Die „Europäische BürgerInneninitiative“ ist ein relativ junges Instrument – wenn eine Initiative EU-weit über 1.000.000 Unterschriften bekommt und zweitens in mindestens 7 Ländern über einer Marke ist, die sich aus der Anzahl der EU Abgeordneten des jeweilig Landes errechnet (für Österreich sind dies 14.500 Unterschriften), dann muss sich die EU Kommission mit dem Anliegen beschäftigen.
Noch bis Jänner 2014 werden in 14 EU-Ländern für die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (kurz BGE) Unterschriften gesammelt.

BGE bedeutet, alle Menschen erhalten ohne Bedarfsprüfung als Rechtsanspruch monatlich einen fixen Geldbetrag um sozial abgesichert zu sein. Das wesentliche Motiv für ein Grundeinkommen ist, allen Menschen die Chance auf ein menschenwürdiges Leben und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verschaffen, unabhängig von der Notwendigkeit über eine traditionelle Einkommensquelle durch Lohnarbeit zu verfügen. Unser Alltag macht deutlich wie drängend und dringend die Frage nach sozialer- und Existenzsicherheit gestellt werden muss! Wie jetzt auf Prekarisierung, Unsicherheiten, Nöte reagieren? Wie soziale Absicherung gewährleisten? Wer 'verdient' sich wie den Anspruch darauf?

Blicken wir z.B. auf Frauenalltag - Die Bruttogehälter erwerbstätiger Frauen und Männer entwickeln sich stetig auseinander. 70% der Beschäftigten, die trotz Lohnarbeit über kein existenzsicherndes Einkommen verfügen sind Frauen. Die durchschnittliche Eigenpension von Frauen liegt bei 680 Euro. Atypische Beschäftigung ist Frauensache. Teilzeit, Teilentgelt, Teilsicherheit, „Halbtagskultur“ auf der einen, Überstunden ohne Ende, meist pauschal abgegolten, auf der anderen Seite. Und jeweils gilt: Die Wenigsten haben die Wahl.

Machen wir doch also diesen Umstand zur Abwechslung mal zum Hauptproblem! Nicht unbedingt an Flexibilisierung oder Reduzierung von Arbeitszeit(en) leiden wir, sondern an den herrschenden Rahmenbedingungen. Diese zu verändern, hat das bedingungslose Grundeinkommen bestechendes Potenzial.

Wer hat so viel Pinkepinke, wer soll das bezahlen?

Ein BGE könnte vor allem dreierlei: Umverteilen, mittels veränderter Steuerpolitik. Umwälzen, das System der repressiven Sozialleistungen, des Arbeitszwanges etc. Erweitern, die Möglichkeiten zu Entscheidungen über unser Leben und Wahlfreiheit.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist realistisch und finanzierbar: Ein Grundeinkommen für alle - ohne wenn und aber, ohne Kontrolle und Repression - verknüpft mit einer progressiven Steuern auf höhere Einkommen, Vermögen und Wertschöpfung hat stark umverteilende Wirkung und zugleich könnten dann alle Menschen am gesellschaftlichen Reichtum teilhaben.

Da war doch noch was! Leben sieht unsere Meinung nach anders aus – ein selbstbestimmtes Leben allemal. Wie würde ein Grundeinkommen Ihr Leben verändern?

Melina Klaus


Die Europäische BürgerInneninitiative können Sie mit Reisepassnummer online unterschreiben:
https://ec.europa.eu/citizens-initiat...28/public/

Viele Informationen und Meinungen zum BGE gibt es zB hier:
http://www.grundeinkommen.at
http://www.grundeinkommen.de