobei: die Rechtsentwicklung ist nicht nur ein österreichisches Phänomen, die Rechtsentwicklung in Österreich hat nicht erst gestern eingesetzt. Für die Rechtsentwicklung, die sich nun in diesem Wahlergebnis manifestiert, gibt es eine Vielzahl von Gründen.

Ob die FPÖ - auf dieser Erfolgswelle schwimmend - bei der kommenden Nationalratswahl stimmenstärkste Partei wird oder ob sich nicht doch auch unter den FPÖ-Wählern die Einsicht verbreitet, dass die FPÖ nichts zur Lösung der Probleme beiträgt, wird sich zeigen.
Eine Lehre für alle DemokratInnen in diesem Lande wie auch für alle Menschen, die sich als links bezeichnen, wird aber, so hoffe ich persönlich, doch sein, dass es gilt sich den Stammtischdebatten zu stellen und dass es gilt soziale Probleme wie vorhandene Abstiegsängste einer Vielzahl von Menschen sowie den Frust über die EU-Politik der Eliten ernst zu nehmen. Zugleich wird darzustellen sein, dass Menschenrechte nicht verhandelbar sind.

Unser Auftrag auch in den kommenden Jahren wird es also sein, Widerstand gegen die weitere Demontage sozialer und demokratischer Errungenschaften zu leisten und zugleich aufzuzeigen, dass es das kapitalistische System ist, welches mittels struktureller Gewalt tagtäglich Ungleichheit, Ausgrenzung und Rassismus (re)produziert.

Didi Zach
Landessprecher der KPÖ-Wien